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21.01.2015
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Die börsennotierte Teakholz International AG musste seit dem Börsengang 2007 erhebliche Kursverluste hinnehmen. Zuletzt brach der Aktienkurs im Dezember 2014 enorm ein. Grund dafür sind Mitteilungen, dass die bislang der Bewertung für die …
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20.01.2015
von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
In seinem Urteil vom 09.10.2014, Az. 9 W 116/14 bestätigte das OLG Celle, dass eine GmbH & Co. KGaA mitbestimmungsrechtlich privilegiert ist. Was war geschehen? Ein Gesamtbetriebsrat einer GmbH & Co. KGaA war der Auffassung, dass …
20.01.2015
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
München, 18. Januar 2015. Das Luxus-Modehaus Rena Lange hatte am 09.09.2014 einen Insolvenzantrag beim Insolvenzgericht München gestellt. Der Insolvenzantrag wurde sowohl in Eigenverwaltung über das Vermögen der Rena Lange Holding GmbH als …
20.01.2015
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Logis Fonds I AG (ehemals Garbe Logimac AG) verschickt Mahnungen, droht mit Klagen gegen Anleger mit Zahlungsaufforderungen Die Logis Fonds I AG (bekannt geworden unter Garbe Logimac AG), Am Kaiserkai 1, 20457 Hamburg ist eine …
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17.04.2020
von LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte
Gute Bilder bzw. Fotos von Produkten gehören für Onlineshops oder Angebote auf eBay, Amazon etc. zu den wichtigsten Vermarktungsinstrumenten. Gerade bei der großen Konkurrenz, die unter den Onlineshops in den meisten Branchen herrscht, …
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19.01.2015
von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
Mit dieser Frage hatte sich in einem aktuellen Urteil das Oberlandesgericht Karlsruhe zu befassen, vgl. Beschluss vom 07.08.2014 - 11 Wx 17/14. Was war geschehen? Ein Prokurist wollte bei einem Handelsregister die Geschäftsanschrift der …
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19.01.2015
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Die Global Financial Invest AG (HRB 83265) mit Sitz am Westhafenplatz 1 in 60327 Frankfurt am Main hat in der Vergangenheit wenig schöne Schlagzeilen gemacht. Hintergrund war insbesondere die Mitteilung der Bundesfinanzaufsicht vom …
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16.01.2015
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Das Amtsgericht (AG) Charlottenburg hat am 06.01.2015 bekannt gegeben, dass das Insolvenzverfahren über das Vermögen der NMH Noble Metal House GmbH am 31.12.2014 um 9:00 Uhr eröffnet wurde. Das Insolvenzverfahren wird beim AG Charlottenburg …
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15.01.2015
von Rechtsanwalt Simon Bender
Landesbausparkassen setzen in Anbetracht der Niedrigzinsphase ihr Verhalten fort, hoch verzinste Bausparverträge zu kündigen. Entsprechend hat die LBS Bayern laut Presseberichten bereits 26.000 Kündigungen von Bausparverträgen erklärt. Die …
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15.01.2015
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Oberlandesgericht (OLG) Dresden bestätigt Wirksamkeit eines Haustürwiderrufs – Anleger der ALAG Auto Mobil GmbH & Co. KG muss Einlagen nicht bezahlen! Hintergrund ist eine Klage der Gesellschaft auf Zahlung von rückständigen und künftig …
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14.01.2015
von Rechtsanwalt Simon Bender
Ein von der Kanzlei Ares Rechtsanwälte vertretener Darlehensnehmer hatte seinen Darlehensvertrag widerrufen, eine hessische Sparkasse forderte jedoch eine fünfstellige Vorfälligkeitsentschädigung und weigerte sich, eine …
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08.01.2015
von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
Darf der Geschäftsführer ohne vorherige Zustimmung der Gesellschaft sein Gehalt erhöhen? Der BGH hat mit dem Urteil vom 15.04.2014 - II ZR 44/13, BeckRS 2014, 12776 über die eigenmächtige Gehaltserhöhung des Geschäftsführers ohne vorherige …
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07.01.2015
von Rechtsanwalt Simon Bender
Vielzahl von Beschuldigten könnte Chancen geschädigter Anleger auf Schadensersatz erhöhen Nach Presseberichten, die von Seiten der Staatsanwaltschaft allerdings bislang nicht offiziell bestätigt worden sind, soll es im Fall der sogenannten …
02.01.2015
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Seminarveranstaltung Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte mbB: zugleich Kommentar zur Entscheidung des Bundesgerichtshof 1 StR 532/12 (Urteil vom 10. Juli 2013) Schiffsfonds sind eigentlich eine gute Sache, steuerlich gefördert und …
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23.12.2014
von GKS Rechtsanwälte
Diese Woche ist es soweit – Weihnachten steht vor der Tür. Unter Geschäftspartnern ist es völlig normal, dass jeder eine kleine Aufmerksamkeit erhält und verschenkt. Doch nicht alles darf verschenkt werden – erst recht ist es verboten, eine …
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17.12.2014
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Banken können zur Rechenschaft gezogen werden – Kapitalanlagen in Schiffsfonds stehen unter einem schwachen Stern, viele betroffene Anleger suchen nach Hilfe zur Rettung der Gelder und Beendigung der Beteiligung – Diskussionsbeitrag von …
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03.04.2020
von Rechtsanwalt Paweł Żerański LL.M.
Inkassoforderungen Wir teilen Forderungen unserer Kunden in zwei Gruppen ein: Inkassoforderungen – die Forderung wird nicht bestritten, strittige Forderungen – die Forderung wird bestritten. Bei Inkassoforderungen schlagen wir unseren …
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15.12.2014
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Ein Personenbeförderungsschein kann meist nur dann erteilt werden, wenn eine Gewähr für die Wahrnehmung der besonderen Verantwortung bei der Beförderung von Fahrgästen gegeben ist. Im vorliegenden Fall wollte der Kläger eine Fahrerlaubnis …
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28.11.2014
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Die SHEDLIN Capital AG hat Eigenantrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens über ihr Vermögen beim Registergericht Nürnberg gestellt. Am 26.11.2014 wurde das vorläufige Insolvenzverfahren angeordnet. Die SHEDLIN Middle East Health Care 2 …
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27.11.2014
von Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.
Was ist ein Patent? Das Patent gibt dem Patentinhaber das exklusive Verwertungsrecht und damit einhergehend ein Verbietungsrecht. Denn allein der Patentinhaber darf die patentierte Erfindung gewerblich nutzen, sodass er in diesem Bereich …
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26.11.2014
von Rechtsanwalt Dr. Timo Hohmuth LL.M.
Die EU-Kommission hat am 25. November 2014 das Ergebnis ihrer Beihilfeprüfung im Hinblick auf die deutschen Regelungen des EEG 2012 und insbesondere die (Teil-)Befreiungen stromintensiver Unternehmen von der EEG-Umlage bekanntgegeben. …
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26.11.2014
von Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.
Marken Informationen über Ideen, Dienstleistungen oder Produkte werden stetig schneller und einfacher verbreitet. Eine Möglichkeit der Behauptung am Markt lässt sich über den Namen erzielen, der über die Akzeptanz einer Unternehmung mit …
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24.11.2014
von Rechtsanwalt Dr. Timo Hohmuth LL.M.
Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit hat am 19. November 2014 den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung wasser- und naturschutzrechtlicher Vorschriften zur Umsetzung und zur Risikominimierung bei den …
24.11.2014
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Die Garbe Logimac AG (jetzt Logis Fonds AG) haftet grundsätzlich – Landgericht Berlin lässt sich von Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte mbB überzeugen – Zusammenfassung von Rechtsanwältin Jacqueline Buchmann „Fast waren es sieben auf …