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24.08.2021
von Rechtsanwalt Robin Tafel
RÖMERTOPF - dieser markenrechtlich geschützte Begriff für ein Kochzubehör-Artikel ist Gegenstand einer neuerlich unserer Kanzlei vorliegenden Abmahnung. Es mahnt ab: Rechtsanwalt Klaus Höbel im Auftrag der Römertopf Verwertung GmbH & …
27.08.2021
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Nachdem nunmehr die Stadien der Bundesliga wieder für einen Teil der Fans geöffnet sind, liegen uns nach ca. einjähriger Pause wieder Ticketabmahnungen des FC Bayern München durch die Kanzlei Lentze Stopper vor. Im Sommer, so wie auch noch …
23.09.2021
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Eine aktuelle Abmahnung der Monster Energy Company aus Kalifornien wurde uns aktuell vorgelegt. Die Abmahnung datiert vom 16.09.2021. Gerügt wird hierbei eine Markenrechtsverletzung an dem Kennzeichen „MONSTER“. Gegenstand der uns …
27.09.2021
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Erneut liegt uns ein aktuelles Abmahnschreiben des Rechtsanwalts Gereron S. aus Berlin vor, das dieser im Auftrag der Juwelier Chronotage GmbH aus Planetal verfasst hat. Wie erst kürzlich berichtet, geht es auch dieses Mal wieder um …
28.09.2021
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Wir vertreten in unserer Fachanwaltskanzlei für Urheber- und Medienrecht einen Mandanten, dem kürzlich eine Klage der Rechtsanwaltskanzlei Frommer Legal (vormals Waldorf Frommer) zugestellt wurde, die diese im Auftrag der LEONINE Licensing …
05.11.2021
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Wir haben erneut den Auftrag erhalten, in einer Abmahnangelegenheit der kauf mich GmbH zu verteidigen. Die uns vorliegende Abmahnung der Kanzlei Schütz RA befasst sich inhaltlich wieder mit dem Vorwurf des angeblich unzulässigen Verkaufs …
13.01.2022
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Heute berichten wir über ein aktuelles Mandat in unserer Kanzlei, bei dem der Ido Verband von unserem Mandanten mittels eines gerichtlichen Mahnbescheides gut 3.600,- Euro verlangt. Vorangegangen war eine Abmahnung des Ido Verbandes, in der …
15.12.2021
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Seit vielen Jahren vertreten wir Mandanten, die eine sogenannte Berechtigungsanfrage der BVB Merchandising GmbH erhalten haben. Das Schreiben, dass von der Anwaltskanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen verschickt wird, stellt …
20.04.2021
von Rechtsanwalt Jens Schnelle
Eine bemerkenswerte familienrechtliche Angelegenheit rund um die Aufsichtspflicht von Eltern... In Coronazeiten werden wir daran erinnert, dass so mancher Irrsinn sich nur mit Humor ertragen lässt. Dies gilt selbstverständlich auch …
30.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Martin Weimann
Unsere dritte Studie zur quantitativen empirischen Justizforschung reflektiert den aktien- und kapitalmarktrechtlichen Regelungsrahmen. Daraus ergeben sich 26 Vorschläge für eine regulatorische Weiterentwicklung. „BKN-Entscheidung" (2013) …
01.12.2021
von Rechtsanwältin (Avvocato) Dr. Anna Ricarda Gerlach
Grundsätzlich geht das Bundesarbeitsgericht (BAG) davon aus, dass Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen von den Ärzten korrekt ausgestellt werden. Rechtliche Hintergründe: Mit der Vorlage einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung kann ein …
05.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Ingo Gasser
Porsche-Diesel-Fahrzeuge haben bekanntlich einen Audi-Motor. Enthält dieser eine unzulässige Abschalteinrichtung des Emissionskontrollsystems, hat Porsche eine rechtswidrige EG-Übereinstimmungsbescheinigung ausgestellt. Denn genehmigt wurde …
08.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Ingo Gasser
Bei der Kreditvergabe verlangen Banken nicht selten die Mitunterzeichnung des Kreditvertrags durch nahe Angehörige. Dabei kommt es immer wieder vor, dass emotionale Beziehungen ausgenutzt werden und Partner oder nahe Verwandte für den …
14.05.2014
von Rechtsanwältin Karin Wroblowski
Der Bundesgerichtshof hat gestern in zwei Urteilen gegen die Postbank AG und National Bank AG die Erhebung von Bearbeitungsentgelten für Kredite wegen Verstoß gegen § 307 Abs.1 BGB als unzulässig angesehen. Kunden können auf Grundlage …
02.05.2014
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Mit Abschluss eines Darlehensvertrages berechnen viele Banken sowie Sparkassen ihren Kunden eine Bearbeitungsgebühr. Jedoch können sich Kunden diese Gebühr erstatten lassen, denn nach vielen Urteilen von Oberlandesgerichten sind diese …
08.05.2014
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
In einem hochaktuellen und brisanten Urteil des BGH , datierend vom 07.05.2014 (Az.: IV ZR 76/11) , wurde Kunden von Lebensversicherungen ein Rückzahlungsanspruch für ihre gezahlten Prämien zuerkannt. Dies für den Fall, dass sie über ihr …
07.07.2014
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Der Blick auf die derzeit historisch niedrigen Zinsen erschüttert zahlreiche Immobilienbesitzer, die gegenüber den aktuellen Konditionen deutlich höhere Zinszahlungen zu leisten haben. Ein fristloser Widerruf von Baudarlehen ist dann nicht …
28.07.2014
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Der BGH hat in einem jüngeren Urteil entschieden, dass dem Unternehmer für den Fall, wo ein Verstoß gegen das SchwarzArbG (Gesetz zur Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung) vorliegt, für erbrachte Bauleistungen kein …
11.08.2014
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Für Anleger des im Jahre 2007 durch den Immobilienkonzern IVG aufgelegten Fonds Euroselect 14 droht hoher Abschreibungsbedarf. Der Fonds war mit ca. € 160 Mill. in der Immobilie „The Gherkin“ (London, UK) investiert. Wegen ungünstiger …
16.02.2015
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Rechtlich kritisch (Bausparverträge): Vor dem Hintergrund renditestarker Bausparverträge aus der Vergangenheit mit Zinsen von teilweise über 5 % p.a. versuchen Bausparkassen im derzeitigen Zinsumfeld vermehrt, Bestandskunden die …
14.09.2015
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Zahlreiche Kreditnehmer haben in der Vergangenheit teure Baudarlehen aufgenommen und würden deshalb von den aktuell sehr günstigen Zinsniveaus für Immobilienkredite deutlich profitieren. Um jedoch eine teure Baufinanzierung durch eine …
20.10.2015
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Das LG Köln gibt der Klage einer Darlehensnehmerin statt (Urt. v. 25.06.2015, 22 O 63/15) . In einem Rechtsstreit über die Wirksamkeit eines erklärten Widerrufs zu einem Darlehen aus dem Jahr 2007 erklärt das LG Köln die Widerrufsbelehrung …
04.11.2020
von Rechtsanwalt Dr. Dieter Jasper LL.M.
Am 28. Oktober 2020 hat die 3. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts (Az. 1 BvR 972/20, s. auch Pressemitteilung Nr. 96/2020 vom 29. Oktober 2020) einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung abgelehnt. Der Antrag …
23.02.2021
von Rechtsanwalt Dr. Dieter Jasper LL.M.
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem Urteil (Az. VIII ZR 40/19) klargestellt, dass nicht jede nachteilige Flächenabweichung schon zu einem Mietminderungsrecht des Mieters führt. Im konkreten Fall ging es um einen Gewerbemietvertrag …