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OLG Stuttgart zu Stornobekämpfungsmaßnahmen
OLG Stuttgart zu Stornobekämpfungsmaßnahmen
15.10.2015 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Das Oberlandesgericht Stuttgart hatte kürzlich Grundsätze aufgestellt, ob und unter welchen Voraussetzungen Provisionsvorschüsse zurückzuzahlen sind und wann sog. Stornobekämpfungsmaßnahmen genügen. Das Landgericht Tübingen hatte in erster …
Teil 10: Integrierte Versorgung
Teil 10: Integrierte Versorgung
| 15.10.2015 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Böck
Die Serie „Ärztliche Kooperationsformen” endet mit diesem Beitrag über die integrierte Versorgung. Die integrierte Versorgung beinhaltet eine gesetzliche Ausnahme von dem regelmäßigen Verbot, die Vergütung für medizinische Leistungen – …
Teil 9: Angestellte Ärzte
Teil 9: Angestellte Ärzte
| 14.10.2015 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Böck
Die Anzahl angestellter Ärzte ist in den vergangenen Jahren kontinuierlich gestiegen. Dies liegt u.a. an den vielen ärztlichen Angestellten in medizinischen Versorgungszentren. Während im stationären Bereich der angestellte Arzt …
Was bringt Til Schweigers Stiftung?
Was bringt Til Schweigers Stiftung?
| 13.10.2015 von Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.
Til Schweiger prägt derzeit die gesellschaftliche Debatte im Bereich der Flüchtlingshilfe. Seinen Worten hat er Taten folgen lassen und die Til Schweiger Foundation gegründet. Benachteiligten Kindern, insbesondere solchen, die ihre Heimat …
Nachtragsliquidation Berlin – Potsdam und bundesweit - Realisierung von Vermögenswerten u. a.
Nachtragsliquidation Berlin – Potsdam und bundesweit - Realisierung von Vermögenswerten u. a.
| 01.06.2023 von Rechtsanwalt Daniel C. Ullrich
Die Nachtragsliquidation ist das Instrument zur Realisierung von Vermögenswerten, welche im Zuge der Liquidation einer Gesellschaft (z. B. einer GmbH oder AG) unberücksichtigt geblieben und nach erfolgter Löschung der Gesellschaft aus dem …
Teil 8: Teilzulassungen
Teil 8: Teilzulassungen
13.10.2015 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Böck
Jeder Vertragsarzt hat die Möglichkeit, durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Zulassungsausschuss seinen Versorgungsauftrag auf die Hälfte zu beschränken. Diese Reduktion ermöglicht nicht lediglich eine Verringerung des Umfangs der …
Teil 7: Medizinisches Versorgungszentrum
Teil 7: Medizinisches Versorgungszentrum
| 12.10.2015 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Böck
Neben der klassischen Gemeinschaftspraxis (nach neuer Sprachregelung „Berufsausübungsgemeinschaft“) führte der Gesetzgeber bereits mit Wirkung zum 1. Januar 2004 im Rahmen des sogenannten Gesundheitsmodernisierungsgesetzes als zentrale …
Teil 6: Ausgelagerte Praxisräume
Teil 6: Ausgelagerte Praxisräume
| 11.10.2015 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Böck
Will ein Vertragsarzt über die Tätigkeit an seinem Praxissitz hinaus spezifische Untersuchungen oder Behandlungen außerhalb seiner Praxis erbringen, steht ihm diese Möglichkeit nach dem Gesetz grundsätzlich offen. Freilich bedarf es einer …
Teil 5: Zweigpraxen
Teil 5: Zweigpraxen
| 10.10.2015 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Böck
Über die Gründung einer überörtlichen Berufsausübungsgemeinschaft hinaus steht Vertragsärzten heute auch die Option zur Gründung einer Zweigpraxis offen. Für welche kooperationswilligen Vertragsärzte die Zweigpraxis der überörtlichen …
Firma gründen - Start-up im Internet
Firma gründen - Start-up im Internet
| 30.06.2023 von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Ein ganz erfreulicher Trend aus den USA schwappt nach Deutschland über. Immer mehr kreative Gründer trauen sich ihre Geschäftsidee in Form von Start-ups online zu stellen. Der Wettbewerb ist riesig, hellwach und brutal, allerdings auch …
Teil 4: Organisationsgemeinschaften
Teil 4: Organisationsgemeinschaften
| 09.10.2015 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Böck
Neben der gemeinsamen Ausübung vertragsärztlicher Tätigkeit im Rahmen einer Berufsausübungsgemeinschaft können sich Vertragsärzte mit geringerer rechtlicher Bindung auch zu Organisationsgemeinschaften verbinden. Im Vordergrund stehen …
Teil 3: Die Teilberufsausübungsgemeinschaft
Teil 3: Die Teilberufsausübungsgemeinschaft
| 08.10.2015 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Böck
Mit der Möglichkeit, eine Teilberufsausübungsgemeinschaft zur Übernahme spezifischer, auf die Erbringung bestimmter Leistungen bezogener Behandlungsaufträge zu gründen, hat der Gesetzgeber den Weg eröffnet, die Kooperation zwischen Ärzten …
Teil 2: Die überörtliche Berufsausübungsgemeinschaft
Teil 2: Die überörtliche Berufsausübungsgemeinschaft
| 07.10.2015 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Böck
Während örtliche Berufsausübungsgemeinschaften zwischen Vertragsärzten bereits seit vielen Jahren praktiziert werden, standen überörtlichen Kooperationen in der Vergangenheit rechtliche Hindernisse im Weg. Das …
Friedola Gebr. Holzapfel GmbH: Zweite Gläubigerversammlung erforderlich
Friedola Gebr. Holzapfel GmbH: Zweite Gläubigerversammlung erforderlich
| 06.10.2015 von Rechtsanwalt Simon Bender
Der erste Versuch der friedola Gebr. Holzapfel GmbH im Rahmen der Gläubigerversammlung am 1. Oktober 2015, die Unternehmensanleihe (ISIN: DE000A1MLYJ9 / WKN: A1MLYJ) zu restrukturieren, ist gescheitert. Einer Pressemitteilung des …
VW-Abgasaffäre USA: Zur Verteilung auf die verschiedenen Klagearten
VW-Abgasaffäre USA: Zur Verteilung auf die verschiedenen Klagearten
| 06.10.2015 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Seitdem die US-Umweltschutzbehörde Environmental Protection Agency (EPA) am 18. September 2015 gegen die Volkswagen AG, Audi AG und die Volkswagen Group of America Inc. eine Sanktionsverfügung wegen Verstoßes gegen die Bestimmungen des …
VW Skandal: Anlegerklage auf Schadensersatz -  Musterverfahren beantragt
VW Skandal: Anlegerklage auf Schadensersatz - Musterverfahren beantragt
| 06.10.2015 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Joachim Cäsar-Preller hat als einer der ersten deutschen Rechtsanwälte beim Landgericht Braunschweig für einen VW-Aktionär Klage auf Schadensersatz gegen die Volkswagen AG eingereicht. Hintergrund der Schadensersatzklage sind die …
Ärztliche Kooperationsformen nach geltendem Recht - Teil 1: Die örtliche Berufsausübungsgemeinschaft
Ärztliche Kooperationsformen nach geltendem Recht - Teil 1: Die örtliche Berufsausübungsgemeinschaft
| 06.10.2015 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Böck
Gemeinsam mit anderen zur vertragsärztlichen Versorgung zugelassenen Kollegen selbstständig tätig zu werden, ist für viele Ärzte eine reizvolle Alternative zum Klinikalltag. Die erfolgreiche Kooperation erfordert jedoch nicht nur hohe …
Volkswagen AG: Schadensersatz für VW Aktionäre wegen Abgas-Skandal - Rückabwicklung Sammelklage
Volkswagen AG: Schadensersatz für VW Aktionäre wegen Abgas-Skandal - Rückabwicklung Sammelklage
| 05.10.2015 von Rechtsanwalt Christian Bogdanow LL.M:
Hintergrund: Nachdem am 20. September 2015 bekannt wurde, dass VW die Abgaswerte seiner Diesel-Fahrzeuge manipuliert hat und weltweite Strafzahlungen Milliardenhöhe drohen, zieht der „Abgas-Skandal“ immer weitere Kreise und hat insbesondere …
Deutsche Forfait AG - Eröffnung des vorläufigen Insolvenzverfahrens in Eigenverwaltung
Deutsche Forfait AG - Eröffnung des vorläufigen Insolvenzverfahrens in Eigenverwaltung
| 02.10.2015 von Rechtsanwalt Simon Bender
Frankfurt am Main, den 2. Oktober 2015: Der Exportfinanzierer Deutsche Forfait AG hat bekanntgegeben, dass er einen Antrag auf Einleitung eines Schutzschirmverfahrens in Eigenverwaltung beim Amtsgericht Köln gestellt hat und das …
Firmengründung in der Türkei - Vergleich der beliebtesten Rechtsformen: Aktiengesellschaft und Limited
Firmengründung in der Türkei - Vergleich der beliebtesten Rechtsformen: Aktiengesellschaft und Limited
| 02.10.2015 von Anwalt (Türkei) Dr. jur. Fatih Dogan LL.M
Allgemeines Die Firmengründung in der Türkei ist nach dem Direktinvestitionsgesetz vom Jahr 2003 für ausländische Investoren mit der Neufassung des türkischen Handelsgesetzbuchs vom 1. Juli 2012 weiter vereinfacht worden. Seit 2001 wächst …
Liquidation der einfachen Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Liquidation der einfachen Gesellschaft mit beschränkter Haftung
| 01.10.2015 von Odvjetnik Savin Vaic
Das Gesetz über die Änderungen des Handelsgesellschaftsgesetzes im Amtsblatt „Narodne novine” Nr. 111/2012 aus dem Jahre 2012 hat eine neue Rechtsform geregelt, nämlich die einfache Gesellschaft mit beschränkter Haftung (Abkürzung j.d.o.o.) …
Asset Protection (Vermögenssicherung) - Vermögen vor zukünftigem Gläubigerzugriff rechtzeitig schützen
Asset Protection (Vermögenssicherung) - Vermögen vor zukünftigem Gläubigerzugriff rechtzeitig schützen
| 29.09.2015 von Rechtsanwalt Daniel C. Ullrich
Mit dem Begriff Asset Protection sind rechtlich zulässige Gestaltungen gemeint, die das Ziel verfolgen, das private Vermögen oder Erträge aus privatem Vermögen, dem Zugriff zukünftiger Gläubiger zu entziehen. Grundvoraussetzung für einen …
Geeignetes Grundstück: Hauptschwierigkeit der Entwicklung von Solarprojekten in der Türkei
Geeignetes Grundstück: Hauptschwierigkeit der Entwicklung von Solarprojekten in der Türkei
| 29.09.2015 von Anwalt (Türkei) Dr. jur. Fatih Dogan LL.M
Die gesetzliche Einführung der staatlich garantierten Einspeisevergütungen hat seit 2010 einen neuen Wachstumsmarkt für erneuerbare Energien in der Türkei eröffnet. Die Erhöhung der Volumenhöchstgrenzen für lizenzfreie …
Türkei: 1 MW lizenzfreie Wind- und Solarkraftwerke nun ohne Umweltverträglichkeitsbericht (CED) möglich
Türkei: 1 MW lizenzfreie Wind- und Solarkraftwerke nun ohne Umweltverträglichkeitsbericht (CED) möglich
| 28.09.2015 von Anwalt (Türkei) Dr. jur. Fatih Dogan LL.M
1. Befreiung von dem Erfordernis des Umweltverträglichkeitsberichts (CED) bei lizenzfreien Wind- und Solarkraftwerken in der Türkei Die Gesetzgebung zu erneuerbaren Energien in der Türkei entwickelt sich nach den Gegebenheiten in der Praxis …