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Vermietertagebuch (Teil IV): Vorgehen bei Störung des Hausfriedens durch den Mieter
Vermietertagebuch (Teil IV): Vorgehen bei Störung des Hausfriedens durch den Mieter
21.06.2024 von Rechtsanwältin Anna Kiehl
Die Störung des Hausfriedens durch einen Mieter kann zu erheblichen Konflikten im Mietverhältnis führen und das Zusammenleben in einem Mehrparteienhaus beeinträchtigen. In solchen Fällen ist es für den Vermieter wichtig, rechtlich fundierte …
Was ist der Unterschied zwischen Markenrecht und Designrecht?
Was ist der Unterschied zwischen Markenrecht und Designrecht?
21.06.2024 von Rechtsanwalt Robert Meyen
Einleitung Das Markenrecht und das Designrecht sind zwei wichtige Säulen des gewerblichen Rechtsschutzes, die häufig miteinander verwechselt werden. Obwohl beide darauf abzielen, geistiges Eigentum zu schützen, unterscheiden sie sich …
Unwirksamer Darlehensvertrag bei sittenwidrigem Zinssatz!
Unwirksamer Darlehensvertrag bei sittenwidrigem Zinssatz!
| 21.06.2024 von Rechtsanwalt Tolga Topuz
Hoffnung für betroffene Darlehensnehmer Niemand unterschreibt willentlich einen Darlehensvertrag mit einem außerordentlich hohen Zinssatz, wenn sich dies faktisch nicht vermeiden lässt. Die finanzielle Drucksituation, in welchem sich viele …
Hund in Gefahr: Wann das Einschlagen der Autoscheibe rechtlich zulässig ist
Hund in Gefahr: Wann das Einschlagen der Autoscheibe rechtlich zulässig ist
20.06.2024 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Die Sommermonate bringen nicht nur Sonne und gute Laune, sondern auch besondere Herausforderungen für Hundebesitzer mit sich. Eine der häufigsten und gefährlichsten Situationen ist, wenn ein Hund in einem geparkten Auto zurückgelassen wird. …
Vermietertagebuch (Teil III): Vorgehen bei Beschädigung von Gemeinschaftseigentum durch den Mieter
Vermietertagebuch (Teil III): Vorgehen bei Beschädigung von Gemeinschaftseigentum durch den Mieter
20.06.2024 von Rechtsanwältin Anna Kiehl
Wenn ein Mieter das Gemeinschaftseigentum in einem Mehrfamilienhaus beschädigt, stellt dies nicht nur eine Verletzung seiner mietvertraglichen Pflichten dar, sondern führt auch zu Unannehmlichkeiten und möglichen finanziellen Belastungen …
Das Personalgespräch: ein Leitfaden
Das Personalgespräch: ein Leitfaden
20.06.2024 von Rechtsanwältin Silke Gottschalk
Das Personalgespräch ist ein wesentlicher Bestandteil der Arbeitswelt und kann oft entscheidend zur Lösung arbeitsrechtlicher Fragen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer beitragen. Eine professionelle Vorbereitung und Durchführung dieser …
Vermietertagebuch (Teil II): Vorgehen bei der Verweigerung einer rechtmäßigen Mieterhöhung durch den Mieter
Vermietertagebuch (Teil II): Vorgehen bei der Verweigerung einer rechtmäßigen Mieterhöhung durch den Mieter
| 19.06.2024 von Rechtsanwältin Anna Kiehl
Eine Mieterhöhung ist ein sensibles Thema und kann zu Konflikten zwischen Vermieter und Mieter führen. Wenn ein Mieter eine rechtmäßige Mieterhöhung verweigert, muss der Vermieter rechtliche Schritte einleiten, um seine Ansprüche …
Markenrecht-Abmahnung von KTM durch Zierhut IP
Markenrecht-Abmahnung von KTM durch Zierhut IP
19.06.2024 von Rechtsanwalt Robert Meyen
Einführung Was für manche die ultimative Fahrt ins Abenteuer auf dem Bike mit weiten Pupillen und einem schnellen Puls ist, kann für Onlinehändler zu einem finanziellen Desaster werden: KTM und deren Markenrechte. KTM zählt zu den führenden …
Glioblastom - erstmalig hat ein deutsches Sozialgericht die Versorgung mit der CUSP9v3-Therapie beschlossen
Glioblastom - erstmalig hat ein deutsches Sozialgericht die Versorgung mit der CUSP9v3-Therapie beschlossen
| 19.06.2024 von Rechtsanwalt Christian Schäfer
Der Antragsteller leidet an einem Glioblastom und begehrt die Versorgung mit der so genannten CUSP9v3-Therapie (Coordinated Undermining of Survival Paths combining 9 repurposed non-oncological drugs with metronomic temozolomide, version 3). …
Schutz vor Diskriminierung am Arbeitsplatz – Ihre Rechte nach dem AGG
Schutz vor Diskriminierung am Arbeitsplatz – Ihre Rechte nach dem AGG
| 19.06.2024 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Diskriminierung am Arbeitsplatz kann viele Formen annehmen, von Benachteiligungen bei der Einstellung bis hin zu Mobbing und Belästigung während der Arbeit. In Deutschland bietet das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) Schutz vor …
Wie Scheidungsfolgenvereinbarung im Ausland notariell beurkunden?
Wie Scheidungsfolgenvereinbarung im Ausland notariell beurkunden?
| 18.06.2024 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Die Online-Scheidung ist vor allem bei Paaren beliebt, die ihren Lebensmittelpunkt entweder gemeinsam ins Ausland verlegt haben, oder zumindest einer der Ehepartner dies getan hat. Bis zum Scheidungstermin können Sie sämtliche Vorgänge mit …
LG Frankfurt a.M. zu Kontosperre: Bank muss Kosten eines Gerichtsverfahrens auf Freigabe tragen
LG Frankfurt a.M. zu Kontosperre: Bank muss Kosten eines Gerichtsverfahrens auf Freigabe tragen
| 18.06.2024 von Rechtsanwalt Dr. Jochen Strohmeyer
Immer wieder kommen Mandanten zu uns, denen ohne jede Vorwarnung das Konto vollständig gesperrt wird. Häufig wird eine solche Kontosperrung von privaten Banken vorgenommen, z.B. der Commerzbank. Aber auch betroffene Sparkassenkunden melden …
Kein Markenschutz mehr: Wann ist eine Anmeldung zu spät?
Kein Markenschutz mehr: Wann ist eine Anmeldung zu spät?
18.06.2024 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Die Anmeldung einer Marke ist ein essenzieller Schritt für Unternehmen und Selbstständige, um ihre Waren und Dienstleistungen rechtlich zu schützen. Doch was passiert, wenn die Anmeldung zu spät erfolgt? In diesem Artikel beleuchten wir die …
Medienrechtliche Beratung im strafrechtlichen Kontext: Schutz und Strategie
Medienrechtliche Beratung im strafrechtlichen Kontext: Schutz und Strategie
| 18.06.2024 von Rechtsanwältin Silke Gottschalk
Die Herausforderung der Medienberichterstattung im strafrechtlichen Bereich liegt in der komplexen Verflechtung von rechtlichen Anforderungen und den Auswirkungen auf die öffentliche Wahrnehmung sowie auf das Ansehen betroffener Personen. …
Installation einer Wärmepumpenanlage – Vertragsarten, Mängel und Rechte
Installation einer Wärmepumpenanlage – Vertragsarten, Mängel und Rechte
17.06.2024 von Rechtsanwältin Anna Kiehl
Die Installation einer Wärmepumpenanlage auf dem Haus ist eine nachhaltige und effiziente Lösung zur Wärmeversorgung. Diese Projekte erfordern eine präzise Planung und vertragliche Regelung, um mögliche Mängel zu vermeiden und die …
Fehlerhafte Rücken-OP: 101.292 Euro
Fehlerhafte Rücken-OP: 101.292 Euro
17.06.2024 von Rechtsanwalt Christian Koch
Mit Urteil vom 13.12.2023 hat das Landgericht Hagen ein Krankenhaus verurteilt, an meine Mandantin ein Schmerzensgeld in Höhe von 45.000 Euro, Haushaltsführungsschaden und Pflegemehrbedarf in Höhe von 54.150 Euro, außergerichtliche …
Nebenjob als Content Creator: Müssen Arbeitgeber das hinnehmen?
Nebenjob als Content Creator: Müssen Arbeitgeber das hinnehmen?
17.06.2024 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Mit dem Aufstieg der sozialen Medien und digitalen Plattformen hat sich ein Nebenjob als Content Creator zu einer beliebten Tätigkeit entwickelt. Viele Arbeitnehmer nutzen ihre Freizeit, um Inhalte zu erstellen und damit zusätzliches …
Zivilrecht – Deliktsrecht – Verkehrsunfall: Massive körperliche Beschwerden nach Verkehrsunfall
Zivilrecht – Deliktsrecht – Verkehrsunfall: Massive körperliche Beschwerden nach Verkehrsunfall
17.06.2024 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Sachverhalt: Der Kläger fuhr mit seinem Auto und näherte sich mit abnehmender Geschwindigkeit einer Kreuzung, an der die Vorfahrtsregel "rechts vor links" gilt. Beim Überqueren der Kreuzung kam plötzlich von links das Fahrzeug des …
Absehen vom Fahrverbot Teil 4: Besondere persönliche Härte und besondere Dienste für die Allgemeinheit
Absehen vom Fahrverbot Teil 4: Besondere persönliche Härte und besondere Dienste für die Allgemeinheit
17.06.2024 von Rechtsanwältin Jacqueline Dubs
Voraussetzung für ein Absehen vom Regelfahrverbot kann auch eine besondere persönliche Härte sein. Es kann jedoch auch vom Fahrverbot abgesehen werden, wenn der Betroffene besondere Dienste für die die Allgemeinheit leistet und die Gewähr …
Illegale Online-Sportwetten: Mehrmals Geld zurück von Bet365!
Illegale Online-Sportwetten: Mehrmals Geld zurück von Bet365!
| 17.06.2024 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Die Online-Sportwetten-Anbieterin Hillside (Sports) ENC aus Malta muss viel Geld an geschädigte Spieler zurückzahlen. Sie hatte bis für das Anbieten von Online-Sportwetten über die Plattform Bet365 in Deutschland keine Erlaubnis . …
Ein Leitfaden zur Einvernehmlichen Scheidung oder auch: der Weg zur friedlichen Trennung
Ein Leitfaden zur Einvernehmlichen Scheidung oder auch: der Weg zur friedlichen Trennung
16.06.2024 von Rechtsanwältin Alisia Gianna Liebeton
Eine Scheidung ist zweifellos eine der schwierigsten Erfahrungen im Leben eines Paares. Doch inmitten des Schmerzes und der Unsicherheit besteht die Möglichkeit, den Prozess auf eine Weise zu gestalten, die weniger belastend ist: die …
LG Düsseldorf: Vertragsstrafe und Geldentschädigung nach nicht gestatteter Veröffentlichung von Sex-Videos und -Fotos
LG Düsseldorf: Vertragsstrafe und Geldentschädigung nach nicht gestatteter Veröffentlichung von Sex-Videos und -Fotos
| 16.06.2024 von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Die Veröffentlichung von Aufnahmen sexueller Handlungen kann teuer werden, wenn nicht alle darauf abgebildeten Personen zugestimmt haben. Das Landgericht Düsseldorf hat einem Geschädigten in einem solchen Fall sowohl eine Vertragsstrafe in …
Diskriminierung am Arbeitsplatz – Kein Zustand, den man tolerieren sollte!
Diskriminierung am Arbeitsplatz – Kein Zustand, den man tolerieren sollte!
| 16.06.2024 von Rechtsanwältin Silke Gottschalk
Stellen Sie sich eine Situation vor, in der Sie sich um eine Beförderung bewerben, für die Ihre Qualifikationen klar ausreichen, doch der Vorzug wird einem weniger qualifizierten männlichen Kollegen gegeben, nur weil Ihr Vorgesetzter …
Abmahnung Markenrecht: BLUEPORT LEGAL mahnt für VfL Osnabrück ab.
Abmahnung Markenrecht: BLUEPORT LEGAL mahnt für VfL Osnabrück ab.
| 15.06.2024 von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Erneut liegen uns mehrere markenrechtliche Abmahnungen der Rechtsanwälte BLUEPORT LEGAL aus Hamburg zur Prüfung vor, diesmal im Namen des VfL Osnabrück. Worum geht es bei diesen Abmahnungen? Wie sind sie zu bewerten und wie verhält man sich …