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![Reich-IP verteidigt Schutzrecht gegen Meta/ Facebook](https://www.anwalt.de/img_cache/cc/cc90ec4f5c00fdd60355edc1f2a13b82.png)
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23.05.2022
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
In einem Verfahren vor dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum sah sich die Mandantin einem Widerspruchsverfahren ausgesetzt, welches von der Facebook, Inc und sodann von der Rechtsnachfolgerin Meta Platforms, Inc. geführt …
![Was ist das europäische Einheitspatent und was bringt es meinem Unternehmen?](https://www.anwalt.de/img_cache/1b/1b843878a4dd5466ac0e2176b3a3a7b4.png)
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01.11.2022
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
Das Einheitspatent bzw. das europäische Patent mit einheitlicher Wirkung startet voraussichtlich am 1. April 2023 und soll das bisherige europäische Patentsystem ergänzen und vereinfachen. Darüber hinaus können die Anmelder mit einer …
![Reich-IP verteidigt Softwarepatent gegen Microsoft Germany GmbH vor dem BGH](https://www.anwalt.de/img_cache/c8/c8e35add29872524b8224fc3df355d9d.png)
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20.04.2023
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
Patentanwalt Dr. Jochen Reich: "Mit unserem Sieg gegen den größten Softwarehersteller weltweit vor dem Bundesgerichtshof hat Reich-IP höchstrichterlich bestätigen lassen: Software ist patentierbar." Ein weiterer Meilenstein bei der …
![Wie bekomme ich ein Patent auf Software?](https://www.anwalt.de/img_cache/95/953d5e04295956b18b74529ff1efb633.png)
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20.04.2023
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
Abstrakt Während das Patentrecht an sich bereits kompliziert genug ist haben sich bezüglich der Patentierung von Software spezielle Vorgehensweisen und eine ganz eigene Rechtsprechung herausgebildet. Diese sind sehr spezifisch und teilweise …
![Kann künstliche Intelligenz patentiert werden?](https://www.anwalt.de/img_cache/46/46f9d01c8914636e3ce3046511df7dbc.png)
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01.11.2022
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
Die künstliche Intelligenz KI bzw. Artificial Intelligence AI ist ein Teilgebiet der Informatik, wobei nicht nur im Rahmen der Softwareentwicklung derzeit ein großer Fokus auf diesem Thema liegt. So haben die künstliche Intelligenz bereits …
![KMU Fonds: finanzielle Förderung für Patente und Marken](https://www.anwalt.de/img_cache/a6/a638df77f8eee50ed6880fbbbc7cd01a.png)
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02.10.2023
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
Der Schutz Ihres geistigen Eigentums ist im digitalen Zeitalter unabdingbar. Dank dieser legalen Möglichkeit können Sie vermeiden, dass Ihre einzigartigen Ideen, Produkte oder Dienstleistungen ohne Erlaubnis kopiert oder genutzt werden. Der …
![Patentrecht: Schutz im laufenden Nichtigkeitsverfahren](https://www.anwalt.de/img_cache/58/580aea948bf548af20600371d3e17404.png)
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07.08.2009
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Das Landgericht Düsseldorf hat entschieden, dass eine Patentrechtsverletzung den Rechteinhaber auch dann zu Schadensersatzforderungen berechtigt, wenn erfolgreich eine Nichtigkeitsklage erhoben, das Patent vom Bundespatentgericht für …
![Wann ist eine Werbung mit Patenten wettbewerbswidrig?](https://www.anwalt.de/img_cache/2c/2c07812f73a77e65b4e4f59b7eb5d211.png)
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21.12.2010
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
Patente dienen der rechtlichen Absicherung einer technischen Erfindung. Der Erfinder kann aus einem eingetragenen Patent jeden Dritten von der Benutzung der Erfindung ausschließen, solange das Patent gültig ist. Damit wird dem Patentinhaber …
![Verfügungsverfahren von Apple gegen Samsung wegen iPad-Nachahmung – Verfahrensstand und Ausblick](https://www.anwalt.de/img_cache/2c/2c07812f73a77e65b4e4f59b7eb5d211.png)
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02.09.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
Das einstweilige Verfügungsverfahren von Apple gegen Samsungs Tablet Computer „Galaxy Tab 10.1" wegen der Verletzung eines Geschmacksmusters betreffend das Design des iPads hat für viel Aufsehen gesorgt. Das Verfahren soll hier zum Anlass …
![Was kann ich patentieren lassen?](https://www.anwalt.de/img_cache/c7/c705b3b66e2fc0ac9e738b40aede6d5a.png)
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01.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Was Sie patentieren lassen können! Sie können jede Erfindung amtlich patentieren lassen, die einen technischen Inhalt hat und die Sie der Öffentlichkeit noch nicht vorgestellt haben. Sie muss darüber hinaus auch nicht nahe liegen, also …
![Schneller Geschmacksmusterschutz von großer Bedeutung im Kampf gegen Produktpiraterie](https://www.anwalt.de/img_cache/2c/2c07812f73a77e65b4e4f59b7eb5d211.png)
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07.10.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
Die Gestaltung von Produkten spielt eine immer größere Rolle für den Verkaufserfolg. Kaum kommen neue Produkte auf den Markt, rufen sie billige und manchmal auch gefährliche Nachahmungen hervor. Ein schneller und unkomplizierter …
![Patentrecht – die Schutzrechtsanmeldung – Patent oder Gebrauchsmuster?](https://www.anwalt.de/img_cache/4f/4f95fdd01afcb8f78e81490b11803663.png)
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15.02.2018
von Rechtsanwalt mag. iur. Robin Freund
Hinsichtlich der Anmeldung etwaiger Schutzrechte stellt sich die grundlegende Frage, ob und wie ich meine Erfindung schützen lassen möchte. Was für ein Schutzrecht sollte ich anmelden? Ist zunächst geklärt, dass tatsächlich ein Schutzrecht …
![Patentrecht - Strategie - die strategische Komponente im Rahmen von Schutzrechtsanmeldungen](https://www.anwalt.de/img_cache/4f/4f95fdd01afcb8f78e81490b11803663.png)
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04.03.2017
von Rechtsanwalt mag. iur. Robin Freund
Für viele mittelständische Unternehmen ist das Patentrecht ein wesentlicher Baustein für den wirtschaftlichen Erfolg. Durch Innovationen und fortschreitende Entwicklungen werden einerseits die alltäglichen Dinge des Lebens erleichtert, …
![OLG Düsseldorf: Werbung mit „Patent Pending“ ist keine irreführende Werbung (anders das OLG München)](https://www.anwalt.de/img_cache/d1/d14c916db4b21a7f34a50b5c35fe7bac.png)
OLG Düsseldorf: Werbung mit „Patent Pending“ ist keine irreführende Werbung (anders das OLG München)
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09.02.2022
von Rechtsanwältin Anne Sulmann
Unsere Mandantin ist ein aufstrebendes Beauty- & Kosmetikunternehmen aus Düsseldorf. Sie bietet vorwiegend Leistungen im Bereich der apparativen Kosmetik an. Unter anderem ist sie Erfinderin und Designerin des sogenannten „IRI PEN“. …
![Bundesgerichtshof zum urheberrechtlichen Schutz von Gebrauchsgegenständen](https://www.anwalt.de/img_cache/2c/2c07812f73a77e65b4e4f59b7eb5d211.png)
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11.11.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
Der Schutz des Designs von Gebrauchsgegenständen ist immer wieder Gegenstand von Rechtsstreitigkeiten. Hat das Design eines Produktes eine gewisse Bekanntheit erreicht, finden sich regelmäßig Nachahmer, die von dem Verkaufserfolg des …
![Abmahnung | Boehmert & Boehmert | Jack Daniel’s Properties, Inc.](https://www.anwalt.de/img_cache/0b/0b588778f03db31c282dd47a4a308b23.png)
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19.02.2014
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Markenrecht: Jack Daniel's - T-Shirts widerrechtlich verändert Die Anwaltssozietät Boehmert & Boehmert vertritt in einer weiteren aktuellen markenrechtlichen Abmahnung die rechtlichen Interessen der Jack Daniel's Properties, Inc. aus …
![Was braucht ein Patentanwalt um meine Idee in eine Patentanmeldung umzusetzen?](https://www.anwalt.de/img_cache/48/48fb047727ae10fe26633ea2f9ee17ed.png)
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19.03.2024
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
Patente spielen eine entscheidende Rolle in der Welt des geistigen Eigentums, indem sie Erfindern Schutz und Anreize bieten, ihre Innovationen zu teilen, ohne befürchten zu müssen, dass andere ihre Ideen einfach kopieren. Die Erstellung …
![Abmahnung Patentrecht: Braun GmbH / FPS Rechtsanwälte](https://www.anwalt.de/img_cache/0b/0b588778f03db31c282dd47a4a308b23.png)
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22.01.2014
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Patentrecht: Verkauf von nachgeahmten Aufsteckbürsten im Internet In den letzten Tagen wurden uns weitere Abmahnungen der FPS Rechtsanwälte vorgelegt. Uns liegen Abmahnungen der FPS Rechtsanwälte u.a. für folgende Rechteinhaber vor: …
![Aktuelles Urteil des BGH zur Neuheitsschonfrist bei Geschmacksmustern](https://www.anwalt.de/img_cache/2c/2c07812f73a77e65b4e4f59b7eb5d211.png)
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23.07.2012
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
Ein Geschmacksmuster hat die erforderliche Neuheit und Eigenart, auch wenn der Inhaber eine sachlich identische Gestaltung zuvor schon innerhalb der Neuheitsschonfrist selbst angemeldet hat. Das Geschmacksmuster schützt die ästhetische …
![Namensrechtsverletzung – was tun, wenn jemand Ihren Namen „klaut“?](https://www.anwalt.de/img_cache/51/51c8d322387acc7932eea58647a254bf.png)
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15.10.2018
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Grundsätzlich sind Firmennamen durch §12 BGB geschützt. Diese müssen eine sogenannte Namensfunktion besitzen, das heißt, der Name muss geeignet sein, die Firma von anderen Unternehmen unterscheidungskräftig abzugrenzen. Dies gilt dann auch …
![OLG Düsseldorf entscheidet zu Vergütungsansprüchen aufgrund Miterfinderschaft an einer Erfindung](https://www.anwalt.de/img_cache/2c/2c07812f73a77e65b4e4f59b7eb5d211.png)
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06.12.2012
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
Die weitaus meisten Erfindungen in Deutschland werden nicht von unabhängigen Einzelerfindern gemacht, sondern von Arbeitnehmern im Auftrag des Arbeitgebers. Das Arbeitnehmererfindungsgesetz (ArbNErfG) regelt die Überleitung der Rechte an …
![Abmahnung: McDonald & Muir Ltd. / FPS Rechtsanwälte](https://www.anwalt.de/img_cache/0b/0b588778f03db31c282dd47a4a308b23.png)
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20.01.2014
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Markenrecht: widerrechtliche Kennzeichnung von Whisky-Flaschen In den letzten Tagen wurden uns weitere Abmahnungen der FPS Rechtsanwälte vorgelegt. Uns liegen Abmahnungen der FPS Rechtsanwälte u.a. für folgende Rechteinhaber vor: Microsoft …
![Nickelfrei? Abmahnung durch bauer und partner rechtsanwälte gbr für NB Technologie GmbH](https://www.anwalt.de/img_cache/45/45e74398e1f66c372959a8c51f70b8e5.png)
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19.09.2014
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Mir liegt die Abmahnung einer eBay-Händlerin durch die bauer und partner rechtsanwälte gbr für die NB Technologie GmbH vor. In der Abmahnung wird ausgeführt, dass die NB Technologie GmbH alleinige Inhaberin der Rechte des Europäischen …
![Modernisierung des Patentrechts](https://www.anwalt.de/img_cache/8b/8b6c0b67f9f928550532737a614fbf95.png)
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03.06.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Der Bundestag hat nun das von der Bundesregierung entworfene Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts beschlossen. Das Gesetz soll die Rechtslage bei der Anmeldung von Patenten und Marken maßgeblich verbessern und das …