4.314 Ergebnisse für Deutsche Marken
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21.06.2024
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… wird die Verletzung der Markenrechte der HAIKU International durch die Verwendung der Marke „Kurouchi". Wir hatten in der Vergangenheit bereits über eine ähnliche Abmahnung der Kanzlei Schleinkofer für die Garwick Industries Ltd. wegen …
21.06.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
… In Deutschland ist dies das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA). Nach der Anmeldung und Eintragung erhält der Markeninhaber das exklusive Recht, die Marke geschäftlich zu nutzen und Dritten die Nutzung zu untersagen. Designrecht …
19.06.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
… zu den führenden Herstellern von Krafträdern und Zubehörteilen und lässt über die Kanzlei Zierhut IP Verletzungen von KTM Marken abmahnen. Betroffen sind Onlinehändler, die Ersatzteile für Motorräder wie beispielsweise Bremsen anbieten und dabei …
19.06.2024
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Sie wurden von der Volkswagen AG abgemahnt? Ihnen wird vorgeworfen die Marken „Bulli“ verletzt zu haben? Jetzt richtig handeln. Die Volkswagen AG geht regelmäßig gegen Markenverletzungen vor. Zu den Marken der Volkswagen AG gehören etwa …
18.06.2024
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
… einen Vertreter vor Ort zu haben. In diesem Blogartikel erläutern wir, wie Unternehmen ohne Sitz in der EU ihre Marken erfolgreich beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) und beim Deutschen Patent- und Markenamt …
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18.06.2024
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… an dieser Stelle sehr streng. Es besteht ein hohes Risiko , dass der Verwender derartiger Listen Markenrechtsverletzungen und Wettbewerbsverstöße begeht, wenn z.B. die Duftimitationen bzw. Duftzwillingen unter Verwendung der Marken (z.B …
18.06.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) erlangt. Dieser Schutz gewährt dem Inhaber exklusive Rechte an der Nutzung der Marke für die eingetragenen Waren und Dienstleistungen. Eine rechtzeitige Anmeldung ist dabei von entscheidender Bedeutung …
18.06.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… vorliegenden Abmahnung geht es wieder um den Vorwurf der Verletzung der Rechte an Marken mit dem Bestandteil „claris“. Entsprechende Marken sind als deutsche (Wortbild-)Marke, als Europäische Unionsmarke und international mit Schutzwirkung für …
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17.06.2024
von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
… Prüfung der Beratungspraxis an Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) nimmt den boomenden Verkauf von Zertifikaten durch Banken und Sparkassen ins Visier. BaFin-Präsident Mark Branson will prüfen, ob das Produktangebot …
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15.06.2024
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
… es sollen Rechte an Marken des jeweiligen Vereins verletzt worden sein. Rechtsverletzende Angebote auf Kleinanzeigen.de, ebay und Co. Oft geht es um Angebote auf Plattformen wie kleinanzeigen.de, etsy oder eBay. Sticker, bedruckte Shirts …
15.06.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Miele , der bekannte deutsche Hersteller von Haushaltsgeräten, steht vor großen Veränderungen. In den letzten Monaten wurden mehrere Ankündigungen über Stellenabbau und Restrukturierungen veröffentlicht, die das Unternehmen betreffen …
Abmahnung Volkswagen AG („VW“, „Volkswagen“, „Bulli“) von Kanzlei Lubberger Lehment oder Bird & Bird
14.06.2024
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… BULLI“ und „VW“. Diese sind jeweils als Marke geschützt. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, die Zeichen für die Bewerbung von Leistungen im Kraftfahrzeuggewerbe ohne Zustimmung der Volkswagen AG in rechtsverletzender Weise genutzt zu haben …
14.06.2024
von Rechtsanwalt Tim Christian Berger
Parfüms des Unternehmens CHANEL S.A.S. sind für viele Personen unerschwinglich, wollen sich aber dennoch mit einem CHANEL-Duft parfümieren. Es gibt Händler die Düfte, die wie Parfüms der CHANEL-Marken riechen oder ähnlich riechen …
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13.06.2024
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… eine Verletzung von Marken- und Wettbewerbsrecht. Auch aktuell liegt uns eine derartige Abmahnung vor. Vorgeworfen wird dem Abgemahnten darin, er habe unter Nutzung der Marken „HUGO BOSS“, „Calvin Klein“ und „Chloé“ Parfums als Duftimitationen …
13.06.2024
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Markenrechtsverletzungen ab. Wir hatten in der Vergangenheit bereits über ähnliche Abmahnungen der Kanzlei KLAKA für die BMW AG wegen Vorwürfen von Markenrechtsverletzungen bezüglich des „BMW- Logos " oder verschiedener Marken wie „BMW“ , „M“ , „M2“ , „M3“ und „M …
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12.06.2024
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… des Abmahnschreibens wird von der INBUS IP GmbH vorgeworfen, durch das Anbieten von Innensechskantschlüsseln unter der Bezeichnung „ INBUS “ (also z. B. „ INBUS-Schlüssel “) die zu Gunsten der Firma INBUS IP GmbH geschützte deutsche Wortmarke " INBUS …
12.06.2024
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Erneut mahnt die Kanzlei Fortmann Tegethoff Patent- & Rechtsanwälte aus München im Namen der Schmidt Spiele GmbH aus Berlin, wegen Markenrechtsverletzungen an der Marke „Mensch ärgere Dich nicht“ ab. Wir hatten in der Vergangenheit …
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11.06.2024
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… hat. Unter der Marke rooms24.de werden Dienstleistungen angeboten, die im Bereich der Hotelvermittlung und Unterkunftsvermittlung angesiedelt sind. Doch hinter den vermeintlich attraktiven Angeboten verbirgt sich oft eine andere Realität …
10.06.2024
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… und Reparatur von Kraftfahrzeugen" geschützt ist. Die letztere Marke umfasst auch den Schutzbereich "T-Shirts, Polo-Hemden, Sweatshirts, Blousons, Jacken, Pullover, Hemden, Parkas, Hosen, Overalls, Handschuhe, Handschuhe für Motorradfahrer, Bekleidung …
10.06.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
Sie haben eine markenrechtliche Abmahnung von Harley Davidson erhalten? Keine Panik! Wir erklären Ihnen, was dahintersteckt und wie Sie am besten vorgehen. Warum mahnt Harley-Davidson aus seinen Marken ab? Harley Davidson ist weltweit für …
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08.06.2024
von Rechtsanwalt Christian Radermacher - KANZLEI 441
… Schutz vor unwahren und rufschädigenden Aussagen. Marken- und Urheberrechtsverletzungen : Schutz geistigen Eigentums. Wettbewerbsrechtliche Verstöße : Sicherstellung fairer Geschäftspraktiken. Rechtliche Grundlagen Die rechtlichen Grundlagen …
06.06.2024
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… sollen? Eine solche Abmahnung sollten Sie ernst nehmen. Bei dem BMW-Emblem handelt es sich nach Ansicht des Bundesgerichtshofs um eine "berühmte Marke" (vgl. BGH, BGH, Urteil vom 12.03.2015, Az. I ZR 153/14), die zu den wertvollsten Marken …
06.06.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… der Abmahnungen. In den uns vorliegenden Abmahnungen, die alle auf dem 03.06.2024 datieren, wird hierbei zunächst auf die seit dem 04.07.1918 eingetragene Marke unter der Nummer DE 293721 „Mensch ärgere Dich nicht“ verwiesen. Zum Gegenstand …
05.06.2024
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Erneut wurde mir in dieser Woche eine Abmahnung Kanzlei Fortmann Tegethoff im Auftrage der Schmidt Spiele GmbH zur Einschätzung vorgelegt. Vorwurf: Markenrechtsverletzung Marke: Mensch ärgere dich nicht Die Marke „Mensch ärgere Dich …