616 Ergebnisse für BGB

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Erledigung von Aufgaben vorgetäuscht – Arbeitnehmern droht (fristlose) Kündigung
Erledigung von Aufgaben vorgetäuscht – Arbeitnehmern droht (fristlose) Kündigung
| 16.03.2017 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht , Berlin und Essen. Wer als Arbeitnehmer dazu verpflichtet ist, ein bestimmtes Pensum abzuarbeiten und dem Arbeitgeber nur vortäuscht, er hätte das ordnungsgemäß geschafft, …
Verletzung von Rücksichtnahmepflichten durch Arbeitnehmer als Kündigungsgrund?
Verletzung von Rücksichtnahmepflichten durch Arbeitnehmer als Kündigungsgrund?
| 15.03.2017 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht , Berlin und Essen. Eine Kündigung wegen der Verletzung von Rücksichtnahmepflichten aus dem Arbeitsvertrag ist in der Praxis gar nicht so selten. Vermehrt wird von …
Das Ehegattentestament / Gemeinschaftliches Testament
Das Ehegattentestament / Gemeinschaftliches Testament
| 12.03.2017 von Rechtsanwältin Claudia Köhler
Ehegatten und Lebenspartner können eine gemeinsame Verfügung von Todes wegen errichten (§ 2265 BGB, § 10 Abs. 4 LPartG). Damit bringen sie zum Ausdruck, dass sie wechselbezüglich verfügen wollen. Die Verfügung des einen steht im …
Ehegattenvoraus, § 1932 BGB – Gegenstände des ehemaligen gemeinsamen Haushalts
Ehegattenvoraus, § 1932 BGB – Gegenstände des ehemaligen gemeinsamen Haushalts
| 11.03.2017 von Rechtsanwältin Claudia Köhler
Verstirbt ein Ehegatte vor dem anderen, ist die Frage, was mit dem ehemaligen gemeinsamen Hausrat geschieht. Wohnte das Ehepaar in einer gemeinsamen Wohnung, z. B. Mietwohnung, Eigentumswohnung oder Haus, und sind mehrere Erben berufen und …
Fristlose Kündigung: Muss der Kündigungsgrund angegeben werden?
Fristlose Kündigung: Muss der Kündigungsgrund angegeben werden?
| 07.03.2017 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht , Berlin und Essen, zum Urteil des Landgerichts Mainz vom 12. August 2016 – 2 O 329/13 –, juris . Fristlose Kündigung kann auf § 626 BGB gestützt werden Der § 626 BGB sieht …
Kündigungen müssen in der Regel nicht begründet werden
Kündigungen müssen in der Regel nicht begründet werden
| 02.03.2017 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht , Berlin und Essen. Arbeitnehmer, die eine Kündigung erhalten haben, wundern sich häufig darüber, dass die Kündigung keine Begründung enthält. Begründung der Kündigung im …
Verlängerung der Probezeit: wie können Arbeitgeber vorgehen? (Teil 2)
Verlängerung der Probezeit: wie können Arbeitgeber vorgehen? (Teil 2)
| 24.02.2017 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Arbeitgeber haben in der Praxis mitunter aus verschiedenen Gründen ein Interesse daran, den Arbeitnehmer auch nach Ablauf eines halben Jahres noch zu …
Kündigung des Arbeitgebers wegen Diebstahls von Sperrmüll
Kündigung des Arbeitgebers wegen Diebstahls von Sperrmüll
| 13.02.2017 von Rechtsanwalt Jan Bergmann
Eine Kündigung des Arbeitgebers wegen der Aneignung von Sperrmüll ist unwirksam. Dies hat das Arbeitsgericht Mannheim mit Urteil vom 30.07.2009 zum Aktenzeichen Az: 15 Ca 278/08 entschieden. Der Fall Der Arbeitnehmer war als Hofarbeiter bei …
Vize-Direktor des Landesinstituts für Rechtsmedizin Brandenburg: Stasi-Tätigkeit und Kündigung
Vize-Direktor des Landesinstituts für Rechtsmedizin Brandenburg: Stasi-Tätigkeit und Kündigung
| 08.02.2017 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Vize-Direktor des Landesinstituts für Rechtsmedizin Brandenburg: Stasi-Tätigkeit verschwiegen, gekündigt und mit Kündigungsschutzklage vor dem Arbeitsgericht erfolgreich. Eine vorläufige Einschätzung von Fachanwalt für Arbeitsrecht …
Familienunterhaltsanspruch
Familienunterhaltsanspruch
| 08.02.2017 von Rechtsanwälte Kochanski & Peschke
Grundsätzlich ergibt sich aus dem BGB ein Anspruch auf Familienunterhalt. Danach sind Ehegatten einander verpflichtet, durch ihre Arbeit und mit ihrem Vermögen die Familie angemessen zu unterhalten. Dieser Anspruch setzt eine bestehende …
Beleidigung durch Emoticons (LAG Baden-Württemberg, Urteil vom 22.06.2016, Az.: 4 Sa 5/16)
Beleidigung durch Emoticons (LAG Baden-Württemberg, Urteil vom 22.06.2016, Az.: 4 Sa 5/16)
| 22.02.2017 von Rechtsanwalt Dr. Hartmut Breuer
Im Juni des Jahres 2016 hatte das Landesarbeitsgericht Baden-Württembergs in einem Fall einer fristlosen Kündigung zu entscheiden. Konkret ging es in der Sache darum, dass ein Arbeitnehmer zwei seiner Vorgesetzten beleidigt haben sollte und …
Schadensersatz bei unberechtigter Markenabmahnung
Schadensersatz bei unberechtigter Markenabmahnung
| 02.02.2017 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Markenabmahnungen können auch nach hinten losgehen: Das Landgericht Hamburg hat entschieden, dass derjenige, der einen Dritten unberechtigt wegen angeblicher Markenrechtsverletzung abmahnt, diesem zum Schadensersatz in Form der Erstattung …
Stasitätigkeit und Kündigung – was sagt die Rechtsprechung der Arbeitsgerichte?
Stasitätigkeit und Kündigung – was sagt die Rechtsprechung der Arbeitsgerichte?
| 05.01.2017 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht , Berlin und Essen. Regelmäßig kommt das Thema Stasitätigkeit und Konsequenzen für das Arbeitsverhältnis auf die Tagesordnung, so aktuell im Fall des Berliner Staatssekretärs …
Kündigung ohne Unterschrift des Arbeitgebers ist unwirksam – Tipps für Arbeitnehmer
Kündigung ohne Unterschrift des Arbeitgebers ist unwirksam – Tipps für Arbeitnehmer
| 30.12.2016 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Bei Kündigung ist Schriftform erforderlich: § 623 BGB sieht für arbeitsrechtliche Kündigungen ein Schriftformerfordernis vor. Wenn Arbeitnehmer also eine …
Vorsicht bei Speicherung von Unternehmensdaten – Arbeitnehmern kann Kündigung drohen
Vorsicht bei Speicherung von Unternehmensdaten – Arbeitnehmern kann Kündigung drohen
| 22.12.2016 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Verstoß gegen Arbeitsvertrag durch Speichern von Unternehmensdaten Zahlreiche Arbeitsverträge enthalten ein Verbot, nach dem es Arbeitnehmern untersagt ist, …
Unerlaubte Datenspeicherung – droht Arbeitnehmern eine Kündigung?
Unerlaubte Datenspeicherung – droht Arbeitnehmern eine Kündigung?
| 13.12.2016 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Datenspeicherung als Kündigungsgrund: Dienstliche Daten auf privaten Geräten wie Computern, Notebooks, Handys oder privaten UBS-Sticks bzw. Festplatten zu …
Kündigung bei Konkurrenztätigkeit des Arbeitnehmers?
Kündigung bei Konkurrenztätigkeit des Arbeitnehmers?
| 01.12.2016 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Wer als Arbeitnehmer seinem Arbeitgeber während des bestehenden Arbeitsverhältnisses Konkurrenz macht, sei es durch eine Tätigkeit bei einem Konkurrenten …
Fristlose Kündigung wegen Drohungen gegenüber dem Arbeitgeber oder Vorgesetzten
Fristlose Kündigung wegen Drohungen gegenüber dem Arbeitgeber oder Vorgesetzten
| 29.11.2016 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Gerade wenn Arbeitgeber bzw. Vorgesetzte sich selbst unprofessionell verhalten, kann ein Arbeitnehmer schon mal die Nerven verlieren. Hier fallen dann …
Verhältnismäßigkeit der Kündigung – Mieter vs. Vermieterinteressen
Verhältnismäßigkeit der Kündigung – Mieter vs. Vermieterinteressen
| 28.11.2016 von Rechtsanwalt Kai-Uwe Agatsy
Fristlose Kündigungen des Mietvertrags wegen Zahlungsverzögerungen und Zahlungsrückständen von mehr als zwei Nettokaltmieten (§§ 543, 569 BGB) sind oftmals Streitpunkt vor Gericht. In einem Räumungs- und Zahlungsprozess tragen Vermieter für …
Die Drohung mit der Teilungsversteigerung bei Trennung und Scheidung
Die Drohung mit der Teilungsversteigerung bei Trennung und Scheidung
| 26.11.2016 von Rechtsanwältin Katrin Zink
Nicht selten kommt es im Rahmen von Trennungen und Scheidungen zwischen den Ehepartnern zu Diskussionen um das Familienheim. Sie sind beide Miteigentümer und können sich nicht über die Nutzung oder Verwertung der Immobilie nach der Trennung …
V Plus Fonds (V+) – Anleger obsiegen vor Gericht
V Plus Fonds (V+) – Anleger obsiegen vor Gericht
| 23.11.2016 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
München, 23.11.2016 – Hoffnung für Anleger von V Plus Fonds. CLLB Rechtsanwälte berichten von positiven Urteilen. Anleger der verschiedenen V Plus Fonds befürchten erhebliche Verluste, zumal im Rahmen der letzten Gesellschafterversammlungen …
Verweigerter Herausgabeanspruch kann unmittelbar mit einem Schadensersatzanspruch verbunden werden
Verweigerter Herausgabeanspruch kann unmittelbar mit einem Schadensersatzanspruch verbunden werden
| 17.11.2016 von BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte PartG mbB
Bei dem fruchtlosen Ablauf einer von einem Gericht zu Erfüllung eines Herausgabeanspruches gesetzten Frist, ist es dem Eigentümer möglich, seine Klage auf Schadensersatz bereits zusammen mit der Herausgabeklage zu erheben. Dies entschied …
Formelle und materielle Fragen der Mieterhöhung – Mietspiegel und Gutachten
Formelle und materielle Fragen der Mieterhöhung – Mietspiegel und Gutachten
| 04.11.2016 von Rechtsanwalt Kai-Uwe Agatsy
Für den wirtschaftlich denkenden Vermieter stellt sich regelmäßig die Frage, wie er die Miete für einzelne Wohnungen erhöhen kann. Die Wirtschaftlichkeit und Rentabilität eines Mietshauses hängen maßgeblich davon ab, dass Mietforderungen …
Arbeitsvertrag kündigen – was Arbeitnehmer beachten sollten
Arbeitsvertrag kündigen – was Arbeitnehmer beachten sollten
| 04.11.2016 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Interview von Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter, mit Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Maximilian Renger: In der Regel ist es ja so, dass wir es bei der Beratung mit Arbeitnehmern zu tun …