259 Ergebnisse für Markenanmeldung

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Markenrecht - Vorsicht bei Anlehnung eigener Marke an bekannte Marke - keine Parodie zulässig
Markenrecht - Vorsicht bei Anlehnung eigener Marke an bekannte Marke - keine Parodie zulässig
| 08.04.2015 von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
… empfiehlt sich eine Vorabprüfung. Kontaktieren Sie uns – wir betreuen Sie gerne umfassend bei Ihren Markenanmeldungen. Außerdem vertreten wir Sie auch in Markenwiderspruchsverfahren sowie in Verletzungsverfahren.
BGH: Wortfolge "for you" hat hinreichende Unterscheidungskraft u. muss als Wortmarke nicht gelöscht werden
BGH: Wortfolge "for you" hat hinreichende Unterscheidungskraft u. muss als Wortmarke nicht gelöscht werden
| 14.01.2015 von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… unerlässlich. Sie interessieren sich für das Markenrecht? Die Rechtsanwaltskanzlei Scharfenberg Hämmerling mit Büros in Berlin und Hamburg berät sie in allen Fragen rund um Markenrecht, Markenanmeldung oder markenrechtliche Abmahnung …
BGH: Keine Ähnlichkeit der Waren "Papier für Kopierzwecke" und "Printmedien/Druckschriften"
BGH: Keine Ähnlichkeit der Waren "Papier für Kopierzwecke" und "Printmedien/Druckschriften"
| 13.01.2015 von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… mit Büros in Berlin und Hamburg stehen Ihnen für Fragen rund um das Thema Markenrecht, Markenanmeldung oder markenrechtliche Abmahnung gerne zur Verfügung. Der Erstkontakt ist dabei immer kostenfrei. Gerne können sie mit uns telefonisch …
Was sind Marken, wie werden sie geschützt und was muss beachtet werden?
Was sind Marken, wie werden sie geschützt und was muss beachtet werden?
| 26.11.2014 von Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.
… in das Markenregister. Auch das Preis-/Nutzenverhältnis wird typischerweise zu Gunsten eines Markenschutzes ausfallen – eine normale Markenanmeldung mit 10 Jahren Markenschutz, der beliebig verlängerbar ist, verursacht Amtsgebühren in Höhe …
Anmeldung von Marken - Der Mehrwert einer umfassenden Recherche
Anmeldung von Marken - Der Mehrwert einer umfassenden Recherche
| 26.11.2014 von Rechtsanwalt Markus Brehm
… existieren, die der Eintragung entgegenstehen. In diesem Zusammenhang ist wichtig, zu wissen, wie Marken definiert sind, in welchem Raum der Markenschutz besteht, und wie hoch die Wahrscheinlichkeit ist, dass einer Markenanmeldung entsprochen …
Die Reichweite des Farbmarkenschutzes (BGH, Urteil vom 18.9.2014, Az. I ZR 228/12)
Die Reichweite des Farbmarkenschutzes (BGH, Urteil vom 18.9.2014, Az. I ZR 228/12)
29.10.2014 von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… Fragestellungen des Markenrechts. Wir bieten insb. die folgenden Leistungen: Markenanmeldung Markenreche Markenüberwachung Wiederspruchsverfahren Markenlizenzverträge Abmahnung Markenrecht Gerne können sie mit uns unter den Telefonnummern …
Abmahnung Höfer & Partner im Auftrag der Mag Instrument Inc. „MAG-LITE“
Abmahnung Höfer & Partner im Auftrag der Mag Instrument Inc. „MAG-LITE“
| 25.08.2014 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Abmahnungen spezialisiert. Zu unseren Beratungsfelder zählen insbesondere: Abwehr von Abmahnungen wegen Patent- und Markenverletzung sowie Wettbewerbsverstößen Markenanmeldungen und Durchsetzung von Markenrechten Wenn Ihr Unternehmen …
Markeneintragung und Recherche 2014 - Leitfaden für Unternehmer
Markeneintragung und Recherche 2014 - Leitfaden für Unternehmer
| 18.08.2014 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Dies ist deshalb erstaunlich, weil eine Markenanmeldung risikoarm (zumindest bei Recherche durch einen entsprechend spezialisierten Anwalt, bspw. einen Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz) und mit überschaubaren Kosten verbunden …
3D-Marke: Darstellung der Ausstattung einer Verkaufsfläche kann als Marke eingetragen werden
3D-Marke: Darstellung der Ausstattung einer Verkaufsfläche kann als Marke eingetragen werden
| 11.07.2014 von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
… nun das Bundespatentgericht zu befinden. Kontaktieren Sie uns wir betreuen Sie gerne umfassend bei Ihren Markenanmeldungen, außerdem vertreten wir Sie auch Markenwiderspruchsverfahren sowie in Verletzungsverfahren.
Markenschutz durch Markenanmeldung – der erfolgreiche Weg zur eigenen, eingetragenen Marke
Markenschutz durch Markenanmeldung – der erfolgreiche Weg zur eigenen, eingetragenen Marke
| 11.06.2014 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… sind. Auch soll sichergestellt werden, dass die neue Marke in Verhältnis zu schon bestehenden Marken genügend Unterscheidungskraft besitzt und diesen nicht zu sehr ähnelt. Die rechtlichen Grundlagen für Marken und Markenanmeldungen finden sich im Markengesetz …
Ein Bonbon als Marke?
Ein Bonbon als Marke?
05.06.2014 von Rechtsanwalt Tilo Dinter LL.M. oec.int.
… Sie sich vor einer Markenanmeldung ausführlich beraten um etwaige Risiken, die sich durch fremde Marken oder Kennzeichen ergeben können, bewerten zu können. Wir sind ständig und bundesweit mit Streitigkeiten wegen Markenverletzungen befasst …
Europäisches Markenrecht: Bier und Wein oder Bier und Tequila?
Europäisches Markenrecht: Bier und Wein oder Bier und Tequila?
| 02.05.2014 von Rechtsanwalt Tilo Dinter LL.M. oec.int.
… jedoch auf, dass die Rechtsprechung im Markenrecht bei anderen Warengruppen sehr viel schneller zu einer Verwechslungsgefahr gelangt. Unser Tipp: Lassen Sie sich vor einer Markenanmeldung ausführlich beraten, damit Risiken, die sich aus fremden …
Die Marke arztpilot ist nicht mit der älteren Marke PILOT zu verwechseln
Die Marke arztpilot ist nicht mit der älteren Marke PILOT zu verwechseln
| 17.03.2014 von Rechtsanwalt Tilo Dinter LL.M. oec.int.
Markenanmeldung der Marke „arztpilot“ beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) Für unseren Mandanten hatten wir die Marke „arztpilot“ für Dienstleistungen der Klasse 35 – unter anderem für Öffentlichkeitsarbeit, Onlinewerbung, für …
Der Weg zur eigenen Marke - Markenschutz durch Markeneintragung
Der Weg zur eigenen Marke - Markenschutz durch Markeneintragung
| 24.02.2014 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… als auch den rechtlichen Vorgaben entspricht. Deshalb ist es von Vorteil, bei einer Markenanmeldung einen Rechtsanwalt zurate zu ziehen, der auf dem Gebiet Marken und Markenanmeldungen erfahren ist. Wir helfen Ihnen bei der richtigen Eintragung …
Markenanmeldung kann rechtsmissbräuchlich sein - LG Düsseldorf Az.: 2a O 295/09
Markenanmeldung kann rechtsmissbräuchlich sein - LG Düsseldorf Az.: 2a O 295/09
| 19.02.2014 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… bereits das Landgericht Düsseldorf mit Urteil vom 13.04.2010 (Az.: 2a O 295/09) entschieden, dass bei bloßem Abmahninteresse eine Markenanmeldung unzulässig ist. In dem zugrundeliegenden Rechtsstreit hatte der Kläger eine größere Anzahl …
Markenschutz durch Markenanmeldung – Worauf muss man achten, wenn man ein Marke anmeldet
Markenschutz durch Markenanmeldung – Worauf muss man achten, wenn man ein Marke anmeldet
| 06.02.2014 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… und Markenamt) ist an strenge Voraussetzungen geknüpft. Die rechtlichen Grundlagen für Marken und Markenanmeldungen finden sich im Markengesetz und in der Markenverordnung. Die Hauptgruppen bilden Wortmarken, Bildmarken und Wort-Bild-Marken …
BPatG zum Markenrecht: Vereinsname „Wildeshauser Schützengilde“ ist unterscheidungskräftig
BPatG zum Markenrecht: Vereinsname „Wildeshauser Schützengilde“ ist unterscheidungskräftig
| 03.02.2014 von Rechtsanwalt Tilo Dinter LL.M. oec.int.
… Herkunftshinweis der Waren wahrgenommen. Unser Tipp: Lassen Sie sich vor einer Markenanmeldung ausführlich beraten, ob der Anmeldung Ihrer Marke Hinderungsgründe entgegenstehen.
Markenanmeldung - Knopf im Ohr
Markenanmeldung - Knopf im Ohr
| 16.01.2014 von Rechtsanwalt Tilo Dinter LL.M. oec.int.
… die Markenanmeldung der Steiff GmbH auch vom Gericht der Europäischen Union zurückgewiesen. Es ist davon auszugehen, dass Steiff gegen diese Entscheidung vor den Europäischen Gerichtshof ziehen wird, da es nach eigener Aussage das einzige Unternehmen …
Keine Eintragung von Marken die beschreibende Angaben enthalten – (keine Eintragung „Künstlerkanzlei“)
Keine Eintragung von Marken die beschreibende Angaben enthalten – (keine Eintragung „Künstlerkanzlei“)
| 22.05.2013 von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
Was von Markenanmeldern immer wieder übersehen wird, ist insbesondere das absolute Eintragungshindernis gem. § 8 II Nr. 2 MarkenG. Marken mit beschreibenden Angaben sind in der Regel freihaltebedürftig, sodass ein Markeninhaber …
Absolute Schutzhindernisse bei Marken: keine Markeneintragung bei Sittenwidrigkeit -"Ready to Fuck"
Absolute Schutzhindernisse bei Marken: keine Markeneintragung bei Sittenwidrigkeit -"Ready to Fuck"
| 10.04.2013 von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
… FAAK"- gegen die guten Sitten. Bevölkerungskreise verstünden hierin eine Aufforderung zum Geschlechtsverkehr, so der Bundesgerichtshof. Vorsicht bei Markenanmeldung: absolute Schutzhindernisse Bei Markenanmeldungen ist nicht nur …
Der Weg zum Künstlernamen
Der Weg zum Künstlernamen
| 13.03.2013 von Rechtsanwalt Guido Kluck
… in einem Verein, Bestätigung einer Agentur, mit der man zusammenarbeitet, Mitgliedschaft in der Künstlersozialkasse für Abrechnungen unter dem Künstlernamen, Flyer, Zeitungsartikel, Markenanmeldung, Facebook-Seite, Gewerbeanmeldung …
Manchmal werden aus Slogans Marken
Manchmal werden aus Slogans Marken
| 20.02.2013 von Rechtsanwalt Guido Kluck
… von Werbung, Marketing und Social Media berät. Weitere Informationen zum Thema Markenrecht erhalten Sie auch in unserem Ratgeber „Markenschutz". Markenanmeldungen bietet Ihnen WK LEGAL zu fairen und transparenten Pauschalangeboten an. Gerne …
Vorsicht bei Zahlungsaufforderungen oder Rechnungen im Zusammenhang mit Schutzrechtsanmeldungen
Vorsicht bei Zahlungsaufforderungen oder Rechnungen im Zusammenhang mit Schutzrechtsanmeldungen
| 04.01.2013 von Rechtsanwältin Julia Maris
Vorsicht bei Zahlungsaufforderungen oder Rechnungen im Zusammenhang mit Markenanmeldungen, Geschmacksmusteranmeldungen, Patentanmeldungen, Gebrauchsmusteranmeldungen oder Verlängerungen von Schutzrechten Es existieren zahlreiche …
Eintragung von Namen als Wortmarke möglich?
Eintragung von Namen als Wortmarke möglich?
| 09.05.2012 von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
… ist - bezüglich der Waren oder Dienstleistungen, für die sie angemeldet ist - auf einen bestimmten Hersteller oder Anbieter hinzuweisen. Der Anmelder muss bei der Markenanmeldung keine Berechtigung am Namen nachweisen. Dies spielt nämlich …