278 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
14.02.2012
von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
Bei der Frage, wann Erwerbsbemühungen ausreichend sind, ist nicht pauschal auf eine Anzahl von Bewerbungen seitens des Berechtigten abzustellen. Vielmehr müssen die Gerichte Ausführungen zu der Ursächlichkeit der unzureichenden Bemühungen …
|
22.11.2011
von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
Für den Antrag auf Durchführung des Versorgungsausgleichs bei einer kurzen Ehe im Sinne des § 3 III VersAusglG greift nicht die Zwei-Wochen-Frist des § 137 II 1 FamFG. OLG Brandenburg, Beschluss vom 1. 2. 2011 - 13 UF 94/10 Sachverhalt Das …
|
31.10.2011
von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
Nach deutschem Recht ist eine - angeblich yezidischem Brauch entsprechende - Brautgeldabrede als beiderseits sittenwidriges Rechtsgeschäft nichtig. Das Brautgeld kann deshalb bei Scheitern der Ehe grundsätzlich nicht zurückgefordert werden. …
|
20.09.2011
von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
Für den Antrag auf Durchführung des Versorgungsausgleichs bei einer kurzen Ehe i. S. des § 3 III VersAusglG gilt nicht die Zwei-Wochen-Frist des § 137 II 1 FamFG ( OLG Brandenburg, Beschluss vom 1. 2. 2011 - 13 UF 94/10) Sachverhalt Das AG …
|
09.08.2011
von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
1. Ein gesetzliches Erbrecht des entfernteren Abkömmlings besteht auch dann, wenn der nähere Abkömmling durch Verfügung von Todes wegen enterbt wurde. 2. § 2309 BGB setzt eine Pflichtteilsberechtigung des entfernteren Abkömmlings voraus, …
|
02.08.2011
von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
In dem Umfang, in dem das Kind nach Vollendung des dritten Lebensjahres eine kindgerechte Einrichtung besucht oder unter Berücksichtigung der individuellen Verhältnisse besuchen könnte, kann sich der betreuende Elternteil nicht mehr auf die …
|
15.07.2011
von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
Die zur Auslegung des § 1578 Abs. 1 Satz 1 BGB entwickelte Rechtsprechung zu den „wandelbaren ehelichen Lebensverhältnissen" unter Anwendung der Berechnungsmethode der sog. Dreiteilung löst sich von dem Konzept des Gesetzgebers zur …
|
27.06.2011
von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
Der Anspruch der nicht verheirateten Kindesmutter auf Betreuungsunterhalt gemäß § 1615 l BGB ist nicht deshalb verwirkt, weil die Mutter in einer verfestigten Lebensgemeinschaft mit einem neuen Partner lebt. (OLG Nürnberg, Urt. v. …
|
25.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
Der BFH hat mit Urteil vom 27.10.2010 folgendes entschieden: 1. Im Zusammenhang mit Familienwohnheimen/Familienheimen stehende Zuwendungen unter Lebenden sind auch dann nach Maßgabe des § 13 Abs. 1 Nr. 4a ErbStG steuerfrei, wenn die Ehe bei …
|
10.01.2011
von Rechtsanwalt Steffen Hammer
Der BGH hat am 01.12.2010 (XII ZR 19/09) noch einmal klargestellt, dass ein Anspruchsübergang gem. § 33 Abs. 1 SGB II in der bis Ende 2008 geltenden Fassung nur insoweit statthaft ist, als der Unterhaltsberechtigte tatsächlich Leistungen …
|
04.11.2010
von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Die Verwirkung wegen einer schweren Verfehlung setzt ein Verschulden des Unterhaltsberechtigten voraus (gemäß § 1611 Abs. 1 Satz 1 Alt. 3 BGB). Es genügt nicht, wenn er in einem natürlichen Sinne vorsätzlich gehandelt hat. Hier geht es um …
|
04.10.2010
von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Bei der Festlegung des Unterhalts müssen beide Seiten ihre Einkünfte offenlegen. Auf dieser Grundlage wird dann der Betrag ermittelt, den der eine Expartner dem anderen zahlen muss. Wichtig ist dabei, dass alle Einkünfte genannt werden, …
Erwerbsobliegenheit nachehelicher Unterhalt: Zahnarztfrau m. Abi muss auch im „Call-Center“ arbeiten
|
30.09.2010
von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Eine 44-jährige geschiedene Zahnarztfrau kann vier Jahre nach der Scheidung auch dann auf den Arbeitsmarkt für un- und angelernte Kräfte verwiesen werden, wenn sie das Abitur erworben und ein Lehramtsstudium im Zusammenhang mit der …
|
20.09.2010
von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Auch wenn ein Kind sein Studium abbricht, hat es Anspruch auf Ausbildungsunterhalt, während es auf einen Ausbildungsplatz wartet. Allerdings muss die avisierte Ausbildung zielgerichtet und planvoll aufgenommen werden. Der Vater müsse diese …
|
03.09.2010
von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Hinsichtlich des Umgangs mit dem gemeinsamen Kind sollten sich getrennt lebende Eltern einigen. Oft kommt es zu einer gerichtlich genehmigten Umgangsvereinbarung. Wenn ein Elternteil diese ändern will, muss Einigkeit bestehen oder diese …
|
06.07.2010
von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Wenn der das Kind betreuende Elternteil beabsichtigt, mit dem Kind in ein entferntes Land (hier: Mexiko) auszuwandern und beide Eltern das gemeinsame Sorgerecht haben, so ist Maßstab der Entscheidung über die Übertragung des …
|
16.06.2010
von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
Kosten für die private Krankenversicherung eines Kindes sind in den Tabellen-Unterhaltsbeträgen nicht enthalten. Das Kind kann auf einen Wechsel in die gesetzliche Krankenversicherung mit privater Zusatzversicherung verwiesen werden, soweit …
|
14.06.2010
von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
1. Die Vermögensstruktur muss stimmen, d.h. die Vermögen der Ehepartner sollten einigermaßen gleichwertig sein. 2. Gesetzliche Erbfolge ist „out". Denken Sie an eigene letztwillige Verfügungen und bestimmen Sie selbst, wer was zu bekommen …
|
06.05.2010
von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Setzt die Mutter eines unehelichen Kindes ihr Studium fort, kann ihr auch über das dritte Lebensjahr des Kindes hinaus ein Unterhaltsanspruch zustehen. Die Gründe für eine solche Verlängerung des Unterhaltsanspruchs müssen nicht unbedingt …
|
14.04.2010
von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
Sachverhalt Die Eheleute sind seit 2003 geschieden. Ein Titel über den nachehelichen Unterhalt soll geändert werden. Der Ehemann heiratete 2004 wieder. 2005 wird in der neuen Ehe ein gemeinsames Kind geboren, 2006 adoptiert der Ehemann ein …
|
15.03.2010
von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
Sachverhalt Die Eheleute hatten im Oktober 1993 geheiratet, im Dezember 1993 kam der gemeinsame Sohn zur Welt. Die Trennung erfolgte im April 2004, das Scheidungsurteil erging Ende März 2007. Die Ehefrau ist Gymnasiallehrerin; während der …
|
05.03.2010
von Rechtsanwältin Antje Hirlinger
Elterngeld muss in der Einkommensteuererklärung angegeben werden. Das Elterngeld wird zwar steuerfrei ausgezahlt, unterfällt aber dem sogenannten Progressionsvorbehalt. Das bedeutet, das Elterngeld erhöht den Steuersatz des sonstigen …
|
23.02.2010
von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
Sachverhalt Die Antragstellerin und der Antragsgegner sind beide im Raum Mainz wohnhaft. Sie haben zwei gemeinsame Kinder im Kindergarten- bzw. Grundschulalter. Seit Oktober 2008 leben die Eltern räumlich getrennt; ein Scheidungsverfahren …
|
13.10.2009
von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
Sachverhalt Der Ehemann ist Lehrer und 1965 geboren, die Ehefrau ist 1977 geboren und gelernte Buchhändlerin. Nach der Heirat im September 2001 wurde im März 2002 die gemeinsame Tochter geboren. Zur Trennung kam es im April 2004. Die …