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Anspruch auf ungehinderten Informationsfluss?
Anspruch auf ungehinderten Informationsfluss?
| 08.11.2022 von Rechtsanwalt Michael Goldmaier
Einführung Das „Teilen“ von Informationen bedarf in der digitalen Welt nur noch eines „Klicks“ – durch Social Media und Messenger können Informationen und digitale Publikationen heute rasend schnell exponentiell verbreitet werden. Dies …
BHP Capital AB (Schweden) betreibt Geschäft ohne Erlaubnis! Anleger sollten schnell handeln!
BHP Capital AB (Schweden) betreibt Geschäft ohne Erlaubnis! Anleger sollten schnell handeln!
| 24.01.2022 von Rechtsanwalt Philipp Bellmann
Anleger, die bei der Firma BHP Capital AB (Schweden) Gelder angelegt haben, sind besorgt. Seit einiger Zeit ist diese Firma weder telefonisch noch per E-Mail erreichbar. Die Firma BHP Capital AB betreibt die Homepage www.bhpcapitalab.com. …
Cyber-Mobbing: Wie wehre ich mich?
Cyber-Mobbing: Wie wehre ich mich?
| 28.01.2022 von Rechtsanwalt Volker Blees
Cyber-Mobbing - Was ist das eigentlich ? Unter „Cyber-Mobbing“ (auch als „Cyber-Bullying“ oder „Internet-Mobbing“ bezeichnet) versteht man das Diffamieren, Beleidigen, Bloßstellen oder Belästigen anderer Menschen mittels elektronischer …
Rückschnitt bei Überhang eines Baumes
Rückschnitt bei Überhang eines Baumes
| 11.01.2022 von Rechtsanwalt Dustin Bartz
Anspruch auf Rückschnitt gegen den Nachbar Wenn Zweige und Äste eines Baumes vom benachbarten Grundstück herüberragen, so hat der beeinträchtigte Nachbar grundsätzlich einen Anspruch aus § 1004 BGB gegen den Besitzer des benachbarten …
Was tun bei einem Betriebsübergang?
Was tun bei einem Betriebsübergang?
| 10.01.2022 von Fachanwältin für Arbeitsrecht Regina Manz ,MM
Im Wirtschaftsleben kommt es durch gelebte unternehmerische Freiheit nicht selten zu Verkäufen von Betrieben oder Betriebsteilen, sodass Mitarbeiter mit der Frage konfrontiert sind, was in einem solchen Fall zu tun ist, bzw. getan werden …
Deutsche Lichtmiete: Vermittler-/Beraterhaftung, Anwaltsinfo für Anleger
Deutsche Lichtmiete: Vermittler-/Beraterhaftung, Anwaltsinfo für Anleger
| 03.01.2022 von Rechtsanwalt Philipp Bellmann
1. Anlagekonzept Die Unternehmensgruppe Deutsche Lichtmiete bot Anlegern im Zeitraum 2018-2021 Investments in Form von Inhaberschuldverschreibungen an. Emittiert wurden vier Anleihen, und zwar: EnergieEffizienzAnleihe 2022 …
MVCI - Marriott Vacation Club International - Nichtigkeit der Timesharingsverträge?
MVCI - Marriott Vacation Club International - Nichtigkeit der Timesharingsverträge?
| 30.12.2021 von Rechtsanwalt Hans Witt
Für Timesharer von MVCI gibt es oft zahlreiche Gründe, über einen Ausstieg aus dem Vertrag nachzudenken. So sind es zum einen die jährlich zu zahlenden und ansteigenden Unterhaltsgebühren, zum anderen die fehlende Flexibilität gerade in den …
Kündigung wegen Fälschen eines Impfausweises
Kündigung wegen Fälschen eines Impfausweises
| 28.12.2021 von Rechtsanwalt Dr. Frank Zander
Die Corona-Impfung spaltet die Gesellschaft. Die Maßnahmen der Politik führen dazu, dass es für Ungeimpfte immer unbequemer wird, weshalb sich mittlerweile immer mehr Personen mit einem gefälschten Impfausweis versuchen, den Beschränkungen …
Zur Erstattungsfähigkeit von KFZ-Sachverständigenkosten
Zur Erstattungsfähigkeit von KFZ-Sachverständigenkosten
| 11.01.2022 von Rechtsanwalt Dustin Bartz
Es ist grundsätzlich sinnvoll sich ein Gutachten durch einen KFZ-Sachverständigen erstellen zu lassen, sofern man unverschuldet in einen Verkehrsunfall geraten ist, der Unfallgegner bekannt ist und hierbei der PKW beschädigt wurde. Das hat …
Online-Coaching gebucht: Der Verzicht auf das Widerrufsrecht
Online-Coaching gebucht: Der Verzicht auf das Widerrufsrecht
| 18.03.2024 von Rechtsanwalt Florian Rimpf
Einleitung Einige Anbieter von Online-Coachings und Mentorings werben Neukunden mit einem kostenfreien und vermeintlich unverbindlichen Erstgespräch. Innerhalb des ersten Telefonats machen manche Coachinganbieter große Versprechungen und …
Inländische Geschäftsanschrift einer GmbH oder UG auch ohne Zugang zu Geschäftsräumen gerichtlich akzeptiert
Inländische Geschäftsanschrift einer GmbH oder UG auch ohne Zugang zu Geschäftsräumen gerichtlich akzeptiert
| 22.11.2023 von Rechtsanwalt, Dipl.-Betrw. Gerd Biebinger
Für Freelancer und Digitalen Nomaden bzw. „Knowledge Worker“ war die Gründung einer deutschen GmbH, UG oder vergleichbaren deutschen Rechtsform wegen einer fehlenden inländischen Geschäftsanschrift zu Geschäftsräumen häufiger ein Problem. …
synthetische Cannabinoide
synthetische Cannabinoide
| 29.11.2021 von Fachanwältin für Verkehrsrecht Jana Schadow
Situation: Joint geraucht. Sie führen ein Fahrzeug. Durch die polizeilich veranlasste Blutentnahme werden sog. synthetische Cannabinoide nachgewiesen, d.h. im Joint befand sich nicht nur wie angenommen Cannabis. Entzug der Fahrerlaubnis? …
2G/3G REGELUNG AM ARBEITSPLATZ - WAS SIE JETZT BERÜCKSICHTIGEN SOLLTEN.
2G/3G REGELUNG AM ARBEITSPLATZ - WAS SIE JETZT BERÜCKSICHTIGEN SOLLTEN.
| 27.11.2021 von Fachanwältin für Arbeitsrecht Regina Manz ,MM
Home-Office, Berufsausübungsverbot und schlimmstenfalls sogar eine betriebsbedingte Kündigung für nicht geimpften Arbeitnehmer! Die 2G bzw. 3G-Regel führt dazu, dass auch Mitarbeiter eines Betriebes geimpft, genesen oder getestet sein …
Ist eine nasse Fahrbahn ausreichend, um von schlechten Wetterverhältnissen gemäß Bußgeldkatalog-Verordnung auszugehen?
Ist eine nasse Fahrbahn ausreichend, um von schlechten Wetterverhältnissen gemäß Bußgeldkatalog-Verordnung auszugehen?
| 25.11.2021 von Fachanwältin für Verkehrsrecht Jana Schadow
Sie kennen die Situation: Sie kommen bei nasser Fahrbahn mit Ihrem Fahrzeug ins Rutschen, kommen von der Fahrbahn ab und Sie verursachen hierdurch einen Unfall. Ob mit oder ohne Fremdschaden wird Ihnen ein Bußgeldbescheid mit dem Vorwurf …
Bekomme ich mein Weihnachtsgeld trotz Kündigung?
Bekomme ich mein Weihnachtsgeld trotz Kündigung?
| 19.11.2021 von Rechtsanwältin Stefanie Gundel
Ende November ist es wieder so weit: Viele Arbeitnehmer dürfen sich auf die Auszahlung von Weihnachtsgeld freuen. Eins vorweg: es gibt keinen gesetzlichen Anspruch auf die Zahlung von Weihnachtsgeld, sodass sich ein solcher Anspruch nur aus …
Partner, ade! Scheidung tut weh? Ohne Ehevertrag leider oft doppelt!
Partner, ade! Scheidung tut weh? Ohne Ehevertrag leider oft doppelt!
| 17.11.2021 von Rechtsanwältin Stefanie Gundel
August Heinrich Hoffmann von Fallersleben wusste anscheinend auch schon, dass Scheidungen schmerzhaft sind. Damit der - zugegeben leicht abgewandelte - Text aus dem bekannten Kinderlied aber nicht in Ihrem Scheidungsfall zu einer traurigen …
Scheidung eines Selbständigen oder Freiberuflers - Tipps und Taktik
Scheidung eines Selbständigen oder Freiberuflers - Tipps und Taktik
| 28.12.2023 von Rechtsanwältin Marietta Palmarini
Eine Scheidung ist bereits emotional belastend, aber für Unternehmer, Selbstständige und Freiberufler birgt sie zusätzliche finanzielle Risiken und Unsicherheiten. Der Ehepartner kann hohe Forderungen stellen, und langwierige rechtliche …
Keine gesteigerte Unterhaltspflicht der Eltern für ihre Kinder bei wirtschaftlich leistungsfähigen Großeltern
Keine gesteigerte Unterhaltspflicht der Eltern für ihre Kinder bei wirtschaftlich leistungsfähigen Großeltern
16.11.2021 von Rechtsanwältin Stefanie Gundel
vgl. BHG, Beschluss vom 27.10.2021, Az.: XII ZB 123/21 Gegenüber leiblichen minderjährigen Kindern, die im Haushalt des anderen Elternteils leben, ist man grundsätzlich immer barunterhaltspflichtig. Während der Elternteil, bei dem das Kind …
Ein Ende der Cookie-Banner? Oder Cookie-Banner ohne Ende? Was bringt das neue TTDSG?
Ein Ende der Cookie-Banner? Oder Cookie-Banner ohne Ende? Was bringt das neue TTDSG?
| 14.11.2021 von Rechtsanwalt Thomas Bierlein
Am 1. Dezember 2021 tritt das neue „Gesetz zur Regelung des Datenschutzes und des Schutzes der Privatsphäre in der Telekommunikation und bei Telemedien“ (kurz: TTDSG) in Kraft. Ein erklärtes Ziel des Gesetzgebers war es, die Flut der …
Auch Urlaub von vor 20 Jahren muss noch nicht verjährt sein
Auch Urlaub von vor 20 Jahren muss noch nicht verjährt sein
| 08.11.2021 von Rechts- und Fachanwalt Jochen Breitenbach
Nach dem Urteil des EuGH (EuGH, Urteil vom 06.11.2018, Aktenzeichen: C-684/16) kann bei einer richtlinienkonformen Auslegung der deutschen Urlaubsvorschriften ein Verfall der Urlaubsansprüche grundsätzlich nur noch dann eintreten, wenn der …
Chinas neues Datenschutzgesetz: Firmen müssen reagieren
Chinas neues Datenschutzgesetz: Firmen müssen reagieren
| 22.10.2021 von Rechtsanwalt Richard Hoffmann
Bald werden ausländische Firmen auf neue Herausforderungen im chinesischen Markt stoßen, denn China hat neue Regelungen für den Datenschutz von Personen festgelegt: ab dem ersten November 2021 wird das Datenschutzgesetz für personenbezogene …
Pandora Papers und Selbstanzeige
Pandora Papers und Selbstanzeige
| 22.10.2021 von Rechtsanwalt Kian Fathieh
Es ist wieder passiert: Ein neue Enthüllung offenbart die heimlichen Offshore-Geschäfte in Steueroasen. Fast 3 Terabytes sind dem Internationalen Netzwerk investigativer Journalisten (ICIJ) zugespielt worden. Nach Angabe des ICIJ handele es …
Bundesgerichtshof: Widerrufsrecht kann auch bei individuell angefertigten Leistungen gelten
Bundesgerichtshof: Widerrufsrecht kann auch bei individuell angefertigten Leistungen gelten
| 20.10.2021 von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
BGH, Urteil vom 19.10.2021, Az. I ZR 96/20 Der Bundesgerichtshof hat in steter Fortentwicklung seiner sehr weitreichenden Rechtsprechung zum Widerrufsrecht nunmehr entschieden, dass Verbraucher über das ihnen zustehende gesetzliche …
Kündigungsschutz auch im Kleinbetrieb!
Kündigungsschutz auch im Kleinbetrieb!
| 20.10.2021 von Fachanwältin für Arbeitsrecht Regina Manz ,MM
Wenn Ihr Arbeitgeber in der Regel zehn oder weniger Arbeitnehmer beschäftigt, spricht man arbeitsrechtlich von einem so genannten Kleinbetrieb. In einen solchen Betrieb braucht der Arbeitgeber keinen Kündigungsgrund, wenn eine Kündigung des …