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27.01.2015
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Urheberrechtliche Abmahnungen wegen Filesharing wurden bislang von einer Reihe an Kanzleien für ihre Auftraggeber ausgesprochen. Dabei lautet der Vorwurf, dass der Abgemahnte Dateien wie z.B. Musik, Videos, Computerspiele illegal auf einer …
19.01.2011
von Rechtsanwalt René Thalwitzer
Mit zunehmender Verbreitung des Internet kommt es immer wieder vor, dass Internetnutzer unerwartet Abmahnungen von Rechtsanwälten erhalten. In diesen wird der Abgemahnte aufgefordert, eine vorformulierte strafbewehrte Unterlassungserklärung …
03.05.2016
von Rechtsanwaltskanzlei Fuß & Jankord PartG
In seiner Entscheidung vom 1. März 2016 (BGH, Urt. v. 1.3.2016, VI ZR 34/15) hat der Bundesgerichtshof neue Anforderungen an die Betreiber von Bewertungsportalen bezüglich der Prüfungspflichten benannt. Ausgangspunkt des Verfahrens war die …
30.07.2015
von Rechtsanwalt Christian Mauritz LL.M.
Das Amtsgericht Düsseldorf hat sich in seinem Urteil vom 09.06.2015, Az.: 57 C 9732/14 , mit einer Filesharing-Schadensersatzklage eines Rechteinhabers zu befassen. Die außergerichtliche Abmahnung war erfolglos geblieben, da der Abgemahnte …
19.12.2015
von Rechtsanwalt Christian Mauritz LL.M.
Die Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer aus München mahnt derzeit die Verbreitung des Films „Shaun das Schaf – Der Film“ in sogenannten Filesharing-Tauschbörsen ab. „Shaun das Schaf – Der Film“ (Originaltitel: Shaun the Sheep Movie) ist …
30.01.2023
Das Impressum, auch Anbieterkennzeichnung, für Websites, Blogs und in sozialen Medien ist immer noch ein Thema, über das Unsicherheit herrscht. Nach wie vor erhalten Betreiber von Websites mit einem falsch formulierten, unvollständigen oder …
14.02.2018
von anwalt.de-Redaktion
Dank Handykameras sind Schnappschüsse inzwischen nahezu immer und überall möglich. Vorsicht ist allerdings geboten, wenn dabei auch fremde Menschen abgelichtet werden. Das Oberlandesgericht (OLG) Köln verurteilte nun einen Handyfotografen …
20.12.2022
von Rechtsanwalt Jens Leiers
Uns wird eine urheberrechtliche Abmahnung der FROMMER LEGAL Rechtsanwälte namens und im Auftrag der Image Professionals GmbH zur Prüfung und Beantwortung vorgelegt. Die Abmahnung für die Image Professionals GmbH wird wegen unlizenzierter …
13.11.2023
von Rechtsanwalt Christoph Schmietenknop
Die Rechtsprechung spielt eine zunehmend wichtige Rolle in der Welt der Online-Bewertungen. Unternehmen sehen sich nicht selten mit Ein-Stern-Bewertungen konfrontiert, die ohne jeglichen begleitenden Kommentar veröffentlicht werden. Vor dem …
17.02.2023
von Rechtsanwältin JUDr. Anna Daňková LL.M.
Welche Rechte können verletzt werden? Wenn Sie erfahren, dass jemand einen Domainnamen in einer .cz-Domain registriert hat, der mit einer geschützten Bezeichnung, an der Sie Rechte haben, identisch oder verwechselbar ist, haben Sie das …
02.06.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
Mit Wirkung ab dem 28. Mai 2022 werden neue verbraucherschützende Regelungen in das UWG aufgenommen. Im Wesentlichen wird dadurch die EU-Richtlinie zur Modernisierung des Verbraucherschutzrechts in deutsches Recht umgesetzt. Im Folgenden …
09.06.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
Seit über einem Jahrzehnt streitet u.a. ein Hamburger Musikproduzent mit YouTube vor deutschen Gerichten um die Frage, ob bzw. unter welchen Voraussetzungen YouTube für Inhalte von Nutzervideos haftet, u.a. auch um die Frage, ob YouTube auf …
20.06.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
Das Kammergericht hat mit Beschluss vom 25.03.2022, Az.: 5 U 1032/20, openJur 2022, 10120, entschieden, dass es für Schlagworte, die historische Begebenheiten kennzeichnen, keinen exklusiven Titelschutz gibt. In dem vom Kammergericht …
07.07.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
Das Verwaltungsgericht Stuttgart (Urteil vom 21.04.2022, Az.: 7 K 3169/21) musste darüber entscheiden, ob ein gemeinnütziger Verein einen Anspruch darauf hat, auf die Webseite seiner Gemeinde aufgenommen zu werden. Auf der Webseite der …
11.07.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
Mit Urteil vom 19.05.2022, Az.: I ZR 69/21, nahm der BGH Stellung zur Frage, wie die sog. Grundpreisangabe in Onlineshops angegeben werden muss. Die deutsche Preisangabenverordnung ist dabei im Vergleich zur zugrunde liegenden EU-Richtlinie …
12.09.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
Für viele Unternehmer sind die Möglichkeiten zur Bewertung des Unternehmens oder von dessen Waren- oder Dienstleistungen ab und zu auch mit Ärger verbunden: Gerade negative Bewertungen werden häufig von Personen abgegeben, die unter einem …
13.10.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
Das OLG München (Beschluss vom 08.08.2022, Az.: 20 U 3236/22) musste in einem Streit zwischen einem Anbieter von Software (hier: Buchungssoftware für Hotels) und einem Kunden über den Umfang und die Reichweite von Aufklärungspflichten eines …
20.12.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
Das Landgericht Nürnberg-Fürth (Urteil vom 21.09.2022, Az.: 4 HK O 655/21) musste sich mit einer Fragestellung zu § 7 Abs. 3 UWG befassen. In § 7 Abs. 3 UWG ist die Ausnahmevorschrift geregelt, wonach ein Unternehmer auch Verbrauchern …
12.08.2022
von Rechtsanwalt Jens Leiers
Uns ist eine urheberrechtliche Abmahnung der Image Professionals GmbH aus München zur Prüfung und Beantwortung vorgelegt worden. Die Abmahnung der Image Professionals GmbH wird durch die ebenfalls in München ansässige Kanzlei Frommer Legal …
28.01.2017
von Rechtsanwalt Marc E. Evers
Das neue IT-Sicherheitsgesetz (ITSiG) statuiert umfangreiche Rechtspflichten zur Sicherheit der Internetdienste von Unternehmen mit Websites ohne Interaktionen sowie Onlineshops oder andere Telemedienangebote. Als Teil des …
04.10.2013
von Rechtsanwalt Robin Neuwirth
In letzter Zeit mahnt die Kanzlei Waldorf Frommer aus München neben Filmen verstärkt auch die illegale Verbreitung von TV-Serien in Tauschbörsen wie z.B. bittorrent ab. Aktuell geht Waldorf Frommer im Auftrag der Twentieth Century Fox Home …
08.05.2014
von Rechtsanwalt Robin Neuwirth
Die Universum Film GmbH lässt durch Waldorf Frommer Rechtsanwälte die illegale Verbreitung des Films „StreetDance Kids – Gemeinsam sind wir Stars“ über Internet-Tauschbörsen abmahnen. Der Film „StreetDance Kids – Gemeinsam sind wir Stars“ …
23.05.2014
von Rechtsanwalt Robin Neuwirth
Meiner Kanzlei liegt aktuell eine Abmahnung vor, die Herr Robert Diggs durch Rechtsanwalt Daniel Sebastian aus Berlin aussprechen lässt. Die Abmahnung betrifft den Musiktitel „Drift“. In der Abmahnung wird angegeben, Herr Robert Diggs sei …
21.07.2014
von Rechtsanwalt Robin Neuwirth
Meiner Kanzlei wurde aktuell eine Abmahnung von Herrn Rechtsanwalt Daniel Sebastian aus Berlin vorgelegt. Rechtsanwalt Daniel Sebastian mahnt im Auftrag der DigiRights Administration GmbH die unerlaubte Verbreitung geschützter Werke im …