278 Ergebnisse
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11.12.2012
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Ein Radfahrer war in einer Stadt entgegen der Fahrtrichtung auf der dortigen Busspur unterwegs. Es kam, wie es kommen musste - nämlich zum Unfall: der Unfallgegner wollte aus einer Grundstücksausfahrt über den Gehweg und die Busspur auf die …
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06.12.2012
von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Wenn ein Radweg unbenutzbar ist, weil z. B. tiefer Schnee darauf liegt, Eis oder tiefe Löcher vorhanden sind, so muss er nicht benutzt werden. Ist in diesem Fall in Fahrtrichtung kein Radweg oder kein Seitenstreifen vorhanden, so muss der …
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03.12.2012
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
In meiner langjährigen familienrechtlichen Tätigkeit muss ich es immer wieder erleben, dass gerade Mandantinnen, während ihres Zusammenlebens mit einem Partner, sei es in einer Ehe oder in einer Lebensgemeinschaft, Dokumente unterschreiben, …
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26.11.2012
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Mit dieser Frage hatte sich das OLG Köln in seinem Beschluss vom 25.06.2012, Az.: 19 U 69/12 zu befassen. Die Klägerin verlor 2005 bei einem Unfall ihre Milz. 2006 erhielt die Klägerin von der Beklagten dafür Schmerzensgeld gezahlt. 2011 …
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22.11.2012
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Mitten im Sommer hatte sich der BGH mit der Frage zu beschäftigen, ob vereinzelte Glättestellen auf dem Zuweg von der Straße zum Hauseingang eine Streupflicht begründen. Die Klägerin, die gestürzt war, erwischte es, im wahrsten Sinne des …
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21.11.2012
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Bargeld im Kachelofen ist kein Schatzfund und steht somit den Erben zu, urteilte das LG Düsseldorf am 27.07.2012 im Verfahren 15 O 103/11 . Der Beklagte hatte 2008 ein Mehrfamilienhaus erworben. Bei anschließenden Renovierungsarbeiten fand …
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19.11.2012
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Sind Sie auch so leichtsinnig und verleihen Geld, ohne schriftliche Absicherung? Wer einem Dritten ein Darlehen gibt, sollte dies immer erst und nur tun, wenn zuvor ein schriftlicher Darlehensvertrag errichtet und von Darlehensgeber und …
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19.11.2012
von Rechtsanwalt H.- Wolfram Lehnert
Filsharing-Störerhaftung aufgegeben/eingeschränkt, wenn Minderjährige agieren? Viele haben eine solche Entscheidung lange erwartet. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einer am 15.11.2012 verkündeten und veröffentlichten Entscheidung (BGH …
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14.11.2012
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Stellen Sie sich folgende Situation vor: Sie sitzen beim Notar, dieser rattert nuschelnd einen vielseitigen Vertragstext, gespickt mit juristischen Fachausdrücken, mehr herunter, als er ihn verständlich vorliest. Sie verstehen nur „Bahnhof" …
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10.09.2012
von Rechtsanwalt H.- Wolfram Lehnert
Seit einiger Zeit besteht für die Anwaltschaft die Möglichkeit, eine Vorsorgevollmacht, eine Betreuungsverfügung, oder eine Patientenverfügung bei dem Zentralen Vorsorgeregister (ZVR) der Bundesnotarkammer in Berlin online registrieren zu …
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05.01.2010
von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Vermieter können nur bei notwendigen Modernisierungen eine Mieterhöhung durchsetzen. Die Vermieter dürfen zwar nach durchgeführten Modernisierungsmaßnahmen die angefallenen Kosten durch Mieterhöhungen auf den Mieter umlegen. Dabei müssen …
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10.11.2009
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Zunächst muss zwischen Abgeltung des Urlaubsanspruchs und des Freizeitausgleichanspruchs unterscheiden werden. Zur Erfüllung des Urlaubsanspruchs kann der Arbeitgeber den Arbeitnehmer unter Anrechnung auf Urlaubsansprüche von der Arbeit …
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22.12.2008
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Jedes Jahr endet die besinnliche Weihnachtszeit für ca. 30.000 Haushalte in der BRD schlimmstenfalls in einer Feuerbrunst. Wer die Kerzen am Weihnachtsbaum unsachgemäß befestigt und den Weihnachtsbaum dann noch unbeaufsichtigt lässt, läuft …
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11.12.2007
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Im Laufe des vergangenen Jahres hat sich das Interesse am Poker zu einem regelrechten Hype verwandelt. Ob im Internet, privat oder auch bei Stefan Raab, Pokern ist in aller Munde. Die Risiken, die von der Veranstaltung eines …