278 Ergebnisse für Internet
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04.04.2011
von Rechtsanwalt Marc Oliver Giel
Das Gericht stellte in seinem Urteil vom 23.03.2011 (Aktenzeichen 29 C 2583/10) klar, dass bei Kostenfallen im Internet (Software-Download) selbst bei Angabe des Preises auf der Anmeldeseite kein wirksamer Vertrag zustande komme. Der Kläger …
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16.02.2011
von Kanzlei Recht und Recht
Circa 50 % aller ausgesprochenen Abmahnungen haben erotisches Material oder anders ausgedrückt Pornofilme zum Inhalt. Die Erfahrung zeigt, dass wiederum bei 50% dieser Abmahnungen die Betroffenen zahlen, um mit dem Vorwurf nicht an die …
19.01.2011
von Rechtsanwalt René Thalwitzer
Mit zunehmender Verbreitung des Internet kommt es immer wieder vor, dass Internetnutzer unerwartet Abmahnungen von Rechtsanwälten erhalten. In diesen wird der Abgemahnte aufgefordert, eine vorformulierte strafbewehrte Unterlassungserklärung …
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19.03.2010
von Rechtsanwalt Marc Oliver Giel
Am 18.03.2010 fand vor dem BGH die Verhandlung in der Sache I ZR 121/08 statt. Es ging darum zu klären, ob ein Internetanschlussinhaber für die über seinen Anschluss begangene Urheberrechtsverletzung (Filesharing) auch dann haftet, wenn er …
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16.03.2010
von Rechtsanwalt Marc Oliver Giel
Die neuesten Meldungen aus dem Thema Abzocke, Abofalle, Internet tragen nicht gerade zur Rechtssicherheit bei. Während im Jahre 2008 noch Zivilrichter davon ausgingen, dass es sich bei einer Abofallen-Internetseite nicht um einen versuchten …
Zu schnell gefahren oder mit zu wenig Abstand - Verfahrenseinstellung à la Bundesverfassungsgericht?
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25.11.2009
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
Am 11.08.2009 kam es zu einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts im Zusammenhang mit Geschwindigkeitsüberwachungen durch Videoaufzeichnungen (Az.: 2 BvR 941/08; abgedruckt u.a. in NJW 2008, 1505), die seither die Öffentlichkeit …
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12.05.2009
von Fachanwalts- und Notarkanzlei Watz & Frey
Gesetzliche Erbfolge Liegt kein Testament vor, gilt die gesetzliche Erbfolge. Dabei haben die gesetzlichen Erben dieselben Rechte und Pflichten wie der Verstorbene, auch wenn sie die Erbschaft nicht ausdrücklich annehmen. Das ist …
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11.12.2008
von Rechtsanwalt Marc Oliver Giel
Besonders in den letzen Monaten werden Verbraucher zunehmend in sogenannte Abofallen gelockt. Dabei gibt es verschiedene typische Sachverhalte:
E-Mail mit Gewinnspielbenachrichtigung
Der Verbraucher bekommt, oftmals unverlangt, eine …
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11.01.2008
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
In vielen Unternehmen gehört ein internetfähiger PC zur Standardausstattung des Arbeitsplatzes. Viele Arbeitgeber dulden die private Internetnutzung. Diese Duldung kann sich aber nur auf die Nutzung in dem als üblich anzusehenden Rahmen …
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11.12.2007
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Im Laufe des vergangenen Jahres hat sich das Interesse am Poker zu einem regelrechten Hype verwandelt. Ob im Internet, privat oder auch bei Stefan Raab, Pokern ist in aller Munde. Die Risiken, die von der Veranstaltung eines …
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21.11.2007
von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
Nicht selten wird tüchtigen Mitarbeitern im Laufe Ihres Arbeitslebens angeboten, die Stellung des Geschäftsführers einzunehmen. Damit einhergehend ein nicht unbeträchtlich höheres Grundgehalt, die Beteiligung an Unternehmensgewinnen und ein …
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08.08.2007
von Kanzlei Recht und Recht
Immer mehr Unternehmer erkennen die prosperierenden Möglichkeiten des Verkaufs Ihrer Waren im Internet, insbesondere beim Internetauktionshaus eBay. Dabei handelt es sich in den meisten Fällen entweder um den Verkauf von Neuware oder es …
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23.07.2007
von Kanzlei Recht und Recht
Impressum, Datenschutz, PAngVO, Metatags, Widerrufsrecht. Diese Begriffe und noch viele andere spielen eine Rolle bei der Erstellung und Betreibung eines Online-Shops oder einer Homepage. Viele haben es in der Presse verfolgen können, …
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02.05.2007
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
Durch Änderungen der Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO) und der Fachanwaltsordnung (FAO) ist es für den Rechtsuchenden in jüngster Zeit immer schwieriger geworden, den „richtigen" Rechtsanwalt für seine Probleme zu finden, was nachfolgend am …