4.412 Ergebnisse für Marke
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09.08.2021
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… die Lieblingsmensch GmbH vor - mit Erfolg! Marken der Lieblingsmensch GmbH Die Lieblingsmensch GmbH ist Inhaberin mehrerer Marken, u.a. der deutschen Wort-Bildmarke „Lieblingsmensch“ sowie der Unions-Wortmarke „Lieblingsmensch“. Beide Marken genießen u.a …
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23.05.2013
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
… Rechtsschutzverfahrens begehrte die Inhaberin einer Marke, die Antragsgegnerin eBay weiterhin dazu zu verpflichten, ihre Produkte anzubieten. eBay war durch Medienberichte darauf aufmerksam geworden, dass die Marke der Antragstellerin …
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30.10.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Die LEGO Juris A/S aus Dänemark, Inhaberin der meisten Markenrechte der LEGO Gruppe, hat kürzlich eine aktuelle Abmahnung durch die Kanzlei Hogan Lovells aussprechen lassen. Darin geht es um eine angebliche Marken …
Verkehrsunfall u. FairPlay der Versicherung: Vorteile für Versicherungen = Nachteile für Versicherte
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20.04.2010
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… Aber auch die HUK-Haftpflichtversicherung zieht mit dem eClaim-Konzept nach. Diese Konzepte werden zwischen den Versicherern und namhaften Kfz-Werkstätten der Marken Opel, Ford oder mit vertragsunabhängigen Werkstätten vereinbart und dienen …
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03.01.2024
von Rechtsanwalt Matthias Keunecke
… die Sonnleitner Holzbauwerke GmbH & Co. KG oder die DFH Haus GmbH mit ihren Marken "OKAL", "allkauf" und "massa haus" sehen in ihren Vertragsbedingungen für den Fall einer Kündigung des Hausvertrages eine Verpflichtung zur Zahlung …
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19.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… dass die Expertise die klassischen Bereiche des gewerblichen Rechtsschutzes wie das Marken-, Wettbewerbs-, Patent-, Design-, Urheber- und das Kartellrecht umfasst. Um „Waffengleichheit“ im Falle einer markenrechtlichen Abmahnung …
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14.03.2012
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
… International GmbH und die Mentana-Claimsoft GmbH. Derzeit befinden sich noch United Internet (mit den Marken GMX, WEB.DE und 1&1) im Zulassungsverfahren. Bevor allerdings ein Anbieter ein Zertifikat erhält, dass zugleich …
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28.09.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Schutzrechte" sind u.a. Marken, Designs und Patente. Abgedeckt ist aber auch das Urheberrecht, Wettbewerbsrecht, u.a. Bitte beachten Sie , dass der vorstehende Artikel den rechtlichen Stand der Dinge zum Zeitpunkt der Veröffentlichung darstellt und die konkrete Beratung im Einzelfall nie ersetzen kann.
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19.09.2013
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
… und Steuerberatungsgesellschaft mbH vorwerfen, ein Plagiat der eingetragenen Marken veräußert zu haben. Der Abgemahnte wird aufgefordert, eine Unterlassungserklärung abzugeben, Auskunft über die markenrechtswidrige Benutzung zu erteilen …
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27.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… der Marken der Firma VW. Die Volkswagen AG ist Inhaberin von derzeit allein 49 deutschen Marken, die das Zeichen „VW“ betreffen. Im Rahmen der aktuellen Abmahnung gehen die Rechtsanwälte Lubberger Lehment gegen die Verwendung des Zeichens VW …
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25.02.2009
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… 22/06). Nach dem deutschem Recht und EU-Markenrecht können regionale Angaben als Marke in Form einer „geografischen Angabe" geschützt werden. Damit wäre es nur noch in München ansässigen Betrieben erlaubt, Weißwürste mit der ebenfalls …
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13.03.2024
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
… Hauptziele des EUIPO KMU-Fonds 2024 Schutz des geistigen Eigentums : Das Hauptziel des EUIPO KMU-Fonds besteht darin, KMU bei der Sicherung ihrer geistigen Eigentumsrechte, einschließlich Patente, Marken, Industriedesigns und geografische Angaben …
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19.02.2018
von Rechtsanwältin Sonja Laaser
… Meine Masche einerseits und Die neue Masche andererseits (OLG Hamburg, Urteil vom 01.12.1988 – 3 U 188/88). Anders als Marken können Werktitel nicht beim Marken- und Patentamt angemeldet werden. Der Schutz eines Werktitels entsteht im Zeitpunkt …
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24.01.2020
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
… oder Marke gibt, geht der Domaininhaber bei der zweiten Konstellation von keiner Kollision mit Unternehmenskennzeichen oder Marken aus. Unter den ersten Punkt fallen auch die Situationen, in denen Sie als Domaininhaber nicht ausreichend …
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06.05.2021
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… des Fahrzeugs der Marke VW vom Typ Touareg 3.0 TDI zahlen. Immer wieder kommt es vor, Autokonzerne von Gerichten wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung in die Pflicht genommen werden, die sie gar nicht gebaut haben. Der Hintergrund …
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02.01.2012
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… Gesellschafter der Kölner Kanzlei WAGNER HALBE Rechtsanwälte . Rechtsanwalt Halbe berät und vertritt seit vielen Jahren bundesweit private wie gewerbliche Abmahnopfer in allen Fragen des Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrechts - schnell, diskret …
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11.05.2020
von Rechtsanwalt Christian Heitmann M.C.L.
In der vergangenen und dieser Woche kam es zu zwei Terminen, die es – bestätigen sich die eindeutigen Tendenzen in Form von Urteilen – für die Autohersteller in sich haben. Insbesondere Kunden von Daimler und Volkswagen sowie den Marken …
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30.05.2022
von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
… an. Privatverkauf oft nur die zweitbeste Option Besitzer von Fahrzeugen der Marke Audi, die mit einem 3.0 Liter Dieselmotor – unabhängig davon ob der Motor die EURO 5 oder die EURO 6 Schadstoffklasse erfüllt – sollten also, bevor sie ihr Auto …
Achtung: Nach FAREDS-Abmahnung droht bei ausbleibender Unterlassungserklärung einstweilige Verfügung
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08.08.2011
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… und geschäftsführender Gesellschafter der Kölner Kanzlei WAGNER HALBE Rechtsanwälte . Rechtsanwalt Halbe berät und vertritt seit vielen Jahren Abmahnopfer in allen Fragen des Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrechts - schnell, diskret und effizient!
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09.04.2013
von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
… Rechtsschutzes (Marken- und Patentrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht), Bank- und Kapitalmarktrechts sowie des Miet- und Wohnungseigentumsrechts (Mieterhöhung, Kündigung, Räumung, Schönheitsreparaturen, Betriebskosten usw …
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18.02.2018
von Rechtsanwalt Lars Murken-Flato
… Fahrzeugen haben schon jetzt ganz reale Konsequenzen: Massive Wertverluste für alle Diesel-Modelle der vom Abgasskandal hauptsächlich betroffenen Marken Porsche, Audi, VW, und Mercedes. Insbesondere Mandanten mit teuren Premium-Fahrzeugen berichten …
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20.04.2018
von Rechtsanwältin Tugba Balikci
… er auch nach einer angemessenen Wartezeit nicht zurück, sollte die Polizei über den Unfall und die eigene Beteiligung informiert werden. Dazu müssen das Kennzeichen, die Marke, Typ und Farbe sowie Standort des beschädigten Fahrzeugs notiert werden …
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06.10.2021
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… es sich um eine temperaturabhängige Abgasreinigung in Dieselfahrzeugen der Marke Mercedes-Benz. Aber Thermofenster allein begründen noch keinen Schadenersatzanspruch, hat der Bundesgerichtshof herausgestellt. Diese Auffassung vertritt …
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12.08.2020
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… Dieselgate 2.0 sprechen wir von vielen weiteren Millionen Fahrzeugen. VW-Motoren mit dem Kürzel EA288 finden sich in zahlreichen Baureihen aller Marken des Volkswagen-Konzerns. Die Dieselmotoren sind nahezu in jedem Dieselfahrzeug als 1.4 TDI, 1.6 …