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Rücktransport aus dem Urlaub: Muss Versicherer zahlen?
Rücktransport aus dem Urlaub: Muss Versicherer zahlen?
| 12.06.2015 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Auch im wohlverdienten Urlaub kann man natürlich einen Unfall haben oder erkranken. Manchmal wird aus medizinischen Gründen sogar ein Rücktransport nach Deutschland nötig – was zumeist mit enormen Kosten verbunden ist. Vorsichtige schließen …
Bundestag mit Sicherheitsproblem verabschiedet IT-Sicherheitsgesetz
Bundestag mit Sicherheitsproblem verabschiedet IT-Sicherheitsgesetz
| 12.06.2015 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Es ist schon erstaunlich: Ausgerechnet mitten während des schwersten Angriffs auf seine eigenen Computersysteme verabschiedete der Bundestag nun das IT-Sicherheitsgesetz. Das verpflichtet Unternehmen insbesondere dazu, Angriffe auf ihre …
Festgenommener Journalist Mansour – Wonach richtet sich eine Auslieferung?
Festgenommener Journalist Mansour – Wonach richtet sich eine Auslieferung?
| 22.06.2015 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Der ägyptische Journalist Ahmed Mansour befindet sich in Auslieferungshaft. Mansour war am Samstag auf dem Flughafen Berlin-Tegel festgenommen worden. 2014 hatte ihn ein ägyptisches Gericht in Abwesenheit zu fünfzehn Jahren Haft verurteilt. …
Teurer Schmuck gehört nicht in den Reisekoffer
Teurer Schmuck gehört nicht in den Reisekoffer
| 11.06.2014 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Endlich sind Pfingstferien und da stellt sich für die Reiselustigen die Frage, was man für den bevorstehenden Urlaub alles in den Koffer packen soll. Dabei gilt stets: Teure Gegenstände wie z. B. Schmuck oder einen Laptop sollte man lieber …
Zu Unrecht die Untervermietung verweigert: Vermieter schuldet Schadenersatz
Zu Unrecht die Untervermietung verweigert: Vermieter schuldet Schadenersatz
| 12.06.2014 von anwalt.de-Redaktion
Wer Teile seiner Wohnung untervermieten will, benötigt die Erlaubnis des Vermieters. Ohne die kann es ungemütlich werden – es droht Unterlassungsklage oder sogar Kündigung. Aber nicht in allen Fällen darf der Vermieter eine Untervermietung …
Immobilienbewertung - ist sie wirklich nötig?
Immobilienbewertung - ist sie wirklich nötig?
| 26.06.2014 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Häufig wissen die Eigentümer von Häusern oder Wohnungen gar nicht, was ihre Immobilie eigentlich wert ist. Im Alltag ist das zwar nicht weiter schlimm – doch in gewissen Situationen ist es einfach unerlässlich, den Wert seines …
Betreuungsgeld vor Bundesverfassungsgericht gescheitert
Betreuungsgeld vor Bundesverfassungsgericht gescheitert
| 21.07.2015 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Nun hat das Bundesverfassungsgericht über das Betreuungsgeld entschieden. Die Leistung für Eltern, deren Kinder keine öffentliche geförderte Kita besuchen, hätte der Bund nicht beschließen dürfen. Weder der Bund noch die Länder müssten eine …
Abflug? Nur mit gültigen Reisedokumenten!
Abflug? Nur mit gültigen Reisedokumenten!
| 23.07.2015 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Wer ins Ausland fliegt, ist verpflichtet, bereits beim Check-in alle erforderlichen, gültigen Reisedokumente mitzuführen. Andernfalls ist die Fluggesellschaft berechtigt, die Beförderung zu verweigern. Bezahlen muss man den Flug dann …
Wenn der Schock tief sitzt - Schmerzensgeld für Schockschäden
Wenn der Schock tief sitzt - Schmerzensgeld für Schockschäden
| 27.08.2014 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Erfährt man von einem tödlichen Unfall oder Unglück eines nahen Angehörigen, ist der Schock zumeist tief. Manch ein Familienmitglied gerät körperlich oder seelisch aus der Bahn und wird durch den Verlust sogar nachweislich krank. In …
20 Jahre eBay – 10-mal Recht rund ums größte Internetauktionshaus
20 Jahre eBay – 10-mal Recht rund ums größte Internetauktionshaus
| 03.09.2015 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
eBay wird 20! Am 3. September 1995 versteigerte der eBay-Gründer Pierre Omidyar den ersten Artikel: einen defekten Laserpointer. Der Käufer sammelte sie. eBay hieß damals noch AuctionWeb und die Website war alles andere als bunt, sondern …
Geschwindigkeitsbegrenzung mit Zusatzschildern
Geschwindigkeitsbegrenzung mit Zusatzschildern
| 15.10.2014 von anwalt.de-Redaktion
Es wird nicht mehr lange dauern, bis wieder winterliche Straßenverhältnisse vorherrschen. Aber schon jetzt ist beispielsweise eine mit dem Zusatzschild „Schneeflocke“ versehene Geschwindigkeitsbegrenzung selbst dann zu beachten, wenn es gar …
Sturz im Bus – Unfallversion bestreiten ist nicht ausreichend
Sturz im Bus – Unfallversion bestreiten ist nicht ausreichend
| 22.09.2015 von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
Jeder, der schon einmal mit den Öffentlichen Verkehrsmitteln unterwegs war, kennt das: Man steigt in den Bus, die Straßenbahn oder die U-Bahn und kaum hat man das Verkehrsmittel betreten, geht die Fahrt auch schon los. Oftmals bleibt dabei …
Aufklärungspflicht auch bei ähnlichen Operationsmethoden?
Aufklärungspflicht auch bei ähnlichen Operationsmethoden?
| 27.10.2015 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Vor jedem Eingriff muss der Arzt seinen Patienten unter anderem über Risiken, Chancen und Umfang der Behandlung aufklären . Zu der Aufklärungspflicht eines Mediziners kann ferner der Hinweis auf alternative Behandlungsmethoden gehören – …
Notarzt wird nicht belangt - Sonderrecht bei Einsatz war gegeben
Notarzt wird nicht belangt - Sonderrecht bei Einsatz war gegeben
| 11.02.2015 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Rettungskräfte müssen schnell am Einsatzort sein. Jede Sekunde zählt. So wie bei der Rettung eines zweijährigen Mädchens. Das Kind drohte an verschlucktem Schnellkleber zu ersticken. Auf dem Weg geriet der alarmierte Notarzt Alexander Hatz …
Landkreis muss Kosten für Schulbegleiter tragen
Landkreis muss Kosten für Schulbegleiter tragen
| 20.02.2015 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Das Landessozialgericht Baden-Württemberg hat die Rechte von Kindern mit einer geistigen Behinderung gestärkt. Ein Mädchen mit Downsyndrom besuchte im Rahmen der Inklusion eine Regelschule und wurde von einem Schulbegleiter unterstützt. Die …
Urlaubskürzung bei Wechsel in Teilzeitarbeit?
Urlaubskürzung bei Wechsel in Teilzeitarbeit?
| 24.02.2015 von anwalt.de-Redaktion
Teilzeitmodelle mit vorübergehender oder dauerhafter Reduzierung der Arbeitsstunden werden von Arbeitnehmern in den letzten Jahren häufig genutzt. Beispielsweise lassen sich so auch nach der Elternzeit Familie und Beruf oft besser unter …
Reiserücktritt aufgrund von Terrorgefahr
Reiserücktritt aufgrund von Terrorgefahr
| 23.03.2016 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Die Terroranschläge in Brüssel verunsichern viele Reisende. Wie bereits in Istanbul, Paris und in Urlaubsorten in Tunesien und in Ägypten wurden sie zum Ziel terroristischer Anschläge. Infolge der schrecklichen Ereignisse ermöglichen …
Überwachung von Grundstück und Bürgersteig mit privater Kamera erlaubt?
Überwachung von Grundstück und Bürgersteig mit privater Kamera erlaubt?
| 01.12.2015 von anwalt.de-Redaktion
Zwielichtige Gestalten nutzen die dunkle Jahreszeit besonders gerne für Einbrüche, Sachbeschädigungen und ähnliche Taten. Kein Wunder, dass sich Hauseigentümer dagegen schützen wollen – auch durch die Anbringung von Kameras. Allerdings …
Neues Arbeitszeugnis wegen unschöner Unterschrift des Chefs?
Neues Arbeitszeugnis wegen unschöner Unterschrift des Chefs?
| 23.09.2016 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Nach Beendigung eines Arbeitsverhältnisses streiten die Vertragspartner regelmäßig um z. B. ausstehenden Lohn, Urlaubsabgeltung oder eine Abfindung. Aber auch über Arbeitszeugnisse wird vor Gericht häufig diskutiert. Bemängelt wird hier …
Fehlerhafte Kündigungsfristen im Kindergartenvertrag
Fehlerhafte Kündigungsfristen im Kindergartenvertrag
| 29.09.2016 von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
Die meisten Kinder in Deutschland besuchen ab ihrem dritten Geburtstag einen Kindergarten, wobei es hier die verschiedensten Angebote gibt – beispielsweise Sport-, Wald- oder bilinguale Kindergärten. Zum Besuch dieser Kindergärten wird …
Vermieter darf neuen zahlungsunfähigen WG-Mitbewohner ablehnen
Vermieter darf neuen zahlungsunfähigen WG-Mitbewohner ablehnen
| 05.10.2016 von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
Wohngemeinschaften (WG) gibt es nicht nur bei Studenten, auch andere Leute bevorzugen diese Wohnvariante. Aber um überhaupt in einer WG wohnen zu können, braucht man einen Vermieter, der seine Wohnung auch an eine WG vermietet. Ob die …
Arbeitsweg zu kurz? Keine doppelte Haushaltsführung zulässig
Arbeitsweg zu kurz? Keine doppelte Haushaltsführung zulässig
| 19.10.2016 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Wer jeden Tag eine gefühlte Ewigkeit für den Weg von und zur Arbeit benötigt, ist irgendwann verständlicherweise genervt. Weil der Arbeitstag durch die lange Fahrerei noch länger wird, lassen gesundheitliche Probleme, z. B. Rückenleiden, …
Briefkasten muss auch dickere DIN-A4-Umschläge schlucken
Briefkasten muss auch dickere DIN-A4-Umschläge schlucken
| 26.10.2016 von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
Jeder bekommt Post, egal ob als Mieter oder Eigentümer. Meist sind es Rechnungen bzw. Werbung, seltener private Briefe oder Zeitschriften. Auf jeden Fall sollte die gesamte Post aber seinen Adressaten möglichst unbeschädigt erreichen. Ist …
Hochspannungsleitung: Mieteinnahmen bei überspanntem Grundstück?
Hochspannungsleitung: Mieteinnahmen bei überspanntem Grundstück?
| 02.11.2016 von anwalt.de-Redaktion
Jeder möchte ausreichend und sicher mit Strom versorgt, aber gleichzeitig von Windrädern und Hochspannungsleitungen möglichst nicht beeinträchtigt werden. Immerhin gibt es Entschädigungen für betroffene Grundstückseigentümer. Das …