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Immobilie an Kinder oder Ehegatten übertragen
Immobilie an Kinder oder Ehegatten übertragen
| 20.09.2023 von Rechtsanwältin Dr.- Ing. Sabine Haselbauer
Wenn Eltern mit dem Gedanken spielen, bereits zu Lebzeiten Vermögenswerte an ihre Kinder zu übertragen, gibt es einiges zu beachten. Ausgangspunkt ist zumeist die Idee der Steueroptimierung in Bezug auf später anfallende Erbschaftssteuer …
BGH entscheidet am 10. Juli 2023 über Motor EA 897 (Euro 6) im Dieselskandal
BGH entscheidet am 10. Juli 2023 über Motor EA 897 (Euro 6) im Dieselskandal
05.07.2023 von Rechtsanwältin Carolin Rogoz
Nach den Grundsatzurteilen des Bundesgerichtshofs vom 26.06.2023 wird am 10.07.2023 die nächste Entscheidung im Dieselskandal erwartet: Im Verfahren mit dem Aktenzeichen VIa ZR 1119/22 wird der BGH die Frage beantworten, ob ein …
Arbeitsrecht: Rechte und Pflichten im Arbeitsverhältnis
Arbeitsrecht: Rechte und Pflichten im Arbeitsverhältnis
| 31.01.2024 von Rechtsanwältin Lena Hoffarth
Das Arbeitsverhältnis ist eines der alltäglichsten und auch eines der persönlichsten Zivilrechtsverhältnisse und betrifft nahezu jeden. Hier stellen wir die wichtigsten Rechte sowie Pflichten für Arbeitgeber und Arbeitnehmer vor. …
ERBSCHAFT / VERFÜGUNGEN VON TODES WEGEN
ERBSCHAFT / VERFÜGUNGEN VON TODES WEGEN
| 26.10.2023 von Rechtsanwältin|Lawyer|Avukat Demet Mutu-Gürsel
Testament Viele Menschen, die potentielle Erblasser sind, machen sich leider viel zu wenig Gedanken um ihr Vermögen nach ihrem Ableben. Selbstverständlich fällt es vielen Menschen schwer, sich zu Lebzeiten mit dem Tod zu befassen, sodass …
Wenn das Finanzamt unangemeldet im Homeoffice klingelt
Wenn das Finanzamt unangemeldet im Homeoffice klingelt
| 30.09.2022 von Rechtsanwalt Volkan Ulukaya
Nicht wenige Arbeitnehmer:innen arbeiten zur Zeit im Homeoffice. Hierfür getätigte Aufwendungen können u.U. steuerlich geltend bzw. abgesetzt werden. Dies tat auch eine selbstständige Unternehmensberaterin und bekam prompt unangemeldeten …
Direktionsrecht des Arbeitgebers kann auch dauerhafte Versetzung ins Ausland umfassen
Direktionsrecht des Arbeitgebers kann auch dauerhafte Versetzung ins Ausland umfassen
| 06.12.2022 von Rechtsanwalt Volkan Ulukaya
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat die Versetzung eines Piloten von seiner Homebase Nürnberg zum Flughafen Bologna (Italien) für wirksam erachtet. Dies stellten die Richter:innen in einem aktuellen Urteil v. 30.11.22 - 5 AZR 336/21 fest. …
Fahrerlaubnisentzug und Fahrverbot: Beseitigungsmöglichkeiten
Fahrerlaubnisentzug und Fahrverbot: Beseitigungsmöglichkeiten
| 26.05.2023 von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Bußgeldbescheid mit Fahrverbot bekommen? Melden sie sich rechtzeitig! In sehr vielen Fällen können wir das Fahrverbot beseitigen! Viele von Ihnen werden wohl nicht wissen, dass man im Zusammenhang mit dem „Führerscheinverlust" zwischen …
Kündigung, weil Weihnachtsfeier ausgeufert ist ?
Kündigung, weil Weihnachtsfeier ausgeufert ist ?
| 26.05.2023 von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Vorsicht! Der Alkohol raubt jede Hemmung und kann zu peinlichen Ausfällen führen. Die Überraschung kann am nächsten Morgen groß sein. Oftmals sind einem diverse Ausfälle auf der klassischen Firmenweihnachtsfeier im Nachhinein nicht nur …
Abmahnung Rasch Rechtsanwälte
Abmahnung Rasch Rechtsanwälte
| 26.05.2023 von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Die Abmahnkanzlei Rasch Rechtsanwälte mahnt derzeit den illegalen Download auf sogenannten Tauschbörsen für bekannte Stars wie den Toten Hosen, Alex Close, Avicii und Christina Aguilera ab. Als Abgemahnter werden Sie mit einem äußerst …
Deutschlandticket: Schufa vermutlich Hürde für Geringverdiener
Deutschlandticket: Schufa vermutlich Hürde für Geringverdiener
| 13.04.2023 von Rechtsanwältin Ramona Hamberger
Seit 1. April 2023 ist das Deutschlandticket erhältlich - der Nachfolger des preisgünstigen 9-Euro-Tickets aus dem Sommer 2022. Für 49 Euro im Monat profitieren vor allem Pendler von diesem Angebot . Der Bundesrat hat dem Ticket und der …
Lebensgefährliche Hitze im Auto: Scheibe einschlagen, wenn darin Kind oder Hund sitzt?
Lebensgefährliche Hitze im Auto: Scheibe einschlagen, wenn darin Kind oder Hund sitzt?
| 24.07.2023 von Rechtsanwalt Dominik Wawra
Im Hochsommer ist es durchaus schweißtreibend, Auto zu fahren. Schließlich heizt sich der kleine Innenraum sehr schnell auf, wenn die Sonne darauf scheint. Daher ist es keine gute Idee, Kind oder Hund im Fahrzeug zu lassen, wenn auch nur …
Mieter lassen Hunde frei laufen - fristlose Kündigung der Wohnung
Mieter lassen Hunde frei laufen - fristlose Kündigung der Wohnung
| 02.11.2023 von Rechtsanwalt Dominik Wawra
Der Fall vor dem Bundesgerichtshof Die Mieter bewohnten eine Fünf-Zimmer-Wohnung in Berlin mit ihren beiden Hunden. Sie verstießen mehrmals gegen die Hausordnung . Denn sie ließen die Tiere auf den Gemeinschaftsflächen des Mietshauses ohne …
Geldbuße wegen Verstoß gegen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO): EuGH verlangt ein Verschulden.
Geldbuße wegen Verstoß gegen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO): EuGH verlangt ein Verschulden.
| 07.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
Datenschutzverletzung und Datenschutzgrundverordnung Die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ist ein wichtiges Gesetz, das am 24. Mai 2016 in Kraft getreten ist und seit dem 25. Mai 2018 in der gesamten Europäischen Union (EU) gilt. Sie hat …
Altersteilzeit im Arbeitsrecht
Altersteilzeit im Arbeitsrecht
| 05.09.2022 von Rechtsanwalt Jan Paul Seiter
Begriffsklärung Die Arbeitsteilzeit stellt grundsätzlich eine Teilzeitbeschäftigung dar, die durch das Altersteilzeitgesetz (AltTZG) geregelt wird. Das Altersteilzeitgesetz (AltTZG) ist am 01.08.1996 in Deutschland in Kraft getreten. Eine …
Riester-Rente: Urteil vom LG Köln zur Kürzung verbraucherfreundlich
Riester-Rente: Urteil vom LG Köln zur Kürzung verbraucherfreundlich
| 04.01.2024 von Rechtsanwalt Björn-Michael Lange
Riester-Sparer aufgepasst: wenn Ihre Versicherung Ihnen Ihre Rente zusammengestrichen hat, könnte dies rechtswidrig sein. Was es damit auf sich hat, erklären wir in diesem Artikel. Jetzt Kontakt aufnehmen! Urteil vom Landgericht Köln zur …
Unternehmen gründen: Was ist rechtlich zu beachten?
Unternehmen gründen: Was ist rechtlich zu beachten?
| 19.01.2024 von Rechtsanwalt Björn-Michael Lange
Einführung Die Gründung eines Unternehmens ist ein aufregender Schritt, der jedoch auch mit vielen rechtlichen Herausforderungen verbunden ist. Es ist wichtig, diese Herausforderungen zu verstehen und zu wissen, wie man sie bewältigt. …
Die Haftung des Pferdehalters - am Beispiel des „Proberitts“
Die Haftung des Pferdehalters - am Beispiel des „Proberitts“
| 14.11.2023 von Rechtsanwältin Elena Rexer
Das Landgericht Ravensburg ( LG Ravensburg, Urteil vom 5. September 2023 – 5 O 26/239 ) hat vor kurzem entschieden, dass der Kaufinteressent, der im Rahmen eines Proberitts verletzt wird, den Halter gem. § 833 BGB für den ihm entstandenen …
Besitz & Verbreitung von Kinderpornographie: Neues Urteil OLG Oldenburg
Besitz & Verbreitung von Kinderpornographie: Neues Urteil OLG Oldenburg
| 23.05.2011 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Steffen Lindberg MM
Besitz von Kinderpornographie wird bundesweit entscheiden verfolgt. Strafverfahren wegen Besitz von Kinderpornographie bzw. Besitz und Verbreitung von Kinderpornographie nehmen auch innerhalb des strafrechtlichen Gefüges einen Sonderstatus …
§ 184b StGB Strafverteidiger - Bundesweite Strafverteidigung bei Besitz von Kinderpornographie
§ 184b StGB Strafverteidiger - Bundesweite Strafverteidigung bei Besitz von Kinderpornographie
| 13.12.2011 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Steffen Lindberg MM
1. Strafverteidiger bei § 184b StGB - Was droht bei § 184b StGB nach dem Gesetz? Strafverfahren wegen Besitz und Verbreitung von Kinderpornographie können äußerst unangenehme Folgen haben. Die Ermittlungsbehörden verfolgen Straftaten gem. § …
Diskrete Strafverteidigung bei Besitz und Verbreitung von Kinderpornographie - § 184b StGB
Diskrete Strafverteidigung bei Besitz und Verbreitung von Kinderpornographie - § 184b StGB
| 14.02.2013 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Steffen Lindberg MM
Nach Auffassung des Autors, der bundesweit im Bereich des § 184b StGB verteidigt, nehmen Ermittlungsverfahren wegen Verdachts des Besitzes bzw. der Verbreitung kinderpornographischer Schriften auch innerhalb des Strafrechts eine gesonderte …
Exhibitionistische Handlungen – effektive Strafverteidigung bei § 183 StGB
Exhibitionistische Handlungen – effektive Strafverteidigung bei § 183 StGB
| 18.06.2013 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Steffen Lindberg MM
Ermittlungsverfahren wegen § 183 StGB, also wegen des Tatvorwurfs einer exhibitionistischen Handlung, gehören zu den Sexualstrafverfahren. Dem Strafverteidiger im Sexualstrafrecht steht bei entsprechender Fachkenntnis ein breites …
VGH Bayern: Bestandskräftige Beseitigungsanordnung steht Bauantrag entgegen
VGH Bayern: Bestandskräftige Beseitigungsanordnung steht Bauantrag entgegen
| 06.12.2022 von Rechtsanwalt Dr. Sebastian Schmuck
In seinem Urteil vom 12.05.2022 – 1 ZB 22.370 hatte der Verwaltungsgerichtshof Bayern über die Ablehnung eines Antrags auf Erteilung einer nachträglichen Baugenehmigung zu entscheiden, nachdem für das Bauvorhaben bereits eine …
Die Sozialversicherungspflicht des Fremdgeschäftsführers einer GmbH (ohne Kapitalbeteiligung).
Die Sozialversicherungspflicht des Fremdgeschäftsführers einer GmbH (ohne Kapitalbeteiligung).
| 18.12.2022 von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
1. Ausgangssituation Die Frage nach der Sozialversicherungspflicht des Geschäftsführers einer GmbH stellt in der Praxis immer wieder einen Streitpunkt dar. Dies auch insbesondere deshalb, da das Gesetz keine besonderen Regelungen zur …
Die Einziehung von Gesellschaftsanteilen als "durchschlagendes" Mittel im GmbH-Gesellschafterstreit.
Die Einziehung von Gesellschaftsanteilen als "durchschlagendes" Mittel im GmbH-Gesellschafterstreit.
| 14.06.2023 von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
Bei einem eskalierenden Gesellschafterstreit kann als drastische finale Maßnahme der Einzug des Gesellschaftsanteils des Miteigentümers zum Tragen kommen. Hierfür müssen jedoch zunächst die rechtlichen Rahmenbedingungen vorliegen bzw. …