1.214 Ergebnisse für Subjektives Recht
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28.09.2021
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… und Beziehung zwischen den Beteiligten. Hierbei ist neben subjektiven Gesichtspunkten auch die objektive Betrachtung eines außenstehenden Beobachters bedeutsam. Ein sexueller Bezug ist in der Regel gegeben, wenn eine derartige Handlung eine sexuelle …
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11.10.2016
von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
… Es stellt sich jedoch das Problem der Beweisbarkeit, da es sich bei Schmerzen und deren Ausmaß um subjektive Empfindungen handelt. Dabei ist zusätzlich zu berücksichtigen, dass die Feststellung bedingungsgemäßer Berufsunfähigkeit nach § 2 Abs. 1 …
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30.03.2012
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… die Trennwand hässlich finden, da deren Aussehen subjektiv zu bewerten und damit Geschmackssache ist. Zwar ist ein Beseitigungsanspruch möglich, wenn die schöne Aussicht vertraglich zugesichert worden ist. Vorliegend war derartiges …
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23.05.2011
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Steffen Lindberg MM
… aus, dass der Besitz von Kinderpornographie ein tatsächliches Herrschaftsverhältnis voraussetzt. Dieses ist auf subjektiver Ebene (also der Ebene des Vorsatzes) dann gegeben, wenn der betreffende weiß, dass er kinderpornographisches Material besitzt …
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05.10.2012
von Benholz Mackner Faust
… beide Seiten jeweils davon aus, dass das von ihnen subjektiv Gewünschte verbindlich vereinbart worden ist. Richtig ist allein, dass nur das gilt, dass tatsächlich übereinstimmend vereinbart worden ist und dass der Vertragspartner …
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28.06.2011
von Schneider & Schneider Rechtsanwälte | Fachanwälte
… durch Rechtsverordnungen und Verwaltungsvorschriften, wobei hier beispielhaft die „TA Lärm" genannt sein. Da die Einstufung von Geräuschen als Lärm ein höchst subjektives Empfinden ist, gibt es keinen festen Wert für die Schwelle des Empfindens …
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26.02.2018
von Rechtsanwältin Dr. Kirsten Horn
… sollte man gerichtliche Hilfe in Anspruch nehmen. Wie kann man dagegen vorgehen, wenn man mit der (subjektiven) Beurteilung der Leistung durch den Arbeitgeber nicht einverstanden ist? Grundsätzlich hat ein Arbeitnehmer einen Anspruch …
Geld zurück vom Online Casino - OLG München weist Berufungen von "Tipico" und "N1" einstimmig zurück
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31.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Patrick Redell
… dass die Spieler in subjektiver Hinsicht vorsätzlich verbots- oder sittenwidrig gehandelt hätten. In dem Verfahren vor dem 3. Zivilsenat hatte der Anbieter "N1 Interactive Ltd.", nachdem der Senat mit einem Hinweisbeschluss seine vorläufige …
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16.03.2012
von Rechtsanwalt Holger Barth
… legten die Kläger mit Zustimmung des beklagten Gesundheitsministeriums die Sprungrevision ein. Das BSG wies die Revision am 15.03.2012 in seinen mündlichen Urteilsgründen mit beachtlichen objektiv- wie subjektiv-rechtlichen Maßgaben zurück …
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06.12.2022
von Rechtsanwalt Dominic Kaiser Maître en droit
… außergerichtliche Einigung zu erreichen (Dethloff, Familienrecht, Rn.104 § 13). Recht des Kindes? Zu beachten ist, dass sich aus § 1685 BGB kein subjektives Recht des Kindes auf Umgang ergibt. Ein solcher Anspruch lässt sich auch nicht aus § 1626 III 2 …
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14.07.2011
von Rechtsanwalt Nikolai Odebralski
… Bemühen getragen, den Sachverhalt doch noch unter die Norm subsumieren zu wollen. In der Sache überzeugt der gewählte Weg indes wenig. III. Wenig überzeugend ist auch die positive Feststellung des subjektiven Tatbestandes in Fällen …
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13.12.2011
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Steffen Lindberg MM
… Ss 86/09) . Demnach ist nach Auffassung dieses OLGs zur objektiven und subjektiven Tatbestandsverwirklichung kein Plan erforderlich, die Dateien manuell abzuspeichern oder ein Wissen um die automatische Abspeicherung der Dateien im Internet …
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13.09.2023
von Rechtsanwalt Benjamin Simon
… nach der subjektiven Ungeeignetheit des Sorgerechtsinhabers. Folgende Fälle können also zum Vergleich herangezogen werden, stehen aber immer für sich: Erziehungsfehler: Das Sorgerecht kann bei schwerwiegenden Erziehungsfehlern entzogen werden. Dazu …
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11.10.2011
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… Bewerber um das Amt des Insolvenzverwalters muss eine faire Chance erhalten um entsprechend seiner in § 56 Abs. 1 InsO vorausgesetzten Eignung berücksichtigt zu werden (vgl. BVerfGK 4, 1 [8]). 6. Insofern verfügt er über ein subjektives Recht, für …
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06.07.2020
von Rechtsanwalt Dr. Vincent Burgert
… Person in einem FKK-Bereich nicht nach § 184k StGB strafbar ist, auch wenn diese Aufnahme gegen den Willen der Person geschieht. Ebenso fallen Aufnahmen von Personen in Badebekleidung nicht unter § 184k StGB. In subjektiver Hinsicht …
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11.04.2024
von Rechtsanwalt Thomas Feil
… zunächst die Unterscheidung vorzunehmen, ob es sich um eine Meinungsäußerung oder um eine unwahre Tatsachenbehauptung handelt. Meinungsäußerungen sind durch eine subjektive Haltung in Bezug auf etwas gekennzeichnet, wohingegen Tatsachen …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
… vor Unwahrheit existiert. Meinungen oder auch Werturteile sind geprägt durch ein Dafürhalten. Sie sind rein subjektiv, sodass es kein richtig oder falsch gibt. Meinungsäußerungen genießen durch die Meinungsäußerungsfreiheit des Art. 5 GG …
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13.06.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
… subjektiven Eindruck können auch folgende, handfeste Punkte ein deutliches Indiz für einen betrügerisch agierenden Broker sein: Ihre Auszahlung wird nicht wie gewünscht und nicht vertragsgemäß ausgeführt. Es wird ständig mehr Geld verlangt, obwohl …
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05.07.2012
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… wie der tatsächliche Verkehrswert, deutet vieles auf Wucher hin. Damit ein wucherähnliches Rechtsgeschäft vorliegt, muss aber darüber hinaus ein weiteres Merkmal erfüllt sein, dass subjektiv und objektiv in der Zusammenschau auf die Sittenwidrigkeit …
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15.10.2007
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… für THC im Blut von 1,0 ng/ml wurde mit 2,2 ng/ml erreicht. Lediglich auf subjektiver Ebene traten Feststellungsprobleme auf. Das AG ging von einem vorsätzlichen Verhalten des Betroffen aus, d.h. dieser hätte den tatbestandsmäßigen Erfolg …
Unfallflucht des Versicherungsnehmers? Bei Bagatellschäden kein unerlaubtes Entfernen vom Unfallort!
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06.12.2010
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… des objektiven und subjektiven Tatbestandes des § 142 StGB zur Leistungsfreiheit des Versicherers führt. Bei einem Bagatellschaden entfällt die Wartepflicht. Ein Schaden von 100 € ist jedoch kein Bagatellschaden mehr. Hier parkte der Beschuldigte …
Anleger muss Verkaufsprospekt nicht beachten, sondern darf auf Aussagen des Anlageberaters vertrauen
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09.08.2010
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
… und die Angaben "seines" Beraters oder Vermittlers und sieht er deshalb davon ab, den ihm übergebenen Anlageprospekt durchzusehen und auszuwerten, so ist darin im Allgemeinen kein in subjektiver und objektiver Hinsicht "grobes Verschulden gegen …
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24.07.2012
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Steffen Lindberg MM
… Strafsenat des OLG Hamburg in seinem Revisionsurteil vom 15. Februar 2010 darauf hingewiesen, dass zur objektiven und subjektiven Tatbestanderfüllung kein Plan erforderlich ist die Dateien manuell abzuspeichern oder ein Wissen um die automatische …
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21.01.2020
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
… Einvernehmens mit der Kindsmutter. Letzte Sicherheit im Vorfeld kann allerdings nicht erreicht werden, zumal derzeit die subjektiven Befürchtungen noch theoretischer Natur sind. Es müssen vielmehr konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen …