733 Ergebnisse für Europäische Marke
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26.04.2021
von Rechtsanwalt Marco Albrecht
… von Fahrzeugen mit EA288 Euro 6 beste Erfolgsaussichten. Auch wenn die Volkswagen AG im Rahmen einer Online-Kampagne die Situation für Fälle zum Motor EA 288 als nahezu aussichtslos darzustellen versucht: Nach dem Urteil des Europäischen …
22.04.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… sowie Heizgeräte und Zubehör zuständig ist. Ebenso sei sie Inhaberin der Rechte an der europäischen Marke „KODRA“ und der deutschen Marke „KODRA“. Die Kanzlei Zierhut IP verschickte kürzlich ein Schreiben, mit dem die Verletzung …
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22.04.2021
von Rechtsanwalt Knud J. Steffan
… nach dem NEFZ (Neuer Europäischer Fahrzyklus) nur ca. 20 Minuten dauert, wird in der Prüfungssituation der Anschein vermittelt wird, das Fahrzeug erfülle die für die Abgasnorm Euro-6-Klasse gesetzlich vorgeschriebenen Mindestgrenzwerte für Nox …
20.04.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… wird auf die Marke „KODRA“ hingewiesen, die unter der Registernummer 004134789) in das Register des EUIPO eingetragen ist. Diese europäische Marke genießt Schutzwirkung in den Klassen 18, 24 und 25 der Nizzaer Klassifikation. Zu den Forderungen …
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16.04.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… an der europäischen Wortmarke „Lieblingsmensch“ (EM 017388752) und an die Rechte an der deutschen Wort-Bildmarke „Lieblingsmensch“ (DE 302013062866) hingewiesen. Diese Marken beanspruchen unter anderem Schutz für Schlüsselanhänger …
14.04.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… dar. Die Marke "Frida Kahlo" sei beim Europäischen Markenamt (EUIPO) für den Schutz verschiedener Klassen eingetragen. Forderungen aus der Abmahnung: Der abgemahnte Online-Händler wird aufgefordert eine strafbewehrte Unterlassungserklärung …
09.04.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… Auf der Kulturtasche ist das Portrait der Künstlerin Frida Kahlo aufgedruckt. Die FRIDA KAHLO CORPORATION ist u.a. Inhaberin der Wortmarke Frida Kahlo, eingetragen beim Europäischen Markenamt (EUIPO ) unter den Registernummer 004413803 (Klassen 03, 09 …
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19.10.2023
… Es ist für die Verwaltung von Patenten, Gebrauchsmustern, Marken und Designs zuständig. Aufgaben des DPMA Zu den Hauptaufgaben des DPMA gehört die Prüfung und Bearbeitung von Patentanmeldungen. Es überprüft, ob die eingereichten …
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06.04.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… einer SEPA-Überweisung oder einer Zahlungskarte zu entrichten, ist unwirksam. Satz 1 gilt für die Nutzung von Zahlungskarten nur bei Zahlungsvorgängen mit Verbrauchern, wenn auf diese Kapitel II der Verordnung (EU) 2015/751 des Europäischen …
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02.04.2021
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
… Frankfurt ermittelt im Abgasskandal von Fiat-Chrysler und Iveco unter anderem auch gegen Motoren der sogenannten Light-Duty- / Heavy-Duty-Reihe, die in Kraftfahrzeugen der Marken Fiat und Iveco verbaut und mit einer unzulässigen …
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31.03.2021
von Rechtsanwalt Dominik Görtz
1. Benannter Wirtschaftsakteur nach Marktüberwachungsverordnung Art. 4 der Marktüberwachungsverordnung verpflichtet jeden dazu, der Produkte aus einem europäischen Drittstaat in der EU vertreiben will, einen Wirtschaftsakteur zu benennen …
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30.03.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… A5", "A6", "A7", "A8" versehen waren. Laut Abmahnung ist die Audi AG Inhaberin der Markenrechte an dem bekannten Zeichen der Marke Audi. Dieses Zeichen sei laut Abmahnung als Unionsmarke beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum …
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30.03.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die Kanzlei Fortmann Tegethoff aus München mahnt im Namen der Schmidt Spiele GmbH einen eBay-Verkäufer wegen Markenrechtsverletzungen an der Marke „Mensch ärgere Dich nicht“ ab. Inhalt der Abmahnung: Dem abgemahnten eBay-Verkäufer …
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24.03.2021
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… der Neue Europäische Fahrzyklus (NEFZ) durchfahren werden. Unstreitig wird das Emissionskontrollsystem in diesem Fall dahingehend beeinflusst, dass der Regenerationszyklus des NOx-Speicherkatalysators verändert wird. Im normalen Fahrtbetrieb …
22.03.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Abmahnung wird zunächst ausgeführt, dass es sich bei der Abmahnerin um die weltweit tätige und bekannte Herstellerin von Frischhalte- und Gefrierbehältern sowie anderer Haushaltsgegenstände aus Kunststoff der Marke „TUPPERWARE“ handelt …
20.03.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… zu haben. Bei dem Namen „Frida Kahlo“ handelt es sich (inzwischen) um eine geschützte Marke der Frida Kahlo Corporation. Diese vertreibt laut Abmahnung Produkte in diversen Segmenten und lege dabei stets größten Wert auf Qualität und Kreativität …
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14.03.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Samsung Electronics GmbH geht auch weiterhin mit Hilfe der NOTOS Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB gegen Markenrechtsverletzungen vor. Wir berichteten bereits hier: https://www.anwalt.de/rechtstipps/marken-abmahnung-der-notos …
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16.05.2021
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… Bei den angebotenen Armbändern handele es sich jedoch nicht um Originalware, also nicht um solche Artikel, die von dem 1. FC Nürnberg selbst in den Verkehr gebracht worden seien. Mithin stelle die Verwendung der geschützten Marke …
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09.03.2021
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… Chrysler Automobiles (FCA) und sein Schwesterkonzern CNH Industrial mit der Marke Iveco sollen bei einer ganzen Reihe von kostspieligen Reise- und Wohnmobilen, Transportern und auch Diesel-Pkw in den Jahren 2014 bis 2019 mit Schummel-Software …
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15.05.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
… der Marken VW, Audi, Seat und Skoda mit dem Motor EA 288 Schadenersatz zugesprochen haben, gerät VW auch an den Oberlandesgerichten unter Druck. So hat das OLG Köln mit Versäumnisurteil vom 19. Februar 2021 VW wegen vorsätzlicher …
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06.03.2021
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… der Burberry Limited markenrechtlich geschützt. Gleiches gilt für die Wortmarke "BURBERRY". Eintragungen bestehen beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) und/oder beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO …
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02.03.2021
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Deutschland, sondern für die gesamte Europäische Union angestrebt, kommt die Anmeldung einer Unionsmarke in Betracht. Für eine solche Marke ist das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) zuständig. Die Kosten beginnen …
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01.03.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… nicht ". In der Abmahnung aus Februar 2021 heißt es, dass die Schmidt Spiele GmbH Inhaberin der Marke "Mensch ärgere Dich nicht" sei, die beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) und bei dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragen …
26.02.2021
von Rechtsanwalt Dominik Görtz
… der neuen Bestimmungen gelten Übergangsfristen. Exporte in das Vereinigte Königreich Produkte, die aus der Europäischen Union (nachfolgend: EU) in das Vereinigte Königreich ausgeführt werden, müssen künftig den dort geltenden Vorschriften …