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Kindergartenkosten sind zusätzlich zum Kindesunterhalt zu bezahlen!
Kindergartenkosten sind zusätzlich zum Kindesunterhalt zu bezahlen!
| 08.07.2009 von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
Alleinerziehende Elternteile können nunmehr neben dem Kindesunterhalt nach der sog. Düsseldorfer Tabelle auch die Beitragskosten für den Kindergartenbesuch ersetzt verlangen. In einem Urteil vom November 2008 (BGH Urt. v. 26.11.2008, Az XII …
Fiktives Einkommen: Bundesverfassungsgericht bestätigt eingeschlagenen Kurs
Fiktives Einkommen: Bundesverfassungsgericht bestätigt eingeschlagenen Kurs
| 23.06.2010 von Rechtsanwalt Mathias Henke
Das Bundesverfassungsgericht hat erneut - diesmal in einer Einzelfallentscheidung - entschieden, dass die Zurechnung fiktiver Einkünfte bzw. eines fiktiven Einkommens in Unterhaltsfragen nur rechtmäßig sei, wenn die angenommene und bloß …
Unterhaltsrecht: Mehrbedarf für Tierhaltungskosten?
Unterhaltsrecht: Mehrbedarf für Tierhaltungskosten?
| 03.11.2010 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Wenn Kinder Haustiere haben, kann sich die Frage ergeben, wie die Kosten beim Kindesunterhalt zu berücksichtigen sind. Müssen die Kosten für das Tier aus dem Regelunterhalt beglichen werden oder kann man zusätzlichen Mehrbedarf erhalten? So …
Neues Unterhaltsrecht: Was bringt die Reform?
Neues Unterhaltsrecht: Was bringt die Reform?
| 08.11.2007 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Das neue Unterhaltsrecht sollte eigentlich bereits am 1. April 2007 in Kraft treten. Doch dann kam dem Gesetzgeber eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts dazwischen, wonach die unterschiedliche Unterhaltsdauer für eheliche und …
Aktuelle Gesetzesänderungen zum 01.01.2008
Aktuelle Gesetzesänderungen zum 01.01.2008
| 03.01.2008 von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
Was bringt das neue Jahr? Während viele sich zum Jahreswechsel noch aus Horoskopen und anderen Vorhersagen einen Blick in das kommende Jahr erhoffen, ist eine Prognose stets sicher: Zahlreiche aktuelle Gesetze treten zum 01. Januar eines …
Checkliste Trennung und Scheidung – Teil 1: frisch getrennt
Checkliste Trennung und Scheidung – Teil 1: frisch getrennt
| 01.04.2021 von Rechtsanwältin Nicole Rinau
Eine Trennung ist zunächst eine große emotionale Belastung. Aber auch rechtlich können sich dadurch – sowohl für verheiratete als auch nicht verheiratete Paare – viele Fragen ergeben. Ich versuche Ihnen in Form von Checklisten einen kleinen …
Wann muss im Scheidungsverbund entschieden werden?
Wann muss im Scheidungsverbund entschieden werden?
| 08.10.2021 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
1. Gesetzliche Regelung zum Scheidungsverbund, § 137 FamFG Der Gesetzgeber möchte, dass im Falle einer Ehescheidung bestimmte Sachverhalte -sogenannte Folgesachen –, die mit der Scheidung in einem Zusammenhang stehen, noch vor Ausspruch der …
Angst vor Trennung und Scheidung überwinden
Angst vor Trennung und Scheidung überwinden
| 31.05.2023 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Die Entscheidung, sich scheiden zu lassen, ist eine Herausforderung. Vielleicht geht es Ihnen wie vielen Ehepaaren, die eine Gratwanderung vollziehen, wenn es darum geht, die eigene Angst vor einer solchen schwerwiegenden Entscheidung zu …
Vater oder Mutter beantragt keinen Kindesunterhalt
Vater oder Mutter beantragt keinen Kindesunterhalt
| 09.08.2023 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Nach der Trennung seiner Eltern sollte ein minderjähriges Kind darauf vertrauen können, dass ihm von beiden Elternteilen Kindesunterhalt zukommt – in Form von Betreuung, Erziehung und Verpflegung durch den einen, und in Form von (nicht nur, …
Ehevertrag: Sittenwidrigkeit bei Benachteiligung eines Ehegatten
Ehevertrag: Sittenwidrigkeit bei Benachteiligung eines Ehegatten
| 25.04.2017 von Rechtsanwalt Frank Manneck
Zu den objektiven und subjektiven Voraussetzungen der Sittenwidrigkeit eines Ehevertrags aufgrund einer Gesamtschau der zu den Scheidungsfolgen getroffenen Regelungen im Fall der sog. Unternehmerehe hat der BGH einmal mehr Stellung bezogen. …
Elternunterhalt - Dürfen Sozialämter Auskunft über das Einkommen der Geschwister erteilen?
Elternunterhalt - Dürfen Sozialämter Auskunft über das Einkommen der Geschwister erteilen?
| 02.11.2011 von Rechtsanwalt Peter Koch
Kinder sind für ihre pflegebedürftigen Eltern unterhaltspflichtig. Trägt das Sozialamt die Pflegekosten, kann es den Unterhalt selbst fordern. Geschwister haben mitunter den Verdacht, dass ihre Geschwister zu wenig zahlen, können dies aber …
Vorzeitiger Zugewinnausgleich
Vorzeitiger Zugewinnausgleich
| 29.04.2016 von Rechtsanwältin Simone Huckert
Ein Zugewinnausgleich fließt in den meisten Fällen erst, wenn die Ehegatten oder eingetragenen Lebenspartner geschieden sind. Leben diese im Güterstand der Zugewinngemeinschaft, erhält der Ehegatte, der während der Ehezeit den geringeren …
Neues Unterhaltsrecht 2013 ?
Neues Unterhaltsrecht 2013 ?
| 05.12.2012 von Rechtsanwältin Astrid Weinreich
Bundesregierung plant Änderung des Unterhaltsrechts bei langjährigen Ehen Die Bundesregierung plant eine Änderung am Unterhaltsrecht für Geschiedene. Beim nachehelichen Unterhalt soll zukünftig die Dauer der Ehe stärker berücksichtigt …
Die Sorge um das Kind
Die Sorge um das Kind
| 20.12.2012 von Rechtsanwältin Charlott Nicole Maas
Was Väter eines nichtehelichen Kindes tun können, um das gemeinsame Sorgerecht herbeizuführen Seit über zwei Jahren rangeln Parteien, Fraktionen und Politiker nun schon um ein neues Sorgerecht und es stellt sich die Frage, ob eine …
Unterhaltsschulden können Insolvenzantragspflicht begründen
Unterhaltsschulden können Insolvenzantragspflicht begründen
| 11.02.2010 von Rechtsanwalt Heinz Egerland
Anders als bei den meisten juristischen Personen ist für „normale" Privatpersonen der Weg aus der Schuldenfalle mittels Verbraucherinsolvenzverfahren nicht gesetzlich zwingend. Eine Antragspflicht bei Eintritt von Zahlungsunfähigkeit und …
Neue Unterhaltsreform 2008: Unterhaltszahler haben gute Chancen auf Abänderung des Unterhalts
Neue Unterhaltsreform 2008: Unterhaltszahler haben gute Chancen auf Abänderung des Unterhalts
| 24.01.2008 von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
Wie den meisten Lesern aufgrund der öffentlichen Berichterstattung bekannt sein dürfte, trat seit dem 01.01.2008 das neue Unterhaltsrecht in Kraft. Voraussichtlich wird es zu erheblichen Umwälzungen bei den Unterhaltszahlungen für …
Höhe des Unterhalts für einen Ehegatten ausländischer Herkunft
Höhe des Unterhalts für einen Ehegatten ausländischer Herkunft
| 21.05.2013 von Rechtsanwalt Christoph Blaumer
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist eine Befristung des Ehegattenunterhalts nach Scheidung durchaus möglich, wenn der Unterhaltsberechtigte die Möglichkeit hat, in das Land seiner Herkunft zurückzukehren und dort eine …
Wann haften Großeltern für den Unterhalt ihrer Enkelkinder?
Wann haften Großeltern für den Unterhalt ihrer Enkelkinder?
| 03.07.2019 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Die folgenden Hinweise sind unverbindlich, das heißt keine Rechtsberatung im Einzelfall. Es wird keine Gewähr für Richtigkeit und/oder Vollständigkeit übernommen. 1. Ausfallhaftung Sind die Eltern des Kindes, die vorrangig zu …
Was reduziert den Kindesunterhalt (nicht)?
Was reduziert den Kindesunterhalt (nicht)?
| 23.10.2023 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Wenn Sie Kindesunterhalt berechnen lassen, bemisst sich dessen Höhe nach dem „bereinigten Nettoeinkommen“ des unterhaltspflichtigen Elternteils. Nicht alle, aber manche Elternteile möchten wissen, und sei es rein informativ und fernab …
Mangelfallberechnung bei mehreren Unterhaltsberechtigten
Mangelfallberechnung bei mehreren Unterhaltsberechtigten
| 20.12.2023 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Gibt es mehrere Unterhaltsberechtigte, steht der Unterhaltspflichtige vor der Herausforderung, wie er mit seinem verfügbaren Einkommen allen Unterhaltspflichten gerecht wird und sein Einkommen verteilt. Es muss eine Mangelfallberechnung …
Bundesverfassungsgerichtsurteil zum nachehelichen Unterhalt – mehr Geld für geschiedene Ehegatten möglich
Bundesverfassungsgerichtsurteil zum nachehelichen Unterhalt – mehr Geld für geschiedene Ehegatten möglich
| 01.03.2011 von GKS Rechtsanwälte
In einem bahnbrechenden Beschluss hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in Karlsruhe kürzlich die vom Bundesgerichtshof (BGH) entwickelte Rechtsprechung zur Berechnung des nachehelichen Unterhalts für geschiedene Ehegatten für …
Mehr Kindergeld, aber weniger Kindesunterhalt zum 01. Juli 2019
Mehr Kindergeld, aber weniger Kindesunterhalt zum 01. Juli 2019
| 05.06.2019 von Rechtsanwalt Kai Herrmann LL.M.
Zum 01. Juli erhöht sich das gesetzliche Kindergeld für sämtliche Kinder einer Person um jeweils 10 € monatlich. Für ein erstes und zweites Kind beträgt das Kindergeld dann jeweils 204 €, für ein drittes Kind 210 € und ab dem vierten Kind …
Düsseldorfer Tabelle 2011 - Was ist neu?
Düsseldorfer Tabelle 2011 - Was ist neu?
| 03.01.2011 von Rechtsanwältin Janine D. Wagner
Zum 01.01.2011 erscheint die neue Düsseldorfer Tabelle mit einigen Änderungen: 1. Der notwendige Selbstbehalt erwerbstätiger Unterhaltspflichtiger wird gegenüber den bedürftigen Kindern auf 950 EUR heraufgesetzt. Bislang betrug der …
Unterhaltsrecht: Anwendung der sog. Dreiteilungsmethode verfassungswidrig
Unterhaltsrecht: Anwendung der sog. Dreiteilungsmethode verfassungswidrig
| 15.02.2011 von Rechtsanwältin Helicia H. Herman
Im Geschiedenenunterhaltsrecht gilt seit dem 1. Januar 2008 verstärkt der Grundsatz der wirtschaftlichen Eigenverantwortung: hiernach obliegt es jedem Ehegatten nach einer Scheidung selber, für seinen Unterhalt zu sorgen (vgl. § 1569 BGB). …