3.833 Ergebnisse für Einstweilige Verfügung
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03.05.2011
von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
… zu folgenden Ansprüche der Gesellschaft gegen den Geschäftsführer: Unterlassung des Wettbewerbs. Dieser Anspruch wird in der Praxis i.d.R im Wege der einstweiligen Verfügung geltend gemacht, wodurch es innerhalb kurzer Zeit zu einer für …
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03.05.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Die Wiener A. & S. Klein GmbH & Co. KG, Hersteller der Kräuterlimonade „Almdudler", hat der Thüringer Waldquell Mineralbrunnen GmbH mit Sitz in Schmalkalden mittels einstweiliger Verfügung des LG Hamburg untersagt …
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29.04.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… reduziert werden können. Werden Sie aktiv und beauftragen Sie einen fachkundigen Rechtsanwalt! Eine Untätigkeit birgt die Gefahr von kostenträchtigen einstweilige Verfügungen. Unsere Kanzlei betreut Mandate aus dem gesamten Bundesgebiet …
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28.04.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
… Gemeinschaftsgeschmacksmuster vorgesehen, dass vor allem in Betracht kommen, wenn kein Geschmacksmuster angemeldet und eingetragen wurde und kurzfristig ein Nachahmer auf Unterlassung in Anspruch genommen werden soll, meist durch einstweilige Verfügung …
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21.04.2011
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… 2008 liegen uns mehrere Abmahnungen sowie einstweilige Verfügungen des Rechtsanwalts Tawil für verschiedene Mandanten vor. Neben der Frage, ob der Wettbewerbsverstoß tatsächlich vorliegt, ist auch die Frage eines etwaigen Rechtsmissbrauchs …
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20.04.2011
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… sollten beachtet werden, um weitere Risiken, wie beispielsweise kostspielige gerichtliche Verfahren (Einstweilige Verfügung), auszuschließen. 3) Kontaktieren Sie nicht die abmahnende Kanzlei! Hinsichtlich des Kostenanspruches ist von eigenen …
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14.04.2011
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
… sollte diese strafbewehrt und wirksam abgegeben werden. Auch eine abgeänderte Unterlassungserklärung erfüllt somit den geltend gemachten Unterlassungsanspruch und verhindert eine mögliche einstweilige Verfügung wegen dieses Anspruchs auf Unterlassung. 2 …
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12.04.2011
von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
… die Hündin einige Zeit später mit der Begründung, „ein Dritter" habe gegen den Schutzvertrag verstoßen, von der Klägerin heraus. Sodann suchte die Klägerin rechtlichen Beistand. Es wurde zunächst Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung …
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11.04.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… die Gefahr von kostenträchtigen einstweilige Verfügungen. Unsere Kanzlei betreut Mandate aus dem gesamten Bundesgebiet. In diesen Fällen ist natürlich auch eine telefonische Beratung möglich. Die nötigen Unterlagen können per E-Mail oder Fax zugesendet werden, so dass die Bearbeitung nach Erhalt kurzfristig beginnen kann.
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08.04.2011
von Rechtsanwalt Jean Gutschalk
… zu ignorieren. In diesem Fall droht eine einstweilige Verfügung. Man kann jedoch den kostspieligen Verfügungsantrags bei Gericht regelmäßig dadurch umgehen, dass fristgerecht eine modifizierte strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben …
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08.04.2011
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
… Abmahnschreiben wird ein Einigungsbetrag von 450 Euro gefordert. Als Anlagen finden sich neben einer Vollmacht und dem Ermittlungsdatensatz auch ein Beschluss einer einstweiligen Anordnung gemäß § 101 Absatz 9 Urheberrechtsgesetz (UrhG …
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07.04.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Unterlassungserklärung empfohlen, die ebenfalls das Risiko einer drohenden einstweiligen Verfügung wegen des Unterlassungsanspruchs beseitigt. Im Hinblick auf den Umstand, dass der Unterlassungsgläubiger 30 Jahre an die Erklärung gebunden ist, sollte daher …
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06.04.2011
von GKS Rechtsanwälte
… übersendet würden, was einen Verstoß gegen § 13 des Telemediengesetzes (TMG) zur Folge habe. Als der Konkurrent des Onlinehändlers dieser Aufforderung nicht folgte, wollte der Händler gerichtlich eine einstweilige Verfügung erwirken …
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05.04.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
… beantragte der Verkäufer den Erlass einer einstweiligen Verfügung. Das Landgericht lehnte den Antrag ab. Auf die sofortige Beschwerde des Verkäufers entschied das OLG Düsseldorf, dass der Antrag zu recht zurückgewiesen wurde (OLG Düsseldorf …
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04.04.2011
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… Sie riskieren sonst die Einleitung von Gerichtsverfahren (einstweilige Verfügung oder Unterlassungsklage). Dies führt wegen der hohen Streitwerte zu exorbitanten Kosten. Die geforderte Unterlassungserklärung sollte in der vorgegebenen Form …
Verpflichtung zur Löschung auch von Alt-Einträgen im Internet nach ergangener Unterlassungsverfügung
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01.04.2011
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
Das LG Düsseldorf hat in einem Ordnungsgeldverfahren gem. § 890 ZPO mit Beschluss vom 16.03.2011 (Az.: 14c 273/09) bestätigt, dass sich die Verpflichtung aus einer einstweiligen Verfügung, eine bestimmte Äußerung nicht zu wiederholen …
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01.04.2011
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
… wird von einem Schadensersatzanspruch in Höhe einer angemessenen Lizenzgebühr gesprochen. Dem Schreiben ist dabei eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung und als Anlage ein gerichtlicher Beschluss einer einstweiligen Anordnung gemäß …
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01.04.2011
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… Sie riskieren sonst die Einleitung von Gerichtsverfahren (einstweilige Verfügung oder Unterlassungsklage). Dies führt wegen der hohen Streitwerte zu exorbitanten Kosten. Die geforderte Unterlassungserklärung sollte in der vorgegebenen Form …
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31.03.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… auf die Kostenerstattung enthält. Mit Abgabe einer solchen - ausreichenden - Erklärung kann eine einstweilige Verfügung, die sonst auch ohne mündliche Verhandlung gegen Sie erwirkt werden kann, vermieden werden. Bei qualifizierter fachanwaltlicher Beratung …
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31.03.2011
von Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel
… soll das im Falle mehrerer Life Trust Fonds im Wege der einstweiligen Verfügung durch das Landgericht Berlin bewilligt worden sein. Diese Entscheidung - darin stimmen wir mit BAC überein - ist bedenklich. Noch bedenklicher …
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30.03.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… teure einstweilige Verfügungen drohen könnten Die geltend gemachten Forderungen können regelmäßig reduziert oder auch ganz abgewehrt werden. Aufgrund der täglichen Bearbeitung einer Vielzahl von Abmahnungen im Bereich des Urheberrechts …
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29.03.2011
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
… Unterlassungsanspruch zu genügen und eine mögliche einstweilige Verfügung bezüglich dieses Anspruches zu verhindern. Es gilt dabei nämlich zu beachten, dass die einmal unterschriebene Erklärung eine Gültigkeitsdauer von 30 Jahren besitzt. 2 …
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25.03.2011
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… Arbeitsverhältnis bei einem Konkurrenten der Antragstellerin an. Die Antragstellerin sah hierbei einen Verstoß gegen das vertragliche Konkurrenzverbot. Daher erreichte die Antragstellerin eine einstweilige Verfügung, gegen …
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24.03.2011
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
… abzugeben. Vielmehr wird allenfalls die Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung empfohlen, die ebenfalls das Risiko einer drohenden einstweiligen Verfügung wegen des Unterlassungsanspruchs beseitigt. Lassen Sie Ihren Onlineauftritt …