4.388 Ergebnisse für Marke
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03.01.2014
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… Abercrombie & Fitch Co. Abercrombie & Fitch Co. vertreibt Bekleidung, Taschen, Schuhe und Parfum unter den Marken „Abercrombie & Fitch", „Hollister", „abercrombie kids" und „Gilly Hicks". Was wird vorgeworfen? Der Abgemahnte hatte …
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02.01.2014
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… werden. Wenn ein Heft vollgeklebt war, konnte der Kunde dieses einlösen und gegen Zahlung eines im Verhältnis zum tatsächlichen Wert geringen Aufpreises in den Märkten der Beklagten Messer der Marke Zwilling erwerben. Die Kunden wurden …
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13.12.2013
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
… in Deutschland gezahlt wurden und auch das Gehalt erhielt die Mitarbeiterin vor der Einführung des Euro in D-Mark. Ebenso musste beachtet werden, dass sich der Wohnsitz der Frau in Deutschland befand und der Arbeitgeber die Reisekosten zahlte …
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06.12.2013
von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
… durch stationäre Verkaufspunkte gefördert. Die Verbraucher lassen sich regelmäßig in Fachgeschäften beraten und vergleichen vor Ort die Produkte sowohl innerhalb der Marke als auch mit Produkten anderer Marken. Der Aufwand für diese Einzelhändler …
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04.12.2013
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… und einen Wettbewerbsverstoß, da zum einen die Wortmarke „Dildofee" ohne Erlaubnis genutzt, und zum anderen die Wertschätzung des Unternehmens durch die Benutzung der Marke „Dildofee" beeinträchtigt worden sei. Ansprüche. Die JONAS Rechtsanwalts GmbH fordert …
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26.05.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… grafische Symbole und typografischer Schriftzeichen usw. Das Markengesetz schützt Marken und sonstige Kennzeichen, nach diesem Gesetz werden geschützt: 1. Marken 2. geschäftliche Beziehungen 3. Geografische Herkunftsangaben Rechtsanwalt …
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19.11.2013
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Möbel an, die den geschützten Begriff ALPHA tragen. ALPHA ist eine geschützte Marke der Firma Yadros. In der Abmahnung spricht Wirth von einer markenmäßigen Benutzung des geschützten Begriffes durch den Betroffenen und stellt …
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13.11.2013
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Rechtsanwälten vertreten wird. Dem Betroffenen wird in der Abmahnung die Verletzung der Volkswagen-Marken „VW", „Volkswagen", „GTI", „VR6", „Golf", „Beetle", „Polo" und „SCIROCCO" vorgeworfen. Mittels eBay hat der Betroffene Produkte angeboten …
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08.11.2013
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… aus Berlin bereits gegen die Audi Bank (eine Marke der Volkwagen Bank GmbH) erfolgreich und konnten eine Rückerstattung einer Kreditbearbeitungsgebühr in Höhe von 837,20 € zzgl. Zinsen erkämpfen. Rechtsanwalt Tintemann erklärt: „Die Hoffnung …
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21.10.2013
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… In dem mir vorliegenden Abmahnschreiben wird die Verletzung der Rechte an der Marke „Lady Gaga" gerügt. Konkret geht es um den Vorwurf des Angebots von gefälschter Ware. Das Originalprodukt ist nach den Angaben in der Abmahnung in der fraglichen …
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18.10.2013
von Rechtsanwalt Tilo Dinter LL.M. oec.int.
Nach einer Anmeldung des Buchstabens "M" als Marke hatte das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) die Anmeldung des Wortzeichens "M" als Markenbezeichnung für Waren der Klasse Sportwagen wegen fehlender Unterscheidungskraft zurückgewiesen …
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17.10.2013
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… von einer im Internet angebotenen Stofftasche mit der bekannten Marke „Mensch ärgere Dich nicht“, deren Rechte die Schmidt Spiele GmbH innehat. Die 24IP Law Group verweist in der Abmahnung auf § 14 Abs. 1, 2 MarkenG und auf § 14 Abs. 3 …
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16.10.2013
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Markenrecht: Unerlaubter Verkauf von Produkten der Marke „Thug Life" Uns liegen weitere Abmahnungen im Zusammenhang mit der Marke "Thug Life" vor. Die Winterstein Rechtsanwälte handeln in einer aktuellen markenrechtlichen Abmahnung für …
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15.10.2013
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
Erneutes Abmahnung Rainer Munderloh Der Filmrechteinhaber RGF Productions Limited, Irland verschickt massenhaft Schreiben an unsere Mandanten mit dem Vortrag, man habe die Mandanten auch bei dem Angebot eines weiteren Films Marke …
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10.10.2013
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Uns liegt eine Abmahnung der Kanzlei Heinz v. Rothkirch Nachtwey vor. Abgemahnt wird die unberechtigte Nutzung der Marke „Evolash Eyelash Formular". Die Marke ist unter anderem als Deutsche Marke bei dem Deutschen Patent- und Markenamt …
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08.10.2013
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… Tycoons Dr. Jürgen Schneider klarstellte: Dort hatte der Beschuldigte die Eheleute Schneider dabei unterstützt, 245 Millionen D-Mark auf Offshore-Gesellschaften zu verstecken und so die eigene Zahlungsunfähigkeit herbeizuführen …
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05.05.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… der Ein- oder Ausfuhr von gefälschten Produkten. Die hierbei angesetzten Streitwerte (vorliegend 200.000,- Euro) sind dabei in vielen Fällen und trotz der Bedeutung der Fälle für den Rechteinhaber und der Bekanntheit der Marke deutlich übersetzt …
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02.10.2013
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
… verlangt, dass der Hersteller eine Marke - über die er zurückverfolgbar ist - auf dem Produkt anbringt. Dabei muss nicht jedes Produkt bzw. jede Produktgattung mit einer eigenen Marke gekennzeichnet werden, vielmehr können auch alle Produkte …
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20.09.2013
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Seit Jahren vertreten wir Mandanten im Zusammenhang mit Abmahnungen im Markenrecht (Markenverletzung). In den letzten Tagen wurden uns dabei u. a. folgende Abmahnungen wegen der Verletzung verschiedener Marken vorgelegt: 1) Abmahnung …
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19.09.2013
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
… und Steuerberatungsgesellschaft mbH vorwerfen, ein Plagiat der eingetragenen Marken veräußert zu haben. Der Abgemahnte wird aufgefordert, eine Unterlassungserklärung abzugeben, Auskunft über die markenrechtswidrige Benutzung zu erteilen …
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27.08.2013
von Rechtsanwalt Christian Demuth
… festgestellt: „Dem Angeklagten kam der Zeuge L mit einem PKW der Marke Opel, Kennzeichen .... entgegen." Angaben, die den verlässlichen Schluss rechtfertigen könnten, dass der Verkehrswert des Fahrzeugs zum Unfallzeitpunkt mindestens …
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23.08.2013
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
Inhalt der Abmahnung: Es liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Firma Union Harbour Ltd. aus Hongkong vor. Die Firma Union Harbour Limited wird anwaltlich vertreten durch die Rechtsanwälte Winterstein aus Frankfurt. In der Abmahnung wird …
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20.08.2013
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Instrument Inc. handelt es sich um die Herstellerin der bekannten Mag-Lite Taschenlampen sowie der Herstellerin von Stableuchten. Die Firma Mag Instruments, Inc ist Inhaberin verschiedener sog. dreidimensionaler Marken, die dem Schutz …
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19.08.2013
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… erläutert werden. Der BGH hatte sich in der vorliegenden Entscheidung mit den Bestimmtheitsanforderungen an eine dreidimensionale Marke gemäß § 3 I MarkenG zu beschäftigen. Diese Bestimmtheitsanforderungen sind von Relevanz, ob eine Marke …