4.388 Ergebnisse für Marke
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17.04.2013
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… Zeitpunkt für z. B. den Abschluss diverser Software-Entwicklungsverträge, den Aufbau einer Internetpräsenz oder der eventuellen Anmeldung von einer Marke oder von einem Patent. Der Praxistest Egal, welche Geschäftsidee man hatte, man …
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15.04.2013
von AKH-H Aslanidis, Kress & Häcker-Hollmann
… Einschiffsgesellschaft MS „Mark Twain". Wie das Fondstelegramm in dessen aktuellen Ausgabe berichtet, hat das zuständige Amtsgericht Hamburg jetzt die Eröffnung des Insolvenzverfahrens für die HCI Einschiffsgesellschaft MS „Mark Twain" angeordnet …
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10.04.2013
von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
… das Markenregister auf möglicherweise Marken zu untersuchen, aufgrund derer möglicherweise Widerspuch gegen die Markeneintragung erhoben werden kann. Gleichzeitig sind stets auch die absoluten Schutzhindernisse gem. § 8 MarkenG zu beachten …
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10.04.2013
von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
… Vereine und Privatpersonen. Herr Rechtsanwalt Dr. Roger Blum vertritt Sie bundesweit in allen Fragen des Gewerblichen Rechtsschutzes (Marken- und Patentrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht), Bank- und Kapitalmarktrechts sowie des Miet …
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09.04.2013
von Rechtsanwalt Savin Vaic
Das Madrider System für internationale Registrierung von Marken umfasst zwei internationale Verträge: Das Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken (MMA) und das Protokoll zum Madrider Abkommen über …
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09.04.2013
von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
… Rechtsschutzes (Marken- und Patentrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht), Bank- und Kapitalmarktrechts sowie des Miet- und Wohnungseigentumsrechts (Mieterhöhung, Kündigung, Räumung, Schönheitsreparaturen, Betriebskosten usw …
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08.04.2013
von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
… berufsständische Vereinigungen, Vereine und Privatpersonen. Herr Rechtsanwalt Dr. Roger Blum vertritt Sie bundesweit in allen Fragen des Gewerblichen Rechtsschutzes (Marken- und Patentrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht), Bank …
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05.04.2013
von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
Das OLG Frankfurt am Main hat in seinem Urteil vom 07. Februar 2013 (Az. 6 U 126/12) zu der Frage einer rechtsmissbräuchlichen Geltendmachung von Unterlassungsansprüchen aus einer eingetragenen "Vorrats"-Marke Stellung genommen …
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05.04.2013
von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
… vertritt Sie bundesweit in allen Fragen des Gewerblichen Rechtsschutzes (Marken- und Patentrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht), Bank- und Kapitalmarktrechts sowie des Miet- und Wohnungseigentumsrechts (Mieterhöhung, Kündigung, Räumung …
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04.04.2013
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Kanzleien wie Winterstein Rechtsanwälte, Diesel Schmitt Ammer u.a. mahnen im Auftrag verschiedener Rechteinhaber angebliche Marken-, Urheber- und Wettbewerbsrechtsverstöße ab. Betroffen sind insbesondere Nutzer der Onlineplattformen Amazon …
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02.04.2013
von GKS Rechtsanwälte
… zu begeben. Diese kundenfreundliche Auffassung unterstrich auch das Kammergericht Berlin in einem Urteil (Az.: 12 U 35/08). Kunde wollte Neufahrzeug zurückgeben Im entschiedenen Fall war der Leasingnehmer eines Cabriolets der Marke Jaguar …
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15.03.2013
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
Marken dienen der Unterscheidung von Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen. Sie werden in das Register eingetragen, wenn der Eintragung keine absoluten Schutzhindernisse entgegenstehen …
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13.03.2013
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… und/oder die Eintragung als Marke. Eintragung im Personalausweis Seit dem 1. November 2010 können Künstlernamen aufgrund des Gesetzes über Personalausweise und den elektronischen Identitätsnachweis können Künstlernamen auch wieder in Personal …
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05.03.2013
von K & K Rechtsanwälte Dr. Kreienberg & Kuntz
… sollten sie die Unfallstelle räumen. 7. Zahlen, Daten und Fakten notieren: Amtliches Kennzeichen, Typ und Marke der beteiligten Fahrzeuge notieren. Name und Anschrift des Fahrers und des Fahrzeughalters geben lassen. Sicherheitshalber auch die Papiere …
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20.02.2013
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Marken werden zunehmend in Unternehmen ein wichtiger Bestandteil. Schon bei der Unternehmensgründung machen sich Unternehmen regelmäßig Gedanken über die Registrierung von Marken, um einen effizienten Schutz ihres geistigen Eigentums …
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12.02.2013
von KBM Legal Bauer Sommer Partnerschaftsgesellschaft mbB Rechtsanwälte
Der EuGH betont in seiner jüngsten Entscheidung zum Markenrecht vom 19.06.2012, dass der Anmelder einer Marke verpflichtet ist, die Waren und Dienstleistungen, für die er Schutz begehrt, in einem Grad an Präzision anzugeben …
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11.02.2013
von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
… des Gewerblichen Rechtsschutzes (Marken- und Patentrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht), Bank- und Kapitalmarktrechts sowie des Miet- und Wohnungseigentumsrechts (Mieterhöhung, Kündigung, Räumung, Schönheitsreparaturen, Betriebskosten usw …
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11.02.2013
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… kreuztor.de, Tel: 0251 / 20 86 80 30, Fax: 0251 / 20 86 80 50, www.internetrecht-nrw.de Wir beraten und vertreten bundesweit tausende Mandanten insbesondere im Urheber-, Marken-, Wettbewerbs und Internetrecht.
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07.02.2013
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Vertrieb von Bekleidungsstücken über das Internetportal eBay welche unter Verwendung der Marken der Firma Abercrombie & Fitch angeboten wurden. Im Einzelnen geht es um folgende Marken: Marke mit der Registernummer 1165804 „Abercrombie …
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31.01.2013
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… in einem bestimmten PLZ-Bereich übertragen worden. Dabei war die Klägerin nur für eine Marke der Beklagten beauftragt, während die übrigen Marken jeweils von anderen Handelsvertretern - auch im Gebiet der Klägerin - vertrieben wurden …
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21.01.2013
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
… eines Unternehmenskennzeichens eine Markenverletzung darstellt: Zunächst ist Voraussetzung einer Markenverletzung, dass das angegriffene Zeichen als „Marke" für eine Ware oder Dienstleistung genutzt wird. Eine solche Nutzung liegt nicht vor in den Fällen …
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21.01.2013
von Rechtsanwältin Katja Spies
… kurzer Zeit zerstört. Es gibt mehrere Möglichkeiten, wie individuelles geistiges Eigentum und Marken richtig geschützt werden können. Patente Mit einem Patent können Personen ihre technischen Erfindungen schützen. Der Patentinhaber erwirbt …
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16.01.2013
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… Die gegnerische Haftpflichtversicherung weigerte sich, die Kosten einer Markenwerkstatt zu ersetzen, sondern nur den günstigeren Preis einer freien Werkstatt erstatten. Dies sind die vielzitierten Kfz-Meisterbetriebe für „Marken aller Art …
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14.01.2013
von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
… Sie bundesweit in allen Fragen des Gewerblichen Rechtsschutzes (Marken- und Patentrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht), Bank- und Kapitalmarktrechts sowie des Miet- und Wohnungseigentumsrechts (Mieterhöhung, Kündigung, Räumung …