92 Ergebnisse für Anfechtung

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Der Aufhebungsvertrag – Chancen und Risiken
Der Aufhebungsvertrag – Chancen und Risiken
| 23.02.2022 von Rechtsanwältin Fachanwältin für Arbeitsrecht Charlotte Arnold
1. Worum handelt es sich bei einem Aufhebungsvertrag? Wie unterscheidet sich ein Aufhebungsvertrag von einer Kündigung? Sowohl mit einer Kündigung als auch mit einem Aufhebungsvertrag kann ein Arbeitsverhältnis beendet werden. Als …
Anfechtung des Kaufvertrages schlägt evt. auf Autofinanzierung durch! BGH, Urt. v. 15.06.2021, XI ZR 568/19:
Anfechtung des Kaufvertrages schlägt evt. auf Autofinanzierung durch! BGH, Urt. v. 15.06.2021, XI ZR 568/19:
| 25.09.2021 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Darlehensnehmer aufgepasst! Sie haben Ihre Fahrzeugkauf kreditfinanziert und den Kaufvertrag wegen arglistiger Täuschung wirksam angefochten, so kann Ihnen eine Leistungsverweigerungsrecht gegenüber der finanzierenden Bank zustehen. Hierzu …
Kann mein Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis beenden, wenn ich falsche Angaben im Lebenslauf gemacht habe?
Kann mein Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis beenden, wenn ich falsche Angaben im Lebenslauf gemacht habe?
| 01.11.2021 von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
Viele werden sich beim Verfassen des Lebenslaufes und spätestens bei einer Bewerbung mit dem Gedanken auseinandergesetzt haben, die ein oder andere, möglicherweise unschöne Stelle in der Biografie nicht aufzuführen, oder kleinere …
Klage vor dem Sozialgericht: wie läuft ein Verfahren ab?
Klage vor dem Sozialgericht: wie läuft ein Verfahren ab?
| 05.07.2021 von Rechtsanwalt Dr. Veaceslav Ghendler
Widerspruch, Klage und Ermittlung des Sachverhalts - Verfahrensablauf vor dem Sozialgericht Formelle verfahrensrechtliche Voraussetzung für eine Klage vor dem Sozialgericht ist, dass zuvor ein (administratives, nicht gerichtliches) …
Die sozial-familiäre Bindung eines Kindes an einen Mann, der nicht der biologische Vater ist, steht über dem Interesse eines leiblichen Vaters an der Anfechtung einer Vaterschaft.
Die sozial-familiäre Bindung eines Kindes an einen Mann, der nicht der biologische Vater ist, steht über dem Interesse eines leiblichen Vaters an der Anfechtung einer Vaterschaft.
| 03.02.2021 von Rechtsanwältin Elisabeth Schmücker
Was war geschehen: Der Antragsteller beantragte vor dem Familiengericht die Feststellung, dass er der Vater eines im Juni 2020 geborenen Mädchens sei und nicht der Ehemann der Kindesmutter. Das Familiengericht entschied, dass die …
Wann beginnt die 2- jährigen Frist bei Anfechtung einer Vaterschaft zu laufen?
Wann beginnt die 2- jährigen Frist bei Anfechtung einer Vaterschaft zu laufen?
02.02.2021 von Rechtsanwältin Elisabeth Schmücker
Was war geschehen? Der Antragsteller wünscht sich die Feststellung, dass er der Vater eines im April 2013 geborenen Mädchens ist. Obwohl sie noch verheiratet war, hatte die Kindesmutter seit Ende 2010 eine intime Beziehung mit dem …
Condor – Gerücht I: "Transfergesellschaft oder Kündigung"
Condor – Gerücht I: "Transfergesellschaft oder Kündigung"
| 13.12.2019 von Rechtsanwalt Michael Kothes
Dank der schlechten Kommunikation zwischen der Geschäftsleitung und der Belegschaft breiten sich Sorgen sowie Unmut aus und bahnen sich Gerüchte ihren Weg. Gerücht I: In einer Namensliste stehen die Mitarbeiter, die vom Personalabbau …
P&R Insolvenz – sollte ich das Angebot des Hedgefonds annehmen?
P&R Insolvenz – sollte ich das Angebot des Hedgefonds annehmen?
| 03.12.2019 von Rechtsanwalt Christian Heitmann M.C.L.
Nach Information der Frankfurter Allgemeinen Zeitung und des manager magazin findet sich für P&R-Anleger nun ein Angebot der besonderen Art: Der als Hedgefonds bekannte Vermögensverwalter York Capital mit Sitz in New York soll …
Voraussetzungen für die erfolgreiche Vaterschaftsanfechtung
Voraussetzungen für die erfolgreiche Vaterschaftsanfechtung
| 01.10.2019 von Rechtsanwältin Dorothee Müller
Bestehen für einen Mann begründete Zweifel daran, der leibliche Vater eines Kindes zu sein, kann er mittels einer gerichtlichen Anfechtung seine Vaterschaft klären lassen. Für eine Vaterschaftsanfechtung ist grundsätzlich das …
Insolvenzanträge bei PIM Gold
Insolvenzanträge bei PIM Gold
| 01.10.2019 von Rechtsanwalt Mirco Lehr
Die PIM Gold GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Mesut Pazarci, hat offiziell die Insolvenz beantragt. Der Finanzexperte Stefan Loipfinger berichtet über die aktuellen Entwicklungen: Vorgeschichte. Seit 2008 verkaufte PIM Gold unter …
OLG Karlsruhe: Keine Anfechtung wegen arglistiger Täuschung bei Vergessen einer Erkrankung
OLG Karlsruhe: Keine Anfechtung wegen arglistiger Täuschung bei Vergessen einer Erkrankung
| 27.05.2019 von Rechtsanwalt Christian Luber ,LL.M., M.A.
Die Falschbeantwortung von Gesundheitsfragen rechtfertigt nach einer Entscheidung des OLG Karlsruhe vom 01.10.2018 nicht die Anfechtung durch den Versicherer wegen arglistiger Täuschung, wenn der Versicherungsnehmer die Erkrankung vergessen …
Vermögensarrest nach § 111e StPO aufheben; Möglichkeiten und Alternativen des Betroffenen
Vermögensarrest nach § 111e StPO aufheben; Möglichkeiten und Alternativen des Betroffenen
| 02.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Pascal Johann
Ein Vermögensarrest belastet den Betroffenen schwer, weil er von „jetzt auf gleich“ nicht mehr über seine Vermögenswerte verfügen kann. Jeder Betroffene stellt sich in dieser Situation dieselbe Frage: „Wie kriege ich diesen Vermögensarrest …
Häufige Irrtümer (1) Gegen einen grob falschen Steuerbescheid muss ich keinen Einspruch einlegen
Häufige Irrtümer (1) Gegen einen grob falschen Steuerbescheid muss ich keinen Einspruch einlegen
| 20.11.2018 von Rechtsanwalt Raimundt Krause
Diese häufig anzutreffende Vorstellung ist falsch. Denn auch ein rechtswidriger Steuerbescheid wird rechtsbeständig und erlaubt der Finanzbehörde die sofortige Vollziehung, wenn er nicht angefochten wird. Dies zeigt der folgende Fall: Die …
Abgasskandal: Landgericht Ingolstadt verurteilt Audi zu Schadensersatz
Abgasskandal: Landgericht Ingolstadt verurteilt Audi zu Schadensersatz
| 15.11.2018 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Das Landgericht Ingolstadt hat Audi im Abgasskandal zu Schadensersatz verurteilt (Az.: 42 O 1199/17). Audi muss einen vom Abgasskandal betroffenen A1-Diesel zurücknehmen und dem Käufer den Kaufpreis abzüglich einer Nutzungsentschädigung …
P&R-Gläubigerversammlung – Anleger können erst 2020 mit Abschlagzahlung rechnen
P&R-Gläubigerversammlung – Anleger können erst 2020 mit Abschlagzahlung rechnen
| 24.10.2018 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Die ersten Gläubigerversammlungen der insolventen P&R-Gesellschaften fanden jetzt in der Münchner Olympiahalle statt. Klar ist, dass die Anleger im Insolvenzverfahren mit erheblichen finanziellen Verlusten rechnen müssen. Das ergibt …
Insolvenz von P&R: Post vom Insolvenzverwalter erhalten?
Insolvenz von P&R: Post vom Insolvenzverwalter erhalten?
| 06.09.2018 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Anleger bei P&R aufgepasst! Anleger werden derzeit vom Insolvenzverwalter Dr. Jaffée aufgefordert, ihre Forderungen im P&R Insolvenzverfahren anzumelden. Jeder bekannte Gläubiger wurde zur Forderungsanmeldung durch ein bestimmtes …
Autokauf: Welche Aufklärungspflichten haben Autoverkäufer und welche Rechte stehen dem Käufer zu?
Autokauf: Welche Aufklärungspflichten haben Autoverkäufer und welche Rechte stehen dem Käufer zu?
| 02.05.2018 von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Aufklärungspflichten Sie möchten Ihr Fahrzeug verkaufen, wollen jedoch sichergehen, dass Sie sich nicht aufgrund irgendwelcher fehlenden Angaben haftbar machen, oder Sie möchten ein Fahrzeug kaufen und sichergehen, dass Sie in ausreichendem …
OLG Düsseldorf: Keine Anfechtung wegen arglistiger Täuschung bei unklaren Antragsfragen
OLG Düsseldorf: Keine Anfechtung wegen arglistiger Täuschung bei unklaren Antragsfragen
| 22.03.2019 von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
Unklare Antragsfragen gehen zu Lasten des Versicherers und schließen eine Anfechtung wegen arglistiger Täuschung daher aus. Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat mit Urteil vom 30.05.2017 (I-4 U 41/16) festgestellt, dass unklare …
Arbeitsrecht – Recht zur Lüge bei Bewerbung?
Arbeitsrecht – Recht zur Lüge bei Bewerbung?
| 08.04.2018 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Regelmäßig stellt sich die Frage, ob der Arbeitgeber im Vorfeld der Einstellung eines Bewerbers ein uneingeschränktes Fragerecht hat. Ein solches wird von der Rechtsprechung nur anerkannt, wenn der Arbeitgeber ein berechtigtes Interesse an …
Staatsanwaltschaft geht von einem Schneeballsystem bei Picam/Piccor aus
Staatsanwaltschaft geht von einem Schneeballsystem bei Picam/Piccor aus
| 07.02.2018 von LSS - Rechtsanwälte
Kreis der Beteiligten größer als erwartet Die PICCOR AG aus der Schweiz bot deutschen Kapitalanlegern eine Vermögensverwaltung mit Finanztermingeschäften an. Dabei konnten Anleger zwischen zwei verschiedenen Modellen (einem ungesicherten …
Abgasskandal: LG Siegen bestätigt Ansprüche gegen Händler und Hersteller
Abgasskandal: LG Siegen bestätigt Ansprüche gegen Händler und Hersteller
| 03.02.2018 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Das Landgericht Siegen hat sich klar aufseiten der durch den Abgasskandal geschädigten Käufer positioniert. Mit Urteil vom 14. November 2017 stellte es fest, dass die Verwendung der Manipulationssoftware einen nicht unerheblichen Mangel …
Insolvenzanfechtung: Teilzahlung und aufschiebend bedingter Forderungsverzicht
Insolvenzanfechtung: Teilzahlung und aufschiebend bedingter Forderungsverzicht
| 27.12.2017 von Rechtsanwalt Christoph Plähn
Viele Unternehmer oder private Gläubiger kennen es. Ein Kunde zahlt nicht mehr, die Forderungen sind angewachsen und werden gerichtlich geltend gemacht oder vereinbarte Tilgungen erfolgen nicht mehr. Häufig schließen die Parteien über die …
Auto bei der Audi Bank finanziert? – Geld zurück durch Widerruf
Auto bei der Audi Bank finanziert? – Geld zurück durch Widerruf
| 24.11.2017 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Auch die VW-Tochter Audi ist vom Abgasskandal nicht verschont geblieben. Zuletzt wurde z. B. der Audi A8 Diesel der Baujahre 2013 bis August 2017 in die Werkstätten zurückgerufen. Grund ist, dass eine unzulässige Abschalteinrichtung …
HUK-Coburg verweigert BU-Rente wegen arglistiger Täuschung trotz positivem Gerichtsgutachten
HUK-Coburg verweigert BU-Rente wegen arglistiger Täuschung trotz positivem Gerichtsgutachten
| 22.03.2019 von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
Die HUK-Coburg Versicherung verweigert einer Versicherungsnehmerin die Berufsunfähigkeitsrente, obwohl ein gerichtlich bestellter Sachverständiger die volle Berufsunfähigkeit bestätigt hat. Die Ablehnung wird mit einer vorgeblichen …