36 Ergebnisse für Umsatzsteuer
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24.06.2019
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Was ist das Problem? Mir wurde von einem Mandanten eine aktuelle Abmahnung der Kanzlei Westermann & Scholl Rechtsanwälte, Hamburg, vorgelegt, welche für Herrn Patrick McHardy Urheberrechtsverstöße in Bezug auf Open Source Software …
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14.05.2019
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Was lässt Patrick McHardy abmahnen? Mir liegt eine Abmahnung der Kanzlei Westermann & Scholl Rechtsanwälte, Hamburg, vor, die für Herrn Patrick McHardy urheberrechtlich tätig wird. Herr McHardy ist den Ausführungen nach „ein in der …
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14.02.2018
von Rechtsanwältin Strafverteidigerin Jacqueline Ahmadi
Hierbei ist zwischen Verhalten an der Unfallstelle und nach dem Unfall zu unterscheiden: Verhalten an der Unfallstelle 1. Halten Sie sofort an. Schalten Sie die Warnblinkanlage an. Bewahren Sie Ruhe. Sichern Sie die Unfallstelle ab, ggf. …
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15.08.2022
von Rechtsanwalt Stefan Musiol
Das Wettbewerbsrecht bietet für Unternehmen weitreichende Mittel, sich gegen unlauteren und oft ruinösen Wettbewerb zur Wehr zu setzen. Leider sind gerade vielen mittelständischen Händlern die mehrfachen Ansatzpunkte und …
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20.02.2017
von ASRA - Kanzlei für Generationen
Das Ergebnis vorweg: auch wir sind von den Haushaltsabgaben betroffen und bezahlen diese ebenfalls. Dieses würden wir nicht tun, wenn wir nur auch einen einzigen rechtlich zuverlässigen Weg wüssten, der gewährleistet, sich erfolgreich gegen …
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22.11.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Uns liegt eine Abmahnung der Super Union Holdings Ltd. aus dem Oktober 2016 vor. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, u.a. bei Facebook die Marke "Black Friday" rechtswidrig benutzt zu haben. Hierin wird eine Rechtsverletzung gemäß § 14 Abs. 2 …
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27.11.2015
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
In letzter Zeit haben mehrere unserer Mandanten, insbesondere Unternehmer aus der Dienstleistungsbranche, Post vom „Gewerberegistrat“ bzw. „Freiberufregistrat“ erhalten. Dass das Schreiben tatsächlich von der GES Registrat GmbH aus Berlin …
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24.08.2015
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
In letzter Zeit haben mehrere unserer Mandanten, insbesondere Unternehmer aus der Dienstleistungsbranche, Post vom „Zentralen Gewerberegister zur Erfassung und Registrierung inkl. Umsatzsteuer-Identifikationsnummern“ erhalten. Dass das …
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19.04.2015
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
In letzter Zeit haben mehrere unserer Mandanten, insbesondere Unternehmer aus der Dienstleistungsbranche, Post vom „Deutschen Firmenregister zur Erfassung und Registrierung inkl. Umsatzsteuer-Identifikationsnummern“ erhalten. Dass das …
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02.04.2015
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
Was ist eine Abmahnung? Der Zweck der Abmahnung liegt darin, den Empfänger auf eine mutmaßliche Verletzung von Markenrechten, Urheberrechten, Patentrechten, Designs oder wettbewerbsrechtlichen Vorschrift-en aufmerksam zu machen. Die …
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09.03.2015
von Rechtsanwalt Michael Simon
Kein Geld für Schwarzarbeit Das OLG Schleswig hat mit seinem Urteil vom 16.8.2013 (Az.: I U 24/13) seine Rechtsprechung zum Bauvertrag mit Schwarzgeldabrede fortgesetzt. Sachverhalt: Es geht um einen Vertrag über …
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16.07.2012
von ASRA - Kanzlei für Generationen
Über die Kosten einer Scheidung und Möglichkeiten zur Reduzierung. „Eine Ehescheidung ist eine teure Angelegenheit", so die allgemeine Sichtweise möglicher Betroffener. Grundsätzlich ist diese Annahme zunächst jedenfalls nicht von der Hand …