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Poliscan Speed – Verfahrenseinstellung vor dem AG Bremen
Poliscan Speed – Verfahrenseinstellung vor dem AG Bremen
| 14.06.2017 von Rechtsanwalt Christoph Birk
In einem Bußgeldverfahren vor dem Amtsgericht Bremen haben wir erneut einen Erfolg für den Mandanten verbuchen können, diesmal etwas spezieller. Dem Mandanten war eine deutliche Geschwindigkeitsüberschreitung vorgeworfen worden. Geblitzt …
Darf ich eine "Blitzer-App" im Auto nutzen?
Darf ich eine "Blitzer-App" im Auto nutzen?
| 06.04.2017 von Rechtsanwalt & Notar Florian Würzburg LL.M.
Mobiltelefone werden immer leistungsfähiger und bieten weit mehr Einsatzmöglichkeiten als das Telefonieren. So entstehen zunehmend Probleme, wenn ein Autofahrer mit einer App kontrolliert wird, die vor stationären und/oder mobilen …
MPU – Medizinisch-psychologische Untersuchung
MPU – Medizinisch-psychologische Untersuchung
| 05.04.2018 von Rechtsanwalt Mustafa Ertunc
Diese Untersuchung dient dazu, die Fahreignung eines Verkehrsteilnehmers festzustellen. Die Fahrerlaubnisbehörden können anhand der MPU leichter eine Entscheidung treffen über eine eventuelle Neuerteilung der Fahrerlaubnis. Die MPU wurde …
Führerschein weg, was ist zu tun?
Führerschein weg, was ist zu tun?
| 05.04.2018 von Rechtsanwalt Mustafa Ertunc
Zunächst wird unterschieden zwischen Fahrverbot und Entzug der Fahrerlaubnis. Nach einer Kontrolle im Straßenverkehr wurde ein Fahrverbot ausgesprochen. Dies kann unter Umständen für einen Zeitraum zwischen einem und drei Monaten …
Geschwindigkeits- und Abstandsmessung durch Nachfahren
Geschwindigkeits- und Abstandsmessung durch Nachfahren
| 21.02.2017 von Rechtsanwalt Mario Kroschewski
Die meisten Geschwindigkeitsmessungen erfolgen heute durch geeichte Messgeräte, welche stationär oder mobil eingesetzt werden können. Typische Vertreter sind hier das XV3 von Leivtec, die Laserpistole FG 21 P der Herstellerfirma Riegl oder …
Teilnahme an einen nichtgenehmigten Kraftfahrzeugrennen (Teil 1)
Teilnahme an einen nichtgenehmigten Kraftfahrzeugrennen (Teil 1)
| 17.02.2017 von Rechtsanwalt Mario Kroschewski
Die Teilnahme an einem nichtgenehmigten Kraftfahrzeugrennen gehört, auch wenn der entsprechende Straftatbestand außerhalb einer begrenzten Szene eher als unbekannt gilt, zu den eher häufig vorkommenden Vorwürfen. Daher soll sich dieser …
Verhaltenstipps Verkehrskontrolle
Verhaltenstipps Verkehrskontrolle
| 14.09.2016 von Rechtsanwalt Mario Kroschewski
Wer im Straßenverkehr unterwegs ist hat meist, insbesondere am Wochenende und in der Festivalsaison, schon einmal eine Verkehrskontrolle erlebt. Als Betroffener sind hier einige Dinge zu beachten. 1. Verhalten vor der Verkehrskontrolle Wenn …
Besitz von Betäubungsmitteln (z. B. Cannabis, Kokain, Exctasy, Heroin)
Besitz von Betäubungsmitteln (z. B. Cannabis, Kokain, Exctasy, Heroin)
| 08.09.2016 von Rechtsanwalt Mario Kroschewski
Der Konsum von Betäubungsmitteln ist für manche Menschen Bestandteil des Alltags. Insbesondere unter Betäubungsmittelkonsumenten halten sich jedoch hartnäckige Vorurteile, welche oft durch Fehlinformationen in der „Szene“ weitergegeben …
Die Sache mit dem Fahrverbot im Ordnungswidrigkeitenrecht
Die Sache mit dem Fahrverbot im Ordnungswidrigkeitenrecht
| 06.09.2016 von Rechtsanwalt Mario Kroschewski
Ob erhebliche Geschwindigkeitsüberschreitung, Abstandsunterschreitung, das Fahren unter Einfluss oder auch ein illegales Straßenrennen, immer droht ein Fahrverbot für den Betroffenen. Das Fahrverbot verbietet den Betroffenen für einen …
Handy am Steuer, das wird teuer – oder doch nicht?
Handy am Steuer, das wird teuer – oder doch nicht?
| 28.06.2016 von Rechtsanwalt Christoph Birk
Grundsätzlich klingt es ganz einfach: Hände weg vom Handy im Straßenverkehr. Wer sich dennoch bei der Benutzung des Mobiltelefons am Steuer erwischen lässt, muss mit einem Bußgeld von 60 € und einem Punkt in Flensburg rechnen. Ein …
Das Tattagsprinzip – Vermeidung von Eintragungen im Fahreignungsregister noch möglich?
Das Tattagsprinzip – Vermeidung von Eintragungen im Fahreignungsregister noch möglich?
| 16.02.2016 von Rechtsanwalt Jochen Busch-von Krause
Bei der Beurteilung der Auswirkungen eines Straf- oder Bußgeldverfahrens mit verkehrsrechtlichem Bezug auf den Punktestand des Mandanten im Fahreignungsregister in Flensburg können immer wieder Schwierigkeiten dabei entstehen, genau …
Ermittlungsverfahren wegen Betäubungsmittelkonsums
Ermittlungsverfahren wegen Betäubungsmittelkonsums
| 11.01.2016 von Rechtsanwalt Mario Kroschewski
In Deutschland ist bezüglich des Umgangs mit Drogen/Betäubungsmitteln ein sehr breiter Handlungsbereich verboten. Herstellung, Einfuhr, Handel und Besitz fallen in den Bereich des Betäubungsmittelgesetzes (BtMG) und können, je nach …
Fahreridentifikation bei Ordnungswidrigkeiten
Fahreridentifikation bei Ordnungswidrigkeiten
| 10.01.2016 von Rechtsanwalt Mario Kroschewski
Jeder, der schon einmal einen Anhörungsbogen nach Hause bekommen hat, kennt das Bild, welches am Rand abgedruckt ist. Dieses soll den Fahrer zeigen. Und oft fragt man sich, auf Grund geringer Qualität: „Bin ich das etwa?“ Zunächst: Um …
Verhinderung eines Fahrverbots bei Ordnungswidrigkeiten
Verhinderung eines Fahrverbots bei Ordnungswidrigkeiten
| 09.01.2016 von Rechtsanwalt Mario Kroschewski
Das Fahrverbot Das Fahrverbot gehört gerade für Berufskraftfahrer, Selbstständige, aber auch für Familien mit Kindern oft zu den schwersten Folgen einer Ordnungswidrigkeit. Während die Geldstrafen, abgesehen von Extremfällen, bei einer …
Was droht bei Straftaten im Straßenverkehr als Nebenfolge?
Was droht bei Straftaten im Straßenverkehr als Nebenfolge?
| 08.01.2016 von Rechtsanwalt Mario Kroschewski
Betrachtung von Entziehung der Fahrerlaubnis (§ 69 StGB) und Fahrverbot (§ 44 StGB) Die Anzahl an Personen, welche als Auto-, Motorrad- oder Fahrradfahrer täglich am Straßenverkehr teilnehmen ist groß. Oft ist man als Fahrer einer Straftat …
Zur Abwendbarkeit einer Fahrtenbuchauflage
Zur Abwendbarkeit einer Fahrtenbuchauflage
| 02.12.2014 von Rechtsanwalt Jochen Busch-von Krause
Warum hat es die Ordnungsbehörde eigentlich so eilig, den Anhörungs- oder Zeugenfragebogen zuzustellen? Es ist immer häufiger zu beobachten, dass die Ordnungsbehörden dem Halter eines gemessenen Fahrzeuges innerhalb weniger Tage einen …
Bußgeldbescheid und Fahrtenbuch
Bußgeldbescheid und Fahrtenbuch
| 29.03.2017 von Rechtsanwalt Jochen Busch-von Krause
Muss ein Bußgeldverfahren im Verkehrsrecht eingestellt werden, weil die Ordnungsbehörde den Fahrer des gemessenen Fahrzeuges nicht ermitteln konnte, ist sie bei entsprechender Schwere des Verstoßes berechtigt, dem Fahrzeughalter für das …
Neues vom TRAFFIPAX Traffiphot III - weitere Verfahrenseinstellungen wegen schlechter Beweisfotos
Neues vom TRAFFIPAX Traffiphot III - weitere Verfahrenseinstellungen wegen schlechter Beweisfotos
| 28.03.2014 von Rechtsanwalt Christoph Birk
Aus aktuellem Anlass berichten wir erneut vom „Blitzer“ TPH III. Das Gerät wird für die Ermittlung von Rotlichtverstößen verwendet. Bereits in der Vergangenheit war uns aufgefallen, dass Beweisfotos vereinzelt schlechte Bildqualität …
PoliScan speed - Geschwindigkeitsmessungen grundsätzlich nicht verwertbar?
PoliScan speed - Geschwindigkeitsmessungen grundsätzlich nicht verwertbar?
| 07.08.2013 von Rechtsanwalt Christoph Birk
PoliScan speed ist ein System der Firma Vitronic zur Geschwindigkeitsüberwachung. Die Geräte gibt es sowohl in einer Version für den mobilen Einsatz als auch als stationäre „Blitzersäule". Das System ist seit Beginn seines Einsatzes …
TRAFFIPAX TraffiPhot S - Reduzierung der Geldbuße wegen fehlerhaftem Eichschein
TRAFFIPAX TraffiPhot S - Reduzierung der Geldbuße wegen fehlerhaftem Eichschein
| 04.10.2012 von Rechtsanwalt Christoph Birk
Das Amtsgericht Wilhelmshaven hat mit Urteil vom 15.06.2012 [04 OWi 164 Js 22883/12 (344/12)] gegen einen unserer Mandanten ein reduziertes Bußgeld in Höhe von 35,00 € festgesetzt. Diesem war vorgeworfen worden, eine erhebliche …
Rotlichtverstoß - Einstellung des Bußgeldverfahrens bei Messung mit Traffiphot III
Rotlichtverstoß - Einstellung des Bußgeldverfahrens bei Messung mit Traffiphot III
| 13.09.2012 von Rechtsanwalt Christoph Birk
Einem unserer Mandanten wurde kürzlich vorgeworfen, das Rotlicht einer Lichtzeichenanlage - also eine rote Ampel - missachtet zu haben. Er war bei dem angeblichen Verstoß mit einem Messgerät mit der Bezeichnung Traffipax Traffiphot III (TPH …
Geschwindigkeitsüberschreitung - Wegfall des Fahrverbotes wegen Herzkrankheit der Tochter
Geschwindigkeitsüberschreitung - Wegfall des Fahrverbotes wegen Herzkrankheit der Tochter
| 14.06.2012 von Rechtsanwalt Christoph Birk
Kürzlich kam eine Mandantin zu uns, die wegen eines Tempoverstoßes mit dem Messgerät Multanova Digital geblitzt worden war. Ihr wurde vorgeworfen, die zulässige Höchstgeschwindigkeit außerorts um 27 km/h überschritten zu haben. Dafür fällt …
Dräger Alcotest 7110 Evidential - Einstellung des Bußgeldverfahrens
Dräger Alcotest 7110 Evidential - Einstellung des Bußgeldverfahrens
| 12.06.2012 von Rechtsanwalt Christoph Birk
Das Amtsgericht Sulingen hat mit Beschluss vom 21.05.2012 [4 OWi 424 Js 31775/11 (8/12)] ein Bußgeldverfahren gegen einen meiner Mandanten eingestellt. Diesem war vorgeworfen worden, trotz 0,54 Promille Blutalkohol ein Fahrzeug geführt zu …
Unfallflucht – das unterschätzte Delikt!
Unfallflucht – das unterschätzte Delikt!
| 21.02.2012 von Rechtsanwalt Frank Witte
§ 142 StGB bestimmt, dass ein Unfallbeteiligter mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit einer Geldstrafe bestraft wird, wenn er sich nach einem Unfall einfach aus dem Staub macht. Die Verpflichtung, an der Unfallstelle zunächst zu …