113 Ergebnisse für Vergleich

Suche wird geladen …

Corona: Ungeimpft im Büro - Zulässig oder nicht?
Corona: Ungeimpft im Büro - Zulässig oder nicht?
| 31.08.2021 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Corona hat den Alltag und das Berufsleben gänzlich verändert. Das Thema geht mit Brisanz und Spaltung einher, sodass sich in vielen Lebensbereichen Konflikte etablieren, wie etwa im Berufsleben. Derzeitig ist eine Spaltung zu beobachten, …
Rechtslage bei Mängeln am E-Bike
Rechtslage bei Mängeln am E-Bike
| 03.04.2022 von Rechtsanwalt Christian Schilling
E-Bikes oder E-Fahrräder, d.h. Fahrräder mit elektrischem Zusatzantrieb, freuen sich angesichts der umweltpolitischen Maßnahmen in den Innenstädten, der steigenden Kraftstoffpreise sowie auch des geänderten Umwelt- und Körperbewusststeins …
Rücktritt vor Reisewarnung–müssen Stornokosten gezahlt werden, auch wenn die Reise später absagt wird? Weiteres Urteil
Rücktritt vor Reisewarnung–müssen Stornokosten gezahlt werden, auch wenn die Reise später absagt wird? Weiteres Urteil
| 06.08.2021 von Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel
Corona – Rücktritt vor Geltung der Reisewarnung – müssen deswegen Stornokosten gezahlt werden, auch wenn der Reiseveranstalter die Reise später absagt? Mit einem am 11. Mai 2021 verkündeten Urteil hat das Amtsgericht Düsseldorf (50 C …
OLG Düsseldorf: Widerruf Autokredit Santander Bank erfolgreich – Gericht rät zu Vergleich
OLG Düsseldorf: Widerruf Autokredit Santander Bank erfolgreich – Gericht rät zu Vergleich
| 26.05.2021 von Rechtsanwalt Simon Bender
Mit Beschluss vom 15.04.2021 – Az. I-14 U 126/20 [Auszug hier abrufbar] hat das Oberlandesgericht Düsseldorf (OLG) festgestellt, dass der Widerruf einer Autofinanzierung wegen unklarer Information zum Widerrufsrecht wirksam war und der …
Anwaltskosten im Arbeitsrecht
Anwaltskosten im Arbeitsrecht
| 01.02.2021 von Rechtsanwalt Robert Krusche Fachanwalt
Eine einmalige und mündliche qualifizierte Erstberatung ist nach dem Gesetz auf einen Betrag von € 190,- netto zzgl. Auslagen und Mehrwertsteuer begrenzt. Außergerichtlich können eine sog. Geschäftsgebühr anfallen (wenn der Anwalt für Sie …
Landgericht Bonn: Widerruf Autokredit mit der DSL Bank (Postbank) erfolgreich
Landgericht Bonn: Widerruf Autokredit mit der DSL Bank (Postbank) erfolgreich
| 26.08.2020 von Rechtsanwalt Simon Bender
In einem von Rechtsanwalt Simon Bender geführten Verfahren vor dem Landgericht Bonn mit dem Az. 2 O 219/19 zum Widerruf eines Autokredits mit der DSL Bank (Postbank), konnte ein für den Verbraucher sehr vorteilhafter Vergleich erzielt …
BGH – Sensationsentscheidung zum Diesel-Abgasskandal kündigt sich an
BGH – Sensationsentscheidung zum Diesel-Abgasskandal kündigt sich an
| 13.05.2020 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Der Bundesgerichtshof hat am 05.05.2020 erstmals eine Verhandlung zur Diesel-Abgas-Affären-Problematik durchgeführt. Der Vorsitzende Richter des 6. Zivilsenats, Herr Richter Stephan Seiters, führt aus, dass der VW Konzern und seine Töchter …
Corona: der Soforthilfeantrag für kleinere Unternehmen in Hessen
Corona: der Soforthilfeantrag für kleinere Unternehmen in Hessen
| 23.04.2020 von Rechtsanwalt Stefan Seip LL.M.
Seit 30.03.2020 können durch die Corona-Krise in Not geratene Unternehmen einmalige, nicht rückzahlbare Zuschüsse erhalten. Diese betragen für Unternehmen bis zu 5 Mitarbeiter: bis zu 10.000 Euro, bis zu 10 Mitarbeiter: bis zu 20.000 Euro, …
Kündigung, Änderungskündigung und Kurzarbeit – Arbeitsrecht in Zeiten der Coronavirus-Krise
Kündigung, Änderungskündigung und Kurzarbeit – Arbeitsrecht in Zeiten der Coronavirus-Krise
| 16.03.2020 von Rechtsanwalt Elmar Dolscius
Das Coronavirus hat massive Auswirkungen auf unseren Alltag. Und somit auch auf die arbeitsrechtliche Situation. Unternehmen leiden unter Auftragsmangel, Lieferketten sind beeinträchtigt und dadurch bedingt gehen die Umsätze und Gewinne …
Einziehung von Wertersatz nach §§ 73, 73c StGB bei der Hinterziehung von Tabaksteuer
Einziehung von Wertersatz nach §§ 73, 73c StGB bei der Hinterziehung von Tabaksteuer
| 02.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Pascal Johann
Mit zwei wichtigen Entscheidungen hat sich der 1. Strafsenat des Bundesgerichtshofs zur Frage geäußert, unter welchen Voraussetzungen die Hinterziehung von Tabaksteuer zur Anordnung der Wertersatzeinziehung berechtigt. Die Entscheidungen …
Maßnahmen gegen Marken- und Produktpiraterie
Maßnahmen gegen Marken- und Produktpiraterie
| 25.10.2019 von Rechtsanwalt Sascha Makki
Durchsetzung von Schutzrechten in Deutschland und der EU Gewerbliche Schutzrechte gewähren ihren Inhabern ein Monopol- und Verbotsrecht, nur sie allein können das Recht ausüben. Die Schutzrechte versetzen deren Inhaber in die Lage, ihre …
Die Verwechselungsgefahr im Markenrecht – Identität und Ähnlichkeit von Marken
Die Verwechselungsgefahr im Markenrecht – Identität und Ähnlichkeit von Marken
| 24.10.2019 von Rechtsanwalt Sascha Makki
Allgemeines zum Markenschutz Gemäß § 14 Abs. 1 MarkenG gewährt der Erwerb des Markenschutzes nach § 4 MarkenG dem Inhaber der Marke ein ausschließliches Recht. Dritten ist es nach § 14 Abs. 2 MarkenG untersagt, ein mit der Marke identisches …
Bei Opel könnte eine Entlassungswelle drohen
Bei Opel könnte eine Entlassungswelle drohen
| 27.08.2019 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Opel wird in Zukunft durch den neuen französischen Eigentümer PSA saniert und soll dadurch finanziell stabilisiert werden. Durch die hohen Lohnkosten in Deutschland ist das kaum möglich, da ist sich Joachim Cäsar-Preller, Rechtsanwalt aus …
VW Abgasskandal: Eröffnung des Musterverfahrens – lange Verfahrensdauer erwartet
VW Abgasskandal: Eröffnung des Musterverfahrens – lange Verfahrensdauer erwartet
| 29.05.2019 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Verbraucher, die sich im Abgasskandal der Musterfeststellungsklage gegen VW angeschlossen haben, brauchten und brauchen Geduld. Nach Wochen und Monaten des Wartens steht nun der Termin für die Eröffnung des Musterfeststellungsverfahrens …
Abgasskandal OLG Karlsruhe: Geschädigte Käufer haben Anspruch auf Ersatzfahrzeug
Abgasskandal OLG Karlsruhe: Geschädigte Käufer haben Anspruch auf Ersatzfahrzeug
| 27.05.2019 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
VW kassierte im Zusammenhang mit Schadensersatzklagen im Abgasskandal eine derbe Niederlage vor dem OLG Karlsruhe. Drei durch den Abgasskandal geschädigte Käufer von Dieselfahrzeugen haben nach den Urteilen des OLG Karlsruhe Anspruch auf …
Nächstes Glyphosat-Urteil gegen Bayer – Aktie verliert weiter an Wert
Nächstes Glyphosat-Urteil gegen Bayer – Aktie verliert weiter an Wert
| 17.05.2019 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Rund zwei Milliarden US-Dollar Schadensersatz soll der Bayer-Konzern einem Ehepaar aus den USA zahlen, das jahrelang den Monsanto-Unkrautvernichter „Roundup“ verwendet hat und an Krebs erkrankt ist. In dem Unkrautvernichter ist der …
Brexit und Limiteds
Brexit und Limiteds
| 15.05.2019 von Rechtsanwältin Ariela Seeger
Zahlreiche Unternehmer haben nach der Rechtsprechung des EUGH im Jahre 2002 für ihr Unternehmen die Rechtsform der Limited Company gewählt. Grund für die Wahl dieser Rechtsform war in den meisten Fällen, dass die Gründung einer GmbH mit …
Grundlegendes zur betriebsbedingten Kündigung
Grundlegendes zur betriebsbedingten Kündigung
| 03.05.2019 von Rechtsanwältin Dr. Claudia von Seck LL.M.
Leider steht in den kommenden Jahren eine nicht unerhebliche Kündigungswelle zu befürchten. Viele deutsche Großunternehmen planen für die nahe Zukunft einen Stellenabbau oder führen ihn sogar bereits durch. Ein paar Zahlen aus der …
Einziehungsbeteiligte / Nebenbeteiligte im Strafrecht nach § 111b, § 111e StPO, § 73b StGB; Teil 2
Einziehungsbeteiligte / Nebenbeteiligte im Strafrecht nach § 111b, § 111e StPO, § 73b StGB; Teil 2
| 02.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Pascal Johann
Nachdem wir Ihnen im 1. Teil dieses Rechtstipps die Grundlagen der Einziehung bei anderen als Tätern und Teilnehmern einer Straftat erläutert haben und auf die Einziehungsbeteiligung im Ermittlungsverfahren eingegangen sind, wollen wir im …
Fristlose Kündigung des Arbeitsvertrags erhalten – wie verhalte ich mich richtig?
Fristlose Kündigung des Arbeitsvertrags erhalten – wie verhalte ich mich richtig?
| 12.03.2019 von Rechtsanwalt Dr. Andrej Perabo-Schmidt
Die fristlose Kündigung eines Arbeitsverhältnisses ist die einschneidendste Art und Weise, ein Arbeitsverhältnis zu beenden. Sie führt in der Regel zur sofortigen Beendigung des Arbeitsverhältnisses und hat u. a. schwerwiegende …
Abgasskandal – auch Mercedes-Kunden können vom BGH-Hinweis profitieren
Abgasskandal – auch Mercedes-Kunden können vom BGH-Hinweis profitieren
| 02.03.2019 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Der BGH hat vor wenigen Tagen im Abgasskandal klar und deutlich Stellung bezogen und unzulässige Abschalteinrichtungen als Sachmangel eingestuft. In dem Fall ging es um die Klage eines VW-Käufers gegen den Händler auf Lieferung eines …
Abgasskandal: BGH bejaht Rechte von Käufern
Abgasskandal: BGH bejaht Rechte von Käufern
| 28.08.2019 von Rechtsanwalt Simon Bender
Der BGH bejaht Rechte von Käufern im Abgasskandal. Mit einer Pressemitteilung vom 22.02.2019 machte der BGH auf seine vorläufige Rechtsauffassung aufmerksam, dass unzulässige Abschalteinrichtungen einen Mangel am Fahrzeug begründen. Ein …
Abgasskandal: Hinweisbeschluss des BGH stärkt Rechte der geschädigten Verbraucher
Abgasskandal: Hinweisbeschluss des BGH stärkt Rechte der geschädigten Verbraucher
| 22.02.2019 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Am 27. Februar hätte der Bundesgerichtshof unter dem Aktenzeichen VIII ZR 225/17 eine Klage im Abgasskandal verhandeln sollen. Die Verhandlung wurde nun abgesagt, weil sich beide Parteien noch verglichen haben, teilte der BGH am 22. Februar …
Trotz Musterklage – Schadensersatzansprüche gegen VW individuell geltend machen
Trotz Musterklage – Schadensersatzansprüche gegen VW individuell geltend machen
| 29.01.2019 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Mehr als 300.000 Verbraucher haben sich der Musterfeststellungsklage gegen VW angeschlossen, um ihre Schadensersatzansprüche im Abgasskandal durchzusetzen. Eingereicht hatte die Klage der Bundesverband der Verbraucherzentralen. Ziel der …