35 Ergebnisse für Versammlung

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Kein Aufruf der Bundesregierung gegen eine AfD-Versammlung
Kein Aufruf der Bundesregierung gegen eine AfD-Versammlung
| 28.02.2018 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Bundesverfassungsgericht hat mit Urteil vom 27. Februar 2018 zum Aktenzeichen 2 BvE 1/16 entschieden, dass die Bundesregierung oder staatlichen Organe sich nicht über die Partei Alternative für Deutschland (AfD) in einer Art und Weise …
KTG Agrar SE: Hauptversammlung verschoben / Tochterunternehmen verkauft
KTG Agrar SE: Hauptversammlung verschoben / Tochterunternehmen verkauft
| 02.08.2016 von Rechtsanwalt Rolf Mertens
Die Geschäftsführung hat (noch) keinen Plan, wie der Großagrarier denn nun saniert werden soll. In Abstimmung mit dem Aufsichtsrat wurde daher die, noch von dem ausgeschiedenen Vorstand Hofreiter, auf den 26.08.2016 verschobene …
Das Singen sog. „U-Bahn Lied“ erfüllt den Tatbestand der Volksverhetzung
Das Singen sog. „U-Bahn Lied“ erfüllt den Tatbestand der Volksverhetzung
| 26.07.2016 von Rechtsanwalt Joachim Thiele
„Im Jahr 2014 unmittelbar nach einem Fußballspiel (Borussia Dortmund gegen FSV Mainz) gegen sangen die Täter, beide Fußballanhänger des BVB, Borussia Dortmund Arm in Arm im Bereich des Vorplatzes am Nordausgang des Stadions in Dortmund in …
POC-Fonds - Ordentliche Gesellschafterversammlungen vom 07.03. - 09.03.2016
POC-Fonds - Ordentliche Gesellschafterversammlungen vom 07.03. - 09.03.2016
16.02.2016 von Rechtsanwalt Dr. Christoph Sieprath
Mit Schreiben vom 11.02.2016 hat die POC-Gruppe die Anleger der Fonds POC Growth GmbH & Co. KG, POC Growth 2. GmbH & Co. KG, POC Growth 3 Plus GmbH & Co. KG, POC Eins GmbH & Co. KG, POC Zwei GmbH & Co. KG und POC Natural …
Firmengründung in der Türkei: Welche Rechtsform bietet sich an?
Firmengründung in der Türkei: Welche Rechtsform bietet sich an?
| 12.02.2016 von Avukat Melis Ersöz Koca LL.M.
Wenn Sie sich entschlossen haben, ein Unternehmen in der Türkei zu gründen, stellt sich als erste wichtige Frage, welche Rechtsform dieses Unternehmen haben soll. Soweit Sie die Option einer Eröffnung eines Verbindungsbüros ausschließen, …
Das Zurschaustellen der Aufschrift „FCK CPS“ (Fuck Cops) gegenüber einem Polizisten ist strafbar!
Das Zurschaustellen der Aufschrift „FCK CPS“ (Fuck Cops) gegenüber einem Polizisten ist strafbar!
| 03.11.2015 von Rechtsanwalt Joachim Thiele
Das Tragen und bewusste Zurschaustellen einer Umhängetasche mit der Aufschrift „FCK CPS“ unmittelbar gegenüber eines Polizeibeamten stellt eine strafbare Beleidigung des Beamten da. So hat das Amtsgericht München geurteilt. Die angeklagte …
Singulus-Anleihe - Mehrheit der Anleihengläubiger gegen einen Verzicht auf das Kündigungsrecht
Singulus-Anleihe - Mehrheit der Anleihengläubiger gegen einen Verzicht auf das Kündigungsrecht
02.11.2015 von Rechtsanwalt Dr. Christoph Sieprath
Mit ihrem Versuch, die Anleihenbedingungen zum Nachteil der Anleihengläubiger zu verändern, ist die Singulus Technologies AG nun zum zweiten Mal gescheitert. Bereits auf einer ersten Gläubigerversammlung am 08.10.2015 sollten die …
POC-Fonds: Stellungnahme zum Ergebnis der außerordentlichen Gesellschafterversammlung
POC-Fonds: Stellungnahme zum Ergebnis der außerordentlichen Gesellschafterversammlung
| 03.09.2015 von Rechtsanwalt Dr. Christoph Sieprath
Für unsere Mandanten haben wir an den Gesellschafterversammlungen der POC-Fonds in der Zeit vom 01.09.-03.09.2015 teilgenommen. Im Rahmen der Versammlungen sollten die Anleger über zwei Beschlussanträge der POC-Geschäftsführung („Top 5“ und …
POC-Fonds - Außerordentliche Gesellschafterversammlung vom 01.09.-03.09.2015
POC-Fonds - Außerordentliche Gesellschafterversammlung vom 01.09.-03.09.2015
| 20.08.2015 von Rechtsanwalt Dr. Christoph Sieprath
Mit Schreiben vom 18.08.2015 hat die POC-Gruppe die Anleger der Fonds • POC Growth GmbH & Co. KG, • POC Growth 2. GmbH & Co. KG, • POC Growth 3 Plus GmbH & Co. KG, • POC Eins GmbH & Co. KG, • POC Zwei GmbH & Co. KG und • …
POC Fonds - Stellungnahme zum Schreiben vom 30.07.2015/Informationsveranstaltungen vom 01.-03.09.2015
POC Fonds - Stellungnahme zum Schreiben vom 30.07.2015/Informationsveranstaltungen vom 01.-03.09.2015
06.08.2015 von Rechtsanwalt Dr. Christoph Sieprath
Mit Schreiben vom 30.07.2015 hat die POC-Gruppe die Anleger erneut zur Rückzahlung der Ausschüttungen aufgefordert und für den 01.-03.09.2015 Informationsveranstaltungen zur wirtschaftlichen Lage der Fonds angekündigt. Wir entnehmen diesen …
Schönes Bild? Finden andere auch! - Recht am eigenen Bild
Schönes Bild? Finden andere auch! - Recht am eigenen Bild
| 24.11.2009 von Rechtsanwalt Max Postulka
BGH, Urt. v. 11. März 2009 ‑ I ZR 8/07 OLG Hamburg, Urt. v. 5. Dezember 2006 7 U 90/06 LG Hamburg, Urt. v. 9. Juni 2006 324 O 868/05 Der Kläger ‑ Günter Jauch - wurde auf der Titelseite eines Rätselheftes mit der Bildunterschrift: "Günther …