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Darlehensgebühren in Bausparverträgen unwirksam
Darlehensgebühren in Bausparverträgen unwirksam
| 09.11.2016 von Donath-Franke Rechtsanwälte
Am 8. November 2016 hat der Bundesgerichtshof die lange umstrittene Frage, ob die Festlegung von Darlehensgebühren in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Bausparvertrages wirksam oder unwirksam ist, entschieden. In der Vergangenheit …
Anlegern der "Erste Oderfelder Beteiligungsgesellschaft mbH & Co." droht möglicherweise Totalverlust
Anlegern der "Erste Oderfelder Beteiligungsgesellschaft mbH & Co." droht möglicherweise Totalverlust
| 31.08.2016 von Dr. Bock & Collegen Rechtsanwälte
Erneut deutet sich ein Massenschadensfall unter Beteiligung mehrerer Tausend Privatanleger an. Die aktuellen Entwicklungen im Zusammenhang mit der Hamburger Lombardium GmbH & Co. KG bzw. der Fidentum GmbH, die unmittelbar Auswirkungen …
Bankdarlehen: Das Ende des „ewigen Widerrufsrechts“ am 21.06.2016
Bankdarlehen: Das Ende des „ewigen Widerrufsrechts“ am 21.06.2016
| 26.04.2016 von Rechtsanwalt Michael Dietz
Die Frage des Widerrufs von Bankdarlehen wurde bereits in vielen gerichtlichen Entscheidungen thematisiert. Insbesondere das bei sog. Altverträgen – also Darlehen aus den Jahren 2002 bis 2010 – bestehende „ewige Widerrufsrecht“ aufgrund …
ZinsCap-Prämie bei Bankdarlehen: Anteilige Rückerstattung bei vorzeitiger Darlehenstilgung
ZinsCap-Prämie bei Bankdarlehen: Anteilige Rückerstattung bei vorzeitiger Darlehenstilgung
| 27.02.2016 von Rechtsanwalt Michael Dietz
Die Frage der anteiligen Rückerstattung einer auf die Laufzeit des Darlehens berechneten ZinsCap-Prämie im Falle einer vorzeitigen Darlehensrückzahlung wurde bisher in nur wenigen gerichtlichen Entscheidungen thematisiert. Eine …
Abzugsbeträge bei KfW-Förderdarlehen: Entscheidung des Bundesgerichtshofes vom 16.02.2016
Abzugsbeträge bei KfW-Förderdarlehen: Entscheidung des Bundesgerichtshofes vom 16.02.2016
| 26.02.2016 von Rechtsanwalt Michael Dietz
Die Frage der Zulässigkeit von Formularklauseln über Abzugsbeträge bei Förderdarlehen mit Verbrauchern war trotz der gerichtlichen Entscheidungen des Bundesgerichtshofes (BGH) vom 13.05.2014 und vom 28.10.2014 zur Erstattungsfähigkeit von …
Premium Vermögensverwaltung GmbH & Co. KG verklagt Gesellschafter
Premium Vermögensverwaltung GmbH & Co. KG verklagt Gesellschafter
| 04.02.2016 von Wagner Brandhoff Viertel Fachanwälte
Die Premium Vermögensverwaltung GmbH & Co. KG (vormals Premium Vermögensverwaltung AG & Co. KG) verklagt aktuell Gesellschafter im Wege des Urkundenprozesses und fordert rückständige Raten von ihnen ein. Die Gesellschafter hatten …
Bausparkassen kündigen Bausparverträge - Was ist zu tun?
Bausparkassen kündigen Bausparverträge - Was ist zu tun?
| 23.11.2015 von Wagner Brandhoff Viertel Fachanwälte
Seit nunmehr über acht Jahren zeichnet sich beim Umgang mit (Alt)-Bausparverträgen eine klare Entwicklung ab. Bausparkassen kündigen teilweise die unliebsamen Altverträge. Mit der Kündigungswelle zu Beginn des Jahres hat das Thema erheblich …
Bearbeitungsentgelt bei Bankdarlehen: Entscheidung des Bundesgerichtshofs
Bearbeitungsentgelt bei Bankdarlehen: Entscheidung des Bundesgerichtshofs
| 16.05.2014 von Rechtsanwalt Michael Dietz
Die Frage der Zulässigkeit der Vereinbarung von Bearbeitungsgebühren für Bankdarlehen in Verträgen mit Verbrauchern war zuletzt Gegenstand zahlreicher gerichtlicher Entscheidungen. Eine abschließende Klärung dieser Frage durch den …
Bearbeitungsentgelt bei Bankdarlehen: neue Richtungsentscheidung des Oberlandesgerichts Dresden
Bearbeitungsentgelt bei Bankdarlehen: neue Richtungsentscheidung des Oberlandesgerichts Dresden
| 15.11.2013 von Rechtsanwalt Michael Dietz
Die Frage der Zulässigkeit der Vereinbarung von Bearbeitungsgebühren für Bankdarlehen in Verträgen mit Verbrauchern ist seit dem Jahr 2010 Gegenstand zahlreicher gerichtlicher Entscheidungen. Eine abschließende Klärung dieser Frage durch …
Rückerstattung von Bearbeitungsentgelten für Bankdarlehen
Rückerstattung von Bearbeitungsentgelten für Bankdarlehen
| 28.10.2013 von Rechtsanwalt Michael Dietz
Anerkenntnis der Deutschen Bank bezüglich der Rückerstattung von Bearbeitungsentgelten für Verbraucherdarlehen erstritten: Das Oberlandesgericht Dresden hat nach entsprechendem Anerkenntnis der Deutschen Bank am 23.10.2013 ein …
Phoenix Kapitaldienst GmbH: Aktueller Stand zur Besteuerung der Scheinrenditen
Phoenix Kapitaldienst GmbH: Aktueller Stand zur Besteuerung der Scheinrenditen
| 29.11.2011 von Rechtsanwalt Michael Dietz
Geschädigte Anleger des Managed Accounts der Phoenix Kapitaldienst GmbH werden seit einiger Zeit mit Steuerforderungen des Fiskus konfrontiert, obwohl die von Phoenix ausgewiesenen Gewinne nur Scheingewinne darstellten, die größtenteils nie …
Phoenix Kapitaldienst GmbH: Entschädigungsverfahren bei der EdW
Phoenix Kapitaldienst GmbH: Entschädigungsverfahren bei der EdW
| 28.11.2011 von Rechtsanwalt Michael Dietz
Im Entschädigungsverfahren der Phoenix Kapitaldienst GmbH warten immer noch Tausende geschädigter Anleger auf die abschließende Entschädigung durch die Entschädigungseinrichtung der Wertpapierhandelsunternehmen (EdW). Seit Feststellung des …
Steuerforderungen des Fiskus aus Anlage im Managed Account (Phoenix Kapitaldienst GmbH)
Steuerforderungen des Fiskus aus Anlage im Managed Account (Phoenix Kapitaldienst GmbH)
| 26.08.2009 von Rechtsanwalt Michael Dietz
Im Zuge des Betrugsskandals um die Vermögensanlage im sog. Managed Account der insolventen Phoenix Kapitaldienst GmbH wurden bundesweit ca. 30.000 Anleger geschädigt. Hierüber wurde bereits berichtet. Den geschädigten Anlegern droht nun …
Haftungsbescheid wegen Beihilfe zur Steuerhinterziehung gegenüber Bankmitarbeitern?
Haftungsbescheid wegen Beihilfe zur Steuerhinterziehung gegenüber Bankmitarbeitern?
| 17.04.2009 von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
Ein sehr interessanter Beschluss wurde vom Finanzgericht Düsseldorf im Rahmen eines Haftungsverfahrens erlassen. Nach Auffassung des erkennenden Senats löst eine Beihilfe zur Steuerhinterziehung durch einen Bankmitarbeiter dessen (eigene) …
Verjährungsbeginn einer Bürgschaftsforderung
Verjährungsbeginn einer Bürgschaftsforderung
| 06.03.2009 von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 23.09.2008, Az. XI ZR 395/07, ein für die Bankpraxis bedeutendes Urteil gefällt: Eine Bank als Bürgschaftsgläubigerin trifft nach Fälligkeit der Bürgschaftsforderung die Obliegenheit, die ihr bei …
Schutz vor Kreditverkauf an „Nichtbank“ möglich
Schutz vor Kreditverkauf an „Nichtbank“ möglich
| 14.08.2008 von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
Nach zahlreicher Kritik auch in den Medien wurde durch den Bundestag das Risikobegrenzungsgesetz beschlossen (BT-Drucksache 16/7438). Mit dem Gesetz wird der Verbraucherschutz bei Kreditverkäufen gestärkt. Zahlreiche Altfälle werden von …