41 Ergebnisse für Medizin
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![Schöffengericht verhängt hohe Geldstrafe gegen Anästhesiologen wegen Verstoßes gegen BtMG](https://www.anwalt.de/img_cache/95/95793924c4a1caf48f1d0fac44b1c763.png)
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05.12.2016
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Amtsgericht München (Schöffengericht) hat mit einem Urteil vom 13.10.2016, Aktenzeichen 1122 Ls 362 Js 117814/14, einen 52-jährigen Anästhesiologen wegen der fahrlässigen Verabreichung von Betäubungsmitteln entgegen § 13 Abs. I BtMG in …
![Die Einwilligung des Patienten in die ärztliche Behandlung](https://www.anwalt.de/img_cache/b5/b5fde25fef1651a4ffeba91b29473a92.png)
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09.08.2016
von Rechtsanwalt Tim Feber
Grundsatz Grundsätzlich gilt, dass eine Heilbehandlung durch einen Arzt, die mit einem körperlichen Eingriff verbunden ist, nur dann gerechtfertigt ist, wenn der Patient zuvor in die Behandlung eingewilligt hat. Dies entspricht der …
![Geldstrafe für Arzt wegen Betruges in 31 Fällen](https://www.anwalt.de/img_cache/95/95793924c4a1caf48f1d0fac44b1c763.png)
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11.07.2016
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Amtsgericht München hat mit einem Urteil vom 27.6.2016 einen 56-jährigen angeklagten Arzt aus München wegen Betruges in 31 Fällen zu einer Geldstrafe von 80 Tagessätzen zu je 250 Euro verurteilt. Im vorliegenden Fall betreibt der …
![Eigenanbau von Cannabis zu therapeutischen Zwecken ist zulässig](https://www.anwalt.de/img_cache/95/95793924c4a1caf48f1d0fac44b1c763.png)
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09.04.2016
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Bundesverwaltungsgericht hat mit einem Urteil vom 06.04.2016, Aktenzeichen: 3 C 10.14 , entschieden, dass ein an Multipler Sklerose Erkrankter einen Anspruch auf einen Eigenanbau von Cannabis zu therapeutischen Zwecken hat. Im …
![LG Osnabrück verurteilt Angeklagten wegen schwerer Misshandlung von Schutzbefohlenen](https://www.anwalt.de/img_cache/95/95793924c4a1caf48f1d0fac44b1c763.png)
01.10.2015
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Landgericht Osnabrück hat mit einem Urteil vom 29.09.2015, Aktenzeichen: 3 KLs 8/15 , einen 21-jährigen Angeklagten wegen schwerer Misshandlung von Schutzbefohlenen in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung zu einer Jugendstrafe …
![VG Baden-Württemberg: MPU-Anordnung nach strafgerichtlichem Entzug der Fahrerlaubnis rechtmäßig](https://www.anwalt.de/img_cache/95/95793924c4a1caf48f1d0fac44b1c763.png)
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07.08.2015
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hat mit einem Urteil vom 07.07.2015, Aktenzeichen: 10 S 116/15 , entschieden, dass die durch die Fahrerlaubnisbehörde angeordnete medizinisch-psychologische Untersuchung rechtmäßig ist. Im …
![Bewährungsstrafe für HIV-Übertragung durch ungeschützten Sex](https://www.anwalt.de/img_cache/95/95793924c4a1caf48f1d0fac44b1c763.png)
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07.04.2015
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Landgericht Aachen hat einen HIV-positiven Mann wegen fahrlässiger Körperverletzung nach § 229 StGB zu einer Bewährungsstrafe verurteilt. Der Angeklagte hatte im vorliegenden Fall ungeschützten Sex mit einer Frau, ohne sie vorher über …
![BGH bestätigt Verurteilung eines Gynäkologen wegen heimlicher Bild- und Filmaufnahmen](https://www.anwalt.de/img_cache/95/95793924c4a1caf48f1d0fac44b1c763.png)
19.03.2015
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Der Bundesgerichtshof hat mit einem Beschluss vom 26.02.2015, Aktenzeichen: 4 StR 328/14 , die Revision eines Frauenarztes verworfen, der vom Landgericht Frankenthal u.a. wegen Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs durch …
![Promillegrenzen im Straßenverkehr](https://www.anwalt.de/img_cache/43/435eef7e9f3f1498d4b341ef9c669a77.png)
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10.10.2014
von Rechtsanwalt Dominik Weiser
Im Straßenverkehr gelten für Autofahrer folgende Promillegrenzen: Für Fahranfänger gilt eine Grenze von 0,2 Promille. Das absolute Alkoholverbot für Fahranfänger ist in § 24 c des Straßenverkehrsgesetzes geregelt. Darin heißt es, dass es …
![Die Trunkenheitsfahrt und ihre Folgen](https://www.anwalt.de/img_cache/43/435eef7e9f3f1498d4b341ef9c669a77.png)
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23.09.2014
von Rechtsanwalt Dominik Weiser
Die Trunkenheitsfahrt ist in § 316 des Strafgesetzbuchs geregelt. Danach macht sich strafbar, wer ein Fahrzeug führt, obwohl er infolge des Genusses alkoholischer Getränke oder anderer berauschender Mittel nicht mehr dazu in der Lage ist. …
![1. Mai 2014: Änderung des Punktesystems in Flensburg](https://www.anwalt.de/img_cache/65/6590035cb50db328fe8ba77a4951c6c7.png)
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28.04.2014
von Rechtsanwältin Barbara Lang
Am 1. Mai dieses Jahres wird aus dem Verkehrszentralregister in Flensburg das Fahreignungsregister und die Eintragungen für Verkehrsdelikte erfolgen ab dem genannten Datum nach einem neuen System, zugleich steigen für viele Verstöße die …
![Arztstrafrecht](https://www.anwalt.de/img_cache/95/95793924c4a1caf48f1d0fac44b1c763.png)
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27.01.2014
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Arztstrafrecht umfasst Straftaten die von einem Arzt/Mediziner in Ausübung seines Berufes begangen werden. Aufgrund größer Fälle handelt es sich um ein Rechtsgebiet, welches in der Öffentlichkeit für enorme Aufmerksamkeit sorgt. Doch im …
![Abbrennen von bengalischen Fackeln im Stadion - Straftat oder Ordnungswidrigkeit](https://www.anwalt.de/img_cache/95/95793924c4a1caf48f1d0fac44b1c763.png)
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02.08.2013
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Bengalische Fackeln gehören für viele Fußballfans ins Stadion. So waren "brennende" Kurven in den frühen 90er Jahren an der Tagesordnung und fanden auch in den Medien lobende Worte. Nachdem sich die öffentliche Meinung dazu geändert hat …
![Zahnarzt zieht unerlaubt Zähne - Landgericht Stendal verhängt Freitheitsstrafe](https://www.anwalt.de/img_cache/95/95793924c4a1caf48f1d0fac44b1c763.png)
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03.06.2013
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Einen mit einschlägigen Vorstrafen vorbelasteter Zahnarzt wird zur Last gelegt, ohne wirksame Einwilligung einer Patientin unter Vollnarkose elf Zähne im Ober- und Unterkiefer extrahiert zu haben. Dies sei bei jedenfalls fünf Zähnen …
![Die zehn Mythen im Arbeitsrecht](https://www.anwalt.de/img_cache/10/10addf94c268ec5be9df23efeeaf6c0d.png)
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30.04.2013
von Rechtsanwälte AWK - Alexander | Welter | Kollegen
1. Im Krankenschein darf nicht gekündigt werden Diese weitverbreitete Vorstellung ist falsch: Auch im Krankenschein darf der Chef Ihnen die Kündigung überreichen. Darüber hinaus kann auch unter strengen Voraussetzungen wegen Krankheit …
![Mehr Rechte des Patienten mit dem Patientenrechtegesetz?](https://www.anwalt.de/img_cache/10/10addf94c268ec5be9df23efeeaf6c0d.png)
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17.04.2013
von Rechtsanwälte AWK - Alexander | Welter | Kollegen
Das Gesetz zur Verbesserung der Rechte von Patienten (Patientenrechtegesetz) hat am 1.2.2013 den Bundesrat passiert und wird, wie geplant, 1 Tag nach seiner Verkündung im Bundesgesetzblatt in Kraft treten. Das Patientenrechtegesetz …
![Zulässigkeit der Entziehung der Fahrerlaubnis](https://www.anwalt.de/img_cache/95/95793924c4a1caf48f1d0fac44b1c763.png)
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02.07.2012
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Nach einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig, Az.: BVerwG, Mitteilung vom 28. 6. 2012 - 60/12 , ist das Verbot für die Fahrerlaubnisbehörde nach § 3 Abs. 3 StVG einen Sachverhalt zu berücksichtigen, der Gegenstand eines …