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30.07.2020
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Fragen rund um Leben und Tod sind stets ein heikles Thema an der Schnittstelle zwischen Politik, Recht und Moral. Insbesondere die Sterbehilfe, also das Töten einer anderen Person mit deren Einverständnis ist hoch umstritten. Zur aktuellen …
22.06.2020
von Rechtsanwalt Dr. med. Markus Weidenbach
Wird im Rahmen einer Wahlleistungsvereinbarung in eine durch den Chefarzt durchzuführende Operation eingewilligt, dann muss diese Operation auch durch den Chefarzt persönlich vorgenommen werden. Geschieht das nicht, dann stehen dem …
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23.03.2020
von Rechtsanwalt Christoph Kleinherne
Unterlässt es der behandelnde Arzt, medizinisch zweifelsfrei gebotene Befunde zu erheben, kommen Beweiserleichterungen für den Patienten in Betracht. Es kommt in der Praxis nicht selten vor, dass der Arzt behauptet, gebotene Maßnahmen …
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29.07.2020
von Rechtsanwalt Matthias Richter
1) Sachverhalt Wegen akuter Rückenschmerzen an den Bandscheiben waren einem 50-jährigen Patienten von dessen Hausarzt binnen einer Woche viermal die Präparate Solu-Decortin und Diclofenac in die Gesäßmuskulatur injiziert worden . Einige …
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07.09.2019
von Rechtsanwalt Christoph Kleinherne
Der Behandler muss über die Risiken eines Eingriffs aufklären (s. g. Risikoaufklärung). Eine Aufklärung über die von ihm gewählte Behandlungsmethode schuldet er in der Regel aber nicht – die Wahl der Behandlungsmethode ist primär Sache des …
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16.08.2019
von Rechtsanwalt Christoph Kleinherne
Der Arzt ist grundsätzlich verpflichtet, den Patienten nach dem anerkannten und gesicherten Standard der medizinischen Wissenschaft zu behandeln. Als Behandlungsfehler ist also jeder Verstoß gegen die Regeln und Standards der ärztlichen …
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29.03.2019
von Rechtsanwalt Christoph Kleinherne
Der Behandler ist unter anderem dazu verpflichtet, seinen Patienten „im Großen und Ganzen“ über die Risiken eines bevorstehenden Eingriffs aufzuklären. Dem Patienten muss also ein zutreffender Eindruck von der Schwere des Eingriffs und den …
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09.03.2019
von Rechtsanwalt Christoph Kleinherne
Der Behandler ist dazu verpflichtet, nach der jeweiligen Sachlage medizinisch gebotene Abklärungen zum Ausschluss einer Erkrankung zu veranlassen. Wenn eine derart erforderliche „Befunderhebung“ nicht in die Wege geleitet wird, kann es zu …
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08.02.2019
von Rechtsanwalt Christoph Kleinherne
Neben der Aufklärung über die Risiken eines Eingriffs (Risikoaufklärung) und mögliche Behandlungsalternativen ist der Behandler unter Umständen dazu verpflichtet, den Patienten auch über die im Rahmen einer ärztlichen Behandlung erhobenen …
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25.01.2019
von Rechtsanwalt Christoph Kleinherne
Eine akute tiefe Bein- und Beckenvenenthrombose (TVT), also die partielle oder vollständige Verlegung der Leit- und/oder Muskelvenen durch Blutgerinnsel, ist dringend behandlungsbedürftig, weil die Blutgerinnsel bei fortbestehendem Risiko …
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08.01.2019
von Rechtsanwalt Christoph Kleinherne
Selbst wenn der geschädigte Patient im Rahmen eines Arzthaftungsprozesses den Nachweis eines behandlungsfehlerhaften Vorgehens führen kann, ist die Klage noch lange nicht gewonnen: Sollte es sich bei dem von einem Sachverständigen …
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18.07.2018
von Rechtsanwalt Dr. Jürgen Klass
Aus Sicht eines Patienten, der von einem Behandlungsfehler betroffen ist, stellt sich häufig die Frage, ob die Einholung eines (zumeist nicht gerade billigen) Privatgutachtens sinnvoll ist. Dies Frage ist mit Ja zu beantworten, weil das …
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18.04.2018
von Rechtsanwalt Christoph Kleinherne
Arzthaftungsprozesse werden nach der jeweils geltenden Beweislast entschieden. Der Patient steht dabei vor der Herausforderung, nicht nur einen Fehler des Arztes beweisen zu müssen – es muss darüber hinaus, wenn nicht ein „grober …
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29.03.2018
von Rechtsanwalt Christoph Kleinherne
Haftungsrechtlich relevant ist vor allem der Sturz eines Patienten beziehungsweise Bewohners im Zusammenhang mit einer „konkret geschuldeten Hilfeleistung“ ( …
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06.12.2017
von Rechtsanwalt Christoph Kleinherne
Arzthaftungsprozesse werden nach der jeweils geltenden Beweislastverteilung entschieden. In der Regel muss der Patient darlegen und auch beweisen, dass dem Arzt bzw. dem Personal des Krankenhauses/Pflegeheimes ein Fehler unterlaufen ist. …
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27.10.2017
von Rechtsanwalt Christoph Kleinherne
Nach ständiger Rechtsprechung stand den Hinterbliebenen bei Verlust eines Angehörigen nur ausnahmsweise dann ein eigener Schmerzensgeldanspruch zu, wenn diese durch den Verlust deutlich über das normale Maß hinaus in ihrem gesundheitlichen …
Beweislastumkehr bei grober Pflichtverletzung auch bei Hausnotruf und nicht nur im Arzthaftungsrecht
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15.07.2017
von Rechtsanwalt Hans Modl
Beweislastumkehr bei grober Pflichtverletzung nicht nur bei ärztlichen Behandlungsfehlern – hier: Hausnotruf (BGH, Urteil vom 11.5.2017) Sachverhalt: Der damals 78jährige Bewohner (Pflegestufe 2) eines Seniorenheims hatte zu seiner …
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30.05.2017
von Rechtsanwalt Florian Friese
Die Behandlungsfehler-Statistiken der Krankenkassen belegen, dass sich immer mehr Patienten – zu Recht – gegen fehlerhafte ärztliche Behandlungen und Aufklärungen zur Wehr setzen. Der Gesetzgeber hat entsprechend reagiert und Anfang 2013 …
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04.02.2016
von Rechtsanwalt Florian Friese
Unter Arzthaftung versteht man die Verantwortung des Arztes gegenüber einem Patienten, wenn dem Arzt bei der Behandlung schuldhaft ein Fehler unterläuft. Die Haftung des Arztes für Behandlungsfehler und die Haftung des Arztes für …
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12.09.2023
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
Ein Urteil des Bundesgerichtshofs stärkt die Werbefreiheiten der Zahnärzte. Mit Urteil vom 21. Mai 2015 – I ZR 183/13 hat der BGH entschieden, dass ein Geschäftsmodell eines Zahnarztes mit § 1 Abs. 5 BO Zahnärzte Nordrhein unvereinbar sein …
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12.05.2015
von Rechtsanwältin Anna Katharina Kastner
Ob Hund, Katze, Pferd, Schlange oder Kanarienvogel – für Haustierbesitzer ist die medizinische Versorgung des nicht-zweibeinigen Familienmitglieds fast ebenso wichtig wie die eigene. Dennoch erscheinen Tierarztkosten oft überraschend hoch …
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05.03.2015
von Rechtsanwalt Hans Modl
Das Recht eines Menschen auf Kenntnis seiner Abstammung hat Verfassungsrang und gehört zum Kernbereich seines allgemeinen Persönlichkeitsrechts. Die bisherige Praxis der anonymen Samenspende ist damit nicht vereinbar. Der BGH hat nun …
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12.09.2023
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
Nicht nur Patienten, sondern auch Ärzten, Krankenhäusern und den Beförderern selbst fällt es zuweilen schwer, zwischen Krankenfahrt und qualifiziertem Krankentransport zu unterscheiden. Selbst Juristen kennen selten den Unterschied. Die …
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20.11.2014
von Patientenanwalt Christian Zierhut
Ein Manko für den Patienten ist immer noch, dass sowohl einige Richter, als auch anwaltliche Kollegen trotz gefestigter obergerichtlicher Rechtsprechung noch nicht zur Kenntnis genommen haben, dass im Rahmen eines selbstständigen …