35 Ergebnisse
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04.10.2018
von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Vor dem BVerwG ist nach dem BVerwG Nach der Entscheidung des BVerwG (Bundesverwaltungsgericht) zu Fahrverboten beantragt die Deutsche Umwelthilfe nun die Wiederaufnahme von Gerichtsverfahren. Neben Düsseldorf und Stuttgart drohen jetzt …
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27.06.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Update: Sie besitzen einen Diesel? Möglicherweise trifft das Thermofenster-Urteil des EuGH, Az. C-100/1 sowie die darauf aufbauende Entscheidung des BGH zu dem Az. VIa ZR 355/21auf Sie zu. Besitzern von Dieselfahrzeugen mit unzulässigen …
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02.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Update: Sie besitzen einen Diesel ? Möglicherweise trifft das Thermofenster-Urteil des EuGH, Az. C-100/1 auf Sie zu. Besitzern von Dieselfahrzeugen mit unzulässigen Abschalteinrichtungen wie dem Thermofenster (laut Experten in nahezu allen …
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04.10.2018
von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Eine Audi-Besitzerin und Betroffene des Dieselskandals verklagte Audi auf Schadensersatz. Der Schadensersatz hat grundsätzlich die Rückgabe des Wagens gegen Rückzahlung des Kaufpreises abzüglich einer Nutzungsentschädigung für den Gebrauch …
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25.09.2019
von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Audi unter Verdacht wegen Diesel-Betrug Die Staatsanwaltschaft München II durchsuchte am frühen Morgen des 06.02.2018 die Zentrale der Volkswagen-Tochter Audi in Ingolstadt und das Audi-Werk in Neckarsulm. Ein Team von achtzehn …
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06.03.2019
von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Alle Porsche-Diesel von Rückrufen betroffen Bei Porsche steht nach den Dieselmodellen des Cayenne und Macan nun auch die Luxuslimousine Panamera vor einem Rückruf wegen auffälliger Abgaswerte. Das zuständige Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) wird …
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04.10.2018
von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Für Besitzer eines Diesels, die in Düsseldorf wohnen oder dorthin pendeln, kommt es jetzt ganz dicke. Die Düsseldorfer Bezirksregierung stellte Berechnungen an und kam zu dem Ergebnis, dass ein Dieselverbot unumgänglich sei, um die …
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04.10.2018
von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Abgasskandal: Diesel erfahren Wertminderung, Fahrverbote drohen Von dem Dieselskandal sind Besitzer von rund 2,5 Millionen Autos mit 1.2-, 1.6- und 2.0-Liter-Turbodiesel-Motoren aus dem VW-Konzern betroffen. Hinzu kommen jetzt offenbar noch …
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24.02.2018
von WISSING HEINTZ GEHRLEIN Rechtsanwälte PartGmbB
Das Versicherungsrecht beschäftigt sich mit den Rechtsbeziehungen der Versicherungsunternehmen und den Versicherungsnehmern sowie Versicherten und nicht zuletzt mit der Schadenregulierung im konkreten Einzelfall. Sehr häufig muss man …
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08.07.2016
von Rechtsanwalt Jan Bergmann
Haftungsbegrenzungen werden oft in AGB vereinbart. Dies ist tückisch, denn solche Klauseln können nach der Rechtsprechung des BGH unwirksam sein. Besser ist es, Haftungsproblematiken individualvertraglich zu regeln. Das gilt auch im …
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19.05.2010
von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Eine einmalige Schmerzensgeldzahlung einer Versicherung stellt in der Sozialhilfe nach dem SGB XII nach Ablauf des „Zuflussmonats" nicht anrechenbares Vermögen dar, selbst wenn die Vermögensfreigrenze überschritten wird. Auch der Zinsertrag …