29 Ergebnisse
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09.08.2016
von Rechtsanwalt Marc E. Evers
Kurz und bündig: Bei der Verwendung von Samples zur künstlerischen Gestaltung sind die von Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG getroffenen Wertungen anzuerkennen. Steht der künstlerischen Entfaltungsfreiheit ein Eingriff in Urheberrechte entgegen, …
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14.07.2016
von Rechtsanwalt Marc E. Evers
Kurz und bündig: Maßgeblich für die Bemessung eines Lizenzschadens wegen widerrechtlicher Nutzung eines Hörbuchs in einer Tauschbörse ist § 287 ZPO. Anhaltspunkt für die Berechnung ist, was die Parteien hypothetisch für eine räumlich und …
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13.07.2016
von Rechtsanwalt Marc E. Evers
Kurz und bündig: Umgehungssoftware für „AdBlocker“-Filterprogramme verletzt § 95 a UrhG. 95 a UrhG ist ein Schutzgesetz im Sinne von § 823 Abs.2 BGB. (vgl. LG Hamburg, Urteil vom 03.12.2015 – 308 O 375/15) Die Antragstellerin ist …
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30.06.2016
von Rechtsanwalt Marc E. Evers
Kurz und bündig: Der türkische Staatspräsident Recep Erdoğan hat gegen Mathias Döpfner keinen Unterlassungsanspruch wegen seiner Solidarisierung mit dem Schmähgedicht von Jan Böhmermann. Döpfner habe sich das Gedicht aus presserechtlicher …
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07.06.2016
von Rechtsanwalt Marc E. Evers
Kurz und bündig: Anschlussinhaber von Internetanschlüssen müssen volljährige Besucher nicht belehren und überwachen. Etwas anderes kann nur dann gelten, wenn der Anschlussinhaber den Verdacht hat, dass die Mitbenutzer Filesharing betreiben. …