216 Ergebnisse für ALG II

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Sperrfrist beim Arbeitslosengeld – und nun?
Sperrfrist beim Arbeitslosengeld – und nun?
| 07.10.2021 von Rechtsanwältin Vanessa Gerber
… Widerspruchsbescheid kann wiederum binnen eines Monats Klage beim zuständigen Sozialgericht erhoben werden. ALG II zur Überbrückung? In Einzelfällen besteht während der Sperrfrist des ALG I ein Anspruch auf ALG II (Hartz IV) zur Finanzierung …
Höherer Vermögensfreibetrag bei Hartz IV und Sozialhilfe bis Ende 2021
Höherer Vermögensfreibetrag bei Hartz IV und Sozialhilfe bis Ende 2021
| 06.10.2021 von Rechtsanwalt Matthias Göbe
… denen kein Anspruch auf Leistungen mehr besteht (je nach Alter des Antragstellers), bei vorhandenem und einzusetzendem Vermögen von knapp 10.000 EUR bei ALG II oder bei 5.000 EUR bei Sozialhilfeleistungen wie Grundsicherung im Alter …
Darf Trinkgeld auf ALG II angerechnet werden?
Darf Trinkgeld auf ALG II angerechnet werden?
| 26.09.2021 von Rechtsanwalt Matthias Göbe
Eine interessante Frage gilt es derzeit vom Bundessozialgericht zu klären: Ist Trinkgeld als Einkommen auf das ALG II anzurechnen. Grundsätzlich bestimmt § 11 SGB II, dass jeder Geldzuwachs während des Bezugs von ALG II Einkommen …
Sozialrechtliche Ansprüche wegen Hochwasserschäden.
Sozialrechtliche Ansprüche wegen Hochwasserschäden.
| 21.07.2021 von Rechtsanwältin Aleksandra Kuhn
Nur wenig Menschen wissen, dass sowohl SGB II, als auch SGB XII es vorsehen, dass „Sonderleistungen“ in schweren Lebenslagen auf Antrag zu gewähren sind. 1. Unterkunftskosten. Ist ein Unterkunft unbewohnbar, so können die Kosten …
Die Auswirkungen der Kündigung des Arbeitsverhältnisses auf den Bezug des Elterngeldes und das ALG II
Die Auswirkungen der Kündigung des Arbeitsverhältnisses auf den Bezug des Elterngeldes und das ALG II
| 18.06.2021 von Rechtsanwältin Wiebke Krause
Kündigt ein Arbeitgeber das mit dem Arbeitnehmer eingegangene Arbeitsverhält nis, erhält der Arbeitnehmer regelmäßig Arbeitslosengeld II (kurz: ALG II), sofern er keine unmittelbare Anschlusstätigkeit findet. Hatte der Arbeitnehmer beim …
Wer darf die Corona Prämie beanspruchen und behalten?
Wer darf die Corona Prämie beanspruchen und behalten?
| 17.02.2021 von Fachanwältin Anastasia Tyrrell LL.M.
… führt auch nicht zur Überschreitung der ansonsten geltenden Jahresentgeltgrenze von 5.400,00 €. Anrechnungsfrei ist die Corona-Prämie auch für ALG II-Anspruchsberechtigte. Diese Sonderzahlung wird vom Jobcenter nicht als Einkommen …
129 Euro Zuschuss auf Hartz IV - welche Folgen hat das Maskenurteil?
129 Euro Zuschuss auf Hartz IV - welche Folgen hat das Maskenurteil?
| 16.02.2021 von Rechtsanwalt Gerhard Rahn
Sofort als ich das Urteil las, war mir das enorme Echo bewusst, das es auslösen sollte. Das Sozialgericht Karlsruhe hat ein Jobcenter dazu verdonnert, einem Bezieher des ALG II („Hartz IV“), ausreichend Masken zur Verfügung zu stellen …
Rechtlich Neues zum Jahresbeginn 2021
Rechtlich Neues zum Jahresbeginn 2021
| 05.01.2021 von Rechtsanwalt René Jentzsch
… verlängert. Arbeits-/Sozialrecht: Allgemein angehoben wird das ALG II. Der Regelsatz für Alleinstehende beträgt jetzt 446,00 EUR im Monat. Auch der gesetzliche Mindestlohn steigt auf nunmehr 9,50 EUR. Die Grundrente startet zum 01.01.2021 …
Die Restschuldbefreiung in drei Jahren ist Gesetz! Teil 1 - Verbraucherinsolvenz
Die Restschuldbefreiung in drei Jahren ist Gesetz! Teil 1 - Verbraucherinsolvenz
| 10.01.2021 von Rechtsanwältin Petra Nordhoff
… das Verfahren überhaupt in Gang gesetzt wird. Wenn die Stundung nicht beantragt wird, bekommen Sie auf den Antrag als erstes eine Rechnung der Justizkasse. Gerade für arbeitslose Verbraucher oder ALG II Empfänger ist die Zahlung …
Anrechnung Betriebskostenguthaben auf ALG II
Anrechnung Betriebskostenguthaben auf ALG II
| 05.12.2020 von Rechtsanwalt Matthias Göbe
Grundsätzlich führt ein Betriebs- oder Heizkostenguthaben dazu, dass dieses auf laufendes ALG II angerechnet wird. § 22 Abs. 3 SGB II bestimmt dabei, dass die Anrechnung zwingend im Folgemonat der "Rückzahlung oder Gutschrift" zu erfolgen …
Kinderbonus
Kinderbonus
| 04.09.2020 von Rechtsanwältin Marion Huth
… 2020. Der Kinderbonus wird nicht auf die ALG-II Leistungen der Jobcenter und auch nicht auf den Unterhaltsvorschuss der Jugendämter angerechnet. Auch beim Wohngeld und Kinderzuschlag zählt der Kinderbonus nicht als "weiteres Einkommen …
Vorwurf der Beamtenbeleidigung? - Dann gibt es einen Pflichtverteidiger!
Vorwurf der Beamtenbeleidigung? - Dann gibt es einen Pflichtverteidiger!
| 11.08.2020 von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
… Beschuldigten wirklich kein Geld, die aufgrund ihrer persönlichen Lebensumstände vergleichsweise oft in Streit mit Behörden geraten könnten ("Bahnhofsszene", Hartz IV / ALG II Empfänger, Ausländer usw.). Solchen Beschuldigten einer Beleidigung …
Diskriminierung von Ausbildungsplatzbewerberin mit Kopftuch
Diskriminierung von Ausbildungsplatzbewerberin mit Kopftuch
| 22.06.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… als Antwort auf ihre Bewerbung: "Ich gehe davon aus, dass Ihre Bewerbung wohl nicht ganz ernst gemeint war und Sie wohl nur ein Alibischreiben für ALG II verfasst haben. Mein Tipp für die Zukunft: Sollten Sie wirklich mal eine ernstzunehmende …
Aktuelle gesetzliche Neuregelungen im Zeichen von Corona
Aktuelle gesetzliche Neuregelungen im Zeichen von Corona
| 16.06.2020 von Rechtsanwältin Annika Pilz
… Arbeitnehmer und Betriebsräte relevanten aktuellen Neuerungen. Sozialschutzpaket II Das Kurzarbeitergeld steigt für besonders betroffene Arbeitnehmer. Eine Reduzierung der Arbeitszeit um mindestens 50 Prozent ist Voraussetzung dafür, dass das KuG ab …
Wechselmodell und seine Auswirkungen - Nicht bei hoher Konfliktbelastung (OLG Karlsruhe, 16.12.2020, Az: 20 UF 56/20)
Wechselmodell und seine Auswirkungen - Nicht bei hoher Konfliktbelastung (OLG Karlsruhe, 16.12.2020, Az: 20 UF 56/20)
| 10.01.2024 von Rechtsanwältin Franziska Lechner
… durch beide Elternteile, bleibt es beim Regelfall der hälftigen Teilung der Kinderfreibeträge im Steuerrecht. Sozialstaatliche Leistungen: Leistungen nach dem SGB II (d.h. insbesondere ALG II-Leistungen) richten sich im Falle der Betreuung …
Strafverfahren wegen Sozialleistungsbetrug nach § 263 StGB - was droht mir?
Strafverfahren wegen Sozialleistungsbetrug nach § 263 StGB - was droht mir?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
… Art von Sozialleistung ein Betrug denkbar. Die häufigsten Fälle dürften jedoch bei den folgenden Sozialleistungen gegeben sein: Hartz IV bzw. Arbeitslosengeld II (ALG II) Arbeitslosengeld I (ALG I) BAföG Kindergeld Wohngeld Was passiert …
Corona-Pandemie: Erleichterter Zugang zu Sozialleistungen (volle Übernahme der Mietkosten im SGB II)
Corona-Pandemie: Erleichterter Zugang zu Sozialleistungen (volle Übernahme der Mietkosten im SGB II)
| 16.04.2020 von Rechtsanwalt Franz-Emanuel Bosin
Viele Menschen geraten momentan unverschuldet in existenzgefährdende Notlagen. Hierfür kann es die unterschiedlichsten Ursachen geben (Verlust des Arbeitsplatzes, Ende des ALG-I-Anspruchs, Kurzarbeit etc.). Deshalb hat sich der Gesetzgeber …
„Corona-Soforthilfen“ – gebotene Vorsicht bei der Beantragung im Freistaat Sachsen
„Corona-Soforthilfen“ – gebotene Vorsicht bei der Beantragung im Freistaat Sachsen
| 11.04.2020 von Rechtsanwalt Jan Marcel Binner
… auch nicht für den privaten Lebensunterhalt genutzt werden. Hierfür wären dann ggf. Leistungen zur Grundsicherung nach dem SGB II (ALG II, auch bekannt als Hartz IV) zu beantragen. Zu diesen Leistungen wurde der Zugang deutlich erleichtert …
Als Selbständiger schwer getroffen von der Corona-Krise? Was vorab zu bedenken ist GER/ENG Version
Als Selbständiger schwer getroffen von der Corona-Krise? Was vorab zu bedenken ist GER/ENG Version
| 30.03.2020 von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
… nicht sicher ist und davon ausgeht, mit den derzeitigen Mitteln hinkommen zu können, sollte noch ein paar Tage mit dem Antrag warten. Selbständige ohne Arbeitslosenversicherung können direkt ALG II beantragen. Dier Voraussetzungen sollen dafür gelockert werden …
Coronavirus: Hartz IV für Unternehmer und Soloselbstständige (mit Ergänzung 17.06.2020)
Coronavirus: Hartz IV für Unternehmer und Soloselbstständige (mit Ergänzung 17.06.2020)
| 18.06.2020 von Rechtsanwalt Andreas Wecks
… hängt vom Gesetzgebungsverfahren in dieser Woche ab. Diese Details sind noch nicht bekannt, so dass wir die Neuregelung abwarten müssen. Auf Folgendes weise ich hin: Wenn Sie den ALG II-Antrag beim JobCenter noch im März stellen (also …
Corona: Hartz 4, Kurzarbeit, Arbeitslosengeld, Urlaub und Kündigungsschutz
Corona: Hartz 4, Kurzarbeit, Arbeitslosengeld, Urlaub und Kündigungsschutz
| 01.07.2020 von Rechtsanwältin Birgit Schmutz
… Sie eine Anrechnung des Hinzuverdienstes überprüfen! e) Wenn Sie erkennen, dass in diesem Monat kein Einkommen zufließt, ist es empfehlenswert, sofort den ALG-II-Antrag beim Jobcenter zu stellen. Denn wenn Sie noch am letzten Tag …
Berlin, rund ums Arbeitsverhältnis bei Corona
Berlin, rund ums Arbeitsverhältnis bei Corona
| 20.03.2020 von Rechtsanwalt Matthias Sziedat
… beispielsweise eine Grundsicherung für Selbständige mit ergänzenden Anspruchsgrundlagen zum ALG II. Die nähere Vorgehensweise ist über die Seite der Senatsverwaltung Berlin erreichbar. Das meistgenutzte Mittel ist das erweiterte Kurzabeitergeld …
Corona in Hessen: rechtliche Vorgaben
Corona in Hessen: rechtliche Vorgaben
| 27.03.2020 von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
… medizinischer und pflegerischer Berufe Fachkräfte in Tageseinrichtungen für Kinder Personen, die unmittelbar mit der Auszahlung von Leistungen nach dem SGB II (Hartz 4), SGB III (ALG I) oder dem Asylbewerberleistungsgesetz befasst sind Mitarbeiter …
Wichtige Änderungen im Sozial- und Familienrecht im Jahr 2020
Wichtige Änderungen im Sozial- und Familienrecht im Jahr 2020
| 16.01.2020 von Rechtsanwältin Dörte Lorenz
Es gibt zahlreiche Änderungen, die zum 01.01.2020 in Kraft getreten sind. Insbesondere hinweisen möchten wir auf: Bedarfe von ALG II (Hartz IV) Angehörigen-Entlastungsgesetz Wohngeldreform BAföG Mindestunterhalt Unterhaltsvorschuss 1 …