36 Ergebnisse für BGB
Suche wird geladen …
|
27.03.2020
von Rechtsanwalt Johannes Meyer
… sind diese Informationen – die sogenannten Pflichtangaben – jedoch nicht übersichtlich aufgezählt. Vielmehr findet sich regelmäßig ein Verweis auf die Vorschrift des § 492 Abs. 2 BGB, die wiederum auf weitere Vorschriften verweist (Kaskadenverweis …
|
22.02.2019
von Rechtsanwalt Johannes Meyer
… Dies kann auch als Zeichen für in Betracht kommende Schadensersatzansprüche gegen Hersteller nach § 826 BGB wegen vorsätzlich sittenwidriger Schädigung verstanden werden. Diese verjähren binnen drei Jahren mit Ablauf des Jahres …
|
20.02.2019
von Rechtsanwalt Johannes Meyer
… und sittenwidrig verursacht wurde. Was können Sie bei den (EA 189) 1,6 l TDI und 2,0 l TDI Motoren tun? In Betracht kommen Schadensersatzansprüche nach § 826 BGB wegen vorsätzlich sittenwidriger Schädigung. Diese verjähren binnen drei Jahren …
|
15.12.2020
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… es unter anderem in der Mitgliederversammlung. Denn gegenüber der Mitgliederversammlung ist der Vorstand eines Vereins nach den § 27 Abs. 3 BGB in Verbindung mit § 666 BGB zur Auskunft über seine Geschäftsführung verpflichtet. Bei größeren …
|
20.12.2018
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… er die für gewerbliche Verkäufer greifende Informationspflichten verletzt habe. Im Einzelnen handelte es sich dabei um die Informationen über das Widerrufsrecht nach § 312d BGB, das Impressum nach § 5 TMG, die Informationen über …
|
01.11.2017
von Rechtsanwalt Johannes Meyer
… werden, wenn Ihr Arbeitsplatz nicht weggefallen ist, sondern durch Betriebsübergang i.S.v. § 613a BGB Ihr Anspruch auf Weiterbeschäftigung bei dem Übernehmer fortbesteht. Voraussetzung für diesen Anspruch ist aber der Betriebsübergang …
|
08.11.2016
von Rechtsanwältin Dipl.-Finanzwirtin (FH) Bettina Knüppel
… bei den Kreditbearbeitungsgebühren ist der BGH der Ansicht, dass eine derartige Klausel den Bausparkunden als Verbraucher unangemessen benachteilige und nimmt einen Verstoß gegen § 307 BGB an. Mit dieser Darlehensgebühr werde keine konkrete vertragliche …
|
15.09.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… ergibt sich aus § 339 S. 1 BGB. Sie ist zu zahlen, sofern der Schuldner seine vertraglich versprochene Verbindlichkeit nicht oder nicht in gehöriger Weise erfüllt und (!) in Verzug mit dieser Verbindlichkeit kommt. Wenn er also zum Beispiel …
|
29.06.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… bei der zuständigen Behörde erwirbt der Finder Eigentum an der Sache, wenn ihm bis dahin weder der Empfangsberechtigte bekannt geworden ist, noch sich dieser bei der Behörde gemeldet hat (§ 973 Abs. 1 BGB). Ist der Wert der Sache …
|
23.02.2015
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… des Gesetzes sucht man bei eBay jedoch vergeblich. Es gibt einige Unterschiede zu echten Auktionen, die hier nur kurz erwähnt werden sollen: Bei echten Auktionen i.S.d. BGB ist die Annahme des Angebots des Höchstbietenden der Zuschlag …
|
29.10.2014
von Rechtsanwältin Dipl.-Finanzwirtin (FH) Bettina Knüppel
… endet allerdings am 31.12.2014, für Zahlungen vor dem 01.01.2005 sogar taggenau nach Ablauf von 10 Jahren. Die kenntnisabhängige dreijährige Verjährungsfrist nach § 195 i.V.m. § 199 Abs. 1 BGB beginnt nach dieser Rechtsprechung erst …
|
13.06.2014
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… Das Rückgaberecht gem. § 356 BGB a.F. entfällt vollständig. Wie bisher muss der Verbraucher über sein Widerrufsrecht informiert werden. Die Widerrufsbelehrung muss dem Verbraucher in Textform übermittelt werden (z. B. E-Mail). Bei fehlender …