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Vertrag kommt von „vertragen“
Vertrag kommt von „vertragen“
| 22.03.2020 von Rechts- und Fachanwältin Stella Stritt Dipl.Finanzwirt
Verträge spielen in der Praxis eine große Rolle. Oft werden sie schriftlich getroffen oder es sind entsprechende Formvorschriften in den Gesetzen vorgesehen, bis hin zur notariellen Beurkundung. Viele Verträge sind nach wie vor mündlich …
Was bedeutet das Coronavirus für Arbeitgeber/Arbeitnehmer im Einzelfall?
Was bedeutet das Coronavirus für Arbeitgeber/Arbeitnehmer im Einzelfall?
| 21.03.2020 von Rechts- und Fachanwältin Stella Stritt Dipl.Finanzwirt
1. Folgen für die Arbeitgeber a) Infizierte Mitarbeiter oder Verdacht der Infizierung Infizierte Mitarbeiter bleiben definitiv zu Hause und erhalten Entgeltfortzahlung nach dem Entgeltfortzahlungsgesetz. Bei Auftreten einschlägiger …
Kein Lohn, ständige Überstunden, Urlaub gestrichen/nicht genehmigt?
Kein Lohn, ständige Überstunden, Urlaub gestrichen/nicht genehmigt?
| 20.03.2020 von Rechts- und Fachanwältin Stella Stritt Dipl.Finanzwirt
Keinen Lohn erhalten? Ständige Überstunden? Urlaub gestrichen oder nicht genehmigt? Änderung in der Abteilung, Versetzung neuer Arbeitsbereich? In einem Arbeitsverhältnis treten viele Fragen auf. Im besten Fall läuft alles gut und richtig, …
DSGVO für Website-Betreiber – Teil 3: Social Media und Newsletter
DSGVO für Website-Betreiber – Teil 3: Social Media und Newsletter
| 24.10.2019 von Rechtsanwalt Marc E. Evers
Social Media: Damit Website-Betreiber Social Plugins z. B. von Facebook, Google, Twitter, Instagram und Co. datenschutzkonform verwenden können, gilt es gewisse Voraussetzungen zu erfüllen. Zunächst empfiehlt sich die sog. …
DSGVO und ePrivacy auf Websites – Analytics, Tracking und die allgemeine Websitesicherheit
DSGVO und ePrivacy auf Websites – Analytics, Tracking und die allgemeine Websitesicherheit
| 27.09.2019 von Rechtsanwalt Marc E. Evers
Analytics und Tracking Tracking und Analytics oder auch auf Deutsch „Reichweitenmessung“ sind Verfahren, welche die statistische Reichweite einer Website messen, d. h. z. B. die Verweildauer der Nutzer, das verwendete Gerät, Betriebssystem, …
DSGVO und ePrivacy-Verordnung auf Websites – Grundlagen und erste Schritte bei der Umsetzung
DSGVO und ePrivacy-Verordnung auf Websites – Grundlagen und erste Schritte bei der Umsetzung
| 26.09.2019 von Rechtsanwalt Marc E. Evers
DSGVO und ePrivacy-Verordnung auf Websites – Grundlagen und erste Schritte bei der Umsetzung Grundlagen Die DSGVO ist eine Verordnung der EU, welche die Verarbeitung personenbezogener Daten regelt, d. h., Informationen, die sich auf eine …
FaceApp – Datenschutzrechtlich (un-)bedenklich?
FaceApp – Datenschutzrechtlich (un-)bedenklich?
| 15.08.2019 von Rechtsanwalt Marc E. Evers
Egal, ob WhatsApp, Facebook Messenger, Dating Apps oder die neue FaceApp, aus datenschutzrechtlicher Sicht sollten diese Apps kritisch betrachtet und hinterfragt werden. Was kann FaceApp? Mittels der FaceApp können Nutzer Fotos von sich …
Rechtsgrundlage bei der Weitergabe von Kontaktdaten im B2B-Bereich
Rechtsgrundlage bei der Weitergabe von Kontaktdaten im B2B-Bereich
| 05.08.2019 von Rechtsanwalt Marc E. Evers
Rechtsgrundlage bei der Weitergabe von Kontaktdaten im B2B-Bereich Immer, wenn Unternehmen geschäftlich miteinander kommunizieren, werden Kontaktdaten der Ansprechpartner oder die jeweiligen E-Mail-Adressen der Angestellten ausgetauscht. …
Vertrag als Rechtsgrundlage nach DS-GVO bei Online Diensten?
Vertrag als Rechtsgrundlage nach DS-GVO bei Online Diensten?
| 29.07.2019 von Rechtsanwalt Marc E. Evers
Gerade Online-Dienste haben den Ruf, große Massen an Nutzerdaten zu erheben und weiter zu verarbeiten. Als Gegenleistung wird eine Benutzungsgebühr zwar meistens nicht verlangt, allerdings bezahlt der Nutzer mit seinen personenbezogenen …
Webtracking – Orientierungshilfe der Datenschutzkonferenz (DSK)
Webtracking – Orientierungshilfe der Datenschutzkonferenz (DSK)
| 26.06.2019 von Rechtsanwalt Marc E. Evers
Orientierungshilfe der DSK zu Webtracking Nachdem die DSK als Gremium der deutschen Datenschutzaufsichtsbehörden zunächst ein Einwilligungserfordernis für Webtracking bestimmte, ohne dies näher zu begründen, soll die nunmehr veröffentlichte …
1 Jahr DSGVO
1 Jahr DSGVO
| 29.05.2019 von Rechtsanwalt Marc E. Evers
Mit großer Aufregung wurde sie nach zweijähriger Vorlaufzeit erwartet – die DSGVO. Nun ist ein Jahr rum, Zeit für eine (Zwischen-)Bilanz? Viele Unternehmen sind noch mit der Umsetzung der neuen Regelungen und Implementation der technischen …
Neue datenschutzrechtliche Anforderungen an die Videoüberwachung  ​
Neue datenschutzrechtliche Anforderungen an die Videoüberwachung ​
| 25.10.2017 von Rechtsanwalt Marc E. Evers
Ab Mai 2018 gelten mit der DSGVO und dem BDSG-neu erneuerte gesetzliche Anforderungen bezüglich der Videoüberwachung. Insoweit versuchen die betroffenen Firmen, sich für den Zeitraum ab Mai 2018 hier auf die neuen Anforderungen …
Fünf Schritte zur Umsetzung der DSGVO
Fünf Schritte zur Umsetzung der DSGVO
| 14.09.2017 von Rechtsanwalt Marc E. Evers
Die endgültige Fassung der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) ist seit Mai 2016 verabschiedet und auch veröffentlicht. Bis zum 25.05.2018 haben die betreffenden Unternehmen nun Zeit und auch die Pflicht, die neuen datenschutzrechtlichen …
Bildrechte bei Facebook, Twitter und Co.
Bildrechte bei Facebook, Twitter und Co.
| 14.02.2018 von Rechtsanwalt Marc E. Evers
Immer wieder wird im Zusammenhang mit dem „Teilen“ von Fotos auf Facebook, Twitter & Co. erkennbar, dass in Bezug auf die zugrunde liegenden Bildrechte in sozialen Netzwerken eine Aufklärung erforderlich ist, da hier zahllose …
Das neue Datenschutzgesetz – umfangreiche Änderungen unvermeidbar
Das neue Datenschutzgesetz – umfangreiche Änderungen unvermeidbar
| 21.06.2017 von Rechtsanwalt Marc E. Evers
Bereits am 27.04.2017 wurde das Gesetz zur Anpassung des Datenschutzrechts an die Verordnung (EU) 2016/679 unter Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 (Datenschutz-Anpassungs-und-Umsetzungsgesetz EU – DSAnpUG-EU) vom Bundestag …
Abmahnung wegen Google-Analytics
Abmahnung wegen Google-Analytics
| 17.05.2017 von Rechtsanwalt Marc E. Evers
Dass Websitebetreiber umfangreiche Analysetools verwenden, um ihren angebotenen Service auf ihrer Website zu verbessern oder schneller an Veränderungen anzupassen, ist nicht neu. Eines dieser Tools ist Google Analytics. Aufgrund der …
Google-Bildersuche: rechtlich zulässig?
Google-Bildersuche: rechtlich zulässig?
| 06.04.2017 von Rechtsanwalt Marc E. Evers
Bei einer Google-Suche steht auch eine sogenannte Bildersuche zur Verfügung. Diese Funktion wurde immer wieder aus gegebenem Anlass durch Google angepasst und Anfang Februar 2017 auch in Deutschland eingeführt. Zu klären ist aber, was diese …
Werbung per E-Mail: Double-Opt-In-Verfahren zulässig?
Werbung per E-Mail: Double-Opt-In-Verfahren zulässig?
| 05.04.2017 von Rechtsanwalt Marc E. Evers
1. Den Versender von Werbung per E-Mail trifft die Beweislast, dass die Inhaber der jeweiligen E-Mail-Adresse ihre Einwilligung hierfür erteilt haben. 2. Die im Rahmen des Double-Opt-In-Verfahrens verschickte Bestätigungs-E-Mail stellt …
Browser-Plugins: Filter für Werbeinhalte zulässig?
Browser-Plugins: Filter für Werbeinhalte zulässig?
| 04.04.2017 von Rechtsanwalt Marc E. Evers
1. Angebot und Vertrieb von Browser-Plugins, deren Einsatz bewirkt, dass nach bestimmten Begriffen gefilterte Werbeinhalte dem – ein Inhaltsangebot – Abrufenden nicht angezeigt werden, verstoßen nicht gegen das Verbot gezielter Behinderung …
Intransparente Klausel zur Schreibtischtätigkeit in Berufsunfähigkeitsversicherungen
Intransparente Klausel zur Schreibtischtätigkeit in Berufsunfähigkeitsversicherungen
| 30.03.2017 von Rechtsanwältin Barbara Marquardt
Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte über eine Klage eines Verbraucherverbands zu entscheiden, die eine Klausel in Verträgen über eine Berufsunfähigkeitsversicherung betraf. Der BGH hat die folgende Klausel für intransparent und daher …
Mutterschutz und Beschäftigungsverbote in der Schweiz
Mutterschutz und Beschäftigungsverbote in der Schweiz
| 17.03.2017 von Rechtsanwältin Barbara Marquardt
Das Schweizer Arbeitsrecht unterscheidet sich nicht nur hinsichtlich des Kündigungsschutzes auf der einen (deutschen) und der Sperrfrist bei Kündigung zur Unzeit auf der anderen (Schweizer) Seite erheblich vom deutschen Arbeitsrecht. …
Müssen auch negative Bewertungen publiziert werden?
Müssen auch negative Bewertungen publiziert werden?
22.02.2017 von Rechtsanwalt Marc E. Evers
1. Der Grundsatz, dass Hersteller von Waren im Sinne von § 8 Abs. 3 Nr. 1 UWG in einem konkreten Wettbewerbsverhältnis zu Einzelhändlern stehen, die gleichartige Waren an Verbraucher verkaufen, erfährt keine Einschränkungen für Produkte, …
Bundesrat spricht sich für mehr Videoüberwachung aus
Bundesrat spricht sich für mehr Videoüberwachung aus
21.02.2017 von Rechtsanwalt Marc E. Evers
Die Pläne der Bundesregierung, den Einsatz von Videoüberwachung auszuweiten, stoßen beim Bundesrat grundsätzlich auf keine weitgehenden Einwände. Allerdings sprach sich der Bundesrat in seiner Stellungnahme (BR-Drucksache 791/16 (B)) zu dem …
Amazon: Dash-Button, Vor- und Nachteile
Amazon: Dash-Button, Vor- und Nachteile
| 20.02.2017 von Rechtsanwalt Marc E. Evers
Der neue Amazon Dash-Button sorgte bereits kurz nach seiner Einführung für viel Furore. Während einige Nutzer ihn als erneute Erleichterung des Online-Shoppings ansehen, halten ihn andere für reine Geldmacherei. Jedenfalls ist der …