514 Ergebnisse
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26.05.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Haben Sie eine unerfreuliche Abmahnung der Abmahnkanzlei Rasch aus Hamburg für den vermeintlich illegalen Downloads des Musikalbums "Push and Shove" von No Doubt im Auftrag der Universal Music GmbH erhalten? Verlieren Sie nicht die Nerven. …
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17.01.2013
von Rechtsanwalt Dr. Jürgen Klass
In der heutigen Freizeitgesellschaft hält auch in der kalten Jahreszeit der Drang in die Natur unvermindert an. Die Ausübung des Wintersports in unterschiedlicher Ausgestaltung (Ski alpin, Snowboard, Tourenski, Langlauf, Schlittschuh, …
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16.01.2013
von Rechtsanwalt Dr. Jürgen Klass
Im Klinikum Großhadern ist es Ende 2012 zu einem tragischen Zwischenfall gekommen. Einem Kind wurde von einem nicht-ärztlichen Mitarbeiter des Krankenhauses ein Schlafmittel verabreicht. Es kam dann zu einem Atemstillstand. Das Kind ist …
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16.01.2013
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Der BGH hat in seiner Entscheidung vom 20.10. 2009 die Grundregeln für den Schadenersatz bezüglich Reparaturkosten bei einem Verkehrsunfall neu definiert. (BGH Urt.v.20.10.2009 AZ VI ZR 53/09). Demnach gibt es verschiedene Fallgruppen. Die …
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20.11.2012
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
Debi Select Verwaltungs- GmbH wird zur vollen Rückabwicklung einer Beteiligung an der Debi Select Flex GbR verurteilt. München, Berlin, 16.11.2012: Die Kanzlei CLLB Rechtsanwälte hat nunmehr das erste Prospekthaftungsurteil gegen die …
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15.10.2012
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Dieser Begriff für nasses Laub auf Bürgersteigen impliziert schon, dass es eine Räumpflicht gibt - und so ist es auch. Auch im Herbst müssen Gehwege benutzt werden können. 24 Stunden nach dem Herabfallen nasser Blätter besteht Rutschgefahr …
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04.10.2012
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Grundsätzlich kommt es auf den Einzelfall an, denn die Regulierung hängt von Ihrem Versicherungsvertrag und den konkreten Umständen ab. Naturgegebene Ereignisse wie aufs Auto prasselnde Kastanien oder Äpfel oder von durch vorausfahrende …
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01.10.2012
von Rechtsanwältin Gabriele Jodl
Das OLG Frankfurt hat mit seinem Berufungsurteil vom 24.1.2012, AZ. 16U 100/11 dem geschädigten Unternehmen ausdrücklich einen Zuschlag für die selbst durchgeführte Reparatur der beschädigten Sache (mobile Stahlgleitwand) zugebilligt, wenn …
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10.09.2012
von Rechtsanwältin Gabriele Jodl
Das LG Stuttgart hat mit Urteil vom 9.12.11 , Az.: 10 O 134/11 entschieden, dass die Reparaturkosten eines PKW auch in Höhe von über 130 % des Wiederbeschaffungswertes erstattungsfähig sind, wenn der Geschädigte auf Grundlage eines …
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07.09.2012
von Rechtsanwältin Gabriele Jodl
Inzwischen ist es leider an der Tagesordnung, dass die Haftpflichtversicherer die Kosten der Unfallregulierung senken wollen. Die Kosten für die Anfertigung eines Kfz-Sachverständigengutachtens sind jedoch grundsätzlich als erforderlicher …
Grober ärztlicher Behandlungsfehler und Beweislast - punktuelle Beweislastumkehr, aber mit Ausnahmen
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04.09.2012
von Rechtsanwalt Hans Modl
Grundsätzlich muss der Geschädigte den vollen Nachweis aller Tatsachen, auf den er seinen Anspruch stützt, erbringen, wenn der Gegner den Klagevortrag bestreitet. Das gilt auch für Schadensersatzansprüche eines Patienten gegen seinen …
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10.08.2012
von Rechtsanwalt Christoph Kleinherne
Das Oberlandesgericht Köln hat in einem Beschluss vom 04.10.2011, 5 U 184/10, über die Frage der Rechtzeitigkeit einer ärztlichen Aufklärung entschieden. Der zuständige Krankenhausarzt klärte seinen Patienten am Vorabend der geplanten …
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24.07.2012
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Aus dem entsprechenden BGH-Urteil (AZ: XI ZR 370/10) ergibt sich, dass der Kunde nur haftet, wenn mit seiner Originalkarte und der Geheimzahl Geld abgehoben wurde. Das Ausspähen von EC-Karten-Daten geschieht auf vielerlei Weise: Entweder es …
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13.07.2012
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Der BGH hat das fristlose Kündigungsrecht des Vermieters bei Zahlungsverzug auch bei irrtümlicher Annahme eines Mangels durch den Mieter und Mietminderung bestätigt. Grundsätzlich besteht immer die Gefahr, dass bei einer Mietminderung, die …
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26.05.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Die Abmahnkanzlei Rasch Rechtsanwälte mahnt derzeit den illegalen Download auf sogenannten Tauschbörsen für bekannte Stars wie den Toten Hosen, Alex Close, Avicii und Christina Aguilera ab. Als Abgemahnter werden Sie mit einem äußerst …
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21.05.2012
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Das Schmerzensgeld fällt an, wenn bei einem Auto- oder sonstigem Unfall Personenschäden zu beklagen sind. Es soll einen angemessenen Ausgleich und Genugtuung für Umfang, Heftigkeit und Dauer der erlittenen Beeinträchtigung, Schmerzen, …
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18.05.2012
von Rechtsanwalt Dr. Jürgen Klass
Es ist ein Alptraum für alle Beteiligten: Weil eine Münchner Kinderärztin nicht mit der erforderlichen Sorgfalt eine Grippeimpfung vornahm, die medizinisch noch dazu gar nicht notwendig war, erlitt ein Zehnjähriger eine Querschnittslähmung …
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25.04.2012
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Die Haftung des Bankkunden für Fahrlässigkeit, Preisgabe von PIN- oder TAN-Nummern und entsprechende betrügerische Transaktionen hängt nach wie vor vom Einzelfall ab. Zwar bleibt nach der jüngsten Entscheidung des BGH (AZ: XI ZR 96/11) ein …
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19.04.2012
von Rechtsanwalt Hans Modl
Bei einem unverschuldeten Verkehrsunfall wurde ein Mann schwer verletzt. Er erlitt mehrere Wirbelbrüche und blieb querschnittgelähmt. Hierdurch verlor er auch seine Zeugungsfähigkeit. Um mit seiner Lebenspartnerin ein gemeinsames Kind zu …
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05.04.2012
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Der nonchalante Dr. Brinkmann aus der „Schwarzwaldklinik", der souverän jedes medizinisch-menschliche Problem löst und um rechtliche Grauzonen herumfuhrwerkt, ist Illusion. 80% aller Behandlungsfehler sind systembedingt - Stress, …
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23.01.2012
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Dass es Mobbing-Opfer nicht immer leicht haben vor Gericht zu obsiegen konnte kürzlich der Pressestelle des LAG Hamm vom 19.01.2012 war zum Berufungsurteil (A.z: 11 Sa 722/10) entnommen werden: Das Landesarbeitsgericht Hamm hat die Klage …
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10.11.2011
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Nach BGH XII ZR 136/09 hat die Frau kein Recht, dem unterhaltszahlenden Scheinvater den biologischen Vater zu verschweigen, wenn Sie dem Scheinvater versichert hat, der Erzeuger des Kindes zu sein. Der Schutz der Intimsphäre der Frau sei in …
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02.09.2011
von Rechtsanwalt Hans Modl
Mit Urteil vom 29.03.2011 hat der BGH wichtige Feststellungen zur Auswirkung eines (zahn)ärztlichen Behandlungsfehlers auf den (zahn)ärztlichen Vergütungsanspruch getroffen. Die Vorinstanzen hatten noch die Patientenklage auf Rückzahlung …
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30.08.2011
von Rechtsanwalt Hans Modl
Von der ungewollten Kinderlosigkeit zu ungewollten Vierlingen - ein medizinisch ungewöhnlicher Verlauf, aber kein ärztlicher Behandlungsfehler: Bei einem Ehepaar bestand ein langjähriger, unerfüllter Kinderwunsch. Versuche des Paares, auf …