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Schiffsfonds: Neues Milliardengrab für Anleger?
Schiffsfonds: Neues Milliardengrab für Anleger?
| 11.08.2009 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
Wie in den letzten Wochen und Monaten immer deutlicher zu erkennen war, gehört auch die Schiffsbranche zu den Opfern der weltweiten Wirtschaftskrise. Der Welthandel, der zu 95 % über den Seeweg erfolgt, wird nach Schätzungen des …
Straftaten im Arbeitsverhältnis - fristlose Kündigung
Straftaten im Arbeitsverhältnis - fristlose Kündigung
| 10.08.2009 von Rechtsanwalt Dr. Hartmut Breuer
Die Kündigung einer Kassiererin wegen der Verwendung von Leergutbons zum eigenen Vorteil hat die Gemüter erhitzt. Das Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg erklärte mit Urteil vom 24. Februar 2009 (Az. 7 Sa 2017/08) die fristlose …
Kündigungsschutz außerhalb des Kündigungsschutzgesetzes
Kündigungsschutz außerhalb des Kündigungsschutzgesetzes
| 07.08.2009 von Rechtsanwalt Dr. Hartmut Breuer
Arbeitnehmer werden vorrangig durch das Kündigungsschutzgesetz vor dem Verlust des Arbeitsplatzes bewahrt. Das findet jedoch nur dann Anwendung, wenn ein Arbeitsverhältnis länger als sechs Monate bestanden hat und regelmäßig mehr als 10 …
Verlegung eines Müllstandortes als bauliche Veränderung i.S.v. § 22 Abs. 1 WEG
Verlegung eines Müllstandortes als bauliche Veränderung i.S.v. § 22 Abs. 1 WEG
| 06.08.2009 von Rechtsanwalt Raymond Thompson Notar a.D.
Ich möchte Sie auf eine von mir erstrittene Entscheidung des Landgerichts Berlin gemäß rechtskräftigem Beschluss vom 11. April 2008 hinweisen. Das Landgericht Berlin hat in dem vorbezeichneten Beschluss u.a. zu entscheiden gehabt, ob die …
Accessio Wertpapierhandelshaus AG: BaFin untersagt Finanzdienstleistungsgeschäft!
Accessio Wertpapierhandelshaus AG: BaFin untersagt Finanzdienstleistungsgeschäft!
| 15.07.2009 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
Auf die Kunden der Accessio Wertpapierhandelshaus AG kommen weitere schlechte Nachrichten zu. Nachdem die Beratungsgesellschaft bereits in den letzten Monaten wegen des Vorwurfes der fehlerhaften Anlageberatung in den Schlagzeilen war und …
ALAG Auto Mobil GmbH & Co. KG soll liquidiert werden
ALAG Auto Mobil GmbH & Co. KG soll liquidiert werden
| 14.07.2009 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
Anleger werden zur Zahlung weiterer Raten bzw. Erstattung von Kapitalrückzahlungen aufgefordert Die ALAG Auto Mobil GmbH & Co. KG (im Folgenden: ALAG) hat in der vergangenen Woche alle Anleger der Gesellschaft angeschrieben. Die Anleger …
OLG Zweibrücken: Keine Haftung eines Forenbetreibers für rechtswidrige Veröffentlichung von Fotos
OLG Zweibrücken: Keine Haftung eines Forenbetreibers für rechtswidrige Veröffentlichung von Fotos
| 29.06.2009 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Ebenso wie bereits im Februar 2009 das OLG Hamburg, entschied nunmehr auch das OLG Zweibrücken mit Urteil vom 14.05.2009 (Az. 4 U 139/08), dass der Betreiber eines Internetforums, auf dem Forennutzer Fotos hoch laden können, nicht für durch …
Gewerblicher Betrug bei Massenabmahnungen durch Zusammenwirken von Auftraggeber und Rechtsanwalt
Gewerblicher Betrug bei Massenabmahnungen durch Zusammenwirken von Auftraggeber und Rechtsanwalt
| 19.06.2009 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
Die Problematik ist seit Jahren bekannt und durch den Internetboom und unzählige Urheberrechtsverletzungen durch illegalen Download von Software, Musik und Filmen auch ständig in den Medien präsent. Grosse Firmen und Medienanbieter …
Schmerzensgeld bei Behandlungsfehler
Schmerzensgeld bei Behandlungsfehler
| 17.06.2009 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Wer nach einem vermeintlichen Behandlungsfehler Schmerzensgeld beansprucht, sollte sich nicht zuletzt wegen den spezifischen Besonderheiten des Arthaftungsrechts professionell beraten lassen. Dem Schmerzensgeld kommt dabei neben einer …
Die Risiken strukturierter Finanzprodukte
Die Risiken strukturierter Finanzprodukte
| 17.06.2009 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
1. Bestandsaufnahme So genannte „toxische Wertpapiere", die in den Bilanzen vieler Finanzinstitute seit (spätestens) Ende des Jahres 2008 für erheblichen Abschreibungsbedarf sorgten und sorgen sind strukturierte Finanzprodukte. Gleiches …
Global Real Estate AG - Neue Hoffnung für Anleger
Global Real Estate AG - Neue Hoffnung für Anleger
| 03.06.2009 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
Berlin, 02. Juni 2009 - Die Global Real Estate AG ist in zwei Fällen verurteilt worden, Anleger zu entschädigen, die sich als atypisch stille Gesellschafter an der GRE Global Real Estate AG beteiligt hatten. Das Landgericht Rostock ist zu …
Bildagentur Getty Images mahnt weiter ab, zunehmend Verwender von Homepage-Templates
Bildagentur Getty Images mahnt weiter ab, zunehmend Verwender von Homepage-Templates
| 26.05.2009 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Templates sind vollständige Vorlagen für die Erstellung einer eigenen Website; Grafiken und Bilder sind oft eingeschlossen. Das Internet bietet zahlreiche Möglichkeiten für den Erwerb von Homepage-Templates. So bieten auch zahlreiche …
OLG Hamm: Unterlassungsanspruch wegen negativer Berichterstattung
OLG Hamm: Unterlassungsanspruch wegen negativer Berichterstattung
| 25.05.2009 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Das OLG Hamm (Urteil vom 17.03.2009 – 4 U 184/08) hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, wann eine von einer negativen Presseberichterstattung betroffene PR-Agentur einen Anspruch auf Unterlassung gegen das Presseunternehmen geltend …
OLG Hamm: Rechtsmissbräuchlichkeit einer Abmahnung wegen Verstoßes gegen Wettbewerbsrecht
OLG Hamm: Rechtsmissbräuchlichkeit einer Abmahnung wegen Verstoßes gegen Wettbewerbsrecht
| 18.05.2009 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Das OLG Hamm hat mit Urteil vom 24.03.2009 (4 U 211/08) entschieden, dass eine Abmahnung eines eBay-Händlers wegen falscher Widerrufsbelehrung jedenfalls dann missbräuchlich ist, wenn der die Abmahnung erklärende eBay-Verkäufer einen im …
AG Köln: Stadtfestveranstalter haftet nicht für GEMA-Lizenzen
AG Köln: Stadtfestveranstalter haftet nicht für GEMA-Lizenzen
| 13.05.2009 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Das AG Köln hatte sich mit einer Klage der GEMA gegen den Veranstalter eines Kultur- und Stadtfestes auf Zahlung von GEMA-Gebühren wegen Musikdarbietungen während des Festes zu befassen. Das Gericht wies die Klage der GEMA mit Urteil vom …
Apollo Media GmbH & Co. 5. Filmproduktion KG – weiterer Erfolg für Anleger! Landgericht Ellwangen
Apollo Media GmbH & Co. 5. Filmproduktion KG – weiterer Erfolg für Anleger! Landgericht Ellwangen
| 12.05.2009 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
Mit Urteil vom 16.04.2009 hat das Landgericht Ellwangen einem von der Kanzlei CLLB Rechtsanwälte vertretenen Anleger Schadenersatz in Höhe von € 31.238,63 gegen die VR-Bank Aalen eG zugesprochen. Der Anleger hatte auf Empfehlung der VR-Bank …
IVG Fonds Euroselect 14 in der Krise
IVG Fonds Euroselect 14 in der Krise
| 30.04.2009 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
Für Zeichner dieses Fonds sind schlechte Zeiten angebrochen. Die vorgesehenen 5,5 % Ausschüttungen mussten bereits eingestellt werden. Fondsobjekt ist das vom Stararchitekten Norman Foster entworfene Gebäude, das wegen seiner extravaganten …
Neues zur Elternzeit
Neues zur Elternzeit
| 28.04.2009 von MAYR Kanzlei für Arbeitsrecht GbR
Nach einem Urteil des BAG vom 21. April 2009 (9 AZR 391/08) geht die verbleibende Elternzeit für ein Kind nicht verloren, wenn eine Arbeitnehmerin noch in der Elternzeit ein weiteres Kind bekommt. Bislang war ungeklärt, ob und wie …
CSA Beteiligungsfonds – OLG Nürnberg bestätigt Urteil des LG Regensburg gegen die Südfinanz AG
CSA Beteiligungsfonds – OLG Nürnberg bestätigt Urteil des LG Regensburg gegen die Südfinanz AG
| 23.04.2009 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
Mit Beschluss vom 03.04.2009 (Az.: 14 U 1771/08) hat das Oberlandesgericht Nürnberg die Berufung der Südfinanz AG gegen das Urteil des LG Regensburg (Az.: 3 O 19/08 3) zurückgewiesen. Darin war einem von der Kanzlei CLLB Rechtsanwälte …
Premiere AG: Aktionäre erheben Klage zum LG Frankfurt wegen falscher Angaben zu den Abonnentenzahlen
Premiere AG: Aktionäre erheben Klage zum LG Frankfurt wegen falscher Angaben zu den Abonnentenzahlen
| 21.04.2009 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
CLLB Rechtsanwälte sehen Prospekthaftungsansprüche wegen falscher Darstellung der Abonnentenzahlen in den Börsenprospekten München/Frankfurt am Main, 14. April 2009. Am heutigen Dienstag wurde beim Landgericht Frankfurt die erste Klage …
Zwangspensionierung von Schwerbehinderten ohne Anhörung der Schwerbehindertenvertretung rechtswidrig
Zwangspensionierung von Schwerbehinderten ohne Anhörung der Schwerbehindertenvertretung rechtswidrig
| 09.03.2009 von Rechtsanwalt Jan General
Das Berliner Verwaltungsgericht hat in einem beamtenrechtlichen Zwangspensionierungsverfahren die zwei Jahre zurückliegende Zurruhesetzung eines Polizeibeamten aufgehoben. Der Beamte war mit einem Grad der Behinderung von 30 v.H. anerkannt …
Feststellung der Unverbindlichkeit der Startgutschrift trotz allgemeiner Erklärung der VBL
Feststellung der Unverbindlichkeit der Startgutschrift trotz allgemeiner Erklärung der VBL
| 06.03.2009 von Rechtsanwalt Jan General
Das Landgericht Karlsruhe nimmt in der ständiger Rechtsprechung an, dass bei Klagen gegen die Startgutschrift auch dann ein Feststellungsinteresse besteht, wenn die VBL im laufenden Prozess erklärt, sie sei „entgegenkommenderweise bereit, …
Bei Asthmapatienten ist über ein spezifisch erhöhtes Operationsrisiko aufzuklären.
Bei Asthmapatienten ist über ein spezifisch erhöhtes Operationsrisiko aufzuklären.
| 05.03.2009 von Rechtsanwalt Jan General
Das Landgericht Berlin hat in einem arzthaftungsrechtlichen Verfahren entschieden, dass die Aufklärung über Operationsrisiken bei einer Hernienoperation unzureichend war. Die 62 - jährige Klägerin litt unter Asthma. Sie unterzog sich wegen …
Neue Kooperationsformen für Ärzte Teil 1: Die Ärztepartnerschaft nach dem PartGG sowie die Netzwerk-
Neue Kooperationsformen für Ärzte Teil 1: Die Ärztepartnerschaft nach dem PartGG sowie die Netzwerk-
| 04.03.2009 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Seit dem Gesundheitsmodernisierungsgesetz im Jahre 2004 haben sich dich Möglichkeiten der beruflichen Kooperation zwischen Ärzten zu ihren Gunsten vervielfacht. In diesem Beitrag soll die Möglichkeit der Ärztepartnerschaft kurz vorgestellt …