5.178 Ergebnisse
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15.10.2012
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Wir vertreten mittlerweile über 30 Mandanten im Zusammenhang mit Abmahnungen der Rechtsanwälte Becker und Haumann für die Borussia Dortmund GmbH & Co KGaA. In sämtlichen Fällen geht es dabei um einen privaten Verkauf von Eintrittskarten …
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10.10.2012
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Bereits vor einigen Tagen berichteten wir über eine Abmahnung der Borussia Dortmund GmbH & Co. KGaA. Nun wurde uns eine weitere Abmahnung des Unternehmens mit Datum vom 08.10.2012 vorgelegt. Aktuell liegt uns eine Abmahnung der Kanzlei …
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10.10.2012
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Die neue Bundesligasaison ist noch frisch und die ersten Abmahnungen durch die Sky Deutschland Fernsehen GmbH liegen uns bereits vor. Im Rahmen eines Beratungsmandates wurde uns erneut eine Abmahnung der Sky Deutschland Fernsehen GmbH vom …
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02.10.2012
von Rechtsanwalt Marko Setzer
Die Firma HPI Hobby Products International Inc. lässt durch die Preu Bohlig & Partner Rechtsanwälte aus Berlin wegen der angeblichen Verletzung der Marke " BAJA " abmahnen. Im September 2012 erreicht die Kanzlei Setzer eine …
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01.10.2012
von Rechtsanwalt Robin Neuwirth
Das OLG Köln hatte sich in seiner Entscheidung vom 16.05.2012 mit der Frage zu befassen, wann der Inhaber eines Internetanschlusses für Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing haftet, die von seinem Ehepartner begangen wurden, der den …
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21.09.2012
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Die weltweiten Auseinandersetzungen zwischen Apple und Samsung vor Gerichten zeigen es deutlich: Auf geistiges Eigentum verzichten, heißt eigene Marktanteile vernichten. Das Produktdesign ist dabei mindestens so hart umkämpft wie die in ihm …
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19.09.2012
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
BGH, Urteil vom 13. September 2012 - I ZR 230/11 - Biomineralwasser: Die Verwendung der Bezeichnung „Biomineralwasser" ist nicht irreführend gemäß § 5 UWG. In Zeiten nahezu täglicher Lebensmittelskandale greifen die Verbraucher immer öfter …
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18.09.2012
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Nachdem wir bereits im ersten Teil unserer Ratgeberserie auf die Gefahren der falschen Darstellung der technischen Schritte und Korrekturmöglichkeiten des Bestellvorganges eingegangen sind, beschäftigt sich dieser Ratgeberteil mit den …
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13.09.2012
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
In einer kürzlich ergangenen Entscheidung hat das Landgericht Leipzig klargestellt, dass an die urheberrechtliche Schutzfähigkeit grafischer Arbeit besondere Anforderungen gestellt werden. Der Hintergrund des Rechtsstreits war, dass eine …
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07.09.2012
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Kein Unternehmen verzichtet heutzutage mehr auf einen Online-Auftritt. Der Vorteil, sich zu überschaubaren Kosten einem überregionalen/bundesweiten Publikum vorzustellen und für seine Waren einen mit dem stationären Handel nicht zu …
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03.09.2012
von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
Nach § 5 Telemediengesetz (TMG) haben geschäftsmäßige Diensteanbieter auf ihren Internetseiten ihre Impressumangaben leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar zu halten. Die Angaben haben verbraucherschützenden …
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03.09.2012
von Rechtsanwalt Marko Setzer
Mit der sogenannten „Button-Lösung" sind „Onlineshop-Betreiber" und Internetdienstanbieter seit Inkrafttreten des „Gesetzes gegen Kostenfallen im Internet" (Gesetz zur Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuchs zum besseren Schutz der …
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03.09.2012
von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
Die Volkswagen AG lässt über die Kanzlei Dr. Remmen diverse Einzelhändler wegen der Wiedergabe der Marken „VW", „VW im Kreis", „VW-Bus dreidimensional" (VW-Bulli) und „VW-Käfer dreidimensional" auf Produkten wie Geschenkpapier, Postkarten, …
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30.08.2012
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Wie heise resale schon berichtete (http://heise.de/-1669892) lässt das Unternehmen Binary Services GmbH aus Regenstauf vertreten durch Rechtsanwalt Hans-Werner Kallert wettbewerbsrechtliche Abmahnungen mit einer Aufforderung zur Abgabe …
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29.08.2012
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Das Unternehmen Adidas hat angekündigt, seinen Händlern in Zukunft den Verkauf über Plattformen wie ebay oder amazon zu untersagen. Damit soll sichergestellt werden, dass die Markenprodukte z.B. nicht mehr über Plattformen angeboten werden, …
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22.05.2018
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Uns liegt eine weitere Abmahnung der Kanzlei S. vor. Im konkreten Fall mahnt Rechtsanwalt S. für Frau Christine Thron Verstöße im Rahmen von allgemeinen Geschäftsbedingungen ab (AGB). Die S. Rechtsanwälte mahnen derzeit zudem für folgende …
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13.08.2012
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Uns liegt eine Abmahnung der Rechtsanwälte KWP - Kugler Weingärtner und Partner für Frau Gabi Schmidt vor. Gegenstand der Abmahnung ist die Verletzung des Urheberrechts im Zusammenhang mit der nicht lizenzierten Veröffentlichung eines …
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10.08.2012
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Uns liegen weitere Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer für die Tele München Fernseh GmbH + Co Produktionsgesellschaft vor. Abgemahnt wird die unerlaubte Verwertung geschützter Werke in sog. Tauschbörsen. Wir bearbeiten hunderte …
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09.08.2012
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Unsere Mandanten haben uns eine Vielzahl von Abmahnungen der Kanzlei Sasse & Partner für die polyband Medien GmbH vorgelegt. Gegenstand der Abmahnung der Rechtsanwälte Sasse & Partner ist ein unerlaubtes Anbieten geschützter …
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23.07.2012
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
Ein Geschmacksmuster hat die erforderliche Neuheit und Eigenart, auch wenn der Inhaber eine sachlich identische Gestaltung zuvor schon innerhalb der Neuheitsschonfrist selbst angemeldet hat. Das Geschmacksmuster schützt die ästhetische …
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13.07.2012
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Firma „Paolas Schnäppchenparadies" vorgelegt. Gegenstand der Abmahnung sind vermeintliche Wettbewerbsverstöße auf der Onlinehandelsplattform eBay. Unserer Mandantschaft wird vorgeworfen, …
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05.07.2012
von Rechtsanwalt Martin Helmut Zumpf
In seiner Entscheidung (Urteil vom 03.07.2012, Az. C-128/11) äußert sich der EuGH auf Vorlage des Bundesgerichtshofs zur Frage der Zulässigkeit des Handels mit „gebrauchten" Software-Lizenzen: Gebrauchte Software-Lizenzen dürfen generell …
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02.07.2012
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
Einleitung Seit geraumer Zeit werden in großer Anzahl anwaltliche Filesharing-Abmahnungen von einer Reihe von Kanzleien verschickt, in denen den Nutzern die „unerlaubte Verwertung von Tonaufnahmen bzw. von Filmaufnahmen", d.h. die …
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26.06.2012
von Rechtsanwalt Boris Zimmermann
Zur Frage der richtigen Berufsbezeichnung und der zulässigen Tätigkeit Die breite Verwendung des Begriffes „Coach" begründet sich darin, dass er in Deutschland nicht gesetzlich geschützt ist und keine gesetzlichen Anforderungen an die …