5.190 Ergebnisse für Gewerblicher Rechtsschutz

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Social Media – Datenschutz und Rechtsansprüche auf Verbraucherinformation?
Social Media – Datenschutz und Rechtsansprüche auf Verbraucherinformation?
| 20.04.2012 von Rechtsanwalt Kai-Uwe Agatsy
„Facebook", „Twitter" und Co. sind in der heutigen Zeit nicht mehr wegzudenken. Zugleich bedeutet diese „globale Vernetzung", dass die Masse „gespeicherter und verarbeiteter" Daten stetig zunimmt. Bereitwillig melden sich Verbraucher bei …
Die sogenannte Button-Lösung - Konsequenzen für Online-Händler und Verbraucher
Die sogenannte Button-Lösung - Konsequenzen für Online-Händler und Verbraucher
| 17.04.2012 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Mit Beschluss des Deutschen Bundestages vom 02.03.2012 wurde nunmehr die bereits seit längerem in verschiedenen Ausgestaltungen diskutierte sogenannte Button-Lösung verabschiedet. Hintergrund der Button-Lösung ist vordergründig der Schutz …
German Top 50 Abmahnung der Fareds RA-GmbH für Martin Brandl und Matthias Dünckelmeyer
German Top 50 Abmahnung der Fareds RA-GmbH für Martin Brandl und Matthias Dünckelmeyer
| 10.04.2012 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Seit einiger Zeit werden vielfach Titel aus sogenannten Chart Containern abgemahnt. Neu ist eine Abmahnung der bekannten Kanzlei FAREDS aus Hamburg für die Herren Martin Brandl und Matthias Dünckelmeyer wegen eines Musikwerkes, welches sich …
Abmahnung Kanzlei Vahrenwald & Kretschmer
Abmahnung Kanzlei Vahrenwald & Kretschmer
| 05.04.2012 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Wir vertreten tausendfach Mandanten im Zusammenhang mit sog. Tauschbörsen- oder Filesharing- Abmahnungen sowie Mandanten im Zusammenhang mit Abmahnungen der Rechtsanwälte Vahrenwald & Kretschmer aus Berlin. Uns liegen dabei verschiedene …
Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen durch die Kanzlei Zimmermann & Decker
Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen durch die Kanzlei Zimmermann & Decker
| 30.03.2012 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Weitere Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen in Filesharing-Netzwerken durch die Kanzlei Zimmermann & Decker Rechtsanwälte für Frau Caroline von Brünken und Herrn Jens Ophälders. Uns liegen weitere Abmahnungen der Kanzlei …
Weitere wettbewerbsrechtliche Abmahnung vom 22.03.2012 im Auftrag von Herrn Thomas Baczewski
Weitere wettbewerbsrechtliche Abmahnung vom 22.03.2012 im Auftrag von Herrn Thomas Baczewski
| 28.03.2012 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… häufiger über Abmahnungen durch Herrn Baczewski berichtet. Gegenstand des Vorwurfs sind vermeintliche Wettbewerbsverstöße auf dem Internetportal eBay. So wird unserem Mandanten vorgeworfen, im Rahmen seines gewerblichen eBay-Auftrittes …
Abmahnung  der Kanzlei FAREDS wegen Urheberrechtsverletzung über Internettauschbörse
Abmahnung der Kanzlei FAREDS wegen Urheberrechtsverletzung über Internettauschbörse
| 27.03.2012 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Uns liegen weitere Abmahnungen der Rechtsanwälte Fareds RA GmbH vor. In den aktuellen Fällen werden wieder Urheberrechtsverletzungen über Internettauschbörsen abgemahnt. Gegenstand der Abmahnung ist der Titel „Ell & Nikki – Running …
Ell & Nikki "Running Cared" - Urheberrechtsverletzung über Internettauschbörsen - Abmahnung  FAREDS
Ell & Nikki "Running Cared" - Urheberrechtsverletzung über Internettauschbörsen - Abmahnung FAREDS
| 16.03.2012 von Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.
Ell & Nikki - Running Cared - Urheberrechtsverletzung über Internettauschbörsen - Abmahnung FAREDS - German Top 100 Single Charts 27.06.2011: 450,00 EUR! Der Hitcontainer German Top 100 Single Charts vom 27.06.2011 wird seit einiger …
Abmahnung der Clarins GmbH – Marken: Thierry Mugler, Clarins, Azzaro und Porsche Design
Abmahnung der Clarins GmbH – Marken: Thierry Mugler, Clarins, Azzaro und Porsche Design
| 15.03.2012 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Uns liegt eine Abmahnung der Rechtsanwälte Lubberger - Lehment aus Berlin für die Clarins GmbH vor. Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf, der Händler habe markenrechtlich geschützte Produkte angeboten, die erstmals außerhalb des …
LG Köln untersagt irreführende Werbung für Fischprodukte mit der Bezeichnung „FRISCH&FERTIG“
LG Köln untersagt irreführende Werbung für Fischprodukte mit der Bezeichnung „FRISCH&FERTIG“
| 15.03.2012 von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
… an dem Irreführungsverbot des § 5 UWG zu messen. Siehe auch: http://www.anwalt.de/rechtstipps/werbung-mit-den-bezeichnungen-oeko-oder-bio-wann-liegt-eine-irrefuehrung-vor_019200.html Rechtsanwalt Axel Dreyer, LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz Schürmann Wolschendorf Dreyer Uerdinger Straße 62 40474 Düsseldorf www.medienundmarken.de dreyer@medienundmarken.de
Werbung bei eBay mit der Kennzeichnung „Originalware“ ist zulässig
Werbung bei eBay mit der Kennzeichnung „Originalware“ ist zulässig
| 15.03.2012 von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Das OLG Hamm hat entschieden, dass Werbung mit Verweis auf die Echtheit der Ware zulässig ist. Das Gericht wies eine Beschwerde als unbegründet zurück und hat einen Unterlassungsanspruch nach §§ 8 Absatz 1, 5 UWG verneint. Sachverhalt: Das …
Mobbing im Internet (Cyber Mobbing)
Mobbing im Internet (Cyber Mobbing)
| 13.03.2012 von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
Mobbing ist heutzutage leider keine Seltenheit. Es findet statt am Arbeitsplatz, in der Schule oder in der Nachbarschaft. Dabei bietet gerade das Internet den Tätern die Möglichkeit über Internetforen, Blogs und sozialen Netzwerken wie …
Weitere Abmahnungen der Kanzlei Dr. Remmen für Volkswagen AG - „VW" und „VW im Kreis"
Weitere Abmahnungen der Kanzlei Dr. Remmen für Volkswagen AG - „VW" und „VW im Kreis"
| 13.03.2012 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Weitere Abmahnung der VW AG - „VW im Kreis" und „VW Bus - dreidimensional" Uns liegen weitere Abmahnungen der VW AG durch Kanzlei Remmen Rechtsanwälte aus Düsseldorf vor. Gegenstand der Abmahnung ist wieder eine Verletzung der deutschen …
Abmahnung der Rechtsanwälte Lampmann Behn und Rosenbaum aus Köln für Stiefelparadies
Abmahnung der Rechtsanwälte Lampmann Behn und Rosenbaum aus Köln für Stiefelparadies
| 12.03.2012 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Uns liegt eine Abmahnung der Rechtsanwälte Lampmann Behn und Rosenbaum aus Köln für die Stiefelparadies GmbH aus Mönchengladbach vor. Gegenstand der Abmahnung ist ein Verstoß gegen Wettbewerbsrecht und insbesondere gegen das …
Kein europaweites Verkaufsverbot für Aldi-Pudding „Flecki“.
Kein europaweites Verkaufsverbot für Aldi-Pudding „Flecki“.
| 12.03.2012 von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Das LG Düsseldorf hat entschieden, dass Aldi seinen Schoko-Vanille-Pudding „Flecki" weiterhin in Europa verkaufen darf. Das Aldi-Produkt wies in seiner Gestaltung ausreichende Unterschiede zu Dr. Oetkers Pudding „Paula" auf (Urteil vom …
Welche Angaben muss die Werbung mit einer Garantie enthalten?
Welche Angaben muss die Werbung mit einer Garantie enthalten?
| 09.03.2012 von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Sachverhalt Die Parteien betreiben im Internet einen Versandhandel mit Tintenpatronen und Tonerkartuschen für Computerdrucker. Der Beklagte hatte auf seiner Internetseite Druckerpatronen mit dem Versprechen „3 Jahre Garantie" angeboten. Die …
Das LG Düsseldorf: Ein Reiseportal muss den Gesamtpreis eines Fluges inkl. Buchungsgebühren angeben
Das LG Düsseldorf: Ein Reiseportal muss den Gesamtpreis eines Fluges inkl. Buchungsgebühren angeben
| 08.03.2012 von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Das LG Düsseldorf hat im letzten Jahr entschieden, dass bei Angabe eines Gesamtpreises auf Reiseportalen auch die anfallenden Buchungsgebühren enthalten sein müssen. Sachverhalt Das beklagte Reiseportal bietet als Vermittlerin durch ihren …
Preisangaben im Internet
Preisangaben im Internet
| 07.03.2012 von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
KG Berlin: Ein Mobilfunkanbieter muss trotz variabler Preisbestandteile den Gesamtpreis fürs Handy angeben (Urteil vom 26.01.2012, Az. 23 W 2/12). Das KG Berlin hat in einem aktuellen Urteil entschieden, dass der Anbieter dem Kunden auch …
Abmahnung wegen Tauschbörse: German Top 100 Single Charts 27.02.2012
Abmahnung wegen Tauschbörse: German Top 100 Single Charts 27.02.2012
| 05.03.2012 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Sie sich in diesem Fall an einen versierten Fachanwalt, der sich mit „gewerblichen Schutzrechten" auskennt (Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz) und besprechen Sie mit diesem das weitere Vorgehen. Oft ist es ratsam, konkrete vorbeugende …
Der Meisterzwang und das UWG
Der Meisterzwang und das UWG
| 01.03.2012 von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
… des Handwerks und die Ausbildung des Nachwuchses für die gesamte gewerbliche Wirtschaft" gewährleisten solle. Im Jahr 2004 wurde mit der Handwerksnovelle der Regelungszweck des Meisterzwangs geändert. Im Gesetzesentwurf wurde dann …
Das eBay-VeRI-Programm
Das eBay-VeRI-Programm
| 28.02.2012 von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Im elektronischen Postfach erscheint eine auf den ersten Blick harmlose Email von eBay. Der Empfänger ahnt nichts Schlimmes, doch dann wird ihm mitgeteilt, dass sein Angebot gesperrt wurde, weil eine andere Person ein Verstoß gegen ein oder …
Gewerbeauskunft Zentrale unterliegt in Berufungsverhandlung vor OLG Düsseldorf
Gewerbeauskunft Zentrale unterliegt in Berufungsverhandlung vor OLG Düsseldorf
| 20.02.2012 von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Das LG Düsseldorf hatte am 15.04.2011, 38 O 148/10 , entschieden, dass die Gewerbeauskunft Zentrale ihre Kunden durch die Verwendung irreführender Angebotsformulare arglistig getäuscht hat und dementsprechend der Vertrag angefochten werden …
OLG Düsseldorf zur Urheberrechtsverletzung durch „Embedded Content“
OLG Düsseldorf zur Urheberrechtsverletzung durch „Embedded Content“
| 10.02.2012 von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
… Inhaltes tätig wird, also „Embedded Content" verwendet. Eine abschließende und rechtlich verbindliche Klärung dieser Rechtsfrage kann jedoch nur durch ein Urteil des BGH erreicht werden. Rechtsanwalt Axel Dreyer , LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz Schürmann Wolschendorf Dreyer Uerdinger Straße 62 40474 Düsseldorf www.medienundmarken.de dreyer@medienundmarken.de
BGH zur Irreführung durch Verlängerung von zeitlich befristeten Rabattaktionen
BGH zur Irreführung durch Verlängerung von zeitlich befristeten Rabattaktionen
| 06.02.2012 von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
Eine zeitlich befristete Rabattaktion, die ein Unternehmen anlässlich eines Firmenjubiläums ankündigt, kann irreführend sein, wenn die Aktion über den ursprünglich angegebenen Zeitraum hinaus verlängert wird. Denn das Unternehmen muss sich …