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26.03.2018
von Rechtsanwalt Dirk Hanisch
Wählt der Arzt eine Behandlungsmethode, die ein neues Verfahren mit noch nicht abschließender Beurteilung darstellt (sog. Neulandmethode ), hat er den Patienten über diesen Umstand sowie über die alternativen Behandlungsmethoden …
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25.03.2018
von Rechtsanwalt Dirk Hanisch
Eine wichtige Entscheidung zum Umfang der Aufklärungspflicht vor einer Operation hat das Oberlandesgericht Hamm gefällt. Ein Belegarzt riet einem Patienten eines Krankenhauses zu einer Operation eines verengten Wirbelkanals der …
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22.03.2018
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Wieder ein Erfolg für vom Abgasskandal geschädigte Autokäufer: Das Landgericht Hamburg verurteilte einen VW-Händler dazu, einen vom Abgasskandal betroffenen VW Tiguan zurückzunehmen und durch einen Neuwagen zu ersetzen (Urteil vom 7. März …
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20.03.2018
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Wie konkret wird das mit dem Dieselfahrverbot in Hessen – ganz speziell für die Metropolen Frankfurt und Wiesbaden? Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller ist auf Verbraucherseite engagiert im Abgasskandal und geht davon aus, dass Fahrverbote …
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16.03.2018
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Der Abgasskandal hat Audi weiter fest im Griff. Die VW-Tochter erwartet bei ihren Diesel-Modellen weitere Rückrufe. Wie verschiedene Medien berichten, stünden bei etwa 200.000 Fahrzeugen die Prüfungen oder Bescheide des …
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14.03.2018
von Rechtsanwalt Dirk Hanisch
Ansprüche von Patienten gegen die behandelnden Ärzte (Zahnärzte) und Krankenhäuser, etwa auf Zahlung von Schadensersatz oder Schmerzensgeld wegen einer Fehlbehandlung („Ärztepfusch“), können wie jeder andere Anspruch verjähren. Die …
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13.03.2018
von Rechtsanwalt Andreas Politycki
Viele Menschen denken, dass eine polizeiliche Unfallaufnahme die Regulierung erleichtert. Das kann stimmen, es kann aber auch Geld und Punkte kosten, wenn man sich über die Rechtslage irrt. Die Frage, wann die Polizei überhaupt kommen muss, …
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12.03.2018
von Rechtsanwalt Dirk Hanisch
Wenn ein Arzt für einen oder sogar mehrere Behandlungsfehler haftet, hat der Patient Anspruch auf Schmerzensgeld und Schadensersatz. Während es sich beim reinen Schadensersatz um den Ausgleich von Kosten geht, die dem Patienten aufgrund der …
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08.03.2018
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Nachdem das Bundesverwaltungsgericht Fahrverbote für Diesel für rechtmäßig erklärt hat, zeigen sich schon die ersten unmittelbaren Auswirkungen. Die Preise für Diesel auf dem Gebrauchtwagenmarkt brechen weiter ein. Das …
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07.03.2018
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Auch Fahrer jüngerer Diesel können sich beim Thema Fahrverbot nicht entspannt zurücklehnen. Nach der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts sah es so aus, dass zunächst Diesel der Schadstoffklasse Euro 4 und schlechter von Fahrverboten …
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28.02.2018
von Rechtsanwalt Klaus Nieding
Das Angebot hat sich vielversprechend angehört. Eine zweistellige Rendite bei einem Schweizer Vermögensverwalter, welcher auf computergestützter Basis Investitionen in Finanztermingeschäfte tätigt. Dies haben sich wohl auch unzählige …
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27.02.2018
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Das Bundesverwaltungsgericht hält ein Diesel-Fahrverbot grundsätzlich für zulässig. Damit es die Urteile der Verwaltungsgerichte Stuttgart und Düsseldorf bestätigt und die Revision der Länder zurückgewiesen. Hintergrund der Entscheidung …
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27.02.2018
von Rechtsanwalt Klaus Nieding
In dem Rechtsstreit um Dieselfahrverbote hat heute der 7. Senat des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) entschieden. Das BVerwG hat die Revisionen gegen die Entscheidungen der Verwaltungsgerichte Stuttgart und Düsseldorf rechtskräftig …
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27.02.2018
von Rechtsanwalt Andreas Politycki
Sehr viele Menschen denken immer noch, bei einem Verkehrsunfall die Regulierung den Versicherungen überlassen zu können. Diese Annahme spart den Versicherungen jedes Jahr Millionen Euro ein, die an sich den Geschädigten zustehen. Die …
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26.02.2018
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Das Bundesverwaltungsgericht vertagt die Entscheidung über ein Diesel-Fahrverbot. Nach einer mehrstündigen Verhandlung ist in Leipzig noch keine Entscheidung gefallen. Diese will das Bundesverwaltungsgericht nun am 27. Februar verkünden. …
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24.02.2018
von Rechtsanwalt Simon Bender
Die Staatsanwaltschaft München II hat im VW-Abgasskandal ihre Ermittlungen auf zwei Vorstände der Audi AG ausgeweitet. So sind nach Presseberichten die Wohnungen des ehemaligen Vorstands Herrn Stefan Knirsch und des Vorstands Herrn Ullrich …
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22.02.2018
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Millionen Diesel-Fahrer werden gespannt nach Leipzig blicken. Dort entscheidet das Bundesverwaltungsgericht über die Zulässigkeit von Fahrverboten. Die Entscheidung ist wegweisend. Besonders belastete Bereiche könnten dann für Millionen …
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20.02.2018
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Das Kraftfahrt-Bundesamt prüft mögliche Abgasmanipulationen beim Mercedes Vito Tourer. Wie u. a. die Wirtschaftswoche berichtet, besteht der Verdacht, dass bei dem Kleintransporter im normalen Straßenverkehr zu wenig von der Harnstofflösung …
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17.02.2018
von Rechtsanwalt Marco Habig
Wenn in Ihrer Wohnung, dem Treppenhaus oder den Außenanlagen Mängel auftreten, können Sie Ihre Miete mindern. Dabei ist aber grundsätzlich Vorsicht geboten, denn die Zahlung der Miete ist Ihre wichtigste Vertragspflicht. Seine Miete kann …
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16.02.2018
von Rechtsanwalt Marco Habig
Seit einiger Zeit muss man immer mehr den Eindruck haben, dass Straßen durch mangelnde Investitionen in die Infrastruktur in immer schlechterem Zustand sind. Vorhandene Schlaglöcher werden nicht ausgebessert, dafür aber durch die Last des …
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08.02.2018
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Software-Update aufspielen lassen oder die Stilllegung des Fahrzeugs mit Schummel-Software riskieren? In dieser Frage spiegelt sich das Dilemma vieler vom Abgasskandal betroffener Autofahrer wider. Einerseits wollen sie das Update nicht …
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08.02.2018
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Immer wieder Audi. Die VW-Tochter sorgt im Abgasskandal für immer neue Schlagzeilen. Nachdem es vor einigen Tagen schon zu Durchsuchungen bei Audi-Motorentechnikern gekommen war, stand die Staatsanwaltschaft München II nun bei der …
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06.02.2018
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Auch Porsche bleibt vom Abgasskandal nicht verschont. Wie Ende Januar bekannt wurde, soll der Porsche Macan mit 3-Liter-Dieselmotor in die Werkstätten zurückgerufen werden, um ein Software-Update aufspielen zu lassen. Nach der Freigabe …
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04.02.2018
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Eine Vielzahl deutscher Verbraucher kauft ihr Auto mit Hilfe einer Finanzierung. Diese Autokredite stellen für den Hersteller ein lukratives Geschäftsmodell dar, denn für den erforderlichen Kredit ziehen die meisten namenhaften Hersteller …