534 Ergebnisse für Erfüllung
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23.08.2012
von AKH-H Aslanidis, Kress & Häcker-Hollmann
Schiffsfonds Insolvenz: Vermögen der Reederei MS Global Hebe unter Zwangsverwaltung Die Anleger geschlossener Schiffsfondsbeteiligungen finden auch im Ferienmonat August keine Erholung. Nahezu jede Woche werden die Zeichner geschlossener …
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15.08.2012
von AKH-H Aslanidis, Kress & Häcker-Hollmann
Vor knapp 2 Wochen hatten wir bereits über den in Schieflage geratenen geschlossenen Schiffsfonds HCI Shipping Select 17 berichtet. Doch nicht nur die in wirtschaftlich unruhigem Fahrwasser manövrierende HCI Shipping Select 17 …
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29.05.2012
von AKH-H Aslanidis, Kress & Häcker-Hollmann
Hannover Leasing Fonds Maritime Werte 3 in Schieflage: HL-Anlegern drohen hohe Verluste Kaum ein Tag vergeht, an dem in den jeweiligen Fachpublikationen nicht über einen in wirtschaftliche Schräglage geratenen geschlossenen Schiffsfonds …
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16.05.2012
von AKH-H Aslanidis, Kress & Häcker-Hollmann
Die Krise unter den geschlossenen Schiffsfondsbeteiligungen reißt nicht ab. Kaum ein Tag vergeht, an dem nicht über eine erneut den Gang vor das Insolvenzgericht antretende Schifffahrtsgesellschaft berichtet wird. Wie das Fondstelegramm in …
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14.05.2012
von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
(Stuttgart) - Ein Arbeitnehmer, dessen Arbeitsverhältnis im Geltungsbereich eines nach § 5 TVG allgemeinverbindlichen oder in seiner Wirkung nach § 1 Abs. 3a AEntG 2007 (jetzt § 7 AEntG 2009) auf bisher nicht an ihn gebundene …
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10.05.2012
von AKH-H Aslanidis, Kress & Häcker-Hollmann
Die Pleitewelle geschlossener Schiffsfonds reißt nicht ab. Kaum ein Tag vergeht, an dem die in der Regel ohnehin schon durch Ausschüttungsstopps, Nachschussforderungen oder Rückforderungen von Ausschüttungen Leid geprüften …
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13.04.2012
von AKH-H Aslanidis, Kress & Häcker-Hollmann
Über die Situation der sich derzeit in einer wirtschaftlichen Schräglage befindenden und seitens des Initiators Berlin Atlantic Capital (BAC) aufgelegten Lebensversicherungsfonds hatten wir an gleicher Stelle bereits berichtet. So hatte die …
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11.04.2012
von AKH-H Aslanidis, Kress & Häcker-Hollmann
Atlantic Flottenfonds Insolvenz: Schiffsfonds-Anleger verweigern sich Sanierungskonzept Die auch in diesem Jahr nicht abreißen wollende Flut an Schiffsfonds-Insolvenzen muss nicht immer zwangsläufig auf den Druck der die Geduld mit den in …
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21.02.2012
von AKH-H Aslanidis, Kress & Häcker-Hollmann
Die Hiobsbotschaften über Insolvenzanmeldungen weit unter Plan laufender Produktentanker häufen sich. Wie bereits im geschlossenen Schiffsfonds HCI Shipping Select 28 unlängst bekannt geworden, mussten jetzt auch vier Fondsschiffe des …
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30.01.2012
von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
Landesarbeitsgericht Hamm: Oberarzt verklagt Chefarzt auf Schadensersatz in Höhe von einer halben Million Euro - Mobbingklage erfolglos. Stuttgart: Die 11. Kammer des LAG Hamm hat am 19. Januar das Urteil in dem Mobbingprozess verkündet, wo …
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03.08.2011
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Soldaten sind zu entlassen, wenn sie dienstunfähig sind. Doch wann ist dies der Fall? Ein Soldat ist dienstunfähig gemäß § 44 Abs. 3 Satz 1, § 55 Abs. 2 S. 1 SG, ZDv 14/5 Nr. 1 Abs.1 - B 153, wenn er infolge einer oder mehrerer …
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28.07.2011
von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
(Stuttgart) Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass die Verwendung der Bezeichnung „zertifizierter Testamentsvollstrecker (AGT)" durch einen Rechtsanwalt grundsätzlich …
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25.07.2011
von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
Landesarbeitsgericht Hamm weist Berufung der Arbeitgeberin zurück (Stuttgart) Das Landesarbeitsgericht Hamm hat am 15.07.2011 in dem Kündigungsrechtsstreit verhandelt, dem zugrunde liegt, dass ein Mitarbeiter eines Unternehmens einen Roman …
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14.07.2011
von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
Was passiert, wenn ein Mieter verstirbt, Erben unbekannt sind mit einem Mietobjekt? Sachverhalt: Der Mieter einer Wohnung ist verstorben; mögliche Erben haben die Erbschaft ausgeschlagen. Da der Vermieter wieder seine Wohnung übernehmen und …
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26.05.2011
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Der Bundesgerichtshof hat sich am 14.04.2011 (4 StR 669/10) zum sexuellen Missbrauch eines Therapeuten wie folgt geäußert: 1. Einer Strafbarkeit wegen sexuellen Missbrauchs unter Ausnutzung eines Beratungs-, Behandlungs- oder …
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06.05.2011
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Der Bundesgerichtshof hat mit Beschluss vom 05.04.2011 (3 StR 12/11) - ein Urteil des LG Stade unter Verneinung des Näheverhältnisses des Opfers teilweise aufgehoben. Das Landgericht hatte den Angeklagten wegen schweren sexuellen …
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11.04.2011
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Der 3. Senat des Bundesgerichtshofs hat am 15.02.2011 (3 StR 491/10) ein Urteil des Landgerichts Verden unter Annahme einer straflosen Vorbereitungshandlung aufgehoben. Der Verfasser ist seit 10 Jahren im Bereich der Verteidigung gegen …
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24.03.2011
von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
Keine Anwendung der im Entleiherbetrieb geltenden Ausschlussfristen auf „Equal Pay”-Anspruch des Leiharbeitnehmers (Stuttgart) Kann der Leiharbeitnehmer von seinem Vertragsarbeitgeber, dem Verleiher, nach § 10 Abs. 4 AÜG die Erfüllung der …
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23.02.2011
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Eine Strafbarkeit wegen vollendeter Steuerhinterziehung entfällt nach dem Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 14.12.2010 (1 Str 275/10) gemäß § 370 Abs. 1 Nr. 1 AO aufgrund unrichtiger oder unvollständiger Angaben nicht deshalb, weil den …
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31.01.2011
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Ein Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung ist im wehrdienstgerichtlichen Verfahren grundsätzlich statthaft. Das Bundesverwaltungsgericht hat mit Beschluss vom 29.03.2010 (BVerwG 1 WDS-VR 1.10) festgestellt, dass die …
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06.07.2010
von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Wenn der das Kind betreuende Elternteil beabsichtigt, mit dem Kind in ein entferntes Land (hier: Mexiko) auszuwandern und beide Eltern das gemeinsame Sorgerecht haben, so ist Maßstab der Entscheidung über die Übertragung des …
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18.11.2009
von Rechtsanwalt Christian Fuhrmann
Der Betriebsrat kann unter Berücksichtigung der betrieblichen Verhältnisse und der sich ihm stellenden Aufgaben frei darüber entscheiden, ob der Arbeitgeber ihm ein bestimmtes Sachmittel - hier: PC nebst Zubehör - zur Verfügung stellen …
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13.11.2009
von Rechtsanwalt Christian Fuhrmann
Eine vom Verkäufer auf einer eBay-Angebotsseite angedrohte "saftige" Vertragsstrafe (30 Prozent des Verkaufspreises!) für solche Käufer, die einen auf dem Online-Marktplatz eBay geschlossenen Kaufvertrag nicht erfüllen wollen/können (so …
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10.11.2009
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Zunächst muss zwischen Abgeltung des Urlaubsanspruchs und des Freizeitausgleichanspruchs unterscheiden werden. Zur Erfüllung des Urlaubsanspruchs kann der Arbeitgeber den Arbeitnehmer unter Anrechnung auf Urlaubsansprüche von der Arbeit …