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Warum sollte der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer eine Abfindung zahlen?
Warum sollte der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer eine Abfindung zahlen?
| 24.04.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Der Klageantrag der Kündigungsschutzklage lautet auf Weiterbeschäftigung . Weil das Kündigungsschutzgesetz von seiner gesetzgeberischen Intention auf den Bestandsschutz des Arbeitsverhältnisses abzielt, sind dort Abfindungzahlungen für den …
Abfindung bei einer Kündigungsschutzklage
Abfindung bei einer Kündigungsschutzklage
| 23.04.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Was ist eine Abfindung? Als Abfindung wird im deutschen Arbeitsrecht eine einmalige Geldzahlung des Arbeitgebers an den Arbeitnehmer genannt, die aus Anlass der Beendigung des Arbeitsverhältnisses geleistet wird. Dazu müssen einige …
Was ist, wenn der Arbeitnehmer keinen Kündigungsschutz nach dem Kündigungsschutzgesetz hat?
Was ist, wenn der Arbeitnehmer keinen Kündigungsschutz nach dem Kündigungsschutzgesetz hat?
| 22.04.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Ohne Anwendung des Kündigungsschutzgesetztes richtet sich der allgemeine Kündigungsschutz nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB): Willkürverbot: Willkürlich ist eine Kündigung dann, wenn sie ohne erkennbaren sachlichen Grund erfolgt. …
Wann haben Arbeitnehmer Kündigungsschutz?
Wann haben Arbeitnehmer Kündigungsschutz?
| 21.04.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Voraussetzungen des Kündigungsschutzes 1. Es handelt sich um einen Arbeitnehmer und keinen freien Mitarbeiter; auch leitende Angestellte fallen unter den Kündigungsschutz 2. Es muss ein Betrieb (der nicht gleich dem Unternehmen ist) …
Die Kündigungsschutzklage zum Arbeitsgericht
Die Kündigungsschutzklage zum Arbeitsgericht
| 20.04.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Was ist eine Kündigungsschutzklage? Der Kündigungsschutz im Arbeitsrecht wird in Deutschland durch eine Kündigungsschutzklage beim zuständigen Arbeitsgericht verfolgt. Die Klage muss spätestens 3 Wochen nach Zugang der schriftlichen …
Mit oder ohne Corona: Arbeitsrecht gilt auch im Home-Office!
Mit oder ohne Corona: Arbeitsrecht gilt auch im Home-Office!
| 19.04.2020 von Rechtsanwältin Hülya Senol
Nicht nur angesichts der aktuellen Corona-Pandemie gewinnt die Arbeit im Home-Office immer mehr an Bedeutung. In der Dynamik fortschreitender Digitalisierung steigt einerseits die Erwartungshaltung der Unternehmen an die Bereitschaft ihrer …
Corona-Pandemie: Änderung des ArbGG?
Corona-Pandemie: Änderung des ArbGG?
| 18.04.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Bundesarbeitsministerium plant im Zuge der Corona-Pandemie Änderungen im Arbeitsgerichtsgesetz (ArbGG). Es soll die Möglichkeit geschaffen werden, dass die ehrenamtlichen Richter abweichend von § 123a ZPO an der mündlichen Verhandlung …
Corona-Pandemie: Haben Arbeitnehmer ein Recht auf Homeoffice?
Corona-Pandemie: Haben Arbeitnehmer ein Recht auf Homeoffice?
| 17.04.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Viele verwechseln Homeoffice mit Telearbeit. Während Telearbeit in § 2 Abs. 7 ArbStättV normiert ist, ist dies für Homeoffice-Arbeit nicht der Fall. Telearbeitsplätze sind dabei vom Arbeitgeber fest eingerichtete Bildschirmarbeitsplätze im …
Beendigung des Arbeitsverhältnisses – Herausgabe der Arbeitspapiere
Beendigung des Arbeitsverhältnisses – Herausgabe der Arbeitspapiere
| 04.05.2020 von Rechtsanwalt Stephan Glaser
Mit Beendigung des Arbeitsverhältnisses, unabhängig ob durch Kündigung, Aufhebungsvertrag oder anderweitige Umstände, ist der Arbeitgeber verpflichtet, alle erforderlichen Arbeitspapiere ordnungsgemäß auszustellen und an den Arbeitnehmer zu …
Arbeitnehmerrechte in Zeiten von Corona
Arbeitnehmerrechte in Zeiten von Corona
| 25.05.2020 von Rechtsanwalt Carsten Grüttner
Die Corona-Pandemie stellt Unternehmen und Wirtschaft vor enorme Herausforderungen. In Anbetracht von Schul- und Kitaschließungen und der Gefahr einer Erkrankung am Arbeitsplatz fragen sich Arbeitnehmer welche Rechte ihnen im …
„Bitte keine Araber“
„Bitte keine Araber“
| 15.04.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Ein Bewerber hat sich bei einem Berliner Architekturbüro beworben. Die Antwortmail lautet: „Bitte keine Araber“. Ausländische Bewerber oder Bewerber mit ausländischem Namen erhalten in bis zu 24 % der Fälle häufiger eine Absage als …
Corona: umstrittene Kompromisslösung zu Betriebsschließungsversicherungen
Corona: umstrittene Kompromisslösung zu Betriebsschließungsversicherungen
| 14.04.2020 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Viele Gastronomie- und Hotelbetriebe, die wegen der Corona-Pandemie schließen mussten, wollten in den letzten Wochen ihre Betriebsschließungsversicherung in Anspruch nehmen. Erstaunt mussten sie jedoch feststellen, dass die meisten …
Diskriminierungsfreie Stellenausschreibungen – das männliche Tanzmariechen
Diskriminierungsfreie Stellenausschreibungen – das männliche Tanzmariechen
| 14.04.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Arbeitsgericht Jeck hat mit Urteil vom 11.11.2019 zum Aktenzeichen 11 Ca 11/18 entschieden, dass ein Karnevalsverein einem männlichen Tanzmariechen eine Entschädigung wegen Diskriminierung zahlen muss. Tanzmariechen findet man heute in …
Kündigungsgrund Corona
Kündigungsgrund Corona
| 12.04.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Angesichts der Corona-Pandemie und vieler COVID-19-Viruserkrankten sowie der flächendeckenden Schließung von Kindertagesstätten, Schulen, Restaurants, Geschäften und Betrieben stellen sich zahlreiche Fragen für Arbeitnehmer. Unzählige …
Kündigung von AfD-Professorin rechtswidrig
Kündigung von AfD-Professorin rechtswidrig
| 11.04.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Landesarbeitsgericht Düsseldorf hat mit Urteil vom 23.01.2019 zum Aktenzeichen 7 Sa 370/18 entschieden, dass die Kündigung einer Frau, die seit dem 01.09.2011 in einem privatrechtlichen Rechtsverhältnis Professorin bei der beklagten …
Kündigung wegen Corona-Krise
Kündigung wegen Corona-Krise
| 09.04.2020 von Rechtsanwalt Helmut Kuckartz
Kaum ein Unternehmen ist derzeit nicht von den wirtschaftlichen Folgen der „Corona-Krise“ betroffen. So wird es bald eine Vielzahl von Kündigungen geben, die mit den wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise begründet werden. Aber auch …
Ist ein Kopftuchverbot im Unternehmen europarechtskonform?
Ist ein Kopftuchverbot im Unternehmen europarechtskonform?
| 09.04.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Bundesarbeitsgericht hat mit Beschluss vom 30. Januar 2019 zum Aktenzeichen 10 AZR 299/18 (A) dem Gerichtshof der Europäischen Union die Frage vorgelegt, ob das Verbot eines Unternehmens der Privatwirtschaft, auffällige großflächige …
Mindestlohn im Praktikum
Mindestlohn im Praktikum
| 08.04.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 30. Januar 2019 zum Aktenzeichen 5 AZR 556/17 entschieden, dass Praktikanten keinen Anspruch auf den gesetzlichen Mindestlohn haben, wenn sie das Praktikum zur Orientierung für eine …
Anordnung von Kurzarbeit oder betriebsbedingte Kündigung wegen der Coronakrise erhalten?
Anordnung von Kurzarbeit oder betriebsbedingte Kündigung wegen der Coronakrise erhalten?
| 07.04.2020 von Rechtsanwalt Erik Möll LL.M.
Die momentanen Zeiten treffen alle hart, Arbeitnehmer wie auch Arbeitgeber. Erstere sehen sich der Anordnung von Kurzarbeit ausgesetzt, letztere den Lohnansprüchen der Arbeitnehmer, denen sie wegen Auftragsrückgängen keine zu erbringende …
Kündigung des Chefarztes durch Kirche wegen Wiederverheiratung rechtswidrig
Kündigung des Chefarztes durch Kirche wegen Wiederverheiratung rechtswidrig
| 07.04.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 20. Februar 2019 zum Aktenzeichen 2 AZR 746/14 entschieden, dass ein der römisch-katholischen Kirche verbundenes Krankenhaus seine Beschäftigten in leitender Stellung bei der Anforderung, sich …
Wie funktioniert die neue Brückenteilzeit?
Wie funktioniert die neue Brückenteilzeit?
| 06.04.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Seit dem 01.01.2019 ist die sogenannte Brückenteilzeit in Kraft. Die Brückenteilzeit ist in § 9a TzBfG geregelt und ermöglicht es dem Arbeitnehmer, seine Arbeitszeit ohne Anlass und ohne die Angabe von Gründen zu reduzieren und nach einem …
Mit dem Tod bekommen die Erben den Urlaub ausbezahlt
Mit dem Tod bekommen die Erben den Urlaub ausbezahlt
| 05.04.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 22. Januar 2019 zum Aktenzeichen 9 AZR 45/16 entschieden, dass wenn das Arbeitsverhältnis durch den Tod des Arbeitnehmers endet, die Erben nach § 1922 Abs. 1 BGB i. V. m. § 7 Abs. 4 …
Corona-Krise: Ansprüche gemäß Infektionsschutzgesetz nach behördlich angeordneten Maßnahmen
Corona-Krise: Ansprüche gemäß Infektionsschutzgesetz nach behördlich angeordneten Maßnahmen
| 02.04.2020 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Ordnen Behörden Quarantänen von Mitarbeitern, Veranstaltungsverbote und Ladenschließungen an, wie aktuell im Zuge der Corona-Pandemie, dann kommt es bei vielen Unternehmen zu nicht unerheblichen Verdienstausfällen. Welche Ansprüche Sie in …
Corona-Krise: Welche Maßnahmen darf der Arbeitgeber ergreifen?
Corona-Krise: Welche Maßnahmen darf der Arbeitgeber ergreifen?
| 30.03.2020 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Darf mein Arbeitgeber Zwangsurlaub anordnen? Kann er den Abbau von Überstunden verlangen? Darf er eine Urlaubssperre verhängen? Das sind einige der Fragen, die Arbeitnehmer und Arbeitgeber momentan beschäftigen. Gerade im Hinblick auf das …