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Ihre Checkliste für eine gute Patientenverfügung
Ihre Checkliste für eine gute Patientenverfügung
| 07.05.2021 von Rechtsanwältin Patricia Goratsch
Eine Patientenverfügung soll sicherstellen, dass Ihr Wille von Ihren Ärzten auch dann noch beachten wird, wenn Sie selbst sich nicht mehr äußern können. Ist keine Patientenverfügung vorhanden, können sich Ärzte nur am mutmaßlichen Willen …
Zeugnisverweigerungsrecht: Wer kann es nutzen?
Zeugnisverweigerungsrecht: Wer kann es nutzen?
| 30.06.2021 von Rechtsanwältin Stefanie Kretschmer
Wenn man sich die aktuelle polizeiliche Kriminalstatistik aus dem Jahr 2020 anschaut, stellt man fest, dass vergangenes Jahr rund 5,31 Millionen Straftaten erfasst wurden. Daher dürfte es wohl kaum verwunderlich sein, dass man früher oder …
Leasing: Minderwertausgleich oft teures Vergnügen
Leasing: Minderwertausgleich oft teures Vergnügen
| 06.05.2021 von Rechtsanwalt Lukas Kucklick
Schickes Auto, Vollausstattung, hoher Listenpreis und dann eine verdächtig niedrige Leasingrate. Abgerundet durch eine fehlende Sonderzahlung erwecken diese Umstände den Eindruck, als könne man bei dem Geschäft nichts falsch machen. Wenn …
Alkohol am Steuer – Neues zur MPU
Alkohol am Steuer – Neues zur MPU
| 30.06.2021 von Rechtsanwalt Philipp Burchert
Eine neue Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zeigt, dass die Verteidigung gegen den Vorwurf einer Trunkenheitsfahrt gemäß § 316 MPU auch die spätere Wiedererteilung der Fahrerlaubnis im Blick haben sollte. Medizinisch-Psychologische …
Elternunterhalt: Finanzieller Spielraum gewonnen
Elternunterhalt: Finanzieller Spielraum gewonnen
| 30.06.2021 von Rechtsanwältin Dr. Angelika Zimmer
Mit dem zum 01.01.2020 in Kraft getretenen Angehörigen-Entlastungsgesetz (BGBl. I 2019, 2135) hat der Gesetzgeber für Kinder speziell pflegebedürftig gewordener Eltern einen längst fälligen Wandel eingeleitet, um deren finanziellen …
UDI - Hilfe für Anleger
UDI - Hilfe für Anleger
04.05.2021 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es ? Wir haben mehrfach darauf hingewiesen, dass Produkte dieser Gesellschaft, die mit dem Versprechen platziert wurden, die Anleger können eine hohe Rendite erzielen und investieren nachhaltig und grün, nicht das halten, was sie …
UDI - Energie Festzins 6 GmbH & Co. KG - Hilfe für Anleger!
UDI - Energie Festzins 6 GmbH & Co. KG - Hilfe für Anleger!
| 03.05.2021 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? UDI ist vielen bekannt. Grünes Geld mit sicherer Rendite - so der Werbeslogan -. Die Anleger, die Gelder platziert haben, mit dem Versprechen bei der UDI eine Rendite zu erzielen und darüber hinaus nachhaltig und grün zu …
Neues Urteil gegen Pfando: Amtsgericht Charlottenburg, Entscheidung vom 29.03.2021, Az 234 C 121/21
Neues Urteil gegen Pfando: Amtsgericht Charlottenburg, Entscheidung vom 29.03.2021, Az 234 C 121/21
| 30.04.2021 von Rechtsanwalt Stephan Lengnick
Erneut wurde die Firma Pfando´s Cash & Drive GmbH zur Zahlung von knapp 3.000 € wegen der rechtswidrigen Wegnahme eines Fahrzeug eines Kunden verurteilt. Der Mandant hatte im März 2019 bei der Firma Pfando´s Cash & Drive GmbH einen …
Stromsperre droht? DAS ist zu tun:
Stromsperre droht? DAS ist zu tun:
| 30.04.2021 von Rechtsanwalt Gerhard Rahn
Wenn der Energieversorger damit droht, den Strom abzustellen, sollte sofort gehandelt werden. Nur wie? Silvester 2019 / 2020 hatte Nino G.* einen großen Auftritt. Der talentierte Comedian feierte seinen Erfolg danach noch mit Freunden in …
Pfando´s Cash & Drive GmbH erneut verurteilt: Teilanerkenntnisurteil gegen die Firma Pfando´s Cash & Drive GmbH vor dem Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgericht 17 U 139/20
Pfando´s Cash & Drive GmbH erneut verurteilt: Teilanerkenntnisurteil gegen die Firma Pfando´s Cash & Drive GmbH vor dem Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgericht 17 U 139/20
| 29.04.2021 von Rechtsanwalt Stephan Lengnick
Zu einem älteren sale-and-rent back Vertragsmodell der Firma Pfando´s Cash & Drive GmbH hatte das Landgericht Kiel als Gericht 1. Instanz die Firma Pfando´s Cash & Drive GmbH nach einer Wegnahme des Fahrzeugs des Mandanten zu …
Einzelfragen zur Abgeltungsteuer - hier Inhaberschuldverschreibungen
Einzelfragen zur Abgeltungsteuer - hier Inhaberschuldverschreibungen
27.04.2021 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Das Bundesministerium der Finanzen regelt Einzelfragen zur Abgeltungssteuer im BMF-Schreiben. Nunmehr wurde das BMF-Schreiben vom 18.01.2016 ergänzt (Datum vom 19.02.2021). Es wird nunmehr geregelt, dass, wenn …
Worin bestehen die Vorteile einer Online-Scheidung?
Worin bestehen die Vorteile einer Online-Scheidung?
26.04.2021 von Rechtsanwalt Alexander Zieschang LL.M. Eur. Int.
Die konkreten Vorteile einer Online-Scheidung sind: Online-Scheidungen - wie zum Beispiel unter www.scheidung-per-klick.de - sind immer dann eine gute Wahl, wenn sich die Eheleute einig sind und über Scheidungsfolge­sachen, die mit der …
steuerliche Auswirkungen bei Widerruf des Darlehensvertrages
steuerliche Auswirkungen bei Widerruf des Darlehensvertrages
26.04.2021 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es ? Im Rahmen der von uns vertretenen Mandate in Widerrufsfällen - Darlehensverträge betreffend, ergeben sich in der Regel, bei erfolgreichem Widerruf, Ansprüche des Darlehensnehmers gegen den Darlehensgeber. Hierbei ist es so, …
Businessplan: sechs Fehler vermeiden
Businessplan: sechs Fehler vermeiden
| 25.04.2021 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Markteinschätzung, -analyse falsch Der häufigste Fehler in Businessplänen ist die Fehleinschätzung des Marktes, die zu nicht erreichbaren Umsatz- und Ertragsprognosen führt. Finanz(bedarfs)planung unvollständig oder fehlerhaft Der …
Geänderte Insolvenzgründe und Zahlungsverbote bei Insolvenzreife
Geänderte Insolvenzgründe und Zahlungsverbote bei Insolvenzreife
| 23.04.2021 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
I. Insolvenzgründe wurden in 2021 neu geregelt. Was sind die wichtigsten Änderungen, die man kennen muss? 1. Drohende Zahlungsunfähigkeit, §18 InsO Der Schuldner droht zahlungsunfähig zu werden, wenn er voraussichtlich nicht in der Lage …
Arbeitgeber tragen in der Pandemie das Betriebsrisiko?
Arbeitgeber tragen in der Pandemie das Betriebsrisiko?
| 23.04.2021 von Rechtsanwalt Arnd Leser
Während der Pandemie waren und sind viele Betriebe gezwungen, ihren Betrieb vorübergehend zu schließen, sie können ihre Arbeitnehmer in dieser Zeit nicht beschäftigen. Der Mitarbeiter einer durch behördliche Verordnung geschlossenen …
adcada.shop GmbH & Co. KG - Wichtige Informationen und Handlungsempfehlung für Anleger
adcada.shop GmbH & Co. KG - Wichtige Informationen und Handlungsempfehlung für Anleger
| 19.04.2021 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Wie bekannt ist das Insolvenzverfahren über die adcada.shop GmbH & Co. KG eröffnet. Als Insolvenzverwalter der adcada.shop GmbH & Co. KG ist Rechtsanwalt Herr Professor Dr. Schulze bestellt. Die Gesellschaft …
Neues zum Urlaubsrecht
Neues zum Urlaubsrecht
| 20.04.2021 von Rechtsanwalt Christian Rothfuß
Kaum ein arbeitsrechtliches Thema hat in der Rechtsprechung in der letzten Zeit so viele Veränderungen erfahren wie das Urlaubsrecht. Die häufige Streitfrage, ob Urlaubsansprüche während Kurzarbeit Null durch den Arbeitgeber gekürzt werden …
Digitalisierung im Erbscheinsverfahren: Elektronische Beglaubigungen des Erbscheins als Ausfertigung ausreichend
Digitalisierung im Erbscheinsverfahren: Elektronische Beglaubigungen des Erbscheins als Ausfertigung ausreichend
| 15.04.2021 von Rechtsanwältin Diana Wiemann-Große
Beschluss des OLG Düsseldorf vom 18.11.2020 (3 Wx 200/20) Zum Nachweis der Erbenstellung beispielsweise gegenüber Behörden, Kreditinstituten etc. muss der Erbe bzw. müssen die Erben einen sogenannten Erbschein vorlegen. Dieser …
Ärztlicher Hintergrunddienst und Vergütung
Ärztlicher Hintergrunddienst und Vergütung
| 15.04.2021 von Rechtsanwalt Arnd Leser
Ärzte müssen sich insbesondere zur Nachtzeit und an Wochenenden oftmals für Notdienste bereithalten. Je nach Bedarf kann dies eine zusätzliche Dauerschicht bedeuten oder auch nur einen sporadischen Einsatz. Absehbar ist dies oftmals nicht. …
Xetra-Gold - Deutsche Börse Commodities GmbH - Auslieferungsanspruch Gläubiger - wie durchsetzen?
Xetra-Gold - Deutsche Börse Commodities GmbH - Auslieferungsanspruch Gläubiger - wie durchsetzen?
| 14.04.2021 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es ? Die Emittentin Deutsche Börse Commodities GmbH hat eine Inhaberschuldverschreibung i.H.v. 10 Mrd. € Teilschuldverschreibungen begeben. Jede einzelne der Schuld-verschreibungen soll das Recht des Gläubigers verbriefen, von …
BGH vom 06.05.2021 - Az. III ZR 169/20: Kündigung und Rückforderung bei einem Partnerschaftsvermittlungsvertrag
BGH vom 06.05.2021 - Az. III ZR 169/20: Kündigung und Rückforderung bei einem Partnerschaftsvermittlungsvertrag
| 15.09.2021 von Rechtsanwalt Stephan Lengnick
Partnerschaftsvermittlungsverträge können auf 2 Wegen praktisch jederzeit beendet werden und so lange die Leistungen nicht vollständig erbracht wurden, erhält man seine gezahlten Vergütungen anteilig zurück. Der Bundesgerichtshof hat am …
Für Sparer in Prämiensparverträge der Sparkasse Meißen und Vogtland ++Unwirksamkeit Zinsanpassungsklausel++mehr Zinsen
Für Sparer in Prämiensparverträge der Sparkasse Meißen und Vogtland ++Unwirksamkeit Zinsanpassungsklausel++mehr Zinsen
07.04.2021 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Immer wieder beraten und betreuen wir Mandanten, die teilweise nach Kündigung der Prämiensparverträge durch die Sparkasse, teilweise aber auch bei bestehenden Prämiensparverträgen, die Höhe der erhaltenen Zinsen aus den …
Versicherung: Nachhaftung in der Arzthaftpflicht
Versicherung: Nachhaftung in der Arzthaftpflicht
| 01.04.2021 von Rechtsanwalt Andreas Holzer
Trotz aller Sorgfalt bei der Berufsausübung kommt es in der Praxis leider immer wieder vor, dass ein Patient aufgrund eines Behandlungsfehlers zu Schaden kommt. In einem solchen Fall übernimmt die mit einem Versicherungsunternehmen …