2.328 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
09.03.2023
von Rechtsanwalt und Bankkaufmann Henning Brühl
Sparkassen müssen aufgrund BGH-Entscheidung erhebliche Zinsbeträge nachzahlen Mit Spannung erwartet wurde das Urteil des für das Bank- und Kapitalmarktrecht zuständigen XI. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 06.10.2021 (Az. XI ZR …
|
11.10.2021
von Rechtsanwalt Arno Wolf
Um einem gesetzlichen Erben, z. B. einem Kind, den Pflichtteil wirksam entziehen zu können, müssen Erblasser formal aber auch inhaltlich hohe Anforderungen erfüllen. Ist es beispielsweise zu körperlichen Auseinandersetzungen zwischen dem …
|
11.10.2021
von Rechtsanwalt Thomas Börger
Die Impfung eines Kindes ist eine Angelegenheit von erheblicher Bedeutung. Deshalb müssen die Eltern gemeinsam über die Impfung ihrer Kinder entscheiden, sofern sie das gemeinsame Sorgerecht ausüben. Ein Alleingang eines Elternteils ist …
|
11.10.2021
von Rechtsanwältin Stefanie Kretschmer
Oftmals fragen Mandanten nach, ob es eine staatliche Videoüberwachung gibt. Je nachdem, ob die Frage von einem Beschuldigten oder einem Geschädigten gestellt wird, erhoffen sich die Fragesteller eine unterschiedliche Antwort. Dies ist auch …
|
07.10.2021
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es ? Wiederholt berichteten wir über die Unwirksamkeit von Zinsanpassungsklauseln in Prämiensparverträgen , die die Sparkassen in den neunziger Jahren mit Verbrauchern abgeschlossen haben. Die Sparkassen, die in den …
|
07.10.2021
von Rechtsanwalt Stephan Lengnick
Zur aktuellen Entscheidung des Bundesgerichtshofe vom 06.10.2021, Aktenzeichen XI ZR 234/20 zu den Prämiensparveträgen: In der Hochzinsphase der 1990er und 2000er Jahre vertrieben die Raiffeisenbanken und Sparkassen gerne sogenannte …
|
30.09.2021
von Rechtsanwalt Andreas Holzer
Im Rahmen der Europäischen Woche der Mobilität hat der Verkehrsbürgermeister der Landeshauptstadt Dresden am 17.09.2021 am Kleinzschachwitzer Ufer die erste Fahrradstraße in Dresden freigegeben. Fahrradstraßen bieten den Radfahrern …
|
28.09.2021
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es ? Wir haben bereits mehrfach über die Nachrangdarlehen und Genussrechte, die die UDI-Gruppe begeben hat, berichtet. Die Vielzahl der Geldanlagen wurde beworben mit Verwendung der Begriffe Festzinsanlage oder solide Geldanlage …
21.09.2021
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Die aktuelle Rechtsprechung des EuGH begünstigt private Kreditverträge, die nicht grundpfandrechtlich gesichert sind. Haben Sie daher Konsumentenkredite oder Darlehensverträge zur Autofinanzierung abgeschlossen, betrifft …
20.09.2021
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Die Verzinsung einer Steuernachzahlung ergibt sich hinsichtlich der Höhe des Zinssatzes aus der Abgabenordnung. Diese legt fest, dass auf eine Steuernachforderung Zinsen i.H.v. monatlich 0,5 % oder jährlich 6 % zugrunde zu …
16.09.2021
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es ? Die Gesellschaften der UDI Gruppe sind derzeit nicht nur wegen der Abwicklungsanordnungen der BaFin und unwirksamer Nachrangabreden im Gespräch, sondern auch diverser Insolvenzverfahren, die zwischenzeitlich eröffnet wurden. …
|
15.09.2021
von Rechtsanwalt Klaus Kucklick
Böse Überraschungen nach Abschluss eines Straf- oder Ordnungswidrigkeitenverfahrens Eine jetzt veröffentlichte Entscheidung des Bundesgerichtshofes zum Thema Elektrokleinstfahrzeuge gibt Anlass, erneut auf die Risiken hinzuweisen, die mit …
|
15.09.2021
von Rechtsanwältin Dörte Lorenz
Das neue Schuljahr hat in fast allen Bundesländern begonnen. Damit einhergehend gibt es für die meisten Schüler neue Schulbücher, Arbeitshefte etc. Teilweise müssen diese selbst angeschafft werden oder es fallen Leihgebühren an. Die …
|
15.09.2021
von Fachanwalt Arbeitsrecht Carsten Fleischer
Wenn ein Arbeitnehmer im Urlaub erkrankt und eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vorweisen kann, werden die Krankheitstage nicht auf seinen Erholungsurlaub angerechnet. Im Quarantäne-Fall kann es sich aber anders verhalten, wie ein …
|
09.09.2021
von Rechtsanwalt Christian Rothfuß
Das Bundesarbeitsgericht hat mit seinem Urteil vom 08.09.2021 (Az.: 5 AZR 149/21) deutlich die Rechte von Arbeitgebern gestärkt, eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (AU) ihrer Arbeitnehmer infrage zu stellen. Der zuständige Senat in …
|
08.09.2021
von Rechtsanwalt Christian Rothfuß
In einer Krisensituation kann das Kurzarbeitergeld oft nur eine Übergangslösung sein und langfristig bleibt als letzter Ausweg nur noch der Personalabbau mit Kündigungen. Doch gerade die kleinen alltäglichen Fehler führen sehr häufig dazu, …
|
08.09.2021
von Rechtsanwalt Matthias Herberg
Die notwendige Organisation der Pflege nach einem Krankenhausaufenthalt stellt viele Angehörige häufig vor große Herausforderungen. Das Krankenhaus drängt auf Entlassung, da die eigentliche Krankenbehandlung abgeschlossen ist. Eine …
|
08.09.2021
von Rechtsanwältin Simone Sperling
Scheidung Online – gibt es das wirklich? In einer Welt, in welcher immer mehr die Digitalisierung Einzug hält, kommt oft die Frage nach einer Online Scheidung. Doch gibt es das wirklich? Scheidung vor dem Familiengericht In Deutschland kann …
|
08.09.2021
von Rechtsanwalt Lutz Arnold
Die Insolvenz der Infinus-Gruppe 2013 hat auch dazu geführt, dass zahlreiche Vermittler von der Insolvenzverwalterin der IKP Ihr Kompetenzpartner AG, Frau Rechtsanwältin Bettina Schmudde, auf Rückzahlung von Leistungen aus dem sog. …
|
07.09.2021
von Rechtsanwalt Lutz Arnold
„Bist Du Organspender?“ - eine häufige Frage in Deutschland, zu der jeder ein Gefühl hat, aber selten eine auf Fakten fundierte Meinung. Was sollte man dazu wissen? Lage in Deutschland Derzeit warten in Deutschland ca. 10.000 Menschen auf …
|
03.09.2021
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es ? Die Kapitalanlagen der Gesellschaften rund um adcada sind in aller Munde. Wir haben darüber auch mehrfach berichtet. Gegenstand unseres heutigen Artikels ist eine Klage, die wir als Musterklage gegen den Insolvenzverwalter …
|
31.08.2021
von Rechtsanwalt Marcel Schmieder
Das Landgericht Dresden entschieden, dass eine private Abschleppmaßnahme aus dem öffentlichen Raum rechtswidrig ist und der Abgeschleppte die Kosten, die er zur Auslösung des Fahrzeuges bezahlen musste, ersetzt verlangen kann. Dies konnten …
31.08.2021
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Wir haben wiederholt darüber berichtet, dass die von der Gesellschaft DERIVEST in den Nachrangdarlehensverträgen verwendete Nachrangabrede unwirksam ist und dieses durch das OLG Bamberg auch bestätigt wurde. Wenn die …
30.08.2021
von Rechtsanwalt Marcel Schmieder
Sie wollen Ihr Unternehmen verkaufen und finden keinen Käufer? Ihren Mitarbeitern erscheint der Kaufpreis unerschwinglich, die Verantwortung zu groß. Doch vielleicht könnten diese das Unternehmen in die Zukunft führen, wenn sie sich trauen …