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17.01.2019
von Rechtsanwalt Dr. Nils Bronhofer
Regelmäßig bieten Unternehmen ihren Mitarbeitern den Abschluss von Aufhebungsverträgen an, wenn das Unternehmen die Entscheidung getroffen hat, sich vom Mitarbeiter zu trennen . In den angebotenen Aufhebungsverträgen steht regelmäßig ein …
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16.01.2019
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Im Dieselskandal muss VW möglicherweise mit einem weiteren Rückruf rechnen. Besonders pikant dabei ist, dass der Rückruf bei Fahrzeugen droht, die bereits nachgerüstet wurden, um die unzulässige Abschalteinrichtung zu entfernen. Allerdings …
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16.01.2019
von Rechts- und Fachanwältin Sigrun Mast Maître en Droit
In Deutschland existieren 8.000 bis 10.000 Limiteds. Populär waren die nach dem britischen Recht gegründeten Limiteds wegen eines einfachen Gründungsverfahrens, der Haftungsbegrenzung und der niedrigen Kapitalanforderungen. Aber ab 2008 …
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16.01.2019
von Rechtsanwalt Marcel Seifert
VW muss einem Käufer eines vom Dieselskandal betroffenen VW Tiguan Schadensersatz leisten. Das Landgericht Stuttgart entschied mit Urteil vom 28. Dezember 2018, dass VW den Tiguan zurücknehmen und den Kaufpreis abzüglich einer …
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16.01.2019
von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
CLLB Rechtsanwälte unterstützt homosexuelle Anspruchsteller bei der Durchsetzung ihrer Forderungen Berlin, München, 16.01.2019 Offensichtlich wissen nur wenige Justizopfer des Paragrafen 176 über die ihnen zustehenden …
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16.01.2019
von Rechtsanwältin Oleksandra Cofala
Mit Papa an den Strand oder mit Mama zu den Großeltern? Die Ferienzeit stellt viele getrennt lebende Eltern vor große Herausforderungen. Und vor die Frage, wer wann die Kinder sehen darf. Wichtig ist, dass sich die Paare auch in dieser Zeit …
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25.11.2019
von Alison Jones anwalt.de-Redaktion
Der Bundesverfassungsschutz hat die AfD als Prüffall für eine mögliche Beobachtung eingestuft. Eine Beobachtung findet damit noch nicht statt. Der Prüffall ist die erste Stufe, gefolgt vom Verdachtsfall, auf den erst die offizielle …
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16.01.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Ist es möglich, einen Konkurrenten wegen unlauterer Werbung abzumahnen? Als Kanzlei mit mehreren Fachanwälten im gewerblichen Rechtsschutz, im IT-Recht und Urheberrecht ist es nicht verwunderlich, dass wir regelmäßig auf die Möglichkeit …
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16.01.2019
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Charlottenburg vom 16.08.2018, Az. 203 C 162/18 Gegenstand des Verfahrens: illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen Der beklagte Anschlussinhaber wurde im vorgenannten Verfahren vom Amtsgericht …
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16.01.2019
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Der Verteidigung von Soldaten im Disziplinarverfahren und im Entlassungsverfahren geht in der Regel ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren voraus. Idealerweise sollte bereits das Strafverfahren durch Einstellung beendet werden. Liegt …
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16.01.2019
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Hohe Forderung im Mahnbescheid erfolgreich abwehren Sie haben einen Mahnbescheid im Briefkasten und sollen für den illegalen Upload von einer einzigen Tonaufnahme satte 1.073.40 € Schadenersatz zahlen? Im Auftrag der Rechteinhaberin – …
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16.01.2019
von Rechtsanwalt Dr. Achim Tiffe
Die Kanzlei JUEST+OPRECHT vertritt bundesweit Verbraucher gegen Banken aufgrund von sittenwidrigen Restschuldversicherungen, wucherischen Darlehen und Kettenkrediten. Auffällig sind dabei nach Auffassung von JUEST+OPRECHT Rechtsanwälte …
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16.01.2019
von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
Es ist so einfach und deshalb so verlockend: Man sucht ein Foto, um die Webseite des eigenen Internetauftritts zu verschönern und findet über die Google-Bildersuche eine schier unendliche „Auswahl“; man will eine Sache über eBay verkaufen …
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16.01.2019
von Rechtsanwalt Raimundt Krause
Der erbrechtliche bzw. juristische Laie geht davon aus, dass er einzelne Nachlassgegenstände mit unmittelbar rechtlicher Wirkung an mehrere Erben vererben kann. Diese häufig anzutreffende Vorstellung ist falsch. Denn aus dem Grundsatz der …
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16.01.2019
von Rechtsanwältin Beatrice Nickl
Durch einen sog. „Bildungsgutschein“ (§ 81 Abs. 4 SGB III) wird der Arbeitnehmerin oder dem Arbeitnehmer bestätigt, dass die Voraussetzungen für die Förderung einer beruflichen Weiterbildung gegeben sind. Der „Bildungsgutschein“ wird von …
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16.01.2019
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Seit einiger Zeit vertreten wir mehrere Mandanten, die Abmahnung von der Mahle Behr GmbH & Co. KG sowie BRP Rechtsanwälten in Bezug auf die Marke Visco erhalten haben. Vorab: Wenn Sie oder Ihr Unternehmen eine Abmahnung der …
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16.01.2019
von Rechtsanwalt Torsten Thiel LL.M.
Bedingt durch die Insolvenz von Air Berlin und die teilweise Übernahme der Strecken durch Eurowings haben Flugpassagiere in den letzten Monaten und Jahren verstärkt unter Flugausfällen und Flugverspätungen leiden müssen. Gemäß der …
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16.01.2019
von Rechtsanwältin Diana Wiemann-Große
Nach dem Tode einer Person entbrennt sehr häufig ein Streit um das Erbe. Existiert ein Testament, wird nicht selten versucht, dieses anzufechten. Das Gesetz knüpft die Testamentsanfechtung jedoch an sehr strenge, klar definierte Gründe. Ein …
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16.01.2019
von Rechtsanwalt Holger Bernd
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 27.06.2018 entschieden, dass zur Übertragung der Bezugsberechtigung einer Lebensversicherung nur dann die Einwilligung der versicherten Person vonnöten sei, wenn es sich um die …
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11.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die Anwälte der Kanzlei Waldorf Frommer sind bereits durch diverse Abmahnungen bekannt. Auch für die Universum Film GmbH ist die Kanzlei bereits häufiger aufgetreten. Nun verschickt sie erneut Abmahnungen in ihrem Namen, dieses Mal für den …
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17.01.2019
von Rechtsanwalt Peter Mouqué
Teil 1: Einleitung und Besonderheiten bei Verkauf Teil 2: Besonderheiten bei Abriss/Umbau Teil 3: Nachteile bei Fortsetzung des Mietverhältnisses Teil 4: Kündigungsformalien und abschließende Hinweise Teil 3: Nachteile bei Fortsetzung des …
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16.01.2019
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Rechtsanwalt René Euskirchen hat einem unserer Mandanten eine Abmahnung im Auftrag der Finntrade GmbH aus Heinrichsberg zugesendet. In der Abmahnung geht es um den Vorwurf vermeintlicher Wettbewerbsrechtsverletzungen bei Angeboten im …
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16.01.2019
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Wegen des Vorwurfs einer vermeintlichen Markenrechtsverletzung hat einer unserer Mandanten eine Abmahnung der Kanzlei CBH erhalten, welche diese im Auftrag der Burberry Ltd. aus Großbritannien ausgesprochen haben. Es geht um den Vorwurf, …
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16.01.2019
von Rechtsanwalt Dr. Nils Bronhofer
Regelmäßig bekomme ich neue Mandanten, die voreilig einen Aufhebungsvertrag unterschrieben haben und diesen Schritt bereuen. Der Aufhebungsvertrag stellt eine einvernehmliche Beendigung des Arbeitsverhältnisses dar. Der Aufhebungsvertrag …