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15.01.2019
von Rechtsanwalt Stefan Schröder
Die CSA Beteiligungsfonds Anlagegesellschaften gehörten der sogenannten „Deltoton Gruppe“ aus Würzburg an und waren teilweise Nachfolgegesellschaften der Frankonia Anlagegesellschaften. Das Beteiligungsangebot richtete sich zum Großteil an …
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15.01.2019
von Rechtsanwalt Claude Dawood
Gut 25 % der Deutschen verfügen über eine Berufsunfähigkeitsversicherung. Mit den Fragen, was dies ist, was vom Versicherungsschutz umfasst wird und wie man die Leistungen beantragen kann, beschäftigt sich der nachfolgende Artikel. Was ist …
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15.01.2019
von Rechtsanwalt Torsten Thiel LL.M.
Nach dem seit 01.01.2019 geltenden Brückenteilzeitgesetz ist es jetzt auch möglich, für eine vorübergehende Zeit in Teilzeit zu arbeiten. Der Rechtsanspruch sieht vor, dass Arbeitnehmer in Unternehmen mit mehr als 45 Arbeitnehmern, die …
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17.01.2019
von Rechtsanwalt Peter Mouqué
Teil 1: Einleitung und Besonderheiten bei Verkauf Teil 2: Besonderheiten bei Abriss/Umbau Teil 3: Nachteile bei Fortsetzung des Mietverhältnisses Teil 4: Kündigungsformalien und abschließende Hinweise Teil 2: Besonderheiten bei Abriss/Umbau …
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15.01.2019
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Wir bearbeiten in unserer Kanzlei derzeit eine Abmahnung der Rechtsanwälte CBH aus Hamburg, welche eine angebliche Markenrechtsverletzung an der Luxusmarke „Louis Vuitton“ der Louis Vuitton SAS rügen. Louis Vuitton ist bekanntlich …
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15.01.2019
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Ein neuer Mandant in unserer Kanzlei hat kürzlich ein Schreiben des Ido Interessenverbands für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e. V. erhalten. Das Schreiben stellt keine Abmahnung dar, sondern eine …
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15.01.2019
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Das Amtsgericht Augsburg hat am 10.10.2018 das Verfahren gegen einen 61-jährigen Lehrer einer Augsburger Mittelschule eingestellt. Ihm wurde vorgeworfen, seinen damals zwölfjährigen Schüler im Rahmen des Musikunterrichts geschüttelt, am …
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15.01.2019
von Rechtsanwalt Dr. Nils Bronhofer
Ein Arbeitnehmer, dem eine Änderungskündigung übergeben worden ist, hat vielfältigere Reaktionsmöglichkeiten als derjenige, dem eine klassische Beendigungskündigung übergeben worden ist. Die Änderungskündigung ist geregelt in § 2 …
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14.01.2019
von Rechtsanwalt Christian Heitmann M.C.L.
Es zeigt sich immer deutlicher, dass nahezu alle Kredit- und Leasingverträgen der Autobanken fehlerbehaftet sind und daher den Verbraucher zum Widerruf berechtigen. Hierzu passt, dass die Schutzgemeinschaft für Bankkunden …
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13.10.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Abmahner Ernst Westphal e.K. ist ein im Jahr 1898 gegründetes Unternehmen, welches heute durch Herrn Thomas Krim geführt wird. Der Verkauf von Uhren, Ersatzteilen und Zubehör an Endverbrauchern steht im Mittelpunkt der …
Abmahnung der FAST Fashion Brands GmbH durch Sebastian Eble | Abgeschnittener Titel bei Ebay-Angebot
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14.01.2019
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die Abmahner Die in Hamburg ansässige Gesellschaft FAST Fashion Brands GmbH vertreibt Waren aller Art, wobei erlaubnispflichtige Waren, die Entwicklung, Produktion, der Vertrieb und die Lizensierung von Modemarken nicht in den Bereich des …
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14.01.2019
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Abmahner Der eingetragene Verein Lauterer Wettbewerb e.V. beobachtet und kontrolliert den Wettbewerb und mahnt regelmäßig wettbewerbswidriges Verhalten ab, um hierdurch einen fairen Wettbewerb zu garantieren. Der Vorwurf Vorliegend …
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14.01.2019
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Die folgenden Hinweise sind unverbindlich, das heißt keine Rechtsberatung im Einzelfall. Es wird keine Gewähr für Richtigkeit und/oder Vollständigkeit übernommen. 1. Was bedeutet die Rechtskraft? Rechtskräftige Scheidung bedeutet, dass der …
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14.01.2019
von Anwalt Armin Gutschick
Aktuell wird in der spanischen Tagespresse viel über die jüngsten Gerichtsentscheidungen berichtet, nach denen Banken ihren Kunden zumindest einen Teil der Nebenkosten für die Hypothekenbestellung zu erstatten haben. Die allgemeinen …
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14.01.2019
von Rechtsanwalt Erich W. Raithel
In dem Verfahren vor dem Verwaltungsgericht München ging es um einen Erschließungsbeitrag einer Gemeinde für eine Straße über 16.916 €, den diese mit Bescheid vom 26.10.2016 erhoben hatte. Strittig war die Frage, ob Festsetzungsverjährung …
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14.01.2019
von Rechtsanwalt Stefan Schröder
Deltoton Gruppe – CSA Beteiligungsfonds 5 AG & Co. KG: Erfolgreiche Abwehr von Ansprüchen des Insolvenzverwalters Die CSA Beteiligungsfonds AG & Co. KG Anlagegesellschaft, die zu der Deltoton Gruppe gehört, bot in den Jahren 2003 – …
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14.01.2019
von Rechtsanwalt Kim Oliver Klevenhagen
Insolvenzverfahren des Verkäufers – WEG wendet sich an den Käufer Später wurde dann zusätzlich zu dem erlittenen Unglück über das Vermögen der Familie K. ein Insolvenzverfahren eröffnet. Die Immobilie wurde letztendlich von einem …
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14.01.2019
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Nach einem Urteil des Gerichts der Europäischen Union (EuG) können auch Diesel-Fahrzeugen mit der Abgasnorm Euro 6 Fahrverbote drohen. Hintergrund ist, dass die EU-Kommission die Grenzwerte für die Schadstoffklasse Euro 6 mittels eines …
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14.01.2019
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Immer wieder erreichen uns Anfragen von Mandanten, die rechtsschutzversichert sind, mit der Bitte zu klären, ob die Rechtsschutzversicherung verpflichtet ist, Versicherungsschutz gemäß § 125 VVG zu gewähren, in Verbindung mit …
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14.01.2019
von Rechtsanwältin Sonja Hebben-Dietz LL.M.
Viele Betroffene kennen die Situation bestimmt: Man stellt einen Antrag bei einem Leistungsträger und die Bearbeitung dauert so lange, dass man bereits in finanzielle Schwierigkeiten gerät. Leistungsträger können das Jobcenter, die …
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14.01.2019
von Rechtsanwalt Torsten Thiel LL.M.
Bisher war es ständige Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts, dass nach einem Zeitraum von drei Jahren trotz einer Vorbeschäftigung eine sachgrundlose Befristung des Vertrages möglich sei. Nachdem das Bundesverfassungsgericht am …
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14.01.2019
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Mahnbescheide in Filesharing-Sachen In den ersten Tagen des neuen Jahres haben mich bereits zahlreiche Anfragen erreicht, denen eines gemeinsam ist: Die Ratsuchenden haben einen Mahnbescheid wegen einer Urheberrechtsverletzung, die sie …
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14.01.2019
von Rechtsanwalt Claude Dawood
Der Bundesgerichtshof hat am 19.07.2017 (Aktenzeichen IV ZR 535/15) ein interessantes Urteil zur Frage der Berufsunfähigkeit veröffentlicht. Die Klägerin war in einer Münchener Anwaltskanzlei als Hauswirtschafterin angestellt. Ihre Aufgabe …
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14.01.2019
von Rechtsanwalt Manuel Fackler
Dieselskandal 2019 – Werden Sie jetzt aktiv! Verjährung von Ansprüche gegenüber der VW AG? Es wird allgemein die Auffassung vertreten, dass Ansprüche gegen die VW AG zum 31.12.2018 verjährt wären, sofern nicht, wie z. B. durch …