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Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht Rechtzeitige Vorsorge und gute Rechtsberatung kann Leid ersparen
Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht Rechtzeitige Vorsorge und gute Rechtsberatung kann Leid ersparen
| 03.04.2014 von Rechtsanwalt Mag. Stefan Gamsjäger
Warum sollte man eine Patientenverfügung errichten? Stefan Gamsjäger: Unter anderem bei einem plötzlichen schweren Unfall oder im Alter kann es vorkommen, dass man gewisse medizinische Behandlungen (etwa lebensverlängernde Maßnahmen) als …
Arglistige Zugangsvereitelung verunsichert Global New Energy Investment AG-Anleger
Arglistige Zugangsvereitelung verunsichert Global New Energy Investment AG-Anleger
03.04.2014 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Global New Energy Investment AG – Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main ermittelt weiter wegen Betrugsverdachtes. Welche Haftungsmöglichkeiten bestehen für geschädigte Global New Energy Anleger? Die Global New Energy Investment AG (ehemals …
Internetrecht - Reputationsfragen des Internetrechts
Internetrecht - Reputationsfragen des Internetrechts
01.04.2014 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Ändert die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes, die Freiheit des Internets und das Providerprivilegs deutscher Art? Das Internet kann man mit einem Kiosk vergleichen. Die Internetseiten (Zeitschriften) werden nicht direkt …
Teures Komma - Käuferin überweist versehentlich 1000 Euro statt 9,50 Euro
Teures Komma - Käuferin überweist versehentlich 1000 Euro statt 9,50 Euro
| 28.03.2014 von GKS Rechtsanwälte
Es ist schnell passiert, ein Zahlendreher, eine Null zu viel, ein Komma an der falschen Stelle: Pannen bei Überweisungen sind keine Seltenheit. Doch kann der Fehler rückgängig gemacht werden? Das Amtsgericht Trier (AG) hatte in seinem …
Anforderungen an die Darlegungs- und Beweislast des Versicherungsnehmers dürfen nicht überzogen werden
Anforderungen an die Darlegungs- und Beweislast des Versicherungsnehmers dürfen nicht überzogen werden
| 26.03.2014 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Der Versicherte darf bei der Geltendmachung von Leistungen aus der privaten Berufsunfähigkeitsversicherung nicht überfordert werden. Immer wieder stehen Versicherungsnehmer (VN) vor erheblichen Schwierigkeiten, wenn Sie von ihrer privaten …
Das Rechtsinstitut der Vormundschaft in Kroatien
Das Rechtsinstitut der Vormundschaft in Kroatien
| 25.03.2014 von Rechtsanwalt Savin Vaic
In der Republik Kroatien wird das Rechtsinstitut der Vormundschaft im Familiengesetz geregelt, in dem sie als eine Form des Schutzes Minderjähriger ohne elterliche Sorge, Volljähriger, die nicht in der Lage sind für sich zu sorgen, sowie …
Keine Werkstattbindung bei Gebrauchtwagengarantie!
Keine Werkstattbindung bei Gebrauchtwagengarantie!
| 24.03.2014 von GKS Rechtsanwälte
Ansprüche aus einer Gebrauchtwagengarantie dürfen nicht von der Wartung in einer Vertragswerkstatt abhängig gemacht werden. Dies geht aus dem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) (Urteil vom 25.09.2013 - Az.: VIII ZR 206/12) hervor. Im …
Garantie-Problem
Garantie-Problem
| 21.03.2014 von Rechtsanwalt und Fachanwalt Dr. iur. Eckhart Jung
Wer ein Neufahrzeug vom Händler erwirbt, kommt in den Genuss einer Garantie. Diese Garantie wird dem Käufer nicht extra in Rechnung gestellt. Daher ist der Händler als Verkäufer berechtigt, in die Garantiebedingungen einen Passus …
Deutsche Umweltberatung GmbH & Co. KG - Insolvenz ist beschlossen
Deutsche Umweltberatung GmbH & Co. KG - Insolvenz ist beschlossen
| 21.03.2014 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Beitrag zum aktiven Bürgerumweltschutz mit Investitionen in Bürgersolaranlagen – wird „gutes grünes“ Tun bestraft? – was sollten betroffene Anleger nun beachten? Die Rechtsanwälte Dr. Schulte und Partner vertreten mehrere Kunden der …
LG Berlin verurteilt VPV Lebensversicherungs-AG und Debi Select Verwaltungs GmbH zum Schadensersatz
LG Berlin verurteilt VPV Lebensversicherungs-AG und Debi Select Verwaltungs GmbH zum Schadensersatz
| 20.03.2014 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Das Landgericht Berlin hat die VPV Lebensversicherungs-AG und die Debi Select Verwaltungs GmbH zur Zahlung von Schadensersatz in Höhe von 35.066,70 Euro und Zinsen auf den Anlagebetrag in Höhe von 1.543,74 Euro verurteilt, Zug um Zug gegen …
„Proven Oil Canada“ - Unternehmensgruppe
„Proven Oil Canada“ - Unternehmensgruppe
| 19.03.2014 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Fragwürdige Geschäftsentwicklungen – nach Zusammenschluss von sechs Beteiligungsgesellschaften werden Anlegern auch noch die versprochenen Vorabauszahlungen gestrichen. Die über 14.000 Anleger müssen mit der Streichung ihrer versprochenen …
Proven Oil Canada - ist der Winter in Kanada ein Schneeballsystem?
Proven Oil Canada - ist der Winter in Kanada ein Schneeballsystem?
| 18.03.2014 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Bericht der „WirtschaftsWoche“ verunsichert betroffene Anleger – derzeit melden sich viele geschädigte Anleger der in Berlin ansässigen Proven Oil Canada (POC) bei den Fachanwälten für Bank- und Kapitalmarktrecht Dr. Schulte und Partner …
Guter Wille mit Schufa-Eintrag bestraft
Guter Wille mit Schufa-Eintrag bestraft
| 17.03.2014 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Wie ein Mobilfunkvertrag, den der Chef für seinen Mitarbeiter abgeschlossen hat, zu einem Schufa-Eintrag führt Noch im letzten Jahr meldete sich ein türkischstämmiger Unternehmer, der mit einem negativen Schufa-Eintrag belastet wurde. Dem …
Garbe Logimac Aktiengesellschaft - Schadensersatzansprüche, Widerrufsmöglichkeit, Formnichtigkeit können
Garbe Logimac Aktiengesellschaft - Schadensersatzansprüche, Widerrufsmöglichkeit, Formnichtigkeit können
| 14.03.2014 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Warum Garbe Logimac AG Anleger Ansprüche auf Schadensersatz, Widerruf und der Formnichtigkeit durch einen Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht prüfen lassen sollten? Von Oliver Mikus, Dipl.-Ing. Viele Familien haben sich …
Vertragsstrafe: JuS Rechtsanwälte / Kfz-Innung Frankfurt am Main
Vertragsstrafe: JuS Rechtsanwälte / Kfz-Innung Frankfurt am Main
| 13.03.2014 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Wettbewerbsrecht: Abmahner fordern hohe Vertragsstrafe Ein aktueller wettbewerbsrechtlicher Fall unserer Kanzlei zeigt, welche Konsequenzen die unbedachte Unterzeichnung einer Unterlassungserklärung haben kann: Die Rechtsanwälte von JuS …
„Blaue Infinus“ – Vorläufige Insolvenzverwaltung angeordnet
„Blaue Infinus“ – Vorläufige Insolvenzverwaltung angeordnet
| 13.03.2014 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Wie die Dresdner Neuesten Nachrichten berichten, wurde am Freitag, den 07.03.2014, die vorläufige Insolvenzverwaltung über das Vermögen der Dresdner Infinus AG Finanzdienstleistungsinstitut angeordnet. Neue Unruhe für die betroffenen …
Goldsparpläne der Löwenfonds AG - Anleger wundern sich
Goldsparpläne der Löwenfonds AG - Anleger wundern sich
| 12.03.2014 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Hohe Kosten wie Vorabverwaltungsgebühr, Vorabkostenvorschuss, Ankaufkosten, Lagergebühr, Verwaltungsgebühr und Agio erwarten den Anleger – wer hat das gebucht? Die fehlerhafte Widerrufsbelehrung könnte einen Weg für die betroffenen Anleger …
LICON Wohnbau GmbH vom LG Leipzig zur Rückabwicklung eines Immobilienverkaufes und Schadensersatz verurte
LICON Wohnbau GmbH vom LG Leipzig zur Rückabwicklung eines Immobilienverkaufes und Schadensersatz verurte
| 10.03.2014 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Erfolgreich konnten die Rechtsanwälte Dr. Schulte und Partner einem jungen Ehepaar helfen. Das junge Paar kann nach dem Erwerb einer Eigentumswohnung zu Kapitalanlagezwecken von der LICON Wohnbau GmbH wegen falscher Beratung Schadensersatz …
Online-Dating-Portal: Vertragskündigung per E-Mail?
Online-Dating-Portal: Vertragskündigung per E-Mail?
| 05.03.2014 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Immer häufiger lernen sich Paare auf sog. Singlebörsen im Internet kennen. Dabei ist das Ziel des Betreibers einer Singlebörse jedoch zumeist nicht, einem einsamen Single zum Partner fürs Leben zu verhelfen, sondern vielmehr, mit diesem …
Zur Gültigkeitsdauer von Gutscheinen
Zur Gültigkeitsdauer von Gutscheinen
| 04.03.2014 von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Wer kennt das nicht? Man bekommt einen Gutschein geschenkt, dieser wird verlegt und nach längerer Zeit wird der Gutschein erst wiedergefunden. Da stellt sich die Frage, wie lange Gutscheine gültig sind? Sofern kein Ablaufdatum auf einem …
Werbe- oder Spam-E-Mail aus rechtlicher Sicht - warum droht Abmahnung bei Zusendung einer Werbe-E-Mail?
Werbe- oder Spam-E-Mail aus rechtlicher Sicht - warum droht Abmahnung bei Zusendung einer Werbe-E-Mail?
| 04.03.2014 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Zusendung einer Empfehlungs-Email begründet Unterlassungsanspruch für den Empfänger. Auswirkungen der Rechtsprechung: Welche Auffassung vertreten die Richter am Bundesgerichtshof? - Seminarveranstaltung mit rechtlicher Diskussion. …
Unzulässige Bankgebühren zurückverlangen
Unzulässige Bankgebühren zurückverlangen
| 28.02.2014 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Kreditbearbeitungsgebühren: Neues Urteil gegen Santander Consumer Bank AG - Junger selbstständiger Kreditnehmer freut sich über ein kleines zu Recht zurückbekommendes Vermögen. Die Rechtsanwälte der Kanzlei Dr. Schulte und Partner …
„Grünes Investment“ Deutsche Umweltberatung GmbH & Co. KG
„Grünes Investment“ Deutsche Umweltberatung GmbH & Co. KG
| 27.02.2014 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Bürgersolaranlagen - was soll das? - das Geschäft mit Photovoltaikanlagen - Konzept - Kauf von Photovoltaikanlagen - Dachnutzungsverträge - Wartungsverträge. Bürger sind sensibilisiert und möchten aktiv an der Umsetzung zur Energiewende …
Schadensersatzanspruch für Garbe Logimac Anleger besteht
Schadensersatzanspruch für Garbe Logimac Anleger besteht
| 26.02.2014 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Garbe Logimac AG - Nach BGH-Entscheidung grundsätzlich Anspruch der geschädigten Anleger auf Schadensersatz sowie Haftung der Gründungsgesellschafterin. Auch die Garbe Logimac AG ist eine durch Rothmann & Cie. AG emittierte …