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Gesellschaft zur Förderung erneuerbarer Energien mbH (GFE) - Verdacht des Anlegerbetrugs
Gesellschaft zur Förderung erneuerbarer Energien mbH (GFE) - Verdacht des Anlegerbetrugs
| 07.12.2010 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
… spezialisierten Kanzlei CLLB Rechtsanwälte mit Sitz in München, Berlin und Zürich. „Auch die Erfolgsaussichten für ein Vorgehen gegen die Verantwortlichen sind unseres Erachtens grundsätzlich als relativ gut zu bewerten. Dies gilt vor allem …
Die Grundschuld und der Pflichtteilsanspruch
Die Grundschuld und der Pflichtteilsanspruch
| 30.11.2010 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… wenn die dingliche Belastung zur Absicherung der gegenüber einem Dritten bestehenden Verbindlichkeit bestellt wurde. Das Berufungsgericht hat ausgeführt, die Bewertung der Grundstücke nach dem Ertragswertverfahren durch den Sachverständigen sei …
Polizeibeamte als Zeuge: Bloße Behauptungen über dessen allgemein bekannte Zuverlässigkeit unzulässig
Polizeibeamte als Zeuge: Bloße Behauptungen über dessen allgemein bekannte Zuverlässigkeit unzulässig
| 25.11.2010 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… als „äußerst erfahren und gewissenhafter" Beamter galt. Das OLG Stuttgart beanstandete bei der Überprüfung des Urteils, dass solche allgemeinen und pauschalisierten Bewertungen der Glaubwürdigkeit einer Zeugenaussage …
ALAG Auto-Mobil GmbH & Co. KG
ALAG Auto-Mobil GmbH & Co. KG
| 18.11.2010 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
… auch im Zusammenhang mit einem Vorgehen gegen die jeweiligen Berater bzw. die Beratungsgesellschaften als positiv zu bewerten. Ein Vorgehen gegen den Berater bzw. die Beratungsgesellschaften, welche in vielen Fällen auch über …
Rechtsmissbrauch durch wettbewerbsrechtliche Abmahnung im Segment des Tierbedarfs
Rechtsmissbrauch durch wettbewerbsrechtliche Abmahnung im Segment des Tierbedarfs
| 25.05.2020 von Rechtsanwalt Jörg Faustmann
… von 2.430,36 € erzielt. Bei F. liegen seit dem Jahr 2002 310 Bewertungen für ihn vor. Zwischen Februar 2008 und Februar 2009 hat der Verfügungskläger zumindest zwei Abmahnungen gegen eine Frau L. und eine gegen Frau Q. aussprechen lassen …
Bewertung eines Pflegeheims darf veröffentlicht werden
Bewertung eines Pflegeheims darf veröffentlicht werden
| 12.11.2010 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… einer Veröffentlichung zu. Durch solche Bewertungen soll eine höhere Markttransparenz und eine leichtere Vergleichbarkeit der Qualität geschaffen werden. Auch das Bewertungssystem der Pflegekassen bezeichnete das Gericht als nicht prinzipiell …
Aufstockungsunterhalt bei 20jähriger Dauer unbegrenzt?!
Aufstockungsunterhalt bei 20jähriger Dauer unbegrenzt?!
| 08.11.2010 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… sie sich lediglich auf eine abweichende rechtliche Bewertung des schon vor der Ehe erlernten und ausgeübten neuen Berufes der Antragstellerin und rügt keinen übergangenen substantiierten Tatsachenvortrag, der sonst einen ehebedingten Nachteil …
15,00 EUR Schadensersatz pro Musiktitel bei illegalem Filesharing
15,00 EUR Schadensersatz pro Musiktitel bei illegalem Filesharing
| 04.11.2010 von Rechtsanwalt Steffen Koch
… Da es aber keinen unmittelbar anwendbaren Tarif für die zu bewertenden Nutzungen gebe, müsse die angemessene Lizenzgebühr geschätzt werden. Bei der Schätzung war maßgeblich, dass die betreffenden Titel zwar von bekannten Künstlern stammen, die Titel …
Aktuelle Entwicklungen im Fall „ALAG-Auto Mobil GmbH & Co. KG“; weitere Erfolge
Aktuelle Entwicklungen im Fall „ALAG-Auto Mobil GmbH & Co. KG“; weitere Erfolge
| 04.11.2010 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
… amp; Co KG auch im Zusammenhang mit einem Vorgehen gegen die jeweiligen Berater bzw. die Beratungsgesellschaften als positiv zu bewerten. Ein Vorgehen gegen den Berater bzw. die Beratungsgesellschaften, welche in vielen Fällen auch über …
Zitierrecht und Plagiate
Zitierrecht und Plagiate
| 03.11.2010 von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
… Vielmehr sollen zumeist bestimmte Stimmungen geschaffen werden. Daher ist im Rahmen von „Musikzitaten" der Zitatzweck vor dem Hintergrund als Stilmittel zu bewerten. Diese Ansicht zugrunde gelegt, sind an den Zitatzweck geringere Anforderungen …
Nachprüfung der Berufsunfähigkeit bei konkreter Verweisung auf neue Tätigkeit
Nachprüfung der Berufsunfähigkeit bei konkreter Verweisung auf neue Tätigkeit
| 29.10.2010 von Rechtsanwalt Dr. jur. Hans Wilhelm Busch
… dass das Nachprüfungsverfahren in der Berufsunfähigkeitsversicherung so komplex, schwierig und ausdifferenziert ist, dass eine zutreffende Bewertung im Einzelfall letztlich nur durch geeignete fachliche Beratung gewährleistet werden kann.
Zur Haftung gewerblicher WLAN-Anbieter (Hotel... ) bei Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzungen
Zur Haftung gewerblicher WLAN-Anbieter (Hotel... ) bei Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzungen
| 25.10.2010 von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
… Der BGH erkennt das „hoch zu bewertende, berechtigte Interesse [an], über WLAN leicht und räumlich flexibel Zugang zum Internet zu erhalten [....]" . Er führt weiter aus, dass technische Sorgfaltspflichten private WLAN-Nutzer nicht unzumutbar …
Konflikte, Schikane oder Diskriminierung unter Mitarbeitern: Organisationspflichten des Arbeitgebers
Konflikte, Schikane oder Diskriminierung unter Mitarbeitern: Organisationspflichten des Arbeitgebers
| 22.10.2010 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… und Unwahrheiten verbreiten Geringschätzige Behandlung Die Arbeitsleistung falsch bewerten Ausschluss von der Kommunikation Ausgrenzung und Isolierung Übertragung über- oder unterfordernder oder gar keiner Tätigkeiten Grundlose …
Stürze im Pflegeheim - voll beherrschbares Risiko des Heimes
Stürze im Pflegeheim - voll beherrschbares Risiko des Heimes
| 22.10.2010 von Laux Rechtsanwälte PartGmbB
… stürzt und sich verletzt". Dies allein ließe nicht auf eine schuldhafte Pflichtverletzung des Personals schließen. Die Klärung der haftungsrelevanten Frage, ob ein Pflegeheim einen pflichtwidriger Pflegefehler vorzuwerfen ist, die Bewertung
Haftung von Inhabern gewerblicher WLAN-Netze für Urheberrechtsverletzungen Dritter durch Filesharing
Haftung von Inhabern gewerblicher WLAN-Netze für Urheberrechtsverletzungen Dritter durch Filesharing
| 21.10.2010 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Entscheidung letztlich offene WLAN-Netze auch in Unternehmen und Hotels etc. obsolet geworden seien. Dieser Schluss ist jedoch keinesfalls zwingend. Auch der BGH selbst verweist in der Entscheidung auf das „ hoch zu bewertende berechtigte …
Schmerzensgeld für Samenleiterdurchtrennung bei Leistenhernien-OP
Schmerzensgeld für Samenleiterdurchtrennung bei Leistenhernien-OP
| 21.10.2010 von Laux Rechtsanwälte PartGmbB
… die Bewertung der Beweissituation anhand von Patientenunterlagen sowie die Bemessung des angemessenen Schmerzensgeldes und die materielle Schadensberechnung wirft erhebliche Schwierigkeiten auf. Im Streitfall sollten Sie sich daher an einen auf Arzthaftungsrecht spezialisierten Rechtsanwalt wenden. Laux Rechtsanwälte
Ehrenmord in Deutschland – Zeichen einer mangelnden Integration?
Ehrenmord in Deutschland – Zeichen einer mangelnden Integration?
| 20.10.2010 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… von „Familienehre" gleichsam als Vollstrecker eines ihm selbst gefällten Todesurteils über die Rechtsordnung und einen anderen Menschen erhebt oder allein ein Ehrenkodex als todeswürdig angesehen wird. Für die Bewertung eines Beweggrundes sind dabei …
Keine Haftung des Anschlussinhabers für Filesharing, wenn Computer ausgeschaltet ist
Keine Haftung des Anschlussinhabers für Filesharing, wenn Computer ausgeschaltet ist
| 18.10.2010 von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
… des ersten Anscheins" für eine Täterschaft des Beklagten spreche. Der Beklagte sei auch nicht als „Störer" verantwortlich, da die Verletzung von Prüf- und Überwachungspflichten nicht erkennbar sei. Bewertung: Den Ausführungen des AG …
Tariflohn ist trotz anders lautendem „Anlernvertrag" einklagbar
Tariflohn ist trotz anders lautendem „Anlernvertrag" einklagbar
| 11.10.2010 von GKS Rechtsanwälte
… oder aber ein Anstellungsverhältnis begründen könne. Eine dritte Variante, wie etwa die durchaus kreative Lösung eines „Anlernvertrages" wie im vorliegenden Fall, sei gesetzlich unzulässig und daher faktisch wie ein Anstellungsverhältnis zu bewerten und deswegen …
AG Aachen: Nutzungsausfallentschädigung auch bei Nutzung des Elternfahrzeugs
AG Aachen: Nutzungsausfallentschädigung auch bei Nutzung des Elternfahrzeugs
| 11.10.2010 von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
… steht. In dem konkreten Fall wurde das Fahrzeug der Klägerin bei einem Verkehrsunfall am 12.10.2009 beschädigt. Am Unfalltag wurde ein Sachverständiger mit der Bewertung des Unfallschadens beauftragt und bis zum 20.11.2009 ein Mietwagen …
Filesharing-Abmahnung Anwaltskanzlei Kruse Dortmund für Monolit GmbH (nach russischem Recht)
Filesharing-Abmahnung Anwaltskanzlei Kruse Dortmund für Monolit GmbH (nach russischem Recht)
| 08.10.2010 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… verpflichtet. Die anliegende Unterlassungserklärung ist eindeutig als nachteilig zu bewerten, so dass eine Unterlassungserklärung in modifizierter Form abgegeben werden sollte. Vor einschlägigen Internetforen muss gewarnt werden …
AG Aachen: Streitwert für Upload eines Album = EUR 3.000,00
AG Aachen: Streitwert für Upload eines Album = EUR 3.000,00
| 04.10.2010 von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
… der Abmahnung mit EUR 3.000,00 zu bemessen. Bewertung: Die Entscheidung des AG Aachen ist zu begrüßen. Die von den Rechteinhabern unnötig hoch angesetzten Streitwerte für Filesharing-Abmahnungen, welche ohne Weiteres Beträge zwischen EUR …
Computeraufzeichnung kann handschriftliches Fahrtenbuch ergänzen
Computeraufzeichnung kann handschriftliches Fahrtenbuch ergänzen
| 01.10.2010 von Miriam Heilig anwalt.de-Redaktion
… Die Finanzverwaltung hätte den geldwerten Vorteil nach dem Umfang der tatsächlichen privaten Nutzung bewerten müssen. Denn da das Fahrtenbuch in der handschriftlichen Version lückenlos geführt und durch die computergestützten Angaben ergänzt wurde, sei …
Filesharing: EUR 5.001,00 Schadensersatz für Upload eines Computerprogramms
Filesharing: EUR 5.001,00 Schadensersatz für Upload eines Computerprogramms
| 28.09.2010 von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
… zu einem Marktpreis von ca. EUR 4.000,00 verkauft wurde - über Filesharing-Systeme getauscht hatte und den Beklagten entsprechend verurteilt. Bewertung: Die Höhe des von den Gerichten zugesprochenen Schadensersatzes erklärt …