6.501 Ergebnisse für Bewertung
Suche wird geladen …
|
28.01.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
… informiert wird. Der Inhaber einer Marke stärkt letztlich sein Markenrecht, indem er das Register von ähnlichen Marken freihält. Die Bewertung einer Verwechslungsgefahr ist im Einzelfall vorzunehmen. Eine Kostenauferlegung für …
|
28.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
… Erscheinungsbildes der Internetplattform die Videos zumindest auch als Inhalte von YouTube zu bewerten sind. Der Dienst YouTube erscheine nicht als neutrale Videoplattform zum Einstellen von Inhalten, da das jeweilig Video bzw. Werk beim …
|
28.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… der Klägerinnen, die den Mehrwert mit dem Faktor 3 bemessen, wären es die eingeklagten € 300,00. Trotz dieser zunächst eingängigen Bewertung vermochte die Kammer diesem Ansatz NICHT zu folgen. Denn der GEMA-Tarif geht von bis zu 10.000 …
|
26.01.2011
von Rechtsanwalt Michael Borth
Wenn man ein Unternehmen verlässt oder verlassen muss, hat man Anspruch auf Erteilung eines qualifizierten Arbeitszeugnisses. Doch kann man darauf bestehen eine überdurchschnittliche Bewertung zu erhalten? Allgemein bekannt …
Ob und wie Hotels, Internetcafes etc. für die illegale Nutzung von Tauschbörsen (Filesharing) haften
|
26.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… naheliegend. Bis zu einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) könnten die Instanzgerichte dennoch zu unterschiedlichen rechtlichen Bewertungen gelangen. Ein Drohpotenzial, mit dem gerade kleinere Hotelbetriebe schon zur Abschaffung …
|
24.01.2011
von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
… Vergütungsordnung. Nach § 9.1 ERA-TV hat der Beschäftigte Anspruch auf das Grundentgelt derjenigen Entgeltgruppe, die der Einstufung der ausgeführten Arbeitsaufgabe entspricht. Bewertung und Einstufung der Arbeitsaufgabe erfolgen …
|
21.01.2011
von Rechtsanwalt Florian Sievers
Die Bewertungen (auch negative Bewertungen) des Verkäufers bei eBay sind sein Aushängeschild. Mangels persönlichen Kontakts kann sich ein potentieller Käufer nur anhand von Bewertungen ein Bild über den Verkäufer machen. Eine unberechtigte …
|
15.11.2017
von Treutler Rechtsanwälte Fachanwälte
… der Lohnzahlung überhaupt als Einkommen zu bewerten sind. Wenn ja, sind diese Zahlungen auf das Arbeitslosengeld II anzurechnen. Es geht hierbei etwa um Feiertags- und Nachtarbeitszuschläge, Auslösen oder Spesenzahlungen. Im Hartz-IV-Bereich …
|
19.01.2011
von Rechtsanwalt Christian Demuth
… Betroffene beim OVG Koblenz, beim VGH Kassel und beim OVG Saarland günstiger da. Diese Obergerichte bewerten die Rechtslage anders und gehen von der Wirksamkeit einer nach dem 19.01.2009 im Ausland erteilten EU-Fahrerlaubnis aus, sofern …
|
12.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Aufgabenstellungen und Bewertungen sind im Original (nicht beglaubigt) vorzulegen 5. Nachweis der praktischen Erfahrung (Fallliste nach § 6 Abs. 3 FAO): Inhalt: a) eigenes Aktenzeichen (Prozessregisternummer) b) Aktenzeichen des Gerichts …
|
10.01.2011
von Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß
… nicht geltend gemacht, dass die dem Hersteller verbleibenden Vorteile höher zu bewerten wären als seine Provisionsverluste - was nach dem neuen § 89b Abs.1 HGB möglich gewesen wäre und zu einer Erhöhung seines Anspruchs geführt hätte …
|
05.01.2011
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
… nun in einer aktuellen Mitteilung auf ihrer Homepage mitteilt, werde sie in der nächsten Woche den Zeitpunkt für die Zinsauszahlung nennen können. „Wir bewerten diese Mitteilung allerdings lediglich als substanzlosen Versuch, die Anleger …
|
04.01.2011
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
… das Landgericht, eine Haftung des Betreibers für die Urheberrechtsverletzung anzunehmen. Bewertung: Eine nachvollziehbare Entscheidung. Der Betrieb eines Internetcafes erfolgt gewerbsmäßig, daher ist dem Betreiber auch zuzumuten, seine Rechner …
|
21.12.2010
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… von Patienten ein Entgelt zu gewähren. Die Leistung der Beklagten besteht nicht in der Zuweisung von Patienten, sondern im Betrieb ihrer Internetplattform, über die Patienten und Zahnärzte miteinander in Kontakt kommen. Bewertung Der BGH hat …
20.12.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… darauf abzustellen, ob es sich bei diesen um selbstständige Werke handelt. Der Bundesgerichtshof hat den Fall an das Berufungsgericht zur erneuten Beurteilung zurückgewiesen. Bei der Bewertung ist zu berücksichtigen, dass meistens nur …
|
17.12.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… des vereinbarten Honorars. Daraufhin kann der Patient eine Bewertung des vermittelten Arztes abgeben. Die Kläger waren der Ansicht, dass die teilnehmenden Zahnärzte gegen die Berufsordnung der bayerischen Zahnärzte verstoßen und die Vermittlung …
|
10.12.2010
von Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß
… wird, was im gegebenen Fall einleuchten müsse. Die die Klägerin hatte das Fahrzeug des Beklagten einschließlich KFZ-Schein und -Brief ausdrücklich zur Bewertung und Schätzung des Ankaufspreises und damit zur Untersuchung bzw. Überprüfung sämtlicher …
|
07.12.2010
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
… spezialisierten Kanzlei CLLB Rechtsanwälte mit Sitz in München, Berlin und Zürich. „Auch die Erfolgsaussichten für ein Vorgehen gegen die Verantwortlichen sind unseres Erachtens grundsätzlich als relativ gut zu bewerten. Dies gilt vor allem …
|
30.11.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… wenn die dingliche Belastung zur Absicherung der gegenüber einem Dritten bestehenden Verbindlichkeit bestellt wurde. Das Berufungsgericht hat ausgeführt, die Bewertung der Grundstücke nach dem Ertragswertverfahren durch den Sachverständigen sei …
|
25.11.2010
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… als „äußerst erfahren und gewissenhafter" Beamter galt. Das OLG Stuttgart beanstandete bei der Überprüfung des Urteils, dass solche allgemeinen und pauschalisierten Bewertungen der Glaubwürdigkeit einer Zeugenaussage …
|
18.11.2010
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
… auch im Zusammenhang mit einem Vorgehen gegen die jeweiligen Berater bzw. die Beratungsgesellschaften als positiv zu bewerten. Ein Vorgehen gegen den Berater bzw. die Beratungsgesellschaften, welche in vielen Fällen auch über …
|
25.05.2020
von Rechtsanwalt Jörg Faustmann
… von 2.430,36 € erzielt. Bei F. liegen seit dem Jahr 2002 310 Bewertungen für ihn vor. Zwischen Februar 2008 und Februar 2009 hat der Verfügungskläger zumindest zwei Abmahnungen gegen eine Frau L. und eine gegen Frau Q. aussprechen lassen …
|
12.11.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… einer Veröffentlichung zu. Durch solche Bewertungen soll eine höhere Markttransparenz und eine leichtere Vergleichbarkeit der Qualität geschaffen werden. Auch das Bewertungssystem der Pflegekassen bezeichnete das Gericht als nicht prinzipiell …
|
08.11.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… sie sich lediglich auf eine abweichende rechtliche Bewertung des schon vor der Ehe erlernten und ausgeübten neuen Berufes der Antragstellerin und rügt keinen übergangenen substantiierten Tatsachenvortrag, der sonst einen ehebedingten Nachteil …