107.377 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
16.03.2022
von Rechtsanwalt Bertram Petzoldt
Nun ist sie da, die einrichtungsbezogene Impfpflicht. Nach § 20a Abs. 1 IfSG mussten Beschäftigte aus Pflegeberufen bis zum 15.3.2022 ihrem Arbeitgeber nachweisen, dass sie entweder vollständig geimpft sind oder als genesen gelten. Für …
|
23.02.2015
von Rechtsanwälte Queißer u. Partner
Frau Beier aus L. fragt an: „Wir waren letztes Jahr in Dubai. Alles war perfekt, nur der Heimflug hatte 5 Stunden Verspätung. Wir machten bei der Airline die Entschädigung geltend, weil wir nicht wussten, warum das Flugzeug verspätet war. …
|
24.07.2015
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Die Fallstricke für einen Anlageberater, einen Anlageinteressenten falsch zu beraten, sind durchaus vielfältig. Begeht der Berater hierbei mehrere verschiedene Beratungsfehler, beginnt die Verjährung nicht einheitlich, sondern getrennt für …
|
25.07.2015
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Das Landgericht Berlin hat die Helaba Dublin Landesbank Hessen-Thüringen International, Private Unlimited Company (Helaba Dublin) am 20.01.2015 zur Rückabwicklung einer Medienfondsbeteiligung verurteilt. Die klagende Mandantin der Mutschke …
|
25.08.2015
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Das OLG Düsseldorf hat die Commerzbank AG mit Urteil vom 01.08.2014 zur Zahlung von Schadenersatz an einen Fondsanleger verurteilt. Der Mandant der Mutschke Rechtsanwaltsgesellschaft mbH hatte sich in 2005 auf Empfehlung der Commerzbank an …
|
11.09.2015
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Anlageberater sind grundsätzlich verpflichtet, ihre Kunden über die wesentlichen Risiken einer empfohlenen Kapitalanlage aufzuklären. Hierzu gehört auch, dass ein Anleger eines geschlossenen Fonds grundsätzlich in Höhe seiner …
|
23.03.2016
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Das Oberlandesgericht Nürnberg hat die Commerzbank AG mit Urteil vom 23.01.2015 zur Zahlung von Schadenersatz an einen Fondsanleger verurteilt. Der Mandant der Mutschke Rechtsanwaltsgesellschaft mbH hatte sich 2003 auf Rat der Commerzbank …
|
08.09.2017
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Anlegerschützer haben schon lange eine Beschränkung des Handels von sog. Differenzkontrakten (CFD, Contract For Difference) gefordert. Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat nun gehandelt und die Vermarktung, den …
|
20.10.2017
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Etwas Gutes für die Umwelt tun und dabei noch Geld verdienen: Dieser verlockende Gedanke hat sich für die Anleger der Solarworld AG nun wohl endgültig als teurer Irrtum herausgestellt. Insolvenz der Solarworld AG im Mai 2017 Das einst …
|
25.10.2017
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Verlockende Renditen und dazu noch Steuervorteile – so wurden geschlossene Fonds über lange Jahre hinweg Privatanlegern oft schmackhaft gemacht. Doch leider haben sich diese allzu rosig dargestellten Aussichten in der Realität häufig nicht …
|
02.11.2023
von Rechtsanwalt Keno Leffmann
Aus § 35 BeamtStG geht die Weisungsgebundenheit des Beamten hervor. § 35 S. 2 BeamtStG besagt, dass Beamte dazu verpflichtet sind, deren dienstliche Anordnungen auszuführen und deren allgemeine Richtlinien zu befolgen. Diese sogenannte …
|
20.04.2016
von BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte PartG mbB
Eine weitverbreitete und oftmals gestellte Frage zum Thema Filesharing lautet, wann die Ansprüche aus der Filesharing-Abmahnung verjähren. Zur Beantwortung dieser Frage ist zwischen den verschiedenen urheberrechtlichen Ansprüchen zu …
|
29.08.2016
von BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte PartG mbB
In dem vorliegenden Urteil des Bundesgerichtshofs vom 24.05.2016 (Az. VI ZR 496/15) geht es um einen Geldentschädigungsanspruch wegen grober Beleidigung. Der Kläger ist ein ehemaliger Mieter des Beklagten. Dieser hatte ihn in …
|
09.03.2017
von BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte PartG mbB
Die Ermittlungsbehörden haben in dieser Woche eine bundesweite Razzia im Bereich der Internetkriminalität durchgeführt. Laut Pressemitteilung der Polizei Berlin gab es in mehr als 120 Wohnungen vollstreckte Durchsuchungsbefehle. Im Blick …
|
09.03.2017
von BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte PartG mbB
Kürzlich erreichte einen unserer Mandanten eine Klageschrift von der im Auftrag der Universal Music GmbH handelnden Hamburger Rechtsanwaltskanzlei Rasch wegen „Unerlaubter Verwertung geschützter Tonaufnahmen (Filesharing)“. Der Vorwurf des …
|
03.05.2017
von BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte PartG mbB
Zurzeit liegt unserer Kanzlei erneut ein Fall im Bereich des Filesharings vor. Die Abmahnung wegen einer angeblichen Urheberrechtsverletzung erfolgte durch die Kanzlei Nimrod Rechtsanwälte, welche den Rechtsinhaber Daedalic Entertainment …
|
08.10.2017
von BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte PartG mbB
Vor Kurzem setzte unsere Kanzlei erfolgreich eine Klage wegen Persönlichkeitsrechtsverletzung (Verstoß gegen das Recht am eigenen Bild) am Landgericht Berlin erfolgreich durch (vgl. Landgericht Berlin, Urteil vom 22.06.2017, Az. 27 O 35/17) …
|
16.08.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Auch bei psychisch bisher unaufälligen Personen können im Lauf des Lebens Depressionen auftreten, welche die Fahreignung grundsätzlich einschränken können. Die Anforderungen an die Fahreignunng sind insbesondere nicht erfüllt, wenn eine …
|
14.01.2017
von Rechtsanwalt Björn Wrase
Die Möglichkeiten in den weiten Sphären des World Wide Webs sind sehr attraktiv. Es ist allerdings sehr wichtig, dass man die rechtlichen Bestimmungen immer im Hinterkopf hat, um sich nicht widerrechtlich Vorteile zu verschaffen, für die …
|
05.01.2018
von Rechtsanwalt Henning Schwarzkopf M.C.L. (Miami)
Was ist Bitcoin? Bitcoin ist eine digitale Währung, die Peer-to-Peer-Technologie verwendet, um ohne zentrale Aufsichtsbehörde zu funktionieren. Sie erlaubt Funktionen, die bei Verwendung anderer Zahlungssysteme nicht möglich sind. Die …
|
16.09.2016
von Rechtsanwalt Kai Schnabel
Wie ich bereits in der Vergangenheit ausführlich für das Complianceberater.team berichtet habe, hatte es sich die Bundesrepublik Deutschland zur Aufgabe gemacht, mittels einer Reform des Telemediengesetzes die sogenannte Störerhaftung für …
|
06.10.2017
von Rechtsanwalt Kai Schnabel
Bei den sogenannten Dashcams handelt es sich um in Fahrzeugen installierte Kameras, welche auf dem Armaturenbrett (englisch Dashboard) angebracht, das Verkehrsgeschehen aufgenommen und die Bilder auf einem Datenträger gespeichert werden. …
|
29.07.2015
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Aufwendungen für eine Abschiedsfeier, die ein Mitarbeiter anlässlich eines Arbeitgeberwechsels veranstaltet, sind steuerlich als Werbungskosten abzugsfähig. Ein wesentliches Indiz für die berufliche Veranlassung der Feier war der …
|
07.10.2020
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Wenn ein Mietvertrag wirksam gekündigt wird und danach mündlich unter abweichenden Bedingungen fortgesetzt wird, haben Sie möglicherweise das Recht auf fristlose Kündigung. Sobald die Änderungen nicht innerhalb eines Jahres schriftlich …